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Ich glaube es Benni1983, dass er einfach unglücklich formulierte. Vermutlich meinte er von Anfang an die "äußere Anwendung" des Mehrzweckeinsatzstocks und nicht dessen "innere Anwendung". Er hat es ja korrigiert und das ist auch gut so.
Angebracht war der Hinweis darauf denke ich trotzdem. Inhaltlich kann ich mich des relativierten Inhalt von Bennis Post(s) nach wie vor nicht anschließen. Wo fängt man an, wo hört man auf? |
Auf den Gedanken den Stock für innere Schweinereien zu verwenden, muss man erst mal kommen. War nie meine Absicht.
Pfui, wie widerlich. :Nee: Lockerer Lauf und alles wieder gut. :Cheese: Wir vertragen uns wieder qbz :Blumen: |
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Auch wenn ich mir ein deutlich unzarteres Umgehen mit den Tätern vor Gericht wünschen würde mit weniger Wattebauschstrafen wegen eventuell doch noch vorhandener Integrationschancen (wie sollen die noch herkommen, wenn der-(in der Regel sinds ja Kerle)-jenige in Deutschland geboren und aufgewachsen ist?), kanns unmöglich sein, dass wir Agierenden vor Ort eine zweifelsfreie Entscheidung über Schuld und Unschuld zugestehen wollen. Ich denke, wer das wirklich so will, findet irgendwo in der Welt ein lauschigeres Plätzchen als Deutschland, wo er oder sie die gewünschte Vorgehensweise ohne Rechts- oder Demokratiehintergrund inkl. der Gefahr, mal eben versehentlich zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein und das mit Gesundheit oder Leben zu büssen, vorfinden wird. Es gibt in Nah und Fern genügend Länder, in denen die gesuchte Zucht und Ordnung herrscht. Da gibts unterm Strich für mich kein Herumdoktern an dem Beitrag an sich und auch ausser einer eindeutigen Klarstellung anstatt sich hin und her zu winden, keine Option. |
so...jetzt alle mal nah an den Bildschirm und die Lesebrille aufsetzen!
so hab ich es gemeint: Randalierer greift Beamten an --> Knüpel Randalierer steht rum --> Worte Die Worte Willkür, Polizeistaat oder Ähnliches habe ich nie benutzt. Jetzt geht jeder Kritiker mal in sich und überlegt, was er als angegriffener Beamter oder nebenstehender Kollege tun würde??? |
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Wenn ich mit dem Mehrzweckeinsatzstock in angemessenem Maße mich selbst und / oder meine Kolleg*innen in Notwehr verteidigen kann dann mache ich das. Wenn ich aber angespuckt werde dann ist das ekelhaft und respektlos, rechtfertigt aber meiner Meinung nach nicht den Einsatz des "Knüppels". Ein großflächiges "Knüppel aus dem Sack" - wie es sybenwurz schon ausführt - wie in anderen Ländern kann man sich doch nicht wünschen. |
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Aber das mit dem Spucken, Beschimpfen, dann alles auf Youtube stellen und feiern, was man für ein toller Hecht ist. Wie sind wir zu so einer verrohten Gesellschaft gekommen? Warum ist bei vielen der Respekt so tief gesunken? Es ist ein Thema was uns alle angeht und ja..Gewalt ist natürlich auch nicht die Lösung. Es fängt ja schon mit Kleinigkeiten an. z.B. " Hey da ist Parkverbot" Antwort: "Verpiss dich...was geht dich das an?" |
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Polizeigewalt hat noch nie etwas bewirkt - es führt Entweder zu einer Spirale der Gewalt (Siehe Entwicklungen bei jeglicher Art von Gewalt-Hotspots bspw am ersten mai seit Einführung der deeskalationsstrategie) oder - schlimmer noch - zu einer „Ruhe“ die eben nur auf der Angst basiert in die Schusslinie zu geraten. Daher die Vergleiche Richtung Polizeistaat etc. Natürlich sind Straftaten und Angriffe gegen Beamte nicht zu tolerieren. Und sie sind auch nicht zu verharmlosen. Man kann auch über Selbstverteidigung reden. Ein Ruf nach „mehr Polizeigewalt“ ist zumindest sprachlich vollkommen deplatziert. |
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Ja...schade
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Ich denke die meisten hier wissen wie Benni das gemeint hat.
Die Erbsenzählerfraktion ist bei solchen Threads ganz besonders aufmerksam. Wirklich Ansätze Vorkommnisse wie in S oder F zu verhindern haben sie dann auch nicht auf Lager. Lieber drehen sie dir dann drei mal das Word im Maul herum. |
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2. Verfügt sie (die Polizei) mit Sicherheit nicht über ausreichend Personal auf allen Ebenen. 3. Hast Du schon mal Videodolumentationen der Polizei zu solchen Delikten gesehen, die Qualität? So sehr ich Deine Beiträge hier auch schätze, von dem Thema hast Du mal so gar keine Ahnung. |
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Eine unmittelbar auf die Straftat folgende Gerichtsverhandlung und eine, bei festgestellter gerichtlicher Schuld, unmittelbare Strafe und die Durchsetzung dieser Strafe, ist eine unabdingbare Reaktion des Staates. Unaufgeregt, ohne salbungsvolle Rede bezüglich einer Strafverschärfung, einfach nur die Aufgaben als Staat erledigen. Feststellen lassen ob eine Person Straftaten begangen hat, ein unseren Gesetzen entsprechendes Gerichtsverfahren durchführen und im Rahmen des bereits bestehenden Rechtes aburteilen. Alles gut. Und für die Forumsuser die damit beruflich nicht so viel zu tun haben. Macht euch die Mühe und fragt mal Polizisten, Staatsanwälte und Gerichte ob der Staat da seine Hausaufgaben gemacht hat und die Institutionen in die Lage versetzt hat ihren gesetzlichen Aufgaben gerecht zu werden. Nur mit diesen Grundvoraussetzungen sollten wir anfangen, schon wird es sicher ein ganzes Stück besser. |
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Und an dem Beitrag, um den es hier geht, gab und gibts nix fehlzuinterpretieren und mindestens nach einer erfolgten Korrektur auch nichts schönzureden. Schon gar nicht am Jahrestag des Todes eines Demonstranten, der in Genua während des G8 Gipfels erschossen wurde. |
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2. strikteres Festsetzen des Mobs ohne Gewalt in Form von einkesseln mittels fester Fahrzeuge 3. Unmittelbar . beibewiesener Übertretung / Gewaltanwendung, von U-Haft bis zur Klärung Hoffe ich war konform der gewünschten Formulierungen. Übe noch, damit ich ja nichts inkorrektes schreibe. |
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Wobei ich glaube, dass die Polizei alleine das Problem nicht lösen kann. Das sagte ich ja auch schon im Stuttgart-Thread. Die Politik muss mitspielen, der Vollzug und auch jeder einzelne. |
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Persönlich finde ich das Wort "Polizeigewalt" sehr ungut. Es pauschalisiert so und ist negativ besetzt in dem Sinne, dass man sofort an Willkür und Polizeistaat denken möchte, aktuell denkt man wahrscheinlich auch an auf Verdächtigen knieende Polizisten. Das ist aber doch nicht der Punkt. Die Gesetzte geben ganz offensichtlich ja den Spielraum für die Beamten während einer Situation her. Das Problem ist aber doch die unmittelbare Beurteilung durch die Beamten Vor-Ort in einer konkreten Situation. Vor allem die Frage: Was ist verhältnismäßig? Meiner beschiedenen Meinung nach eine Frage mit hohem Fehlentscheidungspotential, weil die Begründung einer Verhältnismäßigkeit sich ggf. auch ein Stück weit in die nächste Zukunft (Sekunden/Minuten) erstreckt bzw erstrecken kann. Nicht selten haben Einsatzleiter in der Folge solcher Entscheidungen mit juristischen Konsequenzen zu kämpfen. :Blumen: |
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Absolut vereinfacht und ziemlich plump ausgedrückt: Mir ist es lieber, wenn eine Straßenbahnhaltestelle brennt und der brandschatzer nicht ermittelt und bestraft wird, als dass die Polizei mit einer Kampfmontur den Opernplatz räumt und erstmal alles niederprügelt was irgendwie Anstalten macht, nicht sofort zu Spuren (oder eben schlimmer noch: alles niederprügelt was nach Migrationshintergrund aussieht „weil man ja seine Erfahrungen macht“). Wie gesagt, sehr überspitzt formuliert und dazwischen gibt es unendliche Grautöne und ich habe allerhöchsten Respekt vor denjenigen die diesen Job machen. |
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In meinem letzten Beitrag habe ich das aber ausdrücklich nicht gemeint, sondern ich wollte sagen, dass der Beamte Vor-Ort permanent in einem rechststaatlichen Spannungsverhältnis steht, in dem er Entscheidungen treffen muss, die einerseits die Zukunft betreffen (wenn auch nur die Unmittelbare) und andererseits juristisch komplex zu bewerten sind; zumal unter verschieden ausgeprägtem Druck (Gefahr, Zeit). Dieses Dilemma lösen m.E. auch mehr Polizisten nicht. Hier hat einer das selbe Entscheidungsproblem wie 1000. Einzig was mir einfällt, um dem Problem aus dem Weg zu gehen, sind strikt kontrollierbare Verbote im Vorfeld. Im Endeffekt kommt man als Staat aber vom Regen in die Traufe: Verbietet man Ansammlungen von sagen wir mehr als 10 Menschen, kontrolliert das frühzeitig und löst sowas auf, kommt es sicher nicht zu solchen Ausschreitungen, man ist aber in dem Freiheitsrechte Dilemma. Es wird wahrscheinlich sogar noch schlimmer, denn dann mischen sich ggf. Chaoten unter friedliche Demonstranten und dann wird es richtig schwer. An Medienreaktionen möchte ich da bei gar nicht denken. :Blumen: |
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Einfacher ausgedrückt, die spaßorientierten Jugendlichen sind sehr selten zu zweit unterwegs und greifen einen Festnahmezug der Bereitschaftspolizei an. So viel Spaß wollten sie dann doch nicht haben. Aber wenn man zu hunderten auf einem öffentlichen Platz ist, in der Dunkelheit und es nur wenige, sehr beschäftigte Polizisten gibt, dann kann man ja mal schwerste Straftaten (Landfriendsbruch) begehen, so zum Spaß. Das kann man am besten verhindern, indem Polizei halt auch in solchen Situationen handlungsfähig ist. Falls dann doch mal eine Situation außer Kontrolle gerät, ist eine entsprechende zeitnahe Sanktionierung hilfreich für zukünftige Situationen. |
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Ich hob doch gerade mit Absicht hervor, dass die Polizei auf allen Ebenen Personen hat, die wissen, wie man einen Platz räumt, weil ich gerade keine Ratschläge erteilen wollte. Irgendwie hast Du das wohl missverstanden. Sofern die Polizei das nicht weiss, läuft irgendetwas falsch, was ich nicht annehme. Ich erwähnte schon im Stuttgart Thread das Problem der Unterbesetzung bei diesen Einsätze und ich finde es gut, dass Du es ansprichst. |
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Ist das auch praxisnah? Wie kann sowas umgesetzt werden? Welches Zahlenverhältnis wäre denn deiner Meinung anch nötig? Wieviele Polizisten müssten auf einen anwesenden Jugendlichen kommen damit die Polizei "anders Handlungsfähig" wäre? 1 zu 3? Wie würde das umgesetzt? Man kommt ja nicht gleich mit 500 Polizisten angefahren, wenn da erstmal 10 "Potentaten" feiern. Prinzipiell kann ich mir vorstellen, dass sowas funktioniert. Ich kann mir aber auch vorstellen, dass eine so massive Polizeipräsenz jede Menge politischen Ärger hervorrufen würde. Das wäre halt dann abzuwägen. :Blumen: |
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War das in FFM und Stuttgart auch so? Ich meine nicht. Das ist doch "einfach so" entstanden. Es wird zwar der eine oder andere sagen: "Das war mit Ansage." Aber im Endeffekt war das ja ungeplant. :Blumen: |
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Ich weiss es nicht, weshalb in Stuttgart und Frankfurt geeignete Einsatzkräfte in der Reserve zur schnellen Verstärkung fehlten, obwohl sich eigentlich die Situation mit einem Ausschreitungspotential über Stunden entwickelte. Hier ein Bericht aus Berlin von Anfang Juni vom Gleisdreieckpark. Die Polizei setzte 130 Polizisten ein, ca. 400-500 "Partyleute". Der Park muss oft an Wochenenden "geräumt" werden. Vorher einzelne Platzverweise. https://www.tagesspiegel.de/berlin/t.../25912984.html. |
Angemeldete Demos und die diskutierten Partys sind nicht vergleichbar.
Die eine Veranstaltung ist angemeldet, die andere "passiert" spontan, auf die eine kann sich die Polizei vorbereiten, auf die andere nicht bzw. nur bedingt. Die Angemessenheit polizeilicher Massnahmen wird immer ein Diskussionspunkt sein, besonders dann, wenn die Polizei an rechtsstaatliche Grundsätze gebunden ist, anonyme Steine- und Flaschenwerfer aber "enfach mal nur feiern wollen und ansonsten Coronadepri" bekommen. Da ist der Verweis, dass schlussendlich ein Gericht entscheiden wird, wer was durfte vieleicht zutreffend, hilft aber nicht, bis zum Gericht ist der Weg lang, da wird sehr viel Zeit vergehen. Ich fürchte, es wird sehr schnell viele "Nachahmerpartys" geben, am Ende wohl auch in kleinen Orten, wo es nicht einmal eine Polizeiwache gibt. Diese Entwicklung halte ich für gefährlich, sie spieltall denen in die Karten, die schon lange die angebliche Handlungsunfähigkeit des Staates erkannt haben wollen und mehr und mehr restriktive Maßnahmen fordern. Ich fürchte, dass es dann genug Menschen geben wird, denen die oben geschilderten Verhältnisse Angst machen und die dann sehr bereit sein werden, ihre Entscheidung bei den nächsten Wahlen eben danach zu treffen. Was tun ? |
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Als Bürger ziehe ich eine Polizei vor, die zuallererst die Brandschatzer findet, oder noch besser ihre Aktionen verhindert, als eine Polizei, die zwar keine Fehler macht, aber auch Kriminelle gewähren lässt. Mein "Freund und Helfer" kann die Polizei nur sein, wenn sie mich (und sich) mit maximaler Effizienz vor Kriminellen schützt - und dazu gehört auch die Abschreckung. Gewaltmonopol des Staates gibt es nur, wenn dies auch umgesetzt wird. *Dein Beispiel ("alles niederprügelt..." ist ein Extrem, wovon die deutsche Polizei meilenweit entfernt ist, ein Verhalten, das gar nicht zur Diskussion steht. Es geht darum, daß eindeutig gewaltbereite Menschen, die die Polizeianweisung nicht befolgen, auch ihrem Gehabe entsprechend rauh angefasst werden dürfen und müssen. Übrigens, in einem echten Polizeistaat werden kaum noch Straßenbahnhaltestellen abgefackelt; als Nebeneffekt der harten Gangart ist da die Kriminalität meist gering, (habe ich in meiner Jugend so erlebt). |
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Wir fliegen zum Mond und spalten Atome, da sollte dies machbar sein. |
Kurze Frage:
Also muss ich als Krimineller mich nur entsprechend hartnäckig gegen Maßnahmen der Exekutive, die durch die StPO gerechtfertigt sind, erwehren ( sei es durch individuelle Gewaltanwendung, Schutzbewaffnung oder Personalstärke), so wird automatisch jegliches staatliches Handeln obsolet, da man sich als Staat in eine Gewaltspirale begibt, die per se den Weg zur unrechtmäßigen Polizeigewalt ebnet?!? Und ihr findet es in Ordnung wenn Kriminelle zum Ausdruck ihrer Freude am Partymachen oder als Ausdruck ihrer politischen Einstellung Eigentum und vielleicht auch die Lebensgrundlage anderer zerstören? Und die Polizei steht daneben und greift nicht ein weil man ja vielleicht den Täter anhand verwackelter Videoaufnahmen nachermitteln kann? Diese Weltanschauung ist mir zu wider. Es ist ignorant und arrogant in eurer linken Weltanschaung von der Solidargemeinschaft zu erwarten, für einen aus kriminellen Handlungen resultierenden Verlust aufkommen zu müssen. Die Ursache für die Maßnahme setzt der Verursacher und nicht die Polizei, die immer erst dann Tätig wird, wenn die Karre im Mist steckt. Hier wird niemand in die Kriminalität gezwungen. |
Macht nicht so als wäre das neu. Da Problem marodierender Banden ist seit 15 Jahren akut und immer wieder ein ganz spezielles Frankfurter Problem, egal wer regiert: Unter FDP, CDU und Grüne sowie auch SPD.
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Stimme dir voll zu. Und als ich hier lesen durfte, das lieber das brennende Bushaltehäuschen akzeptiert wird, als die Anwendung unmittelbarem Zwang durchzuführen kommt mir ebenso das große Kotzen. Gerade diese Art ignorantem Wegschauen ebnet diesem Gesockse die Randale. Soviel Ignoranz gehört eigentlich mit Strafdiensten bei solchen „Demos“ geahndet. Vielleicht wenn man mal selber in die Bredouille kommt, denkt man anders . |
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Noam, was Du hier beschreibst, habe ich z.B. in keiner Zeile beschrieben oder gefordert. Einfach nur zur Klarstellung. Es ging allein um die Frage, angemessene / unangemessene Gewaltanwendung und ich wandte mich lediglich gegen eine unangemessene wie "den Hintern grün und blau schlagen". |
QUOTE]Tut mir leid, Triblade, ich habe in Berlin oft genug an Demos teilgenommen und gesehen, wie dort die Polizei diejenigen rauszieht, welche Polizisten angreifen, und extra beauftragte Polizisten für Videoaufnahmen, die Straftaten dokumentieren, oder auch nach Ende einer Demo eine Platzräumung erlebt, weil einige wenige meinen, Ausschreitungen anzuzetteln.[/quote]
Und ich fragte Dich ob Du die Videoaufnahmen schon mal gesehen hast, ob Du die Qualität beurteilen kannst. Ob Du eine Vorstellung davon hast, ob diese Maßnahmen der Polizei auch zu justiziellen Sanktionen geführt haben. Hast Du? Zitat:
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Ich verstehe deine Argumentation und auch wie du zu deinem Ergebnis kommst. Komme allerdings eben zu dem entgegengesetzten Schluss und bleibe dabei, dass mir eine Polizei in Grenzen wichtiger ist als ein irgendwie geartetes abschreckungspotenzial; wie sollte das im hier gegebenen Fall aussehen? Was hätte die Polizei veranstalten müssen, damit es sich nicht wiederholt? Dann sind wir in der Tat sehr nah beim „niederprügeln“. Ich glaube wir müssen das Thema allerdings nicht weiter ausdiskutieren, da wir uns vermutlich im Kreis drehen würden - wie gesagt, ich glaube wir kommen zu unterschiedlichen Schlüssen und das ist auch vollkommen okay so.:Blumen: |
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