Wenn das denn dann alles so harmlos ist, lieber qbz, warum wird dann die Petition nicht einfach zugelassen? https://www.tichyseinblick.de/meinun...ion-behindert/

Sind die Bundesbürger alle zu dumm, über sowas abzustimmen? Oder soll da vieleicht doch was anderes verschleiert werden? Wenn es ohne Auswirkungen und ohne revhtliche Bindung ist, kann man es doch auch einfach lassen und dafür nicht noch mehr Geld der UN verbrennen, welches in den Problemländern besser angelegt wäre.

:Cheese:

Ich weiss nicht warum du mich hier so blöd Ankackst wenn ich als besorgter Bürger legitime und berechtigte Fragen stelle.
Genau solche Fragen habe nämlich nicht nur ich sondern eben auch sehr viele andere Bürger.
Und wenn ich Falsch liege muss man das der Breiten Öffentlichkeit erklären und sie nicht diffamieren! Nicht jeder ist der Amtssprache mächtig!
Gibt es aber einen öffentlichen Diskurs? Gibt es ihn? Nein verdammt noch mal!

Was du aber daraus drehst und mir unterstellst ist gelinde gesagt das Letzte.
Du folgst schlaftrunkend der Mainstream Presse und beschimpfst andere Als Nazi oder ausländerfeindlich nur weil sie bedenken äußern!




Also ganz ehrlich: Ich könnt genauso kotzen!
Wo ist das Ausländerfeindlich? Das man in einem schwachen Land starke Hände braucht und zwar dort im Land und kluge köpfe um das Land auf zu bauen? Wir reden hier von Migranten und nicht Flüchtlingen die Asyl fordern!!!!!!
Und das sagen auch Ausländer die hier leben!
Aber wenn Du so tollerant bist, wohnen bei dir bestimmt auch welche in der Wohnung oder im Haus und lässt sie bei dir auf der Couch schlafen! Wenn nein, warum nicht? Bist du ausländerfeindlich??
Wo bitte bin ich ausländerfeindlich? :confused:
Aber schon klar Hier wird wieder die Nazikeule ausgepackt! Und ganz Sachsen ist wie der Spiegel ja schreibt rechtsradikal und in Chemnitz waren auch nur Rechtsradikale auf der Straße die am Trauermarsch teilgenommen haben!
Aber #wirsindmehr: Feine Sahne Fischfilee! Und das von meinem Steuergeld!

Sorry aber ich lass mich nicht als NAZI hinstellen. Ich bin raus!

Und bitte nicht rumheulen, wenn der nächste "Einzelfall" in deiner Familie Stattfindet!

Manchmal ist es besser zu schweigen und für dumm gehalten zu werden, als zu reden und alle Zweifel zu bestätigen. (sinngemäß)

Na dann kannst du ja beruhigt schlafen gehen!

Keine Ahnung, ich habe den Vorgang dieser Petition nicht weiter verfolgt. Was die Frage von bundesweiten Volksabstimmungen in DE angeht, müsste dafür das Grundgesetz geändert werden.
"Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor. Im Übrigen ist eine unmittelbare Beteiligung des Staatsvolkes auf Bundesebene nach h. M. unzulässig. Deshalb konnten sich Forderungen nach Einführung plebiszitärer Elemente auch im Rahmen der Verfassungsreform 1994 nicht durchsetzen."
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexik...olksabstimmung

Als Schweizer (und Migrant in DE) bin ich zwar Befürworter der direkten Demokratie, verstehe aber auch, dass man das in DE aufgrund von historischen Erfahrungen bisher mehrheitlich anders, zugunsten der repräsentativen Demokratie entschieden hat.

Nun, viele Auslandsdeutsche würden sich vermutlich freuen, hielten sich deren Gastländer an die geplante UNO-Vereinbarung. :) DE bekommt mit einer solchen Vereinbarung z.B. die Möglichkeit, in zwischenstaatlichen Gesprächen solche Grundsätze zugunsten der Auslandsdeutschen anzusprechen.

was soll in D nicht da sein? geld??? ich lach mich kaputt. geld ist ohne ende da, es wird nur falsch ausgegeben bzw liegt es in den händen der falschen leute.
keine einzige investition wurde in D nicht durchgeführt, weil es viele migranten/asylsuchende gibt. keinem hartz4 empfänger geht es schlechter als vor der flüchtlingskrise. die bekamen damals zu wenig und bekommen jetzt zu wenig.
das problem in D ist nämlich nicht die flüchtlingskrise, sondern die ungerechte verteilung des geldes, letztendlich der kampf arm gegen reich. aber ist natürlich leichter fremden die schuld zu geben.....

Genau, aber irgendwem fehlt das Geld dadurch...
https://www.welt.de/wirtschaft/artic...ngskosten.html

denn für Steuersenkungen / Soliabschaffung ist lt Herrn Scholz in D ja nun aktuell kein Geld übrig.

Damit nehmen mir die Flüchtlinge etwas, was ich mit erwirtschaftet habe.

Ich sage nur, Hessenwahl. Das 16.Landesparlament, in das die AfD eingezogen ist.

Alles (12,8% der Wähler heute in Hessen) Nazis da!:Lachanfall: