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keko# 30.01.2024 23:08

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1737101)
Ich werde nicht in jedem Post die allseits (offenbar auch Dir) bekannten Probleme wiederholen. Wenn Du diese allerdings kennst, und offenbar meinst daß die bisher im Raum stehenden Lösungsmöglichkeiten alle nichts taugen, und daher es keinen dringenden Grund gibt, etwas gegen diese Probleme zu tun, dann hast Du m.M.n. das Problem nicht verstanden. ....

Ich möchte das Finden der Lösungen den gemäßigten Parteien überlassen und nicht den extremen Parteien. Das ist eigentlich alles.

Schwarzfahrer 30.01.2024 23:13

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 1737117)
Ok, du hast zwar meines Erachtens das Bild willentlich missverstanden, aber wohlan denn:
Die Quertreiber (nein, ich schreib es nicht🙃😂) planen deinen Informationen nach eine Meuterei, dein Kurs passt ihnen nicht, sie wollen ihren Rum alleine saufen und der Wind weht auch nicht daher wo sie wollen:
wartest du, bis es wirklich soweit ist oder lässt du sie lieber mindestens gut beobachten und passt auf, dass sie nicht an das Kommando kommen und die halbe Mannschaft über die Planke schicken?

Bitte: ich setze mich mit den Quertreibern hin, finde raus, was sie wirklich antreibt, und suche nach einem Weg, die Gründe für die Meuterei zu beseitigen und sie in die Vorbereitungen einzubinden, ggf. sollen sie ihren Rum saufen, wo sie wollen, oder einer von denen soll bei den Beratungen dabei sein dürfen, o.a.m.. Ich würde unbedingt vermeiden, einen Teil der Mannschaft bei drohender Not auszugrenzen - das erhöht doch die Gefahr der Meuterei erst recht.

sybenwurz 30.01.2024 23:14

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1737111)
Hat jemand eine Idee für die Ursache dieses Phänomens?

Die Algorithmen die für SM, den Browser, Suchmaschinen usw. entscheiden, was man angezeigt kriegt.
Klickste einmal irgendwas bestimmtes an, wirste direkt auf allen Kanälen mit diesem und ähnlichen Themen, Gruppenvorschlägen etc. zugespamt.
Rechtsaussen, Corona, Katzenbilder, WRC, Vanlife, ganz egal. Das lenkt dich einfach peu a peu in diese Richtung.
Unsre frühere Geschäftsleitung hat richtig Kohle bei FB, Instagram oder Google versenkt, um den richtigen Leuten zur richtigen Zeit angezeigt oder ins Gedächtnis gerufen zu werden, das willste alles gar nicht wissen, was sich da abspielt...

Schwarzfahrer 30.01.2024 23:17

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1737118)
Ich möchte das Finden der Lösungen den gemäßigten Parteien überlassen und nicht den extremen Parteien. Das ist eigentlich alles.

Das wünsche ich mir ja auch die ganze Zeit. Das Problem ist, daß diese viele sinnvolle Ideen nicht mal zu denken wagen, bloß weil auch die AfD dies schon mal gesagt hat. Sie sollten endlich nach z.B. Dänemark, Schweden, Ungarn, Polen schauen, und anwenden, probieren, was hier passen könnte, statt ängstlich auf die AfD-Schlange starren und in Nichtstun verharren. Aber handeln muß man, nicht Scheingefechte gegen die AfD ausfechten und Demos organisieren. Wähler gewinnt man nur mit Handeln.

TriVet 30.01.2024 23:23

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1737120)
Bitte: ich setze mich mit den Quertreibern hin, finde raus, was sie wirklich antreibt, und suche nach einem Weg, die Gründe für die Meuterei zu beseitigen und sie in die Vorbereitungen einzubinden, ggf. sollen sie ihren Rum saufen, wo sie wollen, oder einer von denen soll bei den Beratungen dabei sein dürfen, o.a.m.. Ich würde unbedingt vermeiden, einen Teil der Mannschaft bei drohender Not auszugrenzen - das erhöht doch die Gefahr der Meuterei erst recht.

Wohlfeiler Plan, der in einer zivilisierten und kultivierten Welt völlig berechtigt wäre.
Leider sind die raedelsfuehrer hier aber hinterfotzige Lügner und Verbrecher, die dich trotz deiner fein ziselierten Worte und gut gemeinten Taten bei erstbester Gelegenheit verraten, um ihre menschenverachtenden Ideen durchzudrücken.

qbz 31.01.2024 00:07

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1737094)
Tja, die Schreiber dieses Textes hätten sich kaum vorstellen können, daß es irgendwann sehr viele Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit gibt, die die deutsche Sprache nur gebrochen sprechen, oder sich in der Moschee Predigten über die Minderwertigkeit der westlichen Demokratien anhören und ihre Kinder von allem abzuschirmen versuchen, was unsere liberalen Werte ausmacht, und über die anderen Mitbürger (die schon länger hier leben) sich mit Worten wie "Kartoffel" lustig machen, oder gar behaupten, eine deutsche Kultur sei jenseits der Sprache nicht auszumachen. Dann hätten sie möglicherweise eine andere Formulierung gewählt.

Ich benutze den Begriff Volk so, wie ihn m.M.n. die meisten Menschen in den Ländern, die ich kenne, auch verstehen. Juristisch mag es in D speziell anders gelten, aber juristische Begriffe finden selten Eingang in die Begriffswelt von davon beruflich unberührten Menschen.

Deine einseitig auf eine einzige Defintion festgelegte Bedeutung von "Volk" ist einfach aus der Zeit gefallen (siehe auch Wikipedia "Volk"), die der Gründerväter des GG moderner als Deine und erst recht die der Schweizer Verfassung aus 1884, wo Rpmands, Tessiner, Rätoromanen, Deutschschweizer zu einem (Schwyzer) Volk gehören mit 4 Amtssprachen. Immerhin ist ein Migrant der 2. Generation Minister in DE und Teil des deutschen Volkes, dank des GG, zum Ärger der Rechtsextremen.

El Stupido 31.01.2024 07:14

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1737111)
Ich frage mich – unabhängig von Sportsfreund Schwarzfahrer – warum man so häufig alle drei Gesinnungen in einer Person vereint findet: Ein Coronatrauma, Furcht vor Migration und die Weigerung, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen.

Warum taucht das so häufig gemeinsam auf? Ist das schlicht die Ablehnung von Veränderungen? Die Ablehnung des Staates als Organisationsform für gemeinnütziges Handeln? Oder etwas anderes?

Sehr häufig findet man ein viertes Merkmal: Die Verwendung des Nachrichtendienstes Telegram.

Hat jemand eine Idee für die Ursache dieses Phänomens?

Nun ja. Hier in Deutschland wurden und werden diese Themen immer und immer wieder von der AfD bespielt. Mit welcher Haltung zu den jeweiligen Themen wissen wir.
Zudem haben die Themen Covid, Migration und Klimawandel auch einen gemeinsamen Nenner: Verzicht auf eigenen Wohlstand. (Im Bereich Covid nur temporär. Da waren eben zeitweise Kneipen geschlossen und Bundesliga Fußball nur ohne Zuschauer*innen). Beim Thema Migration wird die Angst vor der massenweisen Einwanderung in die Sozialsysteme geschürt. Und das könnte halt an den eigenen Geldbeutel gehen. Beim Klimawandel sind auch Änderungen bestehender Verhaltensmuster gefragt, was viele ablehnen.

Es ist zutiefst egoistisch: Soll doch weiter jede*r ausgehen können, fossile Brennstoffe verfeuern und "Ausländer raus!" [sic!] dann bleibt vermeintlich alles schön beim alten.

Nogi87 31.01.2024 07:32

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1737130)
Nun ja. Hier in Deutschland wurden und werden diese Themen immer und immer wieder von der AfD bespielt. Mit welcher Haltung zu den jeweiligen Themen wissen wir.
Zudem haben die Themen Covid, Migration und Klimawandel auch einen gemeinsamen Nenner: Verzicht auf eigenen Wohlstand. (Im Bereich Covid nur temporär. Da waren eben zeitweise Kneipen geschlossen und Bundesliga Fußball nur ohne Zuschauer*innen). Beim Thema Migration wird die Angst vor der massenweisen Einwanderung in die Sozialsysteme geschürt. Und das könnte halt an den eigenen Geldbeutel gehen. Beim Klimawandel sind auch Änderungen bestehender Verhaltensmuster gefragt, was viele ablehnen.

Es ist zutiefst egoistisch: Soll doch weiter jede*r ausgehen können, fossile Brennstoffe verfeuern und "Ausländer raus!" [sic!] dann bleibt vermeintlich alles schön beim alten.

Sorry, aber die Restriktionen bei Covid so runterzuspielen ist auch daneben. Da ich bei der Stadt arbeite habe ich mal in unser Programm des Ordnungsamtes geschaut.
Hier bekamen Menschen teils Strafen in Höhe von mehreren Hundert Euro, weil sie beim Gassi gehen zu nah bei jemand anderem standen, es bekamen Männer Strafen, weil sie sich mit der festen Freundin getroffen haben, aber nicht zusammen gewohnt haben, es bekamen drei Rentner Strafen weil sie zu Dritt auf einer Bank im Park saßen, ich bekam eine Strafe, weil ich mit Kollegen in der Pause in der Stadt unterwegs war, obwohl wir uns den ganzen Tag ein Büro geteilt haben usw.
Corona hat gezeigt wozu alle ach so liberalen Staaten fähig sind und ja, das macht mir selbst als Staatsbediensteter Angst.

Klugschnacker 31.01.2024 07:35

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1737116)
Ansonsten meine ich all die Politiker und Entscheidungsträger, die bei Abstimmungen für 2G, für Impfpflicht, Besuchsverbot für Sterbende, u.ä. gestimmt haben - das war aktive Ausgrenzung und Entrechtung.

Okay. Ich fragte Dich nach angeblicher Lagerhaft für ungeimpfte Menschen, jetzt sind wir bei einer demokratischen Abstimmung im deutschen Bundestag über die Einführung einer Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren gelandet. Das ist aus meiner Sicht ein großer Unterschied.

Wenige Wochen vor der Abstimmung veröffentlichte das ZDF-Politbarometer eine Umfrage: "Sollte es eine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben?". Eine Mehrheit von 56% war dafür, 42% votierten dagegen.

Wie hältst Du es mit dieser Mehrheit der Bevölkerung? Haben diese Menschen sich in Deinen Augen ebenfalls demokratisch delegitimiert und sollten nicht mehr auf Demos ihre Meinung kund tun?

Klugschnacker 31.01.2024 07:46

Zitat:

Zitat von Nogi87 (Beitrag 1737131)
Corona hat gezeigt wozu alle ach so liberalen Staaten fähig sind und ja, das macht mir selbst als Staatsbediensteter Angst.

Was in Deiner Darstellung aus meiner Sicht fehlt sind die überlaufenen Intensivstationen und die vielen hundert Toten, die wir täglich (!) in dieser Zeit hatten. Dazu ein exponentieller Verlauf der Ansteckungszahlen, den wir nicht unter Kontrolle hatten. Und ein Virus, das zu immer ansteckenderen Varianten mutierte. Wir hatten keinen Impfstoff. Das einzige, das half, war Abstand.

In der Rückschau darf man das meiner Meinung nach nicht weglassen. :Blumen:
(Leider offtopic, sorry.)

happytrain 31.01.2024 08:27

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1737132)
Okay. Ich fragte Dich nach angeblicher Lagerhaft für ungeimpfte Menschen, jetzt sind wir bei einer demokratischen Abstimmung im deutschen Bundestag über die Einführung einer Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren gelandet. Das ist aus meiner Sicht ein großer Unterschied.

Wenige Wochen vor der Abstimmung veröffentlichte das ZDF-Politbarometer eine Umfrage: "Sollte es eine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben?". Eine Mehrheit von 56% war dafür, 42% votierten dagegen.

Wie hältst Du es mit dieser Mehrheit der Bevölkerung? Haben diese Menschen sich in Deinen Augen ebenfalls demokratisch delegitimiert und sollten nicht mehr auf Demos ihre Meinung kund tun?

Merkst eigentlich, dass dein Demokratieverständnis einseitig ausgelegt ist? Die Partei AFD ist demokratisch gewählt. Solange sie nicht verboten ist, hat sie Wähler. Ob sie dann an einer evtl. Regierung beteiligt sind oder werden ist dann Sache der gewählten Parteien. Mit dem allgegenwärtigen erschrocken sein über das Geheimtreffen spielt man doch nur die eigentlichen Unfähigkeiten in vielerlei Hinsicht herunter.
Und die Kamellen mit Corona und deren Sinnhaftigkeit ist alter Tobak. Ich fand viele Maßnahmen unsinnig. Wobei ich kein Coronaleugner bin und stets die Notwendigkeit der Impfung sah. Aber auch hier (in der CoronaKrise) hat die Bundesregierung nicht die Fähigkeit gehabt, adäquat und sinnhaftig vorzugehen. Jetzt werden halt Massen rekrutiert und demonstriert. Mal sehen wie es dann 2025 mit den Wahlen ausgeht.
Für mich sind alle bestehenden Parteien nicht mehr wählbar. Glaubhaft sind mir die wenigsten der Politprominenz.
Aber, ich bin ein Landei, wir leben hier recht gut, um vieles kümmern wir uns hier gar nicht, Städter sind uns suspekt in vielerlei Hinsicht und die AFD Quote lag 2021 bei 12,8% also noch tragbar.
Am Samstag hat hier der OB zu einer Demo aufgerufen. Haben auch schön Bilder in der Presse gebracht. War zufällig in einem Cafe in der Nähe gesessen. Waren nicht so vele Wahlberechtigte wie man annehmen könnt, wenn man die Presse las. Voriwegend Elternteile mit Kindern im Schlepptau, jugendliche „Ich steh mal da dabei“, kaum Migranten oder andere Betroffene. Aber viel Grün.

StefanW. 31.01.2024 08:44

Zitat:

Zitat von happytrain (Beitrag 1737136)
Merkst eigentlich, dass dein Demokratieverständnis einseitig ausgelegt ist? ...

Nein, ist es nicht.
Für viele AfD-Politiker ist das demokratische System in Deutschland nur der Ausgangspunkt eines Deutschlands, so wie sie es wollen. Dies hat dann aber nichts mehr mit einer Demokratie zu tun, wie sie 1948/49 angedacht wurde.

Mo77 31.01.2024 08:52

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1737111)
Ich frage mich – unabhängig von Sportsfreund Schwarzfahrer – warum man so häufig alle drei Gesinnungen in einer Person vereint findet: Ein Coronatrauma, Furcht vor Migration und die Weigerung, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen.

Warum taucht das so häufig gemeinsam auf? Ist das schlicht die Ablehnung von Veränderungen? Die Ablehnung des Staates als Organisationsform für gemeinnütziges Handeln? Oder etwas anderes?

Sehr häufig findet man ein viertes Merkmal: Die Verwendung des Nachrichtendienstes Telegram.

Hat jemand eine Idee für die Ursache dieses Phänomens?

Wärend Corona wurden nicht wenige Leute abgehängt und haben "etwas" Vertrauen in "den Staat" verloren.
Die Angstvampiere haben das dann zu ihrem Vorteil genutzt.
https://www.zeit.de/politik/deutschl...chen-kommentar
Wurde einen oder zwei Tage vor dem ersten Lockdown fett behauptet, dass es das nicht geben wird? Klar wollte man Hasmterkäufe und im worstcase einen Bankrun verhindern.
Um die GrüneArmee auch zu triggern: eins der Hauptplakate war: keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete.
Das sind alles keine Vertrauenbildende Maßnahmen. Die Leute fühlen sich verarscht. Dem Teil den man zurück gewinnen hätte können wurde nicht die Hand gereicht sondern mit dem Finger auf sie gezeigt. Man dachte sie mit druck und stigmatisierung zurück zugewinnen.
Der Mensch sucht halt Bestätigung und Zugehörigkeit und bewegt sich dort hin wo man das findet. Dann nimmt man auch manches seiner neuen "Kuschelfreunde" an.
Aber das eigene Verhalten zu reflektieren ist nicht beliebt. Vor allem wenn man mit dem Finger auf einen "äußeren Feind" zeigen kann.
Dadurch driftet die Gesellschaft meines Erachtens aber weiter auseinander.
Zusammenfassend liegt die Wurzel aus meiner Sicht im managen der Coronasituation (Coronatrauma) Da ist viel Gesellschaftliches Porzelan zerschlagen worden.
Man hat sich (aus nachvollziebaren Gründen) entschieden die Klaviatur der Angst zu spielen (Kommunikationsstrategie Bund - seite 13 interessant)
Doof war dann, dass andere dieses Instrument besser beherrschen.
:Blumen:

keko# 31.01.2024 08:54

Zitat:

Zitat von happytrain (Beitrag 1737136)
.... Die Partei AFD ist demokratisch gewählt. Solange sie nicht verboten ist, hat sie Wähler. Ob sie dann an einer evtl. Regierung beteiligt sind oder werden ist dann Sache der gewählten Parteien. Mit dem allgegenwärtigen erschrocken sein über das Geheimtreffen spielt man doch nur die eigentlichen Unfähigkeiten in vielerlei Hinsicht herunter.....

Ist mir mittlerweile zu dünn. Ich finde, man sollte schon ein wenig genauer hinschauen und -hören.
Herr Höcke z.B. ist doch ein gebildeter Mensch. Er war 15 Jahre Gymnasiallehrer. Da wirst du lange warten, bis in den Programmen etwas steht, was verwerflich wäre.

Klugschnacker 31.01.2024 09:00

Zitat:

Zitat von happytrain (Beitrag 1737136)
Merkst eigentlich, dass dein Demokratieverständnis einseitig ausgelegt ist? Die Partei AFD ist demokratisch gewählt. Solange sie nicht verboten ist, hat sie Wähler.

Verstehe ich nicht. Für oder gegen eine Partei zu sein ist doch demokratisch.

Du sagst, manche Menschen stimmten in Ausübung ihrer legitimen demokratischen Rechte für die AfD. Warum kann ich dann nicht in Ausübung meiner legitimen demokratischen Rechte gegen die AfD stimmen?

Darüber hinaus halte ich es für demokratisch, ein Verbot dieser Partei zu prüfen. Und zwar im Rahmen der rechtsstaatlichen Gesetze. Diese Gesetze haben wir uns in einem demokratisch legitimierten Verfahren selbst gegeben. Sie repräsentieren den Willen des Volkes.

Mo77 31.01.2024 09:06

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1737145)
Ist mir mittlerweile zu dünn. Ich finde, man sollte schon ein wenig genauer hinschauen und -hören.
Herr Höcke z.B. ist doch ein gebildeter Mensch. Er war 15 Jahre Gymnasiallehrer. Da wirst du lange warten, bis in den Programmen etwas steht, was verwerflich wäre.

Mal als gedankliches Planspiel.
Würden die Grünen ihren angeblichen "diktatorischen Ökosozialismus" ins Programm schreiben?
Mit dem Argument bekommt man keinen "zurück" auch wenn es Gebetsmühlenartig wiederholt wird.
Wie oft hast du genau das hier gelesen:
Zitat:

Wenn Rechtsextremisten den Begriff "Remigration" verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Und dann wundert man sich ernsthaft wenn die Angstvampiere erzählen, dass es "Staatspresse" gibt?
Dann versuchen sie halt eigene Medien zu etablieren und posaunen: ab heute wird zurückgeframed..

El Stupido 31.01.2024 09:12

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1737090)
Tagesschau:
Geheimtreffen in Potsdam
AfD stärker involviert als bisher bekannt

Bisher spielt die AfD das "Potsdamer Treffen" des rechtsextremen Gründers Mörig als Privatveranstaltung herunter. Doch nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gibt es mehr Verbindungen in die AfD als bislang bekannt.
https://www.tagesschau.de/investigat...egung-100.html

Wir sind ja sooo überrascht!

Rechtliche Einordnung dessen:

Zitat:

Angenommen, das "Privattreffen" wäre mit Parteigeldern bezahlt worden, wäre - unabhängig ob Fr. Weidel das Budget alleine verwaltet - es zweckentfremdet und damit veruntreut (§ 266 StGB) worden. Verteidigung: Vielleicht war es aber auch eine satzungegemäße Parteiveranstaltung.

Vermutlich hat Fr. Weidel sämtliche Ausgaben ordnungsgemäß verbucht. Wenn nun Herr Mörig Mittel für staatsbürgerliche Remigrationskonzepte ausgegeben haben sollte, ist es konsequent, ihn und alle anderen zu feuern, die als AfD das unterstützen.

keko# 31.01.2024 09:13

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737148)
Mal als gedankliches Planspiel.
Würden die Grünen ihren angeblichen "diktatorischen Ökosozialismus" ins Programm schreiben?
Mit dem Argument bekommt man keinen "zurück" auch wenn es Gebetsmühlenartig wiederholt wird.
.....

Ich fühle nicht mal einen "diktatorischen Ökosozialismus" bei den Grünen.
Die AfD dagegen spielt offen mit Ressentiments.

TriVet 31.01.2024 09:16

Neuer Wirbel bei der AfD: Der Bundesschiedsgerichts-Vize Roland Ulbrich hat in einem Schiedsspruch Bezug auf das Reichsbürgergesetz und "arische Sprache" genommen. Er trat zurück.

Daraus:
Der von einem Parteiausschluss bedrohte sächsische AfD-Politiker Roland Ulbrich ist als Vizepräsident des Bundesschiedsgerichts der Partei zurückgetreten. Das teilte die AfD in Berlin mit. Ulbrich übernehme damit die Verantwortung für den Inhalt eines Eilbeschlusses des AfD-Schiedsgerichts, "aus dem sich der Eindruck ergeben könnte, er mache sich mit seiner Rechtsprechung eine Begrifflichkeit und einen Rechtssatz des Nationalsozialismus zu eigen".

Mo77 31.01.2024 09:18

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1737151)
Ich fühle nicht mal einen "diktatorischen Ökosozialismus" bei den Grünen.
Die AfD dagegen spielt offen mit Ressentiments.

Mir ging es nicht darum was du fühlst. (Ich sehe es auch wie du) Ich meinte, dass man mit dem Argument kaum einen erreicht da entgegnet wird, dass es umgekehrt auch sein kann.
:Blumen:
Und ja die AFD sind Angstvampiere die sich davon ernähren und Kapital/Einfluss generieren wollen.

Genussläufer 31.01.2024 09:22

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737148)
Mal als gedankliches Planspiel.
Würden die Grünen ihren angeblichen "diktatorischen Ökosozialismus" ins Programm schreiben?
Mit dem Argument bekommt man keinen "zurück" auch wenn es Gebetsmühlenartig wiederholt wird.

Das müssen die Grünen nicht. Sie werden längst genau damit gleichgesetzt. Das hat aber für die Grünen nicht nur Nachteile. Gerade bei ihren Stammwählern haben sie hier immens an Glaubwürdigkeit gewonnen. Dafür ist die Kluft zu den anderen 85% der Bevölkerung massiv gewachsen. Bei den Grünen muss man hochachtungsvoll sagen, dass sehr klar ist, was man bekommt. Ob einem das gefällt, entscheidet dann über das Kreuz auf dem Wahlzettel. Das ist bei keiner anderen Partei auch nur annähernd so ausgeprägt.

Nepumuk 31.01.2024 09:22

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1737151)
Ich fühle nicht mal einen "diktatorischen Ökosozialismus" bei den Grünen.
Die AfD dagegen spielt offen mit Ressentiments.

Nicht nur das. Es gibt in Europa ganz konkrete Beispiele (Ungarn, Türkei, Polen), wo aus ähnlichen Entwicklungen Autokratien entstanden sind bzw. auf dem Weg dahin waren. Wo der Rechtsstaat beschädigt und die Pressefreiheit eingeschränkt ist.
Das ist eine ganz reale Gefahr, wohin gegen es nirgendwo auch nur den Ansatz einer "Ökodiktatur" gibt. Das ist reine Fiktion. Die Gefahr aus der national-autokratischen Ecke für die Demokratie ist dagegen ganz real wie uns die genannten Beispiele zeigen.

Genussläufer 31.01.2024 09:46

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1737159)
Die Gefahr aus der national-autokratischen Ecke für die Demokratie ist dagegen ganz real wie uns die genannten Beispiele zeigen.

Hier stimme ich Dir voll und ganz zu.

Zitat:

Das ist eine ganz reale Gefahr, wohin gegen es nirgendwo auch nur den Ansatz einer "Ökodiktatur" gibt.
Wenn ich mir die Gesetze der EU, deren Planungen für die Zukunft und unsere Umsetzung in Deutschland durch den Kopf gehen lasse, sehe ich da sicher noch keine Ökodiktatur. Die Ansätze dafür zu übersehen, will mir aber einfach nicht gelingen :Lachen2:

Mo77 31.01.2024 09:52

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1737159)
Nicht nur das. Es gibt in Europa ganz konkrete Beispiele (Ungarn, Türkei, Polen), wo aus ähnlichen Entwicklungen Autokratien entstanden sind bzw. auf dem Weg dahin waren. Wo der Rechtsstaat beschädigt und die Pressefreiheit eingeschränkt ist.
Das ist eine ganz reale Gefahr, wohin gegen es nirgendwo auch nur den Ansatz einer "Ökodiktatur" gibt. Das ist reine Fiktion. Die Gefahr aus der national-autokratischen Ecke für die Demokratie ist dagegen ganz real wie uns die genannten Beispiele zeigen.

Sehe ich auch so!

Nichtsdestotrotz wirst du evtl auch erkennen, dass in den politischen Vorfeldorganisationen der Grünen es nicht alle so genau nehmen mit Gewaltenteilung und anderen Paradigmen der Demokratie.

Klugschnacker 31.01.2024 09:58

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737163)
Nichtsdestotrotz wirst du evtl auch erkennen, dass in den politischen Vorfeldorganisationen der Grünen es nicht alle so genau nehmen mit Gewaltenteilung und anderen Paradigmen der Demokratie.

Welche wären das, Deiner Meinung nach?

Roini 31.01.2024 10:00

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737163)
Sehe ich auch so!

Nichtsdestotrotz wirst du evtl auch erkennen, dass in den politischen Vorfeldorganisationen der Grünen es nicht alle so genau nehmen mit Gewaltenteilung und anderen Paradigmen der Demokratie.

Hättest du da bitte konkrete Beispiele wo es diese Vorfeldorganisationen mit der Demokratie nicht so ernst nehmen?
Oder ist das nur so ein Gefühl?

TriVet 31.01.2024 10:03

Faszinierend, dieses reflexartige "aber die Grünen!"...

On topic:
Heute in meiner Tageszeitung:

Max Steinbeis, Jurist und Betreiber des „Verfassungsblogs“, hat im vergangenen Jahr das „Thüringen Projekt“ ins Leben gerufen. Sein Ziel: am Beispiel des Bundeslandes erforschen, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte, um ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen. Die AfD ist dabei Anlass, aber nicht Gegenstand der Forschung. Vor Augen hat Steinbeis vor allem die Entwicklungen in Ungarn unter Viktor Orbán sowie in Polen unter der mittlerweile abgewählten PiS-Regierung.

„Die Umsetzung des Waffenrechts, des Versammlungs- und Ordnungsrechts und die Aufnahme von Geflüchteten fallen in die Zuständigkeit der Landräte und Bürgermeister“, sagt Steinbeis. Durch die schiere Verwaltungspraxis könne man eine Menge machen. „Die Landesbehörden haben zwar die Rechts- und vielfach auch die Fachaufsicht, aber das heißt nicht, dass sie jeden Rechtsverstoß korrigieren“, sagt Steinbeis. So könnten sich zum Beispiel Kommunen auf fehlendes Personal berufen.

Auf kommunaler Ebene ist vor allem in der Kulturförderung vieles möglich. „Die Kommunen haben eigene Kulturetats und einen sehr großen Gestaltungsspielraum, wie sie ihn ausschöpfen, was sie fördern und was nicht“, sagt Steinbeis. Die Demokratieförderung und Flüchtlingshilfe könne man in sehr kurzer Zeit austrocknen.

Aber sind die Kommunen darauf vorbereitet? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund betont auf Nachfrage, dass Bürgermeister natürlich an Recht und Gesetz gebunden seien. „Zudem haben sowohl die Stadt- und Gemeinderäte als auch die Kommunalaufsichten eine Kontrollfunktion, die sie auch wahrnehmen werden“, verdeutlicht Hauptgeschäftsführer André Berghegger. Keines der Organe auf kommunaler Ebene könne für sich allein agieren, es bestünden stets Überprüfungs- und Kontrollmechanismen, sagt er.

Auf Landesebene ist aus Sicht von Steinbeis das Amt des Innenministers von entscheidender Bedeutung, denn ihm untersteht die Polizei. „Allein mit den beiden Präsidenten für die Polizei und für das Landesamt für Verfassungsschutz könnten die beiden Behörden komplett verändert werden“, sagt Steinbeis. Sie müssten sich zwar an Recht und Gesetz halten, aber es gebe viele Auslegungsspielräume.

Die AfD muss nicht zwingend an die Regierung kommen, um Macht auszuüben. Wird sie bei einer Landtagswahl stärkste Kraft, steht ihr nach Gewohnheitsrecht das Amt des Landtagspräsidenten zu. Dieser fertigt Gesetze aus und verkündet sie. „Eine Formalität, aber eine, ohne die das, was da verkündet werden muss, nicht zu geltendem Recht wird“, betont die Erfurter Staatsrechtlerin Jelena von Achenbach. In Polen habe die PiS-Regierung plötzlich beschlossen, Urteile des Verfassungsgerichts, die ihr nicht passten, nicht mehr im Amtsblatt zu verkünden, verdeutlicht sie.

Bekommt die AfD bei einer Landtagswahl ein Drittel der Mandate, kann sie damit Verfassungsänderungen blockieren. „Dazu kommen Blockade-Möglichkeiten bei Personalentscheidungen“, sagt Steinbeis. Verfassungsrichter müssen in Thüringen mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden, genauso wie Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

„Die AfD könnte versuchen, sich einen Zugang zu dem Gremium zu erpressen“, erläutert Steinbeis. Die Mitglieder des Gremiums wissen genau, was der Verfassungsschutz weiß. „Und die Mitglieder dürfen dem Fraktionsvorsitzenden Bericht erstatten“, fügt er hinzu. Damit könnte der Rechtsextremist Björn Höcke detailliert über die Ermittlungen des Verfassungsschutzes informiert werden.

Mo77 31.01.2024 10:13

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1737165)
Welche wären das, Deiner Meinung nach?

Warum frägst du so viel? Und so ungenau? Willst du wissen welche ich als Vorfeldorganisation sehe oder wo es "demokratie Defizite" gibt.
:Cheese:
Spaß

Im weiten Sinn würde ich die Grüne Jugend, LG, Extinction Rebellion, anscheinend auch EKD (hab den Artikrl nicht gelesen und Welt steht auch auf der Blacklist), usw
Wobei sich weder die Grünen noch die Organisationen einig sind.

Vermutlich frägst du, da du entweder die erwähnten nicht als Vorfeldorganisation siehst oder dort keine extremistischen Mitglieder siehst. Oder gar beides?:Gruebeln:

Der grüne Dieter Janecek meinte die JG sollen einfach weniger Kiffen.
Ob es daran liegt, dass Vorsitzende auch Mitglied in Organisationen sind die vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder "free Lina" gezwitschert wir?

Aber ist hier offtopic und die Gefahr von rechten Angstvampieren wichtiger und aktueller.
:Blumen:

Mo77 31.01.2024 10:18

Zitat:

Zitat von Roini (Beitrag 1737166)
Hättest du da bitte konkrete Beispiele wo es diese Vorfeldorganisationen mit der Demokratie nicht so ernst nehmen?
Oder ist das nur so ein Gefühl?

Es sind einzelne Vertreter. Kannst ja selber eine Suchmaschine deiner Wahl bestätigen...
:Blumen:

Nachtrag: Ende Gelände wurde als Linksexremistisch eingestuft. Landesverband der Bayern GJ hatte sich immer solidarisiert.
Gut sie lehnen dann einfach den Extremismusbegriff ab - so kann man das auch lösen.
https://gruene-jugend-bayern.de/unse...u-linksextrem/

Ausgehend davon, dass beschlüsse und offizielle Statements immer ein kompriss sind wird es auch einen extremeren Teil geben.

Aber wie gesagt Thema ist hier ja rechtsruck.
Ich denke auch nicht, dass eine große gefahr davon ausgeht. Wird sich schon keiner an der Energieversorgung zu schaffen machen. Auf Bornheim ist geschissen und zu mehr reicht es wohl nicht...

keko# 31.01.2024 10:24

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1737159)
Nicht nur das. Es gibt in Europa ganz konkrete Beispiele (Ungarn, Türkei, Polen), wo aus ähnlichen Entwicklungen Autokratien entstanden sind bzw. auf dem Weg dahin waren. Wo der Rechtsstaat beschädigt und die Pressefreiheit eingeschränkt ist.
...

Genau so ist es. Wir haben Beispiele direkt vor Augen (Ungarn, Polen) und tun so, als wäre die Entwicklung, wohin das führt, offen.
Manche Wege und Erkenntisse kann und sollte man sich einfach sparen.

sabine-g 31.01.2024 10:52

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1737151)
Ich fühle nicht mal einen "diktatorischen Ökosozialismus" bei den Grünen.
Die AfD dagegen spielt offen mit Ressentiments.

danke schön

Nepumuk 31.01.2024 10:55

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737163)
Sehe ich auch so!

Nichtsdestotrotz wirst du evtl auch erkennen, dass in den politischen Vorfeldorganisationen der Grünen es nicht alle so genau nehmen mit Gewaltenteilung und anderen Paradigmen der Demokratie.

Meinst du die Grüne Jugend? Da kann ich solche Tendenzen nicht wahr nehmen, nein. Es ist allerdings durchaus so, dass die Grüne Jugend so im Mittel deutlich schärfere Massnahmen z.B. zum Klima- oder Tierschutz fordert als der Rest der Partei. Anti-demokratische Tendenzen kann ich keine erkennen, jedenfalls nicht auf Organisationsebene.

Allerdings gibt es natürlich auch bei den Grünen vereinzelt Spinner, die wirres Zeug fordern. Das gibt es wohl in jeder Partei. Hab auch schon mit Leuten gesprochen, die man wohl nur als Öko-Rassisten bezeichnen kann. Vermutlich muss eine Partei zu einem gewissen Teil auch solche Leute aushalten. Nur bekommen diese Personen dann eben halt weder Zustimmung noch Mehrheiten.

Nepumuk 31.01.2024 10:58

Zitat:

Zitat von Genussläufer (Beitrag 1737161)
Die Ansätze dafür zu übersehen, will mir aber einfach nicht gelingen :Lachen2:

Damit liegst du auch nicht ganz falsch. Das sich ändernde Klima wird auch dir ganz von selbst seine ganz eigene Diktatur aufdrücken. Und das kannst du dann halt auch nicht abwählen.

El Stupido 31.01.2024 10:59

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737171)
(...)
Im weiten Sinn würde ich die Grüne Jugend, LG, Extinction Rebellion, anscheinend auch EKD (hab den Artikrl nicht gelesen und Welt steht auch auf der Blacklist), usw
Wobei sich weder die Grünen noch die Organisationen einig sind.

(...)

Das ist genau das, was die (Neue) Rechte will: Sellner & Co. wollen sich als Hüter des Guten verstanden wissen. Sie wollen Omas und Opas davor schützen, dass ihre Rente wegen Einwander*innen ins Sozialsystem geschmälert wird.
Gleichzeitig tun sie alles dafür, dass pauschal "die Grünen" oder auch spezieller die Gruppen die du nanntest als Ideolog*innen, Extrem*istinnen wahrgenommen werden.

MattF 31.01.2024 11:08

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1737179)
Allerdings gibt es natürlich auch bei den Grünen vereinzelt Spinner, die wirres Zeug fordern. Das gibt es wohl in jeder Partei. Hab auch schon mit Leuten gesprochen, die man wohl nur als Öko-Rassisten bezeichnen kann. Vermutlich muss eine Partei zu einem gewissen Teil auch solche Leute aushalten. Nur bekommen diese Personen dann eben halt weder Zustimmung noch Mehrheiten.


Der Unteschied ist, dass bei der AfD Bernd Höcke Ministerpräsidentenkandidat wird und bei demokratischen Parteien, bekommen Spinner einen Jagdschein :)

Wer zu jung ist um es zu kennen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Jagdschein_(Redewendung)

Mo77 31.01.2024 11:21

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1737179)
.....

Allerdings gibt es natürlich auch bei den Grünen vereinzelt Spinner, die wirres Zeug fordern. Das gibt es wohl in jeder Partei. Hab auch schon mit Leuten gesprochen, die man wohl nur als Öko-Rassisten bezeichnen kann. Vermutlich muss eine Partei zu einem gewissen Teil auch solche Leute aushalten. Nur bekommen diese Personen dann eben halt weder Zustimmung noch Mehrheiten.

Das ist auch gut so.

Siehst du die Mitgliedschaft in der Roten Hilfe oder "free Lina" Kommentare von Timon Dzienus als gänzlich unkritisch?
Die negierung des Begriffs "Linksextremusmus"

Zitat:

Im Oktober 2015 veröffentlichte die Grüne Jugend einen Tweet, in dem sie unter Bezugnahme auf die 25 Jahre zurückliegende Auflösung der DDR fragte, ob die „Auflösung eines Staates“ nicht noch einmal „mit Deutschland gelingen“ könne, und erntete daraufhin viel Kritik. Der damalige Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, bezeichnete den Tweet als „unglaublichen Stuss“.[48]
Aus Wikipedia über die GJ

Alles aus der obersten Organisationsebene.

Gut das ist lange her und das sind auch junge Leute.
:Blumen:

Nepumuk 31.01.2024 12:25

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737186)
Das ist auch gut so.

Siehst du die Mitgliedschaft in der Roten Hilfe oder "free Lina" Kommentare von Timon Dzienus als gänzlich unkritisch?
Die negierung des Begriffs "Linksextremusmus"

Hab ich mich bislang nicht weiter mit beschäftigt und muss jetzt erstmal kurz recherchieren. Was ich so sehen, scheint der gute Timon doch eher eine extreme Meinung zu haben, der er dann vielleicht etwas lauter Kund tut, als es gut wäre.


Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1737186)
Gut das ist lange her und das sind auch junge Leute.
:Blumen:

Ja, es sind junge Leute, das sollte man nicht vergessen. Es liegt wohl in der Natur der Sache, dass junge Leute eher zu extrem, radikalen Positionen neigen als Ältere. Die Grüne Jugend spielt ein wichtige Rolle, weil sie den Alten immer wieder mit Anträgen Feuer macht.
Daraus irgendeine extremistische Gefahr für die Demokratie herleiten zu wollen, scheint mir dann aber doch sehr weit her geholt.

LidlRacer 31.01.2024 15:08

Vielleicht bleiben wir hier doch mal dem Titel entsprechend rechts, statt mit "Aber ein paar Linke sagen auch manchmal komische Sachen" abzulenken.

Die Petition für das Afd-Verbot ist beim Bundesrat angekommen und Bundesratsvorsitzende Schwesig äußert sich positiv dazu:

Der @bundesrat hat die 800.000+ Unterschriften der Petition „#AfDVerbot prüfen!“ soeben angenommen. Bundesratspräsidentin @ManuelaSchwesig:
„Wir nehmen dieses Anliegen sehr ernst. Ich werde die Petition allen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten weiterleiten.
Ich verstehe die Petition als Auftrag, die Demokratie, unser freiheitlich-demokratisches Land vor #Rechtsextremismus zu schützen. Das, was die Petition fordert, ist etwas, was das Grundgesetz ermöglicht.“

https://twitter.com/innn_it/status/1752672333431550456

Und das noch:

"Der Nazi von heute:
Nennt Juden Finanzelite
Nennt Deportation Remigration
Nennt Rassenlehre Biopolitik
Nennt Faschismus Kulturkampf
Nennt Medien Lügenpresse
Nennt Aufklärung Indoktrination

Aber sonst ist es, wie bei Raider und Twix.
Am braunen Inhalt ändert das nix."
https://twitter.com/tkdmatze/status/1752443056459071501

Adept 31.01.2024 17:44

Ich habe auch einen lustigen Spruch zum derzeitigen Politikversagen der Grünen gelesen:

„Alles Grüne wird halt irgendwann Braun“

sabine-g 31.01.2024 17:58

Wir können uns ja mal in 15 Jahren über das angebliche Politikversagen der Grünen unterhalten.
Gerne auf einem Paddelboot in der ehemaligen Fußgängerzone.


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