Ich habe keib "Berlin direkt" gesehen und nur die gestrige und heute Meldung aus dem Berliner Finanzministerium gehört, dass das von der Koalition in Aussicht Klimageld gestrichen wird, obwohl zahlreiche Volkswirtschafter ein solches aus Gründen des sozialen Ausgleichs für die Preiserhöhungen (CO2, Netzentgelte) fordern. Diese Entscheidung bedeutet eine direkte Wahlhilfe für die CDU u. AFD in 2025.
Trotz steigendem CO₂-Preis. Lindner will kein Klimageld vor der nächsten Bundestagswahl auszahlen. Ökonomen fordern eine rasche Entlastung für Bürger, doch Finanzminister Christian Lindner sagt: Vor 2025 wird es kein Klimageld geben. Er nennt technische Gründe – aber auch politische.

Ps. Sehr seltsam finde ich, dass Lindner ein Klimageld nach der nächsten Bundestagswahl verspricht, obwohl die Regierung ab 25 und deren Vorhaben gar nicht bekannt sind.

Und wenn eine Vorlesung von Lucke oder ein Vortrag von Sarrazin verhindert wird, ist es ebenso verwerflich. Es sind eben leider heute übliche Methoden von allen Seiten, keine spezielle rechte Eigenart. Es können in allen Fällen akzeptable Motivationen dahinter stecken, aber durch die Art der Aktion werden die handelnden Personen entwertet, nicht unbedingt die Idee dahinter.
Man kann es rassistisch nennen. Die Geschichte weltweit zeigt allerdings auch, daß multikulturelle Gesellschaften sehr oft dauerhaft Konfliktträchtig bleiben, besonders wenn es sich um die Mischung von sehr unterschiedlichen Kulturen geht. Die Schweiz ist da ein Sonderfall; schon Siebenbürgen mit auch 3 Nationen zeigt ein wesentlich anderes Bild, und man kann nach Zypern oder Libanon oder die Teilung Indiens in Hindus und Moslems (Indien, Pakistan, Bangladesh) schauen, um die Risiken von problematischen Kombinationen zu erkennen. Es gibt selten die "Wirklichkeit", daß stark unterschiedliche Kulturen sich dauerhaft vertragen, ohne daß entweder die eine an die andere, oder alle zusammen an eine gemeinsame Kultur sich assimilieren (z.B. USA).
Von Anhängern jeder Ideologie kann Gewalt ausgehen, oft auch gegen den Willen der Initiatoren. Ich glaube nicht daran, daß fester Glaube an ein Ziel immer ausschließlich gewaltfrei sich den Weg bahnt. Nur kann ich zwischen falschen Methoden und den ursprünglichen Ideen trennen. Ich konnte in meiner Kindheit in meiner Heimat erleben, wie ich wegen meiner Muttersprache beschimpft wurde, ebenso wie ich wegen Zweifel daran, daß ohne daß alle E-Autos fahren, die Menschheit in 10 Jahren untergeht, als Nazi beschimpft wurde, ich kenne das - und genau deshalb kann ich verstehen, was hinter der Idee des Ethnopluralismus steht. Wäre schön, wenn es immer anders funktionieren würde, aber daran fehlt mir der Glaube.

Diese Identität ändert sich aber. Schau mal nach Amerika, das Land hat eine andere Identität als vor 500 Jahren. Deutschland ist ein Einwanderungsland und wird seine Identität auch ändern, das ist ganz normal. Für Menschen in 500 Jahren wir das dortige Leben normal sein, auch wenn es sich völlig von unserem unterscheidet. Unser Gerede von heute wird sie nicht kümmern.

Du bist nicht in Deutschland geboren und bist somit ja aktiver Teil dieser Veränderung. Wir erleben gerade eine starke Zuwanderung aus der Ukraine, auch dies wird logischerweise für Veränderung sorgen. Mag sein, dass dir das nicht so auffällt, weil es Osteuropäer sind, das spielt aber letztendlich keine Rolle.

Deine "historisch bedingte Identität" ist relativ, je nachdem wie weit du zurück in die Vergangenheit gehst. Wir sind nur Gast hier für ein paar Jahre. Nichts bleibt, nichts ist von Dauer. Es spielt sich alles nur im Kopf ab.

Ist es nicht.
Hass ist keine Meinung.

Was redest du da eigentlich? Die USA ist ein bunter Strauß, bei dem sehr viele Kulturen nebeneinander leben. Und wie wir sehen ist das Land in vielen Bereichen führend.

Natürlich ändert sie sich, aber langsam, kontinuierlich, durch Assimilation von Zuwanderern. Die Konstante ist aber die gemeinsame Geschichte, gemeinsame Sprache, gemeinsame Werte. Ich bin als Ungare aufgewachsen, in Siebenbürgen, mit dem Bewußtsein, zu einem Volk mit immerhin knapp 1000 Jahre bekannte Geschichte, der dazugehörigen Sprache, Literatur, Erfindern, Politikern, Fehlern und Errungenschaften zu gehören. Ich lebe seit 45 Jahren in Deutschland, und fühle mich inzwischen diesem Land, diesem Volk und dieser Geschichte ebenfalls eng verbunden. Mein kleiner ungarischer Beitrag hat einen geringen Einfluß (vor allem bzgl. Ernährungsgewohnheiten in meiner Familie), aber nach außen bin ich inzwischen ein Deutscher, lebe und fühle weitgehend so, als ob ich hier aufgewachsen wäre. Ungarn die ich kenne, und die auch nach 30 Jahren die Deutschen irgendwie doof finden, und der ungarischen Umgebung nachtrauern, werden hier nie ankommen, nie Teil dieses Landes werden, nie wirklich dazugehören. Einzelne solche sind doofe Schicksale, viele davon können ein Problem werden.

Nicht unser Gerede, aber sie werden sich auf die gleiche Geschichte, Sprache, Kultur als Quelle ihrer Identität beziehen, außer ein anderes Volk erobert und verwandelt das Land (so wie erst die Griechen und dann die Araber die ursprüngliche Ägyptische Kultur nacheinander eliminiert haben.)
Eine nationale Identität, die man ernst nimmt (wie in vielen Ländern dieser Welt) basiert auf der jeweils kompletten bekannten Geschichte; nur viele Menschen in Deutschland haben sich auf die letzten weniger als 100 Jahre begrenzt, das als überwiegend negativ eingeordnet, und verlieren dabei unbemerkt das, was Identität ausmacht.
Das habe ich doch gemeint: die USA ist insofern anders, als viele anderen "Mischungen", als dort alle verschiedenen Zuwanderer sich in der gemeinsamen amerikanischen Identität zusammenfinden. Das geht, weil alle von außen kamen (außer den Indianern, aber die hat man ja fast ausgerottet, auch ein Beleg von mäßiger Verträglichkeit von einheimischer und zugewanderter Kultur mit großen Unterschieden).

Ja, eben deshalb ist der Haß auf Lucke oder Sarrazin und ihre Zuhörer genauso inakzeptabel.

Mir erscheint es nicht ganz unlogisch. Wenn den Leuten jahrelang erklärt wird, daß diejenigen, die gegen die Regierungspolitik demonstrieren, irgendwie immer rechts bis rechtsextrem sind, bzw. der AfD mit ihrem Protest nutzen (sei es Migration, Corona, etc.), dann glauben vielleicht einfache Gemüter schnell, daß, wenn ihnen etwas an der Regierungspolitik nicht behagt, die einzigen Interessenvertreter eben die rechten Schwefelbuben von der AfD sein müssen. Daß dieses Framing der Protesten (oder nennt es diese einseitige Hervorhebung eines Teilaspektes "Rechte nehmen auch Teil") die AfD-Umfragen befeuert, ist also nicht unwahrscheinlich.

Die ersten Verfassungsrechtler haben sich schon geäußert. Hier findest Du eine Interview mit Prof. Christian Waldhoff:

https://www.zdf.de/nachrichten/polit...kisch-100.html

Interessant fand ich seinen Einwand, dass wir zwar, wie häufig hier eingebracht, die AfD im Gegensatz zur AfD ausreichend Einfluss hat.

Dem nimmt Waldhoff ein wenig die Luft. Er beschreibt, dass die erste Hürde das Parteiprogramm sei. Und dies war bei der NPD definitiv verfassungsfeindlich. Das sieht er bei der AfD nicht. Damit wird die zweite Hürde der Relevanz nichtig.

Es gibt weitere Verfassungsrechtler, die die Erfolgswahrscheinlichkeit als - charmant ausgedrückt - überschaubar ansehen.

Wenn die Zahlen des WSJ auch nur von der Region her passen, kannst Du das mit keinem Klimageld lfr. bezahlen. Und für mich las sich das von den Annahmen und der Kostenableitung plausibel.

Aber ich habe gestern gelernt, das man das Wallstreet Journal nicht für voll nehmen kann. Als ich das meinen alten Kollegen in NY gespiegelt hatte, haben die mich gefragt, ob ich eine Überdosis genommen habe. Kein Witz.

Und heute habe ich gelernt, dass auch das ZDF oder zumindest die Sendung "Berlin direkt":

Ich habe das zwar als Bericht empfunden und keinerlei Hetze erkennen können. Aber auch wir habe ich gelernt, dass es da wohl seht unterschiedliche Maßstäbe zu geben scheint.

Immerhin hat unsere Großelterngenerartion aus bekannten Gründen millionfach industriell gemordet, dazu einen nie dagewesen Krieg angezettelt. Ich finde, daraus kann man lernen und diesbezüglich schon ein wenig vorsichtig sein. Das zurückhaltende Auftreten in Bezug auf Identiät und Nationalität empfinde ich als sehr angenehm. Hoffentlich bleibt es so.

"Melting pot" ist ein Märchen. Ein großer Teil der dort Lebenden hat mit den USA nichts am Hut. Man bleibt unter sich. "Den Amerikaner" gibt es noch viel weniger als "den Deutschen". Trotzdem sind die USA wirtschaftlich und militärisch führend.

Es ist aber keine rassistische Motivation wie bei Sellner, die Du mit den Vergleichen unter den Tisch kehrst.

Welche Artikel meinst Du genau? ist es der Kommentarartikel

The Price Germany pays for Net Zero

vo 5.1.24?

Ich verlinke das mal hier nicht, weil beim WSJ eh so ziemlich alles hinter der paywall ist - Inhaltsangabe (interessant) kann nachgeliefert werden :)


m.

Ja, danke Dir. Genau den meine ich. Es geht insbesondere um die Kosten über die nächsten Jahre.

Ich bin gegen Faschismus und Antisemitismus.

um es mal aufzuarbeiten, weil es interessant ist:

Es handelt sich um einen Kommentar-Artikel, der im wesentlichen darauf verweist, dass es deutsche Studien gibt, die die Kostend er gesamten "Wende" zu "net zero" für Deutschland auf 1.9000 Milliarden Euro berechnet, separate Studie zum Umbau des Stromsystems

Die Studien sind diese hier:

Finanzierungsbedarfe in der Stromerzeugung bis 2030 — EWI

https://www.ewi.uni-koeln.de/de/publ...s_consent=true

Investitionen der Energiewende bis 2030 — EWI

https://www.ewi.uni-koeln.de/de/publ...s_consent=true

Beide vom "think tank" (WSJ) EWI, dem "Energiewirtschaftliche Institut an der Universität zu Köln", einer der Universität zu Köln beigeordneten Organisation, als solches eine altehrwürdige kölsche Institution mit langer Geschichte.

m.

Ich auch. An wen genau richtest du deine Worte?

Super. Danke Dir merz. Ich hatte die old school Papierausgabe in der Hand. Das ist so nochmal deutlich interessanter :Blumen:

Jeden der es hier im Faden hören will, finde kann man ab und zu mal einbringen, scheint nicht selbstverständlich.

Es gibt die AdD aus meiner Sicht in zwei Formen: Einmal als Partei mit einem schriftlich fixierten Parteiprogramm; dieses ist möglicherweise verfassungskonform.

Zum anderen als politisches Vehikel von Rechtsextremen, deren Gedankengut und Absichten nicht verfassungskonform sind. Was die Leue um Björn Höcke, der in der AfD maßgeblich die Richtung angibt, wirklich wollen, steht nicht expressis verbis im Parteiprogramm.

Dennoch verstehen viele Wählerinnen und Wähler der AfD, dass diese Partei den deutschen Staat mit seiner derzeitigen Verfassung in Frage stellt und herausfordert.

Ich finde es kindisch, bei der Frage nach der Verfassungstreue dieser politischen Bewegung, die sich in der AfD organisiert und nach politischer Macht strebt, über das Parteiprogramm zu beurteilen.

:Lachen2:

Wikipedia schreibt über diesen Think-Tank:

Kritiker bezweifeln die Unabhängigkeit des Institutes, da das EWI über eine Fördergesellschaft bis zum Jahr 2013 auch erheblich von Großkonzernen der Energiewirtschaft mitfinanziert wurde. Die Empfehlungen des EWI seien deshalb nicht neutral, insbesondere soll die Untersuchung der Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke den Interessen der Kernkraftwerksbetreiber RWE, E.ON und Vattenfall Europe gedient haben, die teilweise gleichzeitig Hauptgeldgeber des Institutes gewesen seien.

Ist es nicht auffällig, dass das ach-so-gescheite Wallstreet Journal für seine Einschätzung ausgerechnet zwei Studien verwendet, deren Neutralität bezweifelt werden kann?

Na komm.
Wikipedia ist doch von jedem manipulierbar.

Soweit zur Einordnung der Quelle, das EWI einzuordnenist eher lokales Wissen, dass das WSJ zm MurdochKonzern gehört ist allgemein bekannt, Nichtsdestotrotz ist das Thema interessant - wie verorten sich diese Beiträge zur Diskussion zu Kosten/Nutzen der Energiewende?

m.

Danke dir! Wohltuend, dass alleine durch die Einlassung des Experten klar wird, dass es sich um eine doch sehr komplexes Thema handelt.

Deinem letzten Satz stimme ich so jedoch nicht zu. Ich verstehe den Experten so, dass die Dinge unklar sind, solange man nicht Tatsachen der Sicherheitsbehörden vorliegen hat. Über eine Erfolgswahrscheinlichkeit hat er sich deshalb nicht ausgelassen.

Klar ist aus Sicht des Experten m.E. jedoch das die hier teilweise vorgetragene, holzhackerische Sicherheit der einen oder der anderen Sichtweise (pro/contra Verbot) der Bewertung keine sachliche Grundlage hat.

:Blumen:

Es ging nicht darum, ob es kindisch oder erwachsen ist, wie wir die AfD beurteilen. Die Frage war wie Verfassungsrechtler ein Verbotsverfahren beurteilen. Ich habe deren Statement 1:1 wiedergegeben ohne dabei eine persönliche Wertung vorzunehmen.

Das stimmt natürlich. Sein Statement bezieht sich auf den Vergleich mit dem NPD Verfahren und den ihm aktuell zugänglichen Informationen. Und sicher kennt er nicht alles. Danke für die Präzisierung.

Mit dem Begriff "kindisch" meinte ich nicht Deine Haltung, sondern die Haltung des Verfassungsrechtlers (soweit sie mir bekannt ist).

Ich schätze Deine Meinung und Deine Art, sie sachlich auszudrücken. Ich halte sie nicht für kindisch. Ich sehe, dass dieser missverständliche Eindruck durch meine Formulierung entstanden sein kann und entschuldige mich dafür.

Das sind keine Klimaleugner. Sie weisen in der Studie darauf hin, dass es einen ökonomischen Unterschied zwischen Marktpreis und Durchschnittspreis gibt. Sie zeigen dann, welche Konsequenzen das in Bezug auf Kapitalbeschaffung, Sprarquote und Konsum haben könnte.

Ja, so unterschiedlich kann man Sachen sehen. Ich finde es traurig, und hoffe, daß irgendwann eine Generation mit mehr Selbstbewußtsein folgt.
Das sehe ich auch anders: jeder kann dort seine Tradition und Herkunft pflegen, und trotzdem entsteht ein Zusammenhalt (sicher nicht für alle, aber für einen großen Teil der Bevölkerung) aus dem gemeinsamen Verständnis, Amerikaner zu sein, u.a. von Kindheit aus geprägt durch die (mit hiesigen Augen z.T. lächerlich wirkenden) schulischen Ritualen mit Verfassung, Fahne, Hymne, etc. Mal sheen, wie lange dies noch bestehen bleibt in einer Zeit, in der Identitätspolitik die Bevölkerung in viele kleine Minderheiten zersplittert und damit das Verbindende in den Hintergrund rückt.

Letztlich ist es doch mindestens nachrangig bis egal, was die Kosten sind, solange die Alternativen unbezahlbar bis tödlich sind.
Also wir entweder verdursten oder ertrinken.
Aber hey, dafür mit den Taschen voller Geld!

Danke Dir. Ich finde aber auch seine Haltung nachvollziehbar. Die Einfachheit eines Verbots wird in vielen Fällen durch die Unterscheidung der Relevanz zur NPD erklärt. Er weist darauf hin, dass hier nichtmal die Ausgangssituation - im Vergleich zum NPD Verfahren - erreicht würde. Entscheidungsstufe zwei käme so nichtmal zum tragen.

Helmuts Einwand, dass er nicht alle Informationen auf dem Tisch hat, ist natürlich relevant.

Selbst wenn dieses Argument stimmen würde, würde unser Weg diese Alternative nicht verhindern.

Hast du schon mal in diversen neighborhoods gelebt, gated communities evtl gar?
Hispanics, Chinese people and so on kennengelernt?
Der amerikanische Traum ist im wesentlichen für WASPs, ansonsten sind die schlimmer rassistisch und standesdünkelig als sonstwer.
Gerade eine Woche die amerikanischen gasteltern meines Sohnes dagehabt.
Sehr liebenswert, aber siehe oben.

Gilt dies nur für die AfD? Wenn ja, was sind die Kriterien für eine solche Sonderbetrachtung?

Oder gilt es für alle Parteien: ihre Verfassungstreue sollte nicht anhand des Parteiprogramms und der konkret eingebrachten Gesetzesvorschläge, sondern anhand der Aussagen einzelner Mitglieder und der daraus angenommenen Hintergedanken und geheimen Ziele beurteilt werden?
Eine solche Herangehensweise ähnelt für mich der Denkweise, die den Grünen oder Linken insgesamt geheime Pläne zum "Bevölkerungsaustausch" unterstellt, bloß weil einige eine höchst naive Migrationspolitik fordern. Oder die Annahme, daß BSW den Kommunismus anstrebt angesichts der Vita von Sahra Wagenknecht.

Ich habe die USA schwerpunktmäßig in den 90-ern kennengelernt. Damals hat nach meinem Eindruck die Gemeinsamkeit für weite Teile der Bevölkerung (natürich auch damals nicht für alle) noch halbwegs funktioniert, wie lange Zeit davor. Daß dies immer mehr verloren geht, halte ich u.a. für ein Produkt des zunehmenden und zerstörerischen Einflusses der Identitätspolitik, die immer das Trennende hervorhebt. Kann sein, daß damit die USA auch zu einem Beispiel von gescheiterter Koexistenz von unterschiedlichen Kulturen wird. Wäre schade, aber es würde denjenigen Recht geben, die ihr für Rassisten haltet, weil sie die Risiken in beliebigen Mischungen von Kulturen sehen.

Es sind eben nicht einzelne Mitglieder.

Es gibt eine rechtsextreme, verfassungsfeindliche Szene, welche die vergleichsweise harmlos eingekleidete AfD nutzt, um politische Macht in unserem Staat zu bekommen.

Mal eine Liste der Unwörter des Jahres der vergangenen Jahre:

2015 Gutmensch
2016 Volksverräter
2017 Alternative Fakten
2018 Anti-Abschiebe-Industrie
2019 Klimahysterie
2020 Corona-Diktatur & Rückführungspatenschaften
2021 Pushback
2022 Klimaterroristen
2023 Remigration

Versuche die ganze Zeit, da ein Muster zu finden...
Hmmm....

Mir ging es um deinen Satz
'Es gibt selten die "Wirklichkeit", daß stark unterschiedliche Kulturen sich dauerhaft vertragen, ohne daß entweder die eine an die andere, oder alle zusammen an eine gemeinsame Kultur sich assimilieren (z.B. USA).'
der in meinen Augen suggeriert, dass mulitkulturelle Populationen dauerhaft nicht stabil seinen können. Daher habe ich die USA gebracht, die wirtschaftlich, militärisch usw. weltweit führend sind, aber intern eine einorme gesellschaftliche Spannweite haben. Scheinbar ist Homogenität nicht zwingend notwendig.
Homogene Gesellschaften (nennen wir sie z.B. mal "nur Deutsche") ist ein Konstrukt im Kopf. Auch Deutschland hat eine bunte Geschichte mit Völkerwanderungen usw.
Rechte Parteien spielen mit diesem Idealbild, gaukeln es den Menschen vor.
Wenn dir Identität und Nationalität wichtig sind, dann ist das absolut in Ordnung. Verallgemeinere aber nicht :Blumen:

Stimmt so, aber das wesentlich Trennende ist die Kohle. Hast du Geld, bist du überall dabei, völlig unabhängig der Ethnie.