Sozialistisches Lager meint lediglich, dass man seine Politik an den Zielen Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität ausrichtet. Auch wenn ich mir selbst dem liberalen Lager bzw. dem Liberalismus zuordnen würde, so würde ich mich nicht beleidigt fühlen, wenn man mich ins sozialistische Lager stecken würde. :)

Du hast mich falsch verstanden:
Die FDP druckte in den letzen Wochen des Berliner Wahlkampfes als einzigste Partei in Berlin das Thema der Eurokrise auf ihre Wahlplakate, und zwar mit populistischen Losungen wie: „Wir wollen nicht, dass Ihr die Zeche für die Schulden anderer zahlt.“
Das brachte der FDP nicht die erwarteten Stimmen ..

Berliner Tagesspiegel: "Im Kern beschädigt."

-qbz

Ps: Auch für einen jungen Liberalen wäre es meines Erachtens hilfreich, Peter Bofinger zu kennen und sich mit seinen Auffassungen zu befassen.

Die FDP ist für mich seit dem Bruch der Koalition mit Helmut Schmidt gestorben.

Die Bundestagsdebatte zur Vertrauensfrage - die ganze Schule guckte sie damals in der Aula, Unterricht fiel aus - ist für mich immer noch das Widerlichste, was ich je in bundesdeutscher Politik erleben musste.

Wowereit wird weder Bundeskanzler noch Kanzlerkandidat der SPD.

Heinrich

Und um ihn mal zu zitieren: "Und das ist gut so!"

Ergänzung: Und dem Ziel der Freiheit (von Knechtschaft, Ausbeutung, Unterdrückung ).

-qbz

Ja. Auch in Berlin ist die FDP jetzt in der (außerparlamentarischen) Opposition....und sagte Guido "Happy Birthday"?

Gruß
N. :Huhu:

Stimmt!
... und die meisten, die sich haben kaufen lassen, haben nach der Wahl festgestellt: SCHEISSE, ich habe ja gar kein Hotel :Lachanfall::Lachanfall:

Die Beziehungen der FDP zu Gadaffi gehen aber schon Jahrzehnte/Möllemann zurück.

Heinrich

Könnte bitte mal irgendein Liberaler diese (am Anfang des Freds)gestellte Frage beantworten?

möglicherweise erübrigen sich dadurch einige Spekulationen.

Möllemann: Aus dem Leben geschieden
Gadaffi: Verschwunden wie die Wählerstimmen der Berliner FDP

Keine echte Perspektive für niemanden... außer den Sozen.
Nach etwas persönlichkeitsbedingter Koketterie werden die den Steinbrück auf's Schild heben da der auch für Schwarze (vor allem wenn Friedrich Merz dies -aus Rache zur Kanzlerin- empfiehlt) und FDP'ler (wenn auf einmal der Peer den Prof. Kirchhof aus dem Sack zaubert und verspricht "Wie machen's jetzt aber wirklich so") zu schlucken ist.

Die Grünen werden bei der "Schicksalswahl" (BILD) dann auf normale Größe eingedampft und gut funktionierender Juniorpartner der SPD und dürfen sich an einer Endlagerstätte für Brennstäbe abarbeiten und müssen aufgebrachten Bürgerinitiativen Starkstromtrassen und Windparks "verkaufen".

Und die FDP scheitert mit 4,97 Prozent leider an der 5 Prozent-Hürde und prüft eine entsprechende Klage in Karlsruhe wegen Rundungsdifferenzen :Lachanfall: .

Gruß
N. :Huhu:

Werden sie denn in anderen Reihen nach solchen Geschichten auch noch Parteivorsitzender?

Und der Vergleich Linke FDP bleibt bestehen. Dabei habe ich nicht behauptet, dass Kommunismus gleich Liberalismus. Lies was ich geschrieben habe und kritisier nicht etwas, was ich nicht geschrieben habe. Beide Parteien finden ihre Waehler nicht durch realistische politische Vorschlaege, sondern durch voellig unrealistische Traumprogramme.

Ob es sich dabei nun um linke Traeume, oder um Steuersenkungsphantasien nach Vorbild der US Republikaner handelt ist nachrangig, beide Varianten werden eh nie umgesetzt werden. Es handelt sich also um 2 Utopistenparteien.

In Regierungsverantwortung bleibt davon dann nicht viel uebrig, weil es eben nicht geht. Und dann wundern die sich drueber, dass ihre Waehler rebellieren? Die haben sie doch nur durch falsche Versprechen bekommen...

Es ist uebrigens ein Geruecht, dass die FDP den Staat entbuerokratisieren und die Gesetze vereinfachen moechte. Die waren 16 Jahre mit Kohl zusammen fuer den groessten Zuwachs an Buerokratie und komplizierter Gesetzgebung in Deutschland verantwortlich. Die von dir als Vereinfachung gepriesene Hotel-MwSt. ist auch eine weitere Sonderregelung - normal sind naemlich 19%, 7% sind die Ausnahme - also das Gegenteil von Vereinfachung. Ob es dafuer im Ausland auch Sonderregeln bestehen spielt doch keine Rolle - was vereinfacht das denn? Es wurde ne weitere Ausnahme geschaffen, das ist Fakt.

Die Hoteliers haben uebrigens behauptet sie koennten mit der vollen MwSt. nicht wettbewerbsfaehig sein - klar, wer in Berlin Urlaub machen will, der nimmt sich dann ein Hotel in Polen, weil dort weniger tax auf die Uebernachtung zu zahlen ist - super Argumentation. Die Preise sind uebrigens nicht gesunken, nur die Gewinnmargen gestiegen.

In den Programmen behaupten uebrigens alle Parteien, dass sie das Steuerrecht vereinfachen wollen. Passiert ist das aber lange nicht mehr...

FuXX

PS: Bzgl. der Finanzkrise willst du Belege, dass es sich um Politik der grossen Koalition handelte? Da brauch ich ja nicht mal Entscheidungen raussuchen, sondern schlage dir einfach mal vor einen Kalender zu Rate zu ziehen. Die Finanzkrise begann im Herbst 08. Ab wann war die FDP auf der Regierungsbank? Ab etwa dem Punkt wo's schon wieder bergauf ging und die ganzen Konjunkturprogramme laengst verabschiedet waren...

Jo, kann ich, was soll ich von einer Partei halten die eine(n) überführte Betrüger/in ( die silvana und der schatzi) nicht sofort aus der Partei wirft und die nachwievor Deutschland im europaparlament vertreten, was soll ich von einer Partei halten die eine solche offentlichtliche Klientelpolitik betreibt, (Hotels Mehrwertsteuer) was soll ich von einer Partei halten in der der Arzt Wirtschaftsminister und der Betriebswirt Gesundheitsminister wird.

Der Abschnitt war von mir, er hat ein paar Probleme mit dem zitieren gehabt.

Und ich finde, dass wir auf jeden Fall eine Partei brauchen, die in der Innenpolitik mehr auf die Buergerrechte achtet. Was SPD und CDU in den Jahren seit 9/11 gemacht haben hatte was von law & order Politik. Klar sorgt das Verfassungsgericht dafuer, dass es nicht voellig ausartet, aber ich finde nicht, dass man sich ueberhaupt an diese Grenzen bewegen sollte.

Internetsperren, Kameraueberwachung, Rasterfahndung, Gesichtererkennung am Flughafen und das alles um einer eher gefuehlten Gefahr des Terrorismus zu begegnen. Denn sind wir doch mal ehrlich, die Gefahr bei einem Terroranschlag zu sterben ist verschwindend gering, obwohl es eben in NYC, London und Madrid schwere Anschlaege gab, muss man schon aus der westlichen Welt weg und in den Irak oder nach Afghanistan ziehen, damit nicht Autofahren um Groessenordnungen gefaehrlicher ist als die Terrorgefahr. (das gleiche gilt fuer Amoklaeufe, so tragisch jeder einzelne Fall ist)

Rational ist der hohe Aufwand fuer die Terrorismusbekaempfung jedenfalls nicht zu rechtfertigen, der Staat nutzt diese gefuehlte Gefahr aber dazu um seine Nase in alles rein zu stecken. So lange diese Instrumente verantwortungsvoll genutzt werden ist das nicht weiter schlimm, aber wer kann sicher sagen, ob das in 5, 10, oder 20 Jahren so sein wird? Wehret den Anfaengen des Ueberwachungsstaats!

Ich bin froh, dass es hier noch nicht so weit ist wie in GB und USA. Daran hat auch die FDP ihren Anteil, weil sie mehr noch als die Gruenen hier schon den Sheriffs Schily und Schaeuble contra gegeben hat.

Fennec

Et ceterum censeo ist die Umgestaltung unserer Welt in eine Festung gegen den Terrorismus so etwas wie ein Siegerpokal fuer die Terroristen. So viel Aufmerksamkeit sollte man denen gar nicht goennen.

Die FDP ist in meinen Augen in erster Linie eine Opportunistenpartei (siehe Mövenpick) und daraus machen sie keinen Hehl.
Die Vokabel "sozial" existiert in deren Gedankengut nicht.

+1
Die, die liberal nicht nur als wirtschaftsliberal verstehen, sind seitdem zum größten Teil weg. Die paar Verbliebenen nun entgültig auch.

Das mag sein. Ich denke, es gibt schlechtere, aber eben auch bessere. Aber als Berliner biste da näher dran.

Diese MWSt-Nr. hat nun wirklich nix mit Vereinfachung zu tun. Seitdem gelten in Hotels 2 MWSt-Sätze, einer für Übernachtung und einer z.B. für's Essen. Für Geschäftsreise hatte es ne Preiserhöhung zur Folge. Die Bruttopreise sind natürlich geblieben, was zur Folge hatte, dass die Nettopreise, die ein Unternehmen wegen des Vorsteuerabzuges allein interessieren, gestiegen sind.

+1
Wer sowas als Vereinfachung verkauft ist einfach nur dummdreist. Wer im Steuerrecht etwas tiefer drin ist, lacht sich über diverse "Vereinfachungsvorschläge" von Politikern nur schlapp.

Für einen Parteiausschluss gibt es in allen Parteien hohe Hürden, und das aus gutem Grund, damit nicht einfach unliebige Meinungen rausgeworfen werden können. Bei der FDP regelt das § 6 Abs. 2 der Bundessatzung:

"Ein Mitglied kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt. Ein Verstoß im Sinne von Satz eins liegt vor, wenn ein Mitglied vor oder während seiner Mitgliedschaft in der Partei Mitbürger als Gegner eines totalitären Regimes denunziert oder seine gesellschaftliche Stellung dazu missbraucht hat, andere zu verfolgen. Ein Verstoß im Sinne von Satz eins liegt ferner bei Verletzung der richterlichen Schweigepflicht, Verweigerung des Beitritts zur oder Austritt aus der parlamentarischen Gruppe der Partei sowie bei unterlassener Beitragszahlung vor. Ein Verstoß im Sinne von Satz eins liegt auch vor, wenn ein Mitglied die ihm übertragene Buchführungspflicht nicht ordnungsgemäß erfüllt, Spenden nicht den gesetzlichen oder den Vorschriften der Finanzordnung entsprechend abrechnet bzw. abliefert oder Mittel nicht den Vorschriften und Beschlüssen entsprechend verwendet und dadurch der Partei finanziellen Schaden von nicht unbedeutender Höhe zufügt."

Einen Mandatsentzug kann die Partei gar nicht veranlassen. Das wäre nach Art. 13 des Direktwahl-Akts Aufgabe der nationalen Behörden.



Die Reduzierung der MwSt für Hotels war eine Forderung der CSU, um damit bayerische Hotels gegen ihre österreichische Konkurrenz zu unterstützen. Da eine brauchbare, deutlich umfassendere Steuerreform mit der CDU nicht machbar war, hat die FDP zugestimmt, zumindest diese Minireform durchzuführen. Ob das eine gute Idee war? Wohl eher nicht.

"Klientelpolitik" ist die dümmlichste Platitüde. Hast Du Dir eigentlich 'mal überlegt, was das Wort bedeutet? Alle Parteien betreiben Klientelpolitik, und das zurecht. Dieser Begriff bedeutet nämlich, dass sich eine Partei für die Interessen ihrer Wähler einsetzt. Es mag ja sein, dass die Interessen der FDP-Wähler nicht die Deinen sind. Dann wähl' halt nicht die FDP. Aber einer Partei Klientelpolitik vorzuwerfen wäre so, als würdest Du einem Gewerkschafter vorwerfen, dass er sich um Arbeitnehmerinteressen kümmert.

Es entspricht aber der weitgehenden Boulevardisierung der politischen Debatte, komplexe Vorgänge auf sinnfremde Buzzwords zusammenzudampfen, damit unsere RTL2-Gesellschaft bloß nicht ans Nachdenken gerät.



Schon 'mal daran gedacht, dass sich Menschen auch nach Abschluss ihrer Berufsausbildung weiterbilden und Expertise in anderen Bereichen erwerben können?

Was soll man denn von einer Partei (CDU) halten, in der eine Physikerin Vorsitzende und Bundeskanzlerin werden kann? Was soll man denn von einer Partei (SPD) halten, in der ein Lehrer Vorsitzender werden kann? Was soll man denn von einer Partei (Bündnis 90/ Die Grünen) halten, in der eine abgebrochene Studentin der Theaterwissenschaften und ein Sozialpädagoge Vorsitzende werden können? Was soll man denn von einer Partei (Piraten) halten, in der ein Bioinformatiiker Vorsitzender werden kann?

Welche Berufsausbildung wäre Dir denn genehm für politische Führungspositionen?


Wobei gegen Law&Order-Politik ja dann nichts zu sagen wäre, wenn Gesetz und Recht eine freiheitliche, rechtsstaatliche Grundlage bilden. Law & Order sollen in einem Rechtsstaat ja dazu dienen, die Schwachen vor den Starken (und auch dem Staat) zu schützen, indem durchgesetzt wird, dass sich alle an Recht und Gesetz zu halten haben.

Das Problem liegt z.Zt. aber gerade darin, dass insb. CDU/CSU nicht müde werden, die Gesetzeslage weg von einem freiheitlichen Rechtsstaat hin auf einen Überwachungsstaat zu bewegen. Du hast völlig Recht, hier muss die FDP viel mehr auf den Putz hauen, egal ob in Regierung oder Opposition.

...wie war denn die Wahlbeteiligung bei euch (bin hier gerade zu weit weg um dies in Erfahrung gebracht zu haben).?

PS: :) K.W.s seinerzeitiger Spruch (welchen du zitierst) war offen, auch ehrlich (vielleicht auch koketierend...?). Besser hätte er aber gesagt: "Und das ist halt so"
(weil, ansonsten sterben wir aus, wenn alle so wären...:) )

....davon (von diesem Personal) hält doch schon lange eben die Mehrzahl der Bürger nichts mehr - siehe Wahlbeteiligungen!
In Offenbach (du wohnst nicht weit entfernt), haben gerade mal 25% der Wahlberechtigten, am letzten Sonntag, den neuen OB gewählt...

Stimmt, aber wofür soll das eine Lösung sein? "Wenn sich keiner mehr um Politik kümmert, wird sie schon verschwinden?" Nee, dieser Staat und seine Untergliederungen müssen nun 'mal gestaltet und verwaltet werden.

Politik wird's immer geben; wem der jeweils konkrete Inhalt nicht gefällt, muss aktiv werden. Aber die meisten Deutschen sind anscheinend schon zu bequem, als dass sie sich mit der Gestaltung der Lebensverhältnisse beschäftigen möchten.

Moin, 59%. 0,5 % mehr als bei der letzten Wahl. Immer noch deutlich zu wenig, wenn Du mich fragst.

Das stimmt. Ich nehme ihm den Spruch ja auch nicht krumm, im Gegenteil, ich fand ihn gut.

Wowereit wird nachgesagt, dass keiner sich so ausführlich mit den Themen beschäftigt und "so tief drin ist" wie er. Das finde ich zwar prima, nutzt aber nix, wenn man ihn einfach nicht Regieren sieht und man das Gefühl hat, man lebt im absoluten Stillstand (bzw. im Rückschritt). Eine solche Person als Bundeskanzler haben wir grade, da darf es beim nächsten Mal gerne jemand sein, der etwas entschlossener vorgeht.

Ansonsten ist Wowi nicht besser oder schlechter (IMHO) also die Anderen.

...nein, die haben einfach richtig viel zu arbeiten in ihrem Job !;) ...und deshalb nicht die Zeit um sich die Ochsentour zu "gönnen".

Wenn (am Beispiel OF) 75% der Wahlberechtigten Nichtwähler sind, dann hat dies mehr damit zu tun, dass keine der Parteien wirklich vertrauenswürdig und ansprechend ist.
Und dies hat mit den betreffend handelnden Personen zu tun.

...Danke!
Zustimmung in deiner Bewertung. Ist auch mein Standpunkt.

Vorläufiges Endergebnis der Oberbürgermeisterstichwahl 2011

89 Wahlbezirke
Kandidat/in Ergebnis grafisch Ergebnis +/-
Freier, Peter 42,0 % 8.087
Schneider, Horst 58,0 % 11.163

Wahlbeteiligung: 24,33%

Wenn also bei der Stichwahl nur noch 11.163 Wahlberechtigte von 120.000 Einwohnern ( http://www.offenbach.de/stepone/data...-und-22011.pdf ) dem Oberbürgermeister seine Stimme geben, ist das schon sehr bedenklich und sollte als ernstes Warnsignal verstanden werden...

Mit einem Betriebswirt im Gesundheitswesen habe ich überhaupt kein Problem, im Gegenteil - bzgl. betriebswirtschaftlichem Denken besteht in dieser Branche, in der man sich oft fragt, wer denn der Dienstleister und wer der Kunde ist, noch viel Potential.

Der Herr Wirtschaftsminister dagegen hat's noch nicht mal geschafft, seine Ausbildung abzuschließen. Auch wenn man ihn niemals protestieren hört, wenn von ihm als "Augenarzt" gesprochen wird - er hat seine Laufbahn als kleiner Assistenzarzt niemals abgeschlossen und ergo keine Berechtigung für eine kassenärtzliche Zulassung erworben. Damit paßt er aber in eine Reihe mit seiner Kollegin von der Leyen - oder seinem Ex-Kollegen Guttenberg (der's niemals bis zum 2. Staatsexamen gebracht hat).

Ist aber im Prinzip auch kein Wunder - wenn man sich die "Gehälter" von Top-Politikern im Vergleich mit dem, was sie in der freien Wirtschaft bekommen würden, anschaut gehört schon entweder Geltungsbedürfnis oder Altruismus dazu, sich so einen Job anzutun.

Das ist aber ziemlich eindimensional, die Politikvergdrossenheit der Wähler mit der Aussendarstellung der Parteien und deren Protagonosten erklären zu wollen.

Die hat nämlich elementar auch mit dem Bildungsgrad der Wähler und daraus resultierend ihrem Politik-/Demokratieverständnis zu zun. :Huhu:

Die Parteiein erreichen viele Menschen intellektuell doch gar nicht mehr :Nee:

Stimmt, den Seich, den die absondern kann sich jeder halbwegs vernunftbegabte Mensch echt nicht reinziehen...

Ich war da.:Huhu:

Einwohner Offenbach: 120 000
Wahlberechtigte: 80464
haben gewählt: 19578

Das Wahlrecht ist eine wichtige Bürgerpflicht.
Klasse, dass du auch bei der Stichwahl an die Urne ( blödes Wort ) gegangen bist.
Am nächstenSonntag ist bei uns Bürgermeisterwahl und der bisherige BM wird vermutlich, bei einer Wahlbeteiligung von ca. 80-85 % mit 88-90 % ( 1 Mitbewerber ) gewählt und trotzdem habe ich Briefwahl beantragt, da ich in Berlin bin.

Bis vor nicht allzu langer Zeit, kostete es in der Schweiz STRAFE, wenn man bei einer Wahl einfach nicht angetreten ist.
:Huhu:

....und Frauen durften doch auch bis vor einigen Jahren, zumindest in einem Kanton nicht wählen gehen oder mussten sich Appenzeller Witze anhören. :)
Ich hoffe du kommst nicht aus der Appenzeller Gegend ( ich mag den Käse und die tollen Bergtouren in dieser Ecke ).

Es ist m.E. wirklich wichtig, dass alle Wahlberechtigten auch ihre Stimme abgeben. Nur dann sind sie auch berechtigt hinterher über die Ergebnisse der Gewählten zu schimpfen.

:Cheese: :Cheese:

Das muss man sich mal vor Augen führen, die haben sogar 1990 noch DAGEGEN gestimmt.

Traditionen und Werte sind wichtig, müssen aber doch von Zeit zu Zeit den aktuellen Gegebenheiten und der Weiterentwicklung angeglichen werden, auch in der Schweiz und auch in Appenzell Innerrhoden ( klingt ja schon nach irgendeinem "alten Sack" )

großes kino:Blumen:

...das ist so nicht wahr.
Ich kenne viele Menschen, welche nicht in der Baumschule ihr Wissen erfahren haben(...), gleichwohl sich aber mit Grausen von allen Parteien abwenden.
Die Parteien müssen nicht unbedingt "intellektuell" die Menschen erreichen (jedenfalls nicht primär). Sie müssen durch das handelnde Personal Handlungsfähigkeit und Ehrlichkeit ausstrahlen. Das lernst du nicht auf der Hochschule!

Genau, und wir sind auch deshalb alle blöd! :Nee:

Ich glaub nicht das die Wahlbeteiligung viel mit dem Bildungsgrad zu tun hat. Die meisten Leute aus meinem Umfeld sind um die 30und haben einen recht hohen Bildungsgrad zumindest ein Studium. Fast jeden würde ich als politisch interesiert einstufen. Wirklich keiner hat Vertrauen in die Parteien und die Protagonisten und gehen wenn überhaupt nur noch wählen um das schlechte Gewissen zu beruhigen..

Viele würden sich eine echte Liberale Partei an der Macht wünschen. Viele (inkl. mir) spielen mit mit dem Gedanken auszuwandern einige sind bereits ausgewandert. Ich habe das Gefühl, dass in Deutschland gelenkt durch Europa die Freiheit des Einzelnen wenig zählt sondern nur noch die Gleichheit.

und alle reformen wirken sofort mit dem tag des beschlusses? ich denke bis eine reform umgesetzt wird dauert es mindestens ein bis zwei jahre, bis sie dann erste früchte trägt nochmal ein bis zwei jahre, schwubs ist die legislaturperiode abgelaufen und weil die alte regierung ja nichts geschissen beskommen hat in vier jahren was zu ändern gibts ne neue und ein neues konzept. und das spiel beginnt von neuen...

ich glaube, dass gerade in der situation in deutschland vor der eurokrise sehr viele wege aus dem schlamassel geführt haben und nur mal über längere zeit durchgezogen werden müssen. nur wird ja die politik, wenn sie nicht sofort was bewirkt (aktionismus), direkt wieder abgewählt wegen zu wenig oder keiner wirkung :Nee:

jetzt ist das kind schon in den brunnen gefallen und ich persönlich denke, dass weder eine phylsikerrin noch ein arzt in der Lage sind hier wirklich sinnvoll über den richtigen weg zu entscheiden. hier müssten profis ans werk. leider verdienen profis in ihrem gelernten handwerk (was in der regel nicht politik ist) ein vielfaches von dem eines bundespolitikers und werden damit einen teufel tun und in die politik gehen. und die politiker sind nicht in der lage oder willens ihre eigene unwissenheit anzuerkennen und dementsprechend über den tellerrand zu schauen und zu reagieren. Bestes beispiel sind doch die jährlichen berichte des bundesrechnungshofes, die keinerlei veränderungen in der geldausgabepolitik bewirken.




und zur politikverdrossenheit:
ich habe neulich in einer sehr lautstarken diskussionsrunde am nachbartisch mitbekommen wie ein mir bekannter politikwissenschaftker kleinlaut anmerkte, dass demokratie, wie sie in deutschland bestehe ja schön und gut sei, da sie dem bürger mitspracherecht vorgaukle, allerdings eine solche demokratie in einer großen kriese ganz schlecht funktionieren kann, die begründung konnte ich leider nicht mehr wahrnehmen. aber ein durchaus interessantes thema.