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Brandaktuelle Meldung beim Postillon:
Vergeltung für völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien: China bombardiert USA, Großbritannien und Frankreich Zitat:
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Mensch - und ich habe mir so viel davon versprochen ;-)!
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Deutschland wolle sich zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne. Der Außenminister plädierte dafür, dass zunächst dauerhaft die Waffen in Syrien schweigen und humanitärer Hilfe Zugang gewährt wird. Dann seien vor allem eine Übergangsregierung, eine Verfassungsreform und Wahlen nötig. Mit der Forderung nach einer Übergangsregierung, also der Absetzung von Assad, blockierte der Westen auch bisher schon jede Friedenslösung für Syrien. Dass die Bundesregierung und die SPD diese Politik mitträgt, die bisher alle Verhandlungen zum Scheitern brachte, weil man damit den Rücktritt der Assad Regierung fordert, was diese bekanntlich ablehnt, bedeutet nichts Gutes für ein schnelles Ende des Bürgerkrieges mithilfe des Westen. |
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Einfach mal die Füße still zu halten und keine Bomben auf andere Länder regnen zu lassen ist außer Mode gekommen. |
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Ein alternatives Vorgehen wäre: Es müssen legitimierte Vertreter aller syrischen kriegsführenden Parteien untereinander am Verhandlungstisch aushandeln, wie sie über einen Waffenstilland hinaus die staatliche Macht in den syrischen Regionen gestalten wollen, ohne Vorbedingungen. Den Grossmächten kommt eine moderierende und keine bestimmende Funktion zu. |
Ich komme ad hoc auf sieben kriegsführende Parteien (wahrscheinlich nicht vollständig)mit unklarer Lagerbildung, das wird schwer
sorry, ich bin grundsätzlich Optimist, aber das ist irgendwie eine bodenlose Situation m. |
Es müsste einfach eine Institution auf der Erde geben, die von allen Nationen anerkannt wird und die darüber richtet, wenn es zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen Ländern oder zwischen Parteien innerhalb eines Landes gekommen ist.
Was nützt das Verbot von kriegerischen Auseinadersetzungen, wenn entsprechende Verstöße letztlich ungeahndet bleiben? Da gibt es eine Charta, die von zwei Ausnahmen abgesehen, es verbietet andere Länder militärisch anzugreifen. Als legitim wird es angesehen Gräueltaten militärisch zu ahnden. Wenn die reine Behauptung genügt und vor militärischen Vergeltungsschlägen nicht einmal Beweise irgendeiner Legitimationsstelle vorgelegt werden müssen, was ist das für ein merkwürdiges Recht? Wenn man Unterschiede macht zwischen den Ländern und einigen das Sonderrecht gewährt ein Veto gegen alle Entscheidungen einlegen zu können, was ist das für ein merkwürdige Rechtsauffassung? Ich kann das alles nur oberflächlich und laienhaft formulieren. Meine Bildung ist, was solche Fragen angeht, ziemlich gering. |
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