Zitat:
Zitat von schoppenhauer
(Beitrag 1232886)
Oder aber es liegt daran, dass solch komplexe Fragestellungen grundsätzlich nicht über die simple Ja/Nein-Logik direkter Demokratie zu beantworten sind.
Grob geschätzt halte ich 60 % der Stimmberechtigten für unfähig und unwillig, sich soweit in die Sache einzuarbeiten, wie es die verantwortungsvolle Meinungsbildung jedes Einzelnen erfordert hätte. Das ist ja auch der einzige Grund, warum Populisten die direkte Demokratie mögen.
|
Als Schweizer, der in DE seit dem Studium lebt, sehe ich das grundsätzlich anders. Die Schweizer haben in der direkten Demokratie allerdings fast 200 Jahre Erfahrungen gesammelt, mit dem Föderalismus und einer sog. Konkordanzdemokratie. (Regierungsbeteiligung aller Parteien im Verhältnis der Stimmen). Die direkte Demokratie sollte sich nie auf einzelne Volksbefragungen stützen, die Regierungen nach ihrem Ermessen anordnen! Sie muss natürlich als Referendums- und Initiativrecht ein fester Bestandteil der demokratischen Kultur sein. In der Schweiz wird z.B. auch über den "Steuerfuß" in den Gemeinden / Städten abgestimmt. Auf jeden Fall wären in Berlin bei einer direkten Demokratie die Wasser-/Strompreise deutlich günstiger, weil das Volk mehrheitlich die Wasser-/Stadtwerke niemals verkauft hätte. Es wäre opportunistisch, diese meine Meinung nun zu ändern, nur weil die AFD mit dem Verlangen nach Volksabstimmungen den anderen Parteien (ausser der Linke) damit Probleme macht.
Entscheidungen von Regierungen stellen sich IMHO genauso oft im nachhinein als Fehler heraus, in meinen Augen sogar häufiger wie bei Volksabstimmungen, oder? :-)
Die EU besitzt ein echtes Transparenz- und Demokratiedefizit. |
