Das nichts veröffentlicht wurde lässt bei der sächsischen Pegizei eben ganz viel Raum zur Spekulation.

Und "das" Video ist ja nicht das einzige welches in Chemnitz gedreht wurde.

Gruß
N. :Huhu:

ich steh gerade auf dem Schlauch. Kannst du das ganz kurz ausführen?
Wie immer danke für deine "Insider-Gedanken"

Signed...zurückrudern? Kannst Du vergessen. Merkel behauptet entweder entgegen der Faktenlage das Gegenteil oder schweigt, zweiteres kann sie besonders gut.

Wobei dieses hier dem ganzen dann noch die Krone aufsetzt:
https://m.youtube.com/watch?v=oSIe3qbjykU&t=165s

Dagegen ist der Fauxpas von Maaßen eine Kleinigkeit. Was bleibt für mich als Quintessenz von Chemnitz? Ein Mensch ist zu Tode gekommen durch jemand, der nicht hier sein durfte. Niemand wundert sich, anstelle dieses persönlichen Schicksals und Unrechts stürzen sich die Medien auf EIN Video, um ein ganzes Bundesland zu diskreditieren. Und als ob das noch nicht genug wäre: der Bundespräsident lädt ein zu einem Konzert, dessen Texte vor Hass auf Grundordnung in diesem Land nur so trieften und ganz bestimmt nicht zur Beruhigung beigetragen haben. Wahrscheinlich hat er Art. 56 GG nicht gelesen.

Hier wird mit zweierlei Maaß(en) gemessen - leider.

Was genau hat Maaßen bei Brandner (nachgewiesen und rechtlich) falsch gemacht?

Maaßen ist Leiter des Verfassungsschutzes. Der Verfassungsschutz ist eine Polizeibehörde welcher der Exekutive, also der ausführenden Gewalt, zuzurechnen ist. Der Leiter einer Behörde gibt nicht unmaßgeblich die Richtung vor, nach der in „seiner“ Behörde gearbeitet wird. Offensichtlich durch die Abberufung Maaßens und Einsetzen eines Nachfolgers durch die Legislative in Form der Bundesregierung, wird hier eben meiner Ansicht nach die Gewaltenteilung aufgebrochen und durch entsprechende Personalpolitik die Arbeit der Exekutive beeinflusst.

Dies passiert auf Landesebene regelmäßig. Wenn ein Regierungswechsel stattfindet, werden eben auch sehr häufig Leiter der Polizeidirektionen durch andere ( mit dann richtigen Parteibuch) ersetzt.

Ich fände es besser, wenn Leiter von Behörden eher durch Kompetenz als durch das richtige Parteibuch und entsprechender „Gesinnungsethik“ an ihre Posten kommen. Das würde vielleicht bringen, dass es in den Behörde wieder mehr nach Pragmatismus und weniger nach prestigeträchtigen Imageprojekten geht.

Stimmt. Ich war Mitte der 90'er Jahre massgeblich als Unternehmensberater am 'Neuen Steuerungsmodell' der Polizei NRW beteiligt. Neben Soest und Köln war die dritte Pilot-Behörde die PD Münster. Der Chef war ein Langhaariger mit Ohrring, cooler Typ. Er hatte unter anderem zentrale Verantwortung für die Castor-Transporte damals, eine heikle Gratwanderung für den grün orientierten Polizeichef.

Man kann sicher einiges über die Gewaltenteilung in Deutschland sagen aber Deine Kritik ist an dieser Stelle nicht berechtigt. Die Bundesregierung ist die Exekutive.

Wat ? Wat machen die da ...