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(Von Albrecht Müller (* 16. Mai 1938 in Heidelberg) , Volkswirt, Publizist und ehemaliger Politiker (SPD). Müller war Planungschef im Bundeskanzleramt unter den Bundeskanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt. Weiter war er von 1987 bis 1994 für die SPD Mitglied des Deutschen Bundestag. Zwei katastrophale Personalentscheidungen: von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Ein schwarzer Tag. |
Drei Jahre ist es mittlerweile her, dass die Briten ihr Referendum hatten. Und Europa hat es bis heute nicht geschafft es als „Schuss vor den Bug“ zu verstehen Bzw tröstet sich damit dass Obelix ja schon gesagt hat, dass die Briten spinnen und der Johnson hat ja auch eh ne lustige Frisur.
Drei Jahre hatte man Zeit mal drüber nachzudenken wie man Europa demokratischer gestalten kann oder zumindest den Menschen erklären warum man was wie macht. Dabei raus kommt eine Parlamentswahl, bei der die wenigsten wissen was das Parlament überhaupt macht und als Kirsche auf der Torte wird jetzt plötzlich jemand Kommissionspräsidentin die aber im Wahlkampf mal noch so überhaupt nirgends aufgetaucht ist (ist sie überhaupt mal irgendwo für irgendwas gewählt worden?). Ich bin großer Fan der europäischen Idee, bin 89 geboren und fühle mich oftmals mehr als europäer denn als deutscher, aber bei so Aktionen braucht man sich halt nicht wundern wenn die Bevölkerung dieses moloch in Brüssel nicht ernst nimmt |
Servus qbz!
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Wo ich allerdings überhaupt nicht bei dir bin ist, dass du aus der Situation in der Vergangenheit ("kalter Krieg") das Wort "Aufrüstungsspirale" in die aktuelle Situation in Europa transferierst und damit ein Szenario konstruierst, dass so nicht existiert. Im kalten Krieg war es ein Wettrüsten im "full gas" Modus. Das was Reagan et al damals getrieben haben, war was völlig anders als jetzt. Es ist freilich richtig, dass besorgniserregende Dinge passieren. INF Vertrag Aufkündigung, Forderungen von Trump nach 2% Rüstungsausgaben vom BIP bzw. allein die Tatsache das Trump POTUSA ist usw. erhöhen die Kriegsgefahr. Zustimmung hier und auch dass man den Anfängen wehren sollte. Aber die eigentliche und wirkliche Kriegsgefahr - die erstmal auch nicht diplomatisch Zugänglich ist - ist doch eine völlig andere. Nämlich das globale Verteilungsproblem, das globale Ressourcenproblem und da untergeordnet das Klimaproblem und der Extraktivismus. In der Folge davon selbstverständlich auch die globale Migrationsbewegung und der Umgang der Europäer damit. Ausserdem gibt es Fragestellungen mit enormen sozialem Brennstoff wie Sozialsysteme und Arbeitswelt der Zukunft bzw. die Finanzierung dessen. Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe in Europa die Begriffe Wachstum und Erfolg neu zu denken - insbesondere auf Basis der Nachhaltigkeits- und der Digitalisierungsdebatte und nicht zuletzt der Demographie in Europa. Wir haben in Europa ganz konkret die Aufgabe endlich eine vernünftige gemeinsame Position hinsichtlich der Gesellschaft der Zukunft hinzukriegen. Das ist ein Mammutwerk. Es kann doch nicht sein, dass so jemand wie der Herr Macron der erste französische Staatchef seit mind. 20 Jahren ist, der eine europäische FTS ablehnt nur um quasi beim völlig uneuropäischen BREXIT Leichenfledderei zu betreiben und die Hochfinanz aus London nach Paris zu locken, wo doch eine vernünftige FTS in vielerlei Hinsicht wichtig wäre. Vor dem Hintergrund ist es äusserst wichtig, dass die EU stabil und glaubwürdig ist/wird bzw. gut funktioniert bzw das in Zukunft tut. Alle begeisterten Europäer haben gestern aufgeatmet als v.d.L. gewählt wurde. Nicht wegen v.d.L., sondern deshalb, weil es eine unglaubliche und wirklich gefährliche Krise in der EU bzw. zwischen deren Organen gegeben hätte, wäre die Wahl gescheitert. Es fehlt natürlich an vielen Stellen im Setup des Staatenbundes; keine Frage - hier muss unbedingt miteinander nachgebessert werden, denn nur gemeinsam können die o.g. Herausforderungen bewältigt werden. Ich bin kein besonderer Freund von v.d.L. und die Umstände wie sie ins Amt kam sind ein Skandal aus meiner Sicht. Allerdings haben wir in Europa mit der gestrigen Wahl (und es geht darum, dass es überhaupt geglückt ist und nicht darum, dass es v.d.L. wurde) wieder Zeit zum Verändern und Verbessern. Vor dem Hintergrund ist die Kritik an der Person v.d.L. hinsichtlich ihrer Nichteignung für Abrüstung und Friedenspolitik völlig an den Problemen vorbei. Sie ist m.E. - das habe ich schon mal an anderer Stelle angemerkt - auch "alte Form der Kritik" mit "alten Reflexen" auf Basis "alter, infantiler Politik". Im Übrigen ist die Kritik auch deshalb praktisch nicht wirklich zutreffend, als das die Struktur der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU ja sowieso nahezu unabhängig von der Kommission bzw. der Präsidentschaft ist. Genaugenommen hat die Kommission keinerlei (und auch übrigens das Parlament nicht) Mitbestimmungsrechte nur Informationsrechte diesbezüglich. Die Richtlinenkompetenz der EU Kommisionspräsidentschaft ist in dem Fall das Papier nicht wert auf dem sie steht. Die Kritik an v.d.L. auf Basis ihrer Ministertätigkeit läuft alleine deshalb schon ins Leere. Wie auch immer: Gesellschaftliche Transformationspolitik ist m.E. die eigentlich Friedenspolitik. Jetzt und in Zukunft. LG H. |
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Marcron fand den Weber von Anfang an zu provinziell und europas Rechte konnte mit dem holländischen Spitzenkandidaten nicht leben, wie immer der jetzt auch hieß.... Mit T fing er auf jeden Fall an! Ich finde dieser Prozeß wird dramatisiert, von den Verlierern. |
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Mir geht es nicht darum, wer auf den Wahlplakaten explizit stand: man muss sich aber als EU eben auch Mal selbst hinterfragen und verstehen, dass sie nicht ernst genommen werden wenn keiner versteht was da abläuft - warum hält man wahlen ab, wenn es am Ende des Tages darum geht, dass im Hinterzimmer Macron und Merkel überlegen, wer ezb-Chefin wird, als Entschädigung darf aber eine deutsche Kommissionspräsidentin werden aber bitte nicht der Provinzheini. Ich halte von von der Leyen nicht viel, finde im Notfall weber auch noch schlimmer aber das tut für mich nichts zur Sache. Wenn man nicht endlich transparenter wird und die Menschen mitnimmt wird UK sicher nicht das letzte Land gewesen sein in dem ein Referendum schief geht |
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Und ansonsten bist Du mir ehrlich gesagt ein bisschen oberflächlich unterwegs. Wer ist denn "man". Was soll "Moloch" heißen (die ganze EU hat z.B. weniger Beamte als die Stadt Wien)? Ich habe eher den Eindruck, die meisten EU-Politiker und Beamten bemühen sich sehr um ein funktionierendes Europa und um sinnvolle Kompromisse - aber dann kommen die nationalen Regierungen mit ihren nationalen Interessen daher und ihrem Vetorecht und verhindern sämtliche sinnvollen Vorschläge (etwa was die Besteuerung der US-Internet-Riesen betrifft, um ein Beispiel zu nennen). Meiner Ansicht nach ist nicht die EU das Hauptproblem, sondern die national-egoistischen Regierungen der einzelnen Länder. Man sollte also als überzeugter Europäer nicht die EU "bashen", sondern das Verhalten der jeweils eigenen nationalen Regierung kritisch beobachten. |
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Die v.d.L. war nur ein Ablenkungsmanöver, damit die Lagarde als EZB-Chefin an die Kassen ran kommt ;) Die Berater Macrons haben schice gebaut - die Ursel hat sie vernichtend geschlagen. Die Widerrede des möchtergern-gentlemen im Parlament, der eine Verbindung ihrer bisherigen Tätigkeit mit den Nazis herstellen hat wollen, fand ich interessant. Hoffentlich bekommen die Briten jetzt endlich die Aufforderung mal "hinne" zu machen. Und dann ein bye bye :Huhu: |
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Und das Vereinigte Königreich hat es bis heute nicht geschafft -trotz oder mit Johnson- die EU zu verlassen. ;) Well, it can't be that bad in the EU. ;) Regards N. :Huhu: |
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Sehr treffend formuliert und ist sicher nicht einzugrenzen auf die offen EU-feindlichen nationalistischen Regierungen in Ungarn oder Italien, sondern auch Deutschland hat sich da bei vielen Aktionen in der Vergangenheit alles andere als mit rum bekleckert, wenn man z.B. an den Kampf um verbindlich niedrigere Flottenverbräuche zur CO2-Minderung denkt, wo die Bundesregierung stets 1:1 die Interessen der deutschen Automobilindustrie und sicher nicht die Interesse der EU-Bevökerung vertreten hat. |
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Kleine Ergänzung: "...und sich auch ein wenig freuen, wenn die eigenen Interessen ein Sück weit gesichert sind." Weil auch darum geht es immer in einer Gemeinschaft, die eigenen Interessen zu wahren, aber Maß halten dabei. Ich bleib dabei: Uschi kann das. |
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Ich hab das ganze sicher sehr oberflächlich geschrieben, ja - mir geht es aber im Kern darum, dass mir Europa extrem am Herzen liegt, ich aber als jemand der sich recht intensiv mit der Thematik eu beschäftigt immer wieder verwirrt bin oder nicht verstehen kann wo Entscheidungen her kommen, wie Mehrheiten entstehen und u.a. Wie Frau von der Leyen an diesen Posten kommt (dreisprachigkeit allein kann ja wohl 2019 kein Kriterium mehr sein ;) ) Entsprechend wundert es mich eben nicht, dass große Teile der Bevölkerung keinerlei Plan davon hatten wofür sie im mai zur Wahl gegangen sind. Und ich glaube da muss man ansetzen und reformieren um Europa eben wehrhafter gegen genau die nationalisitschen Tendenzen zu machen, die du ansprichst |
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Ich würde nur zu bedenken geben, dass unbedingt beides zusammen gehört, Prävention und Abrüstung. Du benennst zahlreiche akute Krisen auf der Welt, die es zu bewältigen gibt. Und gerade im Zusammenhang damit stellt dann die Aufrüstung eben einen noch gefährlicheren Mix her, welcher die Kriegsrisiken weiter erhöht. Ausserdem verschlingt die Aufrüstung unproduktiv unglaubliche Ressourcen, die anderswo nachhaltig gebraucht werden. Ich glaube, jeder, der sich mit Friedenspolitik beschäftigt, wird nie in Zweifel ziehen, dass Basis der Friedenspolitik natürlich die Prävention darstellt, also soziale Sicherheit, demokratische Rechte und Freiheiten, Schutz von Minderheiten etc. Sicher kommen der Kommission und dem EU-Parlament nur Anhörungs- und Informationsrechte bei der europäischen Sicherheitspolitk zu. Desweiteren gibt es aber auch eigene Initiaven, die aus der Kommission und / oder dem Parlament kommen und an den Europäischen Rat (Regierungschefs) gerichtet sind: "Die Europäische Kommission möchte laut einer Planung vom 30. November 2016 einen EU-Verteidigungsfonds aufsetzen, für den zwischen 2021 und 2027 aus dem EU-Haushalt 3,5 Milliarden Euro umgeleitet werden sollen, um eine gemeinsame Verteidigungsstrategie auf den Weg zu bringen. Außerdem plant die Kommission der Europäischen Investitionsbank dafür zusätzlich die Finanzierung von Rüstungsprojekten zu erlauben.[11]" (Wikipedia) Gleichzeitig steht eine Art "Europäisches Verteidigungsministerium" für die geplante Europaarmee in der Diskussion, was dann wiederum in einer Kommission geplant und vorbereitet wird. Wäre die politische Einstellung des Kommisionspräsidenten zum Militär und zur Sicherheitspolitk so bedeutungslos wie Du schreibst, hätten die EU-Regierungschefs sich ja auch auf den SPD-Kandidaten einigen können oder einen von der PARTEI. :Lachen2: |
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Die deutschen Grünen z.B. traten nun wirklich als Gegenpol zur AFD und 100 % europaphil zur Wahl an und haben zu meiner Verwunderung nicht für von der Leyen gestimmt. Ein paar sachliche Gründe wird es da schon auch noch gegeben haben ausser der anderen Parteizugehörigkeit. |
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So könnte man es auch formulieren. Du machst schon ein wenig Bashing. |
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Merkel interessiert sich einen Shice für ihr Volk, ihr einziges Bestreben ist der Machterhalt und das Kaltstellen von Kontrahenten Die EU Politiker interessieren sich einen Shice für ihr Volk. Politik dient hier nur dem Machterhalt im Hinterzimmer. Politiker(innen) können Mist bauen soviel sie wollen. Wirds eng im Untersuchungsausschuss tritt man schnell mal zurück Politiker(innen) können Versprechen abgeben wie sie wollen. Dran halten muss man sich nicht. Egal wie sehr die ganzen Spielchen letztendlich Positives bewirken. Es wurde so dermassen schlecht verkauft, dass den Preis dafür die AfD Wähler in den nä. paar Monaten bestimmen werden. Und dann kann die Bundes- und Europaebene noch so sehr glänzen. Die Landesebenen werden daran mächtig zu knabbern haben. |
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Mache dich doch einmal von dem Gedanken, bzw. von dem Verständnis für Menschen die so denken frei. Geflügelte Worte dazu: "Aus Protest AfD zu wählen, weil einem die Politik nicht gefällt, ist, wie in der Kneipe aus dem Klo zu trinken, weil das Bier nicht schmeckt." Gruß N. :Huhu: |
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Ich denke nur, dass die letzten 2 Wochen mehr Schaden anrichten, als der Powerfrauenbande um Merkel recht sein wird. Aber die Verantwortung dafür wird wieder dem alten weissen Mann aufm Dorf in die Schuhe geschoben. Nunja, nützt nüscht, dass in nem linksliberalen, demokratischen Triathlonforum kundzutun. Das ist nicht mehr als ‚Frustabbau‘ unter Gleichgesinnten. |
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Das liest sich ja so, als müßte man unter Dingen leiden, die linksliberal und demokratisch sind. Kleiner Tipp (an alle) um die Stimmung im Hinblick auf die "linksliberalen, demokratischen" Sachen grundsätzlich aufzuhellen:
Gruß N. :Huhu: |
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Danke!!!:Blumen: :bussi: Was da in der EU-Politik gerade abgeht, da fehlen mir die Worte um das gebührend bösartig zu kommentieren. |
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Da kannst du hier schreiben wie du willst. Wird die AfD gewählt, leidest auch du unter den Konsequenzen. Und dein (stellvertretend für sehr viele linksliberal demokratische Stadtmenschen) süffisant borniert erhobener Moralzeigefinger scheint eher das Gegenteil dessen zu bewirken, was man erreichen will. Dass dir diese Einsicht fehlt, im eigenen Verhalten Fehler zu suchen, ist irgendwie nicht nachvollziehbar und bedauerlich, da dass mit hoher Wahrscheinlichkeit Teil der Lösung wäre. |
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@ nobody
Mach doch mal ein eigenen Thread zum Thema auf: "Wie ich die AFD besiegte" oder so. |
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Die Alternative wäre sich Kritik anzuhören und entweder mit Gegenargumenten zu reagieren oder eben Kritik aufnehmen versuchen etwas zu ändern.. |
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Das er mir Fehler im Verhalten vorwirft, aber keinen Ausweg aufzeigt (soll ich vielleicht ehrfürchtig und betroffen Ausführungen wie "Merkel muss weg", "Lügenpresse" oder "Wür sünd dos Volk" von Pegida-Demonstranten lauschen und Verständnis äußern ODER klare deutliche Worte wie "Es gibt für die braune Brut keinen Platz." verwenden?), macht die Sache für mich nicht einfacher. Aber im vdL-Thread mit dem sperrigen Titel sind wir hier OT. Zurück zum Thema: @Mirko / Herrn Sonneborn: Danke! Großartig! :Blumen: Gruß N. :Huhu: |
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Zuallerst solltest du aufhören, verbittert und zynisch zu sein. Da dir das aber nicht gelingen wird, und du selbst dann noch ein verbitterter, zynischer alter Mensch bist, wenn die AfD längst ein Fliegenschiss der Geschichte ist, könnte man die Lösungsansätze hier schon beenden. Dennoch, im 2. Schritt solltest du nicht mehr so häufig das Sprachrohr der AfD sein. Höcke und Co. gestalten ihre Mimik und Gestik genau für solche Leute wie dich, die darauf anspringen und es in die Welt verbreiten. Und zuguter Letzt solltest du erkennen, dass es Menschen gibt, die berechtigt frustriert ob der Politik der AltParteien sind. Hilfreich wäre also, nicht hier zu Posten, was nicht zu wählen ist, sondern z.b. in rechtspopulistischen Foren zu posten und die Leute dort ernstnehmen. Du siehst, du hast soviele eigene Baustellen, die es zu verbessern bedarf. Arbeite erstmal daran, bevor du anderen versuchst vorzuschreiben, was sie nicht zu wählen haben. Damit auch von mir genug mit dem OT. |
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Gruß N. :Huhu: |
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Und weil es bei den Wählern gut ankommt: LÜGENPRESSE!LÜGENPRESSE! Aber: Hier Off-Topic, also mach mal einer was neues auf! Ich wäre für einen extra Wie-begegnet-man-der-AfD-und-ihren-Wählern-Thread! Fände ich spannend, denn das frage ich mich oft. Mir fehlen die Argumente. Die von Nobodyknows ziehen ja scheinbar nicht und viel andere fallen mir nicht ein. Zurück zu Halb-Offtopic::Cheese: Ich fand die Rede von Sonneborn auch mega lustig. Kaum ne Minute und soviel Infos drin. Sehr geil! Schade das der sich den Semsrott da ins Boot geholt hat. Wenn ich mir überlege er hätte da jetzt einen Volker Pispers an der Seite. das hätte was werden können! |
Ach der arme Sonneborn, kaum hat er 2,5 % und schon bleibt ihm nix anderes, als auf seiner Kern-Fixierung herumzureiten, um es seinem Klientel auch wirklich recht zu machen. Und dann lachen alle brav.
Fand den Slogan "Für Europa reichts" ja auch klasse. Nun sitzt da aber Lagarde, eine klasse Frau die beim IWF nicht nur in der Finanzkrise einen super Job gemacht hat. Na klar, eine Notenbank hat sie noch nicht geleitet, ..... nur was sind kleinstaatliche Notenbanken gegen den IWF? Und Uschi, die lange Zeit als Merkel-Nachfolgerin gehandelt wurde. Neben dem französischen Präsidenten nun man der schwergewichtigste Job, der in der europäischen Politik vergeben wird. Das Brüssel und Strassburg kein Spitzenpersonal haben ist klar, soweit hat Sonneborn recht. Diese beiden Frauen sind aber die höchstpreisige Besetzung in der Geschichte der EU. Wem muss ich denn hier diesen bayrischen Provinzler in Erinnerung rufen, der das eigentlich wuppen sollte? Alles relativ und ich hoffe mal, Sonneborn findet schnell zu alter Stärke zurück. |
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Ich wiederhole mich, ich bin prinzipiell großer Fan der europäischen Idee, ich muss aber auch nicht alles kritiklos in den Himmel loben |
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Die Folgen seiner Politik sieht man heute. |
Jetzt kommst du da aus der Ecke....weg hier!
Mein Winken war nur für qbz und seine Mit-Genossen ! |
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