Zumindest ist so, dass ein Patent grundsätzlich jenem zugesprochen wird, der es einmeldet. Egal ob es ihm tatsächlich zusteht oder nicht.

Das Patentamt kann auch nicht prüfen, ob das Patent gerechtfertigt ist (wie sollte es auch alle betroffenen externen Firmen kennen).

Interessant wird es dann, wenn das Patent öffentlich gemacht wurde, wie die Mitbewerber reagieren.

Was heutzutage alles Patentiert werden will - und vorallem wird. Erschreckend!

Hoffentlich verstoße ich nicht gegen das Patent, wenn ich so vor mich hin trainiere.

Das stimmt nicht. Patentanmeldung werden sachlich geprüft, zumindest in Deutschland und Europa, d.h. es wird u.a. eine Recherche zum Stand der Technik gemacht. Richtig ist aber, das das Patentamt nicht überprüft, ob dem Anmelder der Gegenstand überhaupt gehört.

In der Tat. Neun Monate hatten die Zeit. Und wenn ich das richtig sehe, ist da nichts passiert.

Welche Mitbewerber? Der Betreiber von Trainingsplan ist als Miterfinder genannt.

Für das Verfahren müssen die Daten des Messgeräts (Garmin, Polar, SRM etc.) und die persönlichen Daten an die Recheneinrichtung übertragen und dort ausgewertet werden. Kenne mich jetzt nicht so aus, aber ist es nicht normalerweise so, dass ich meinen Datensammler zu Hause auswerte und die ausgewerteten Daten gemeinsam mit persönlichen Angaben zu Trainer schicke? Dürfte dann eigentlich nicht mehr darunter fallen, oder werden die Polar/SRM-Datne üblichweise direkt an den Anbieter geschickt?

Nichtigkeitklage nach Erteilung und Ablauf der Einspruchsfrist bei einem europäischen Patent muss einzeln vor jedem nationalen Gericht eingereicht werden, für die das Patent erteilt wurde -> extrem teuer und langwierig. Dann lieber abwarten, ob mir das Patent oder der Patentinhaber wehtun.

Könnte sein, der Ersteller der Seite ist zumindest auf dem Patent als Erfinder genannt.

Nicht ganz korrekt, Artikel 61 EPÜ http://www.epo.org/law-practice/lega...10/d/ar61.html

Doch, genau das ist die Aufgabe des Patentamtes: Prüfen, ob die Erfindung, die als Patent angemeldet wurde, patentierbar ist, also neu (noch nicht bekannt), erfinderisch (nicht naheliegend aus bekanntem Stand der Technik) und gewerblich anwendbar ist.

Falls das Patentamt etwas übersieht gibt es die Möglichkeit während des Prüfungsverfahrens Einwendungen Dritter einzureichen oder nach Erteilung des Patents innerhalb von 9 Monaten Einspruch einzureichen.

Das Patent wird üblicherweise bereits vor der Erteilung veröffentlicht, üblicherweise 18 Monate nach Einreichnung der Patentanmeldung. Da sich ein Prüfungsverfahren regelmäßig wesentlich länger hinzieht, haben die Mitbewerber die Möglichkeit im Rahmen der oben genannten Mittel (Einwendungen Dritter) auf das Erteilungsverfahren Einfluss zu nehmen.

Matthias

Danke für den Hinweis. Sachlich nach bestem Wissen und Gewissen.

Genau das hat es übrigens in dem Fall gegeben. Siehe Patentregister, dem man ja auch entnehmen kann, dass kein Einspruch eingelegt wurde.