Lustig. Meine Eltern habens gemacht... Na... aber schön, dass wir mal kurz drüber gesprochen haben :-)

Darum gehts doch gar nicht. Also mir nicht.

Mir geht es um die Verhältnismäßigkeit.

Welcher Umstand schafft es mich zu einer Reaktion zu bringen.

Ist es A: das systematische brechen elementarer Grundrechte
Oder B:dumme peinliche Lügen eines Präsidenten.

Das ganze Pack um A hällt natürlich nur das B Schild hoch. Tut alles dafür, dass es alle tun. Nimm das Stöckchen spring. Funktioniert ja auch.

Solange sich alle nur mit B beschäftigten halte ich ein Schild mit A hoch.

Das ist mir wichtiger. Man kann sich nicht um alles kümmern.
Erst das grobe dann das feine.

Liebe Grüße zurück von einem ebenfalls elitären peinlichen Hobbygärtner (Auto Korrektur is goil)

exakt. Unser Hausmeister (Berlin-Kreuzberg) erhielt nie ein Visa. Er wusste nicht weshalb. Er vermutete, dass er sein Gemüse beim "falschen" Händler kaufte oder schon mal im "falschen" Lokal ein Bier trank.

Man wunderte sich, wie schnell die türkische Staatsmacht nach dem Putsch die Listen parat hatte, um 100000 Beamte (Richter, Staatsanwälte, usf.) zu entlassen, den Staat von Demokraten zu säubern und 10 000 zu inhaftieren.

Skandalös ist für mich in DE vor allem, dass die CDU/CSU/SPD Koalition nichts tut, um das Abhören durch die USA wirkungsvoll zu unterbinden. Erst als sich herausstellte, dass auch das Handy von Merkel vermutlich abgehört wird, bequemte sie sich zu einem Telefonat mit Obama. Snowden wird es bis heute von der Merkel-Regierung nicht erlaubt, wie von Ströbele (schade, dass er nicht mehr kandidiert) und den Linken gefordert, vor dem NSA-Untersuchungsausschuss in DE auszusagen. Man muss für den Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechtes politisch etwas tun, automatisch bekommt man ihn nie und nimmer.

Nun ja, wer im Glashaus sitzt schmeißt nicht gern mit Steinen.

Das Bsp sollte man sich gut vor Augen halten, wann immer man behauptet, man habe nichts zu verbergen (doch, mein Privatleben!!).
Hab mal gelesen (SPON), es gäbe einen Staatsvertrag (im Zuge der 2+ 4 Verhandlungen), das es den US Behörden erlaubt.

Also nach meiner auf Deine Information hin erfolgten Recherche gab es keinen Vertragspunkt (weder im 2+4 Vertrag noch im zugehörigen Brief), der das Abhören der Menschen in DE durch die USA erlaubt.

Das war ein Interview mit einem Staastrechtler, der dies behauptete. Die USA wollten nicht auf ihre Rechte, die sie bis zum 2 + 4 Vetrag hatten, verzichten und hätten sich diese verbindlich verbriefen lassen.

Für diejenigen, die sich dafür interessieren:

Hier fand ich einen Sachstandsbericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu diesem Thema. Er gibt einen guten Überblick mit genauen Angaben (u.a. Quellen) zur Frage:
Fortbestehende rechtliche Verpflichtungen Deutschlands gegenüber den
vier Siegermächten

Das Thema Souveränität DE und Abhören Deutscher durch die USA wird ab S. 5 oben behandelt. Fazit: DE ist seit dem 2+4 Vertrag souverän und dem Grundgesetz verpflichtet.

Strafzölle sind ein Schuss in den Ofen
 

Roland Berger analysiert Folgen der angekündigten protektionistischen Maßnahmen in den USA:

Die Herstellungskosten würden im Schnitt um 3.300 Dollar pro Fahrzeug steigen.

Dadurch kommt es zu sinkenden Margen und Verkaufszahlen. Der amerikanische Markt entwickelt sich dann voraussichtlich zur Verlustzone für fast alle Hersteller – auch für amerikanische OEMs. Die Folge: Mittel- und langfristig würden Hersteller und Zulieferer Jobs in den USA abbauen, der eigentlich intendierte Aufbau von Arbeitsplätzen findet demnach nicht statt.

Hier zum Download der Studie: https://www.rolandberger.com/de/pres...d-Jobs-ve.html

Steuersenkung für die Superreichen und Unternehmer und Hochrüstung kosten Geld. Die Aufhebung der Krankenversicherung Obamacare bringt dafür mehr Geld in die Staatskasse.

"Vergangene Woche stellten seine Republikaner den ersten Entwurf für den Obamacare-Ersatz vor. Doch die Gesundheitspläne könnten nach Ansicht von Experten dramatische Folgen haben, im kommenden Jahr werden demnach 14 Millionen Menschen weniger krankenversichert sein als derzeit.

Das geht aus einem Bericht hervor, den das unabhängige Budgetbüro des Kongresses (CBO) veröffentlichte. Bis 2026 könnten sogar rund 24 Millionen Menschen weniger versichert sein als unter dem derzeitigen System. Im Jahr 2026 wären ohne Obamacare dann insgesamt 52 Millionen Bürger unversichert, mit Obamacare läge ihre Zahl bei 28 Millionen. Gesundheitsminister Tom Price widersprach der Einschätzung vehement. Der Bericht ignoriere, dass es mit dem System der Republikaner größere Auswahlmöglichkeiten gebe.

Auf den Staatshaushalt hätte die von den Republikanern geplante Reform positive Auswirkungen, errechnete das CBO. Das Budgetdefizit würde bei Verabschiedung der republikanischen Reform in den kommenden zehn Jahren zusammengerechnet um rund 337 Milliarden Dollar (umgerechnet 316 Milliarden Euro) niedriger ausfallen als ohne Rücknahme von Obamacare."

usa-14-millionen-menschen-droht-verlust-der-krankenversicherung

Es war so vorhersehbar, wie es widerlich ist:

"Am Montag nun stellte sein Pressesprecher Sean Spicer klar: Auch wenn Trump über "Abhören" getwittert habe, hat er eigentlich nicht "Abhören" gemeint.

"Der Präsident gebrauchte das Wort Abhören in Anführungsstrichen, das bedeutet ganz allgemein Überwachung und andere Aktivitäten", erklärte Spicer bei der täglichen Pressekonferenz im Weißen Haus. Laut Wörterbuch ist "wiretapping" allerdings konkret als das Anzapfen und Abhören von Telefonen definiert. Er denke, so Spicer weiter, die Obama-Regierung sei während des Wahlkampfes in irgendeiner Form in Überwachungsaktivitäten verwickelt gewesen." SZ, 14.3.

Aha, also nicht Obama und irgendeine Form, ganz sicher aber nicht Abhören im eigentlichen Sinn ...

Also wenn Herr Trump über Jobs spricht, meint er keine Jobs? Redet er dann über Steve Jobs? :Cheese:

Genial dazu auch Frau "Alternative Facts"... Link. Bei ihr werden gleich Mikrowellen zu Kameras. Ja nee. Iss klar. Ich bin Batman.

Willkommen in Absurdistan.

Vielleicht sollte die US-Regierung ein Wörterbuch Trump - Englisch veröffentlichen, damit man nachschlagen kann, was er denn eigentlich meint. Evtl. eine Online-, statt einer Printversion, dann kann Trump die Übersetzungen nach eigenem Gusto ändern.

Es herrscht doch noch nicht nur der reine Wahnsinn in den USA:
Bundesgericht stoppt auch Trumps zweites Einreiseverbot

Vielleicht solltest Du "nicht nur" unterstreichen.
Für mich hört sich das nicht nach nachhaltiger Politik an:

President Trump released a partial outline of his 2018 budget on Thursday, proposing billions of dollars in spending cuts to most government agencies to pay for large increases in military and homeland security spending, resulting in a 1.2 percent cut in discretionary spending over all.

Environmental Protection Agency –31%
State and other development programs –29%
Agriculture –21%
Labor –21%
Justice –20%
Health and Human Services –16%
Commerce –16%
Education –14%
Transportation –13%
Housing and Urban Development–12%


Defense: +10%
Homeland Security: +7%
Veterans Affairs: +6%

https://www.nytimes.com/interactive/...-proposal.html

Der Mann ist verrückt, völlig klare Sache.

Viele Präsidenten haben das Militärbudget in den Jahrzehnten erhöht, aber hiter jeder Aufstockung stand eine Strategie, hier, Fehlanzeige,.

Die Zinserhöhung der FED ist auch eher Konjunkturdämpfend, was ihm nicht schmecken dürfte.. es geht anscheinend gar nicht so schlecht da drüben.. :Lachen2:

Das mit den Lockerungen der Anforderungen an die Autoindustrie in Bezug auf Verbrauch und Ausstoß ist auch ein Witz, erst VW verknacken (ok, das waren die anderen), dann alles freigeben, schon klar.. :Lachanfall:

Es bleibt spannend.. gut das Hawaii das neue Dekret gekippt hat, wer kommt noch mal von dort..? :Cheese:

Trump hat Puls.. hahaha..

Regierungsbericht widerlegt Abhörbehauptung von Trump: http://www.sueddeutsche.de/politik/t...rump-1.3427541

Aja... Gerade gelesen. Interessant... :(

Seit Donald Trump US-Präsident ist, steigt die Zahl ziviler Opfer bei amerikanischen Luftangriffen in Syrien drastisch an. Dafür gibt es offenbar Gründe.

Er kann es nicht.

Die Abstimmung zu "Trumpcare" erst verschoben und jetzt abgesagt, weil keine Mehrheit zu organisieren war. Und das trotz der Drohung: Entweder ihr zieht mit, oder Obamacare bleibt! Und dann doch nicht den Mut gehabt, es wie angekündigt durchzuziehen ...

Genauso, wie er den Supreme Court nach dem Einreisedekret-Stopp auch nicht angerufen, sondern dem ersten hanebüchenen Beschluss einen zweiten folgen liess.

Der Dealmaker kann es nicht. Politische Deals sind eben keine Wirtschaftsdeals, die Interessenslagen deutlich komplexer. Der große Vereinfacher kann einfache Verkündigungen, komplexe Umsetzung offenbar nicht.

Für die heute zu nahezu 90 % krankenversicherten Amerikaner freut es mich.

Den Furor über diese Blamage werden wir in den nächsten Wochen zu spüren bekommen. Davor sorge ich mich.

Ob er es damit noch in die heute-Show um 22:30 schafft? Weiß ja nicht, wann die aufgezeichnet wird und wie viel Vorlaufzeit die brauchen.

Jetzt sieht man ganz gut das ein Staat kein Unternehmen ist indem der chef auf den Tisch haut und sagt so machen wir es.
Die meisten wussten es schon vorher mal schauen wann Trump das auch versteht

Und der clevere Putin sitzt in Moskau und freut sich. Jetzt den Europäern noch Le Pen bescheren, Erdogan ein wenig unterstützen und sich in Syrien und Lybien neu positionieren, schon ist "Russia great again".

Und sich dann darüber beklagen, dass er keine einzige Stimme von der Opposition gekriegt hat. So könne das ja nicht gehen.

:Lachanfall: :Lachanfall:

Womit hat der denn gerechnet und was hat der wohl genommen?

JETZT läuft im WDR:
"New York gegen Trump"

Ich bin sehr verwundert, dass hier noch nicht diskutiert wird.
http://www.faz.net/aktuell/politik/a...-14961682.html

:Huhu:

Vielleicht auch besser so. Sonst schlagen sich Leute gleich wieder die Köpfe ein und es gibt wieder Austritte aus dem Forum.

Ist ja auch nicht das Kernthema eines Sportforums. Und besonders Politik wird hitzig diskutiert, da es nicht nur um Fakten, sondern um Werte und Einstellungen geht. Und letztere sind zum Teil nicht vereinbar.

zumal der schwierige Part jetzt erst beginnen wird ... draufhauen ist ok, aber was jetzt?

Der Trump ist wie Bush jr.; läuft es im eigenen Land nicht, zetteln die Potus immer irgendwo weit weg Kriege an. Das Giftgas kam mMn eher aus Richtung von der Türkei unterstützter Rebellen, die profitieren davon am meissten. Und offiziell hat der Assad doch garkeine Chemiewaffen mehr. Jetzt ein offener Konflikt zwischen Russland und den USA und wir haben hier in Europa auch bald fett Krieg...

Obiges stellt nur meine durch die Meinungsfreiheit gedeckte eigene Meinung dar!
Thomas

Finde zum Thema Giftgas die Kolumne vom Lobo bei SPON man wieder sehr passend.

Was ich mich bei solchen Meldungen auch immer fragen muss, woher die Informationen stammen, die hier überall voneinander abgeschrieben werden.

Von der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte aus London? Wo ein erklärter Assadgegner nachgewiesen selektiv Informationen streut.

Die Tatsache, dass mal wieder Giftgas eingesetzt wurde ist natürlich entsetzlich. Aber warum zum Teufel sollte Assad das gerade jetzt tun, wo doch alle Zeichen darauf standen, dass sich die großen Mächte auf einen Verbleib Assads als geringstes Übel augenscheinlich geeinigt hatten?

Danke für den "find", ich mag den stil des Lobo sehr! Am besten gefällt mir das Zitat hier:

:Huhu:

Hatten wir das nicht schon mal - Krieg mit katastrophalen Folgen unter dem Vorwand von (angeblichen) Chemiewaffen, die sich später als nichtexistent entpuppt haben? Wenn sich das Motiv bewährt hat, kann man es leicht abgewandelt wieder verwenden... Wen juckt's nachher, wenn sich rausstellen sollte, daß es diesmal eventuell nicht vom Assad kam?

Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber ich zweifle zunehmend daran, daß die Menschheit lernfähig ist. :(

Du scheinst den Zusammenhang nicht verstanden zu haben, in dem Lobo es erwähnt.
Er richtet sich gegen die russische Propaganda, die gerade den falschen Eindruck erweckt, es gäbe keine Wahrheit.

Hi Lidl,

also ich wäre vorsichtig damit jetzt den Russen den Giftgaspeter zuzuschieben.
Ich wage nicht zu beurteilen welchen Ursprung das hochwahrscheinlich eingesetzte Giftgas hat.
Leider hat es mich nicht überrascht wie leicht Herr Trump seinen Standpunkt wechselt und plötzlich doch wieder eingreifen muß. :(

Ich finde es erst einmal zu begrüßen, dass nicht weiter bei dem Massenmord in Syrien zugeschaut wird. Spannend ist die Frage, was nun geschehen wird oder ob es sich dabei um eine einmalige Aktion gehandelt hat.

Tja was Idioten. Da hätten sie mal besser weiter mit Bomben und Gewehren gemordet wie die ganze Zeit. Das hat ja keinen großartig interessiert.
Ich verstehe die plötzliche Aufregung irgendwie nicht.

Ja weil in irgendeinem Abkommen steht das man zwar Menschen töten darf, aber nicht mit jeder Waffe. Gas ist verboten, irgendwelche Antipersonen Graneten sind verboten, Gewehere mit Munition die schneller als der Schall ist, usw usw.
Vollkommener Quatsch vor allem weil wenn jemand das dann doch einsetzt kommen normalerweise nur die üblichen Reaktionen:
"WIR VERURTEILEN DAS AUFS SCHÄRFSTE!" Ui, da hätte ich natürlich auch Angst.

Kann man natürlich noch steigern: "WIR VERURTEILEN DAS AUFS ALLERSCHÄRFSTE!"

Ich weiß nicht was ich von Trumps Reaktion halten soll, er bekommt ja breite Zustimmung und mit Russland dürfte das abgesprochen gewesen sein, denn die haben Ihre Soldaten vom Stützpunkt entfernt und sich dazu entschlossen keine Raketenabfanganlagen zu benutzen sondern das Ziel treffen zu lassen!

wenns so war.... interessant

Zitat von ORF.at

Auf Luftabwehr verzichtet

Allerdings hatte es Russland vermieden, den Konflikt sofort eskalieren zu lassen. Moskau war - wie auch die NATO - über die Angriffspläne informiert, um die russischen Soldaten auf dem angegriffenen Luftwaffenstützpunkt zu warnen. Insofern hätte Russland sofort Gegenmaßnahmen treffen können, mit dem Abwehrsystem S-400 zum Schutz des syrischen Luftraums hätten die US-Tomahawk-Raketen abgefangen werden können.

Das ist eine fiese Frage. ;)
Ich finde es oft überraschend, wie man bei unsauberen Aktionen der eigenen Regierung teilweise jahrelang (siehe BND-Affäre) an der Grenze zwischen Inkompetenz und Strafvereitelung herumermitteln und untersuchen muss, ohne jemals zu einem Ergebnis zu kommen, bei solchen Vorfällen im Kriegsgebiet am anderen Ende der Welt aber prompt eindeutige "Beweise" zur Hand hat.

Trump hat sich mit diesem Überfall keinen Gefallen getan. Das Versprechen, sich aus Konflikten im Nahen Osten herauszuhalten, war zentral für seinen Wahlsieg. Die Basis rennt ihm nun in Scharen davon.

Hillary Clinton hätte die Situation genauso gehandhabt. Dafür hätte man Trump nicht gebraucht.