Worauf ein staatlicher Zugriff illegal bleibt.
Vereinfachtes Beispiel: ich feier eine Coronaparty daheim. Mit 79 Menschen in meinem Wohnzimmer. Wenn die Polizei auf irgendwelche Kameras zugreift, kann Sie zwar drauf zugreifen, mich (zurecht) für ein arschloch halten - die „Beweise“ sind aber illegal beschafft und es gibt keine Handhabe.

Mit Verweis auf Gefahr in Verzug wird man Dir diesen Zahn schnell ziehen. Und das völlig zu Recht.
Und das Grundgesetz, auf das Du Dich so schön berufst, enthält nicht nur Rechte sondern auch Pflichten.

Bist Du Jurist oder regelmäßiger TV-Krimi-Konsument?

Kleine Besserwisserei am Rande: Es heißt "Gefahr im Verzug" und nicht "in Verzug". :bussi:

Gruß
N. :Huhu:

Danke für die Hilfe. Leider hat irgendein Besserwisser mal die zwei Buchstaben nebeneinander auf die Tastatur gelegt.

Trotzdem vielleicht nochmal so ein bischen Jura-Grundwissen täte ganz gut.
Dieser Zahn der mir durch Gefahr im Verzug gezogen werden soll, sitzt ganz schön fest.
Auch bei Gefahr im Verzug muss nachträglich ein Richter die Verhältnismäßigkeit prüfen. Und da es - auch wenn dein empfinden ein anderes ist - eine Zusammenkunft von 5 Leuten in meiner privaten Wohnung noch kein Kapitalverbrechen, nicht mal ein Verbrechen, nicht mal eine Straftat, sondern Max eine Ordnungswidrigkeit (auch das wird durch Gerichte - Die auch trotz Corona noch bestehen - zu prüfen sein).

Also lustiger Begriff, den du da bei Alarm für Cobra 11 aufgeschnappt hast. Trotzdem halt Quatsch.

Also 5 Leute in einer Wohnung wäre in Baden Württemberg noch in Ordnung.

P.S. macht euch mal locker :Prost:

Vorhin waren es noch 79 Personen jetzt sind es 5 und hinterher habe ich behauptet, dass sich nicht zwei Personen in einer Wohnung treffen dürfen.

Aus den letzten Tagen gibt es wohl genügend Beispiele, bei denen die Polizei auch in Gebäuden Treffen aufgelöst hat. Na klar, alle mit richterlicher Anordnung. :Huhu:

Immerhin!
Gestern sah ich im Fernseh einen Bericht über Taiwan. Dort gibt es Ortsvorsteher, die Kontrollanrufe in der Nachbarschaft machen. Geht keiner ans Telefon, wird direkt die Polizei informiert.

Dann nenne mir die rechtsgrundlage, wenn ich 79 bekannte von mir zu Hause einlade, warum die Polizei in meine Wohnung eindringen darf. Die gibt es nämlich nicht.
Wenn das ganze gewerblich geschieht, ich dafür Eintritt verlange oder Bier verkaufe ist das eine ganz andere Sache.
Das wir alle gemeinsam das gesellschaftlich ächten sollten steht außer Frage.
Mich persönlich stört dieses bejubeln von totalitären Ansätzen und eben deine Aussage „ich solle mir ein Schild um den Hals hängen, dass mir die omis dieser Welt egal seien, ich kein Recht auf Behandlung habe“, weil ich dem RKI nicht unhinterfragt meine Daten hinterherwerfen möchte.

Zwischen "Ich habe kein Recht auf Behandlung" und "ich verzichte auf Behandlung" liegt ein nicht unerheblicher Unterschied. Aber Du hast wohl eher den Pipi Langstrumpf Ansatz... .ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt.

Wie man mit verbotenen Versammlungen umgeht, kannst Du dir ja mal in den Fake-News des Heute-Journals von gestern anschauen ab 1:20 Min
https://www.zdf.de/nachrichten/heute...-2020-102.html

Da haben die Richter, die es da ja immer bedarf, ganz schön viel zu tun.

Korrekt, ich habe dich falsch zitiert, dafür entschuldige ich mich.
Die Frage bleibt aber doch - Warum sollte ich auf Behandlung verzichten, wenn ich nicht bereit bin Grundrechte aufzugeben...

Und bezüglich des Pippi Langstrumpf Ansatzes... Du weisst schon, dass es sich bei dem von dir zitierten Beitrag um ein Lokal, also eine gewerbliche "Versammlung" handelt. Soviel zu widdewiddewitt. Und auch in dem Ausschnitt, gehen mir die Fussnägel hoch, mit welchem Aufwand und mit was für einem Aufwand die Polizei da aufmarschiert.. Das Bild, welches die Polizei in den letzten Wochen in der Kommunikation, im Auftreten, in Ihrer Rechtsauffassung vertritt, passt für mein Empfinden nicht zu einem demokratischen Rechtsstaat. Das hat sicher Zeit bis das gröbste überwunden ist, das kann aber auch jetzt hinterfragt werden, und MUSS anschliessend aufgearbeitet werden.

Nein es hat nicht Zeit bis das gröbste Überwunden ist. Ich empfehle mal ein bisschen auf verfassungsblog.de querzulesen. Da gibts es viele interessante Einblicke

Der thread ist so OT, und damit interessanter, dass ich das linken darf/möchte - eigentlich mag ich Autoren nicht liken, die rhetorisch laut aufdrehen, aber der längere money quote muss sein:

„Ein Volk von Cookie-Akzeptierern, Instagram-Postern und Werbetracking-Zustimmern, 50 Millionen Bürger, die widerspruchslos und freiwillig intimste Daten über ihr gesamtes Sozial-, Arbeits-, Reise- und Beziehungsverhalten an internationale Datenkonzerne senden, geraten in Überwachungsstaat-Panik angesichts der Frage, ob man gegen eine hochinfektiöse tödliche Lungenkrankheit möglicherweise eine (freiwillige!) Tracking-App einsetzen soll.“

Thomas Fischer in der NZZ, mehr hier (und Quelle)

https://www.nzz.ch/meinung/coronavir...sog-ld.1550099

m.

Auch für dich nochmal, sollte ich gemeint sein :)

Ich bekomme ob der App, solange Sie freiwillig bleibt, keine Panik. Ich halte sie für nicht zielführend und mir ist es auch lieber werbecookies bei Unternehmen zu lassen, als das ein Staat Datenbanken anlegt, wer wann welche Temperatur und Puls hat - das ist aber ein anderes Thema.

Wobei ich „Überwachungsstaat-Panik“ bekomme ist, ist die Mentalität in Deutschland mit der das alles hingenommen wird. Der Polizei Notruf wird gewählt, wenn drei Jugendliche gemeinsam auf der Straße stehen. Die Polizei München Twitter „es ist verboten alleine auf einer Bank zu sitzen und ein buch zu lesen“. Die Polizei Frankfurt nutzt selbige Plattform um anzukündigen in Wohnungen einzudringen. All das wird vollkommen bedenkenlos hingenommen bis umjubelt.
Auf der ersten Seite dieses Threads werden Bedenken gegenüber der App angeführt und die erste Reaktion ist „häng dir ein Schild um, dass du nicht bei der Bekämpfung des Problems helfen willst“.

Grundrechte sind kein Schönwetter Thema, die gelten wenn’s grad passt. Auch wenn mancher Virologe uns am liebsten alle einzeln in Gummizellen stecken würde - das macht aus Virusbekämpfungsgründen vielleicht Sinn. Verhältnismäßig ist es nicht und sobald man aufhört, Verhältnismäßigkeit diskutieren zu dürfen, dann ist es höchste Zeit für „Überwachungsstaat-Panik“

Hallo,

wo ich hier ein Problem habe:
Ich schau, dass ich zu Hause bleibe und mich entsprechend umsichtig in dieser Corona-Situation verhalte. Mein neues Ohr-Fieberthermometer läuft auch täglich. etc.pp.

Ich fürchte aber, dass ich (unnötigerweise) eine App nutzen muss, um irgendwann ins tägliche Leben zurück zu kommen.
Am Ende muss man die App-Ergebnisse zeigen, bevor man in eine Gaststätte kommen darf.

Wenn die Wirtschaft (zu recht) versucht wieder zurück auf die Beine zu kommen, werden vermutlich strenge Vorschriften angeschlagen, um dies frühzeitig zu ermöglichen.

Werden dann diejenigen ausgegrenzt, die entweder keine App/Fitness-Armband/Smartphone haben.... (ob sie es einfach nicht haben, oder nicht nutzen wollen, ist dabei unerheblich)

Viele Grüße
Tobi F.

Solche Apps waren gestern Thema im NDR-Podcast:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/...dio665442.html

Selbstverständlich ist Freiwilligkeit überhaupt kein Thema. Ohne es zu wissen, vermute ich, dass manche Menschen halt die Befürchtung haben, dass dies eben irgendwann nicht mehr frewillig ist, bzw. bei der nächten "Krise" wieder angewendet wird.
Ich diskutieren dieses Thema schon seit Jahren hin und wieder mit meinen Kollegen und da wir alle in mehr oder weniger großen Datenbanken graben, kennen wir die Möglichkeiten und auch "Gefahren" recht gut.
Mir persönlich erscheinen gerade zu viele Virologen und Landespolitiker in den Medien. Ich vermisse ein wenig die Juristen. Gerade heute habe ich von einem Art Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern gelesen. Man glaubt es ja kaum... :Gruebeln:

Dieses Szenario halte ich für sehr realitisch. Ein automatischer Bodyscan am Firmeneingang. Technisch längst kein Problem mehr. Ich befürchte, wenn die Krise noch länger dauert, wird dieses Thema in der Öffentlichkeit diskutiert.

Und auf Rügen soll mit Drohnen überwacht werden.

Ich stimme dir vollumfänglich zu.

Wenn ich sowas lese,


wird mir Angst und Bange.

Steht das "Recht auf Urlaub in MV" nun auch schon über dem Recht auf körperliche Unversehrtheit aller Anderen?

Das ist sicherlich nicht so klar schwarz und weiß zu beantworten. Aber ja, es gibt auch rechtliche Grenzen für die Videoüberwachung. Aktuell ist es akzeptiert um Menschen ein subjektives Sicherheitsgefühl zu geben (bspw Bahnstationen, wo man nachts alleine ist). Aber prinzipiell steht einer flächendeckenden Überwachung das Recht zur privaten, ungestörten Bewegung im öffentlichen Raum gegenüber.

Auch hier - Ich kann Argumente verstehen, warum man Drohnen für gut empfindet. Es gibt aber eben auch Argumente dagegen. Und die darf man auch äußern, ohne dass du wieder direkt flapsig reagierst :)

Wessen köperliche Unversehrtheit wird denn gefährdet, wenn ich mit den Menschen aus meiner häuslichen Gemeinschaft und unter Wahrung des Abstand zu Anderen, einen Strandspaziergang mache?

Treibt Dich die schiere Angst vor dem Virus zu deinen Kommentaren (das wäre bedingt nachvollziehbar) oder ist es die Unfähigkeit Gefährdungen von Freiheiten und Bürgerrechten zu erkennen (das wäre für mich nicht nachvollziehbar)? :confused:

Gruß
N. :Huhu:

Es geht um die Verhältnismäßigkeit:

"Der Staat darf auch in der aktuellen Ausnahmesituation nur in unsere Grundrechte eingreifen, wenn dies verhältnismäßig ist. Und das Ziel, die Ausbreitung einer Krankheit zu verhindern, muss nach Möglichkeit durch Maßnahmen verfolgt werden, welche die Grundrechte so wenig wie möglich beschränken. Es geht also immer um eine Abwägung der betroffenen Rechtsgüter." (freiheitsrechte.org)

Es gabe auf heise.de auch einen interessanten Artikel, der die Äusserung von Frau Merkel kritisch betrachtet:

https://www.heise.de/tp/features/Ver...html?seite=all

Ich habe darüber auch kein abschließendes Urteil. Ich bin nur ein neugieriger Leser und lausche der für mich interessanten Zeiten, die wir gerade erleben. :Blumen:

Da sehe ich auch so. Andere ebenfalls:
"...es müsse klargestellt werden und bleiben, „dass es keinen trade-off zwischen der demokratischen Verfasstheit und den Bürgerrechten auf der einen Seite und den Anforderungen der Seuchenbekämpfung auf der anderen Seite geben darf“.

Gruß
N. :Huhu:

Ist doch alles pillepalle. Die Notstandsverordnung wird aufgehoben früher oder später und dann gilt wieder das GG.

Wer freiwillig seine Daten hergibt ist selbst Schuld. #businesskasper

Gruss,
M.:Blumen:

Mich treibt die Wut an, dass ein Haufen von Egoisten den persönlichen Vorteil sucht und das auf Kosten anderer, die sich brav an die aktuell geltenden Regeln halten. Warum soll eine Ferienwohnung in MV genutzt werden und andere Hotels halten sich an die Vorgaben. Ein Friseur wird auch nicht gefragt ob er unter Nutzung von Schutzkleidung sein Geschäft wieder öffnen möchte oder der Blumenladen, der auch 2 Meter entfernt von den Blumen seine Kasse aufstellen könnte. (Um Deiner Argumentation vom Strandspaziergang zu folgen).

Sorry, ich möchte es wirklich verstehen. Was genau bzw wer genau macht dich gerade wütend? Diejenigen, die hier im Thread Datenschutz- und Grundrechtsbedenken äußern?

Das ich jemanden moralisch verurteile dafür, dass er sich nicht an regeln hält, da sind wir glaub ich alle dabei.
Bußgelder zu verteilen, wenn sich jemand nicht dran hält, sind die meisten hier sicher auch noch d‘accord. Ich halte manche Regeln für nicht wirklich verhältnismäßig (alleine auf einer Bank sitzen etc). Aber darüber kann man diskutieren.
Wo mein großes Problem liegt ist, wenn man jetzt rechtsstaatliche Prinzipien aushebeln möchte (und da geht es bspw um die Unverletzlichkeit der Wohnung) um diese Regeln durchzusetzen.
Darüber kannst du wütend sein, aber eine Demokratie funktioniert eben genauso. Ich finde auch manche Gesetze in der Sache falsch oder hätte sie lieber anders - aber das GG gilt eben egal welche Gefahr gerade besteht. (S. RAF etc, da hat man auch mit Notständen argumentiert - ebenso Quatsch).


Das ganze auf die Spitze getrieben: wenn jeder zu jederzeit mit Video überwacht würde liegt die Quote der nicht aufgeklärten Straftaten bei 0. Und auch als unbescholtener Bürger möchte ich das nicht

Können wir bitte wieder über die App, ihre Programmierung und mögliche Ergebnisse sprechen?

das haben Freunde, die Apps entwickeln (yukon-digital) auch gesagt, das wäre evtl. sogar schneller gegangen, hätte auf alle Fälle für mehr Akzeptanz in der Nutzung gesorgt. Letztendlich trifft jeder seine eigene für ihn vertretbare Entscheidung in der Sache.
:Danke:

Darüber wurde doch gesprochen - du kannst gerne weitere Aspekte einbringen oder dich auf den Anfang beziehen? Ansonsten geht es darum, wer wie viel bereit ist aufzugeben, aufgehängt an der App...

Es geht beim Einsatz der Drohne nicht um das Aufspüren von "illegalen Touristen".

Dieser kurze Bericht zeigt es sehr schön:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/...rinfo4136.html

1.
Das Ordnungsamt setzt eine Drohne zur Überwachung der Einhaltung der Kontaktbeschränkungen(!) ein. Mit Wärmebildkamera für die Nacht.

2.
Der Innenminister von MV anschließend: "Keine rechtliche Grundlage für diese Maßnahme vorhanden."

3.
Auch die Bürger scheinen über das Ziel hinauszuschießen und melden jedes verdächtige Verhalten ihrer Mitmenschen der Polizei.

4.
Insgesamt zieht die Polizei aber im ganzen Norden ein positives Fazit nach dem Wochenende. Die Menschen haben sich größtenteils sehr zufriedenstellend verhalten.


Da Frage ich mich:
Wenn doch größtenteils alles zufriedenstellend abläuft und im Großen und Ganzen alles in Butter ist, warum dann diese Überwachung mit der Drohne (stellvertretend für alle anderen überzogenen Maßnahmen)? Das ist unverhältnismäßig. Weil ein geringer Prozentsatz (oder ein Haufen Egoisten wie du schreibst) sich nicht an Regeln hält werden solche Geschütze aufgefahren? Hat wirklich jemand geglaubt 83 Millionen halten sich strikt und mit großer Freude an die Beschränkungen?

Alles was jetzt temporär eingeführt/ausprobiert oder freiwillig getestet wird, ohne Prüfung der Grundrechte, kann später schnell in die Normalität gleiten und noch später im Zwang enden.

Die Nutzung dieser Corona-App, auch wenn sie vom RKI ist, kommt für nicht in Frage (genauso wie Payback, Paypal usw.).

Naja, mit den Regeln ist es ja manchmal so eine Sache...
Bei uns wird das Kiosk geschlossen, der Schreibwarenladen und der Schuhladen.
Nicht aber der Supermarkt, der u.a. Kioskartikel verkauft, Schuhe und Schreibwaren.
Weil halt der Supermarkt systemrelevant ist und auch Nahrungsmittel anbietet.
Pech für die Einzelhändler, gut für den Supermarkt.

Die Sourcen habe ich nicht, deshalb kann ich dazu nicht sagen. Auf GitHub ist sie auch nicht. Ich hatte gleich gesucht.
Ich habe sie runtergeladen, ist aber für mich nicht brauchbar, weil ich kein weiteres Equipment besitze.

Bei der App geht es darum Corona Herde ausfindig zu machen.

Dazu muss nicht jeder seine Daten spenden, sondern nur ein signifikanter Teil.
Dann kann man schauen, sagen die Entwickler, ob in einer gewissen Gegend Corona gehäufter auftritt.

Ich finde das prima, das Corona nun über die Pulsfrequenz nachgewiesen werden kann ... :)

Kann es nicht. Schon gar nicht individuell.

Kann denn jemand im Detail erklären welche Daten konkret übertragen werden und wie man daraus einen Bezug zu Corona herstellen kann? Ich hatte auch etwas von dem Parameter Herzfrequenz (und noch einen zweiten) gehört und sehe da keinen Zusammenhang. Angeblich soll auch kein Tracking gemacht werden?!

Im Detail nicht, aber laut FAQs zur App werden Ruhepuls, Schlafqualität und Aktivität herangezogen.
Wenn sich die durchschnittlichen Werte in einer Region (deshalb auch die Angabe der PLZ) vermehrt ändern, wird wohl jemand hellhörig werden.

Ich hab jetzt 6 Tage gespendet :Huhu:


Mit Garmin verbunden und trage ne Forerunner 645.

Eine recht gute Erklärung, auch zur bereits genutzten Influenza Vorsorge mit App in den USA, liefert dieser Welt Artikel, aktuell nicht hinter der Paywall...