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keko# 16.11.2020 13:00

Zitat:

Zitat von Bleierpel (Beitrag 1566252)
Man kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn man hört, daß Ämter noch Fax versenden... Unfassbar!! Deutschland 1970 und nicht 2020...!

Wurde da vielleicht in der Vergangenheit an falscher Stelle gespart? ;)

JENS-KLEVE 16.11.2020 13:05

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1566229)
Wer mag, kann sich weiter aufregen über das 3. #besonderehelden Video unserer Bundesregierung:
https://www.youtube.com/watch?v=BpYZvtmkGw4

Ich fand die ersten 2 etwas besser, jedenfalls überrascht das 3. danach nicht mehr.

Regelst du das für mich? Ich würde auch gerne daheim bleiben und zocken, Ravioli hab ich da, aber die Landesregierung NRW hat heute wieder Emails verschickt, wie Schule zur Corona Zeit zu funktionieren hat. Ich befürchte, ich darf nicht daheim gammeln. Was nun?

Kälteidiot 16.11.2020 13:08

Zitat:

Zitat von Bleierpel (Beitrag 1566252)
Man kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn man hört, daß Ämter noch Fax versenden... Unfassbar!! Deutschland 1970 und nicht 2020...!

Fax gilt als "schriftlich" E-Mail nur als "in Textform" Hat was mit der rechtlichen Verbindlichkeit der Nachricht zu tun.
Möglicherweise ist das auch ein Grund für die Faxe.


Hab ich so in einem Seminar über Vereinsrecht gehört.

tandem65 16.11.2020 13:10

Hi Koko#,

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1566142)
Das hört sich so an, als würdest du denken, wir könnten Corona mit unserem Verhalten komplett in den Griff bekommen und wäre der Anstieg auf nicht korrektes Verhalten zurück zu führen.

ich verstehe Dich nicht. Das komplett hat doch niemand behauptet.
Das was Du schreibst lässt dann nur die Schlußfolgerung zu daß unser Verhalten keinen Einfluß auf die Verbreitung des Virus hat.
Unser Verhalten ist ein Hebel an dem wir etwas machen können. Nicht mehr und nicht weniger.

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1566142)
Meines Wissen wurde von manchen Wissenschaftler schon im Sommer vor einem Anstieg im Herbst gewarnt.

Ja natürlich, es war doch klar daß im Herbst Die Leute nicht mehr am Neckarufer auf den Wiesen in der Sonne liegen. Es ist Doch nicht nur die Witterung verändert. Auch unser verhalten ist geändert durch die Witterung.

qbz 16.11.2020 13:11

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1566253)
Vorhin hast du u.a. mit einem Zitat von vor zwanzig Jahren gesagt, dass sich das IfsG bewährt habe. Mit dem RKI haben wir zwar eine wichtige Behörde, aber es haben sich einige Mängel am IfsG gezeigt. Unter "bewähren" würde ich etwas anderes verstehen und ähnlich haben das oft auch die Gerichte gesehen.

Inwiefern man jetzt das Gewicht der Mängel im Vergleich zu anderen Bausteinen des Gesetzes bewertet, lasse ich mal offen und nach meinem oberflächlichen Eindruck haben die Verwaltungsgerichte bisher in der Mehrzahl der Entscheidungen pro verordnete Infektionsschutzmassnahmen auf Basis des IFSG entschieden.

Ich wollte mit dem historischen Rückblick darauf hinweisen, mit welch breitem demokratischen Konsens 2000 das IFSG mit der neuen Rolle des RKI und der Gesundheitsämt im Bundestag verabschiedet wurde, was diejenigen, welche es heute fundamentalistisch ablehnen, fälschlicherweise in einen komplett anderen Zusammenhang, den von autoritären Herrschaftsabsichten stellen.

Matthias75 16.11.2020 13:14

Zitat:

Zitat von Matthias75 (Beitrag 1566202)
Bitte genau bleiben, wenn man schon mit solchen Begriffen um sich wirft:

Eine Eingriffsermächtigung, Befugnisnorm, Ermächtigungsgrundlage oder Ermächtigungsnorm ist eine Rechtsnorm, die der Verwaltung bzw. Justiz den Eingriff in ein Grundrecht erlaubt.

Es wird also keine Ermächtigungsgrundlage geschaffen, das Infektionsschutzgesetz ist die Ermächtigungsgrundlage. Oder habe ich etwas verpasst und es geht um eine Neuformulierung des IfSG? Das IfSG besteht übrigens schon seit geraumer Zeit, wobei sich weder bei deren Formulierung, Beschluss noch im Nachhinein irgendjemand daran gestört hat.

Ich muss mich korrigieren.

Offensichtlich laufen auf Bundesebene mehrere Bemühungen parallel.

Neben der aktuellen Beratungen über die Fortsetzung/Verschärfung/Lockerung der Einschränkungen ist tatsächlich unter dem Titel "Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" eine eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant.

Das geht zwar überraschend schnell. Das Gesetz geht aber seinen ganz normalen parlamentarischen Genehmigungsgang.

M.

Flow 16.11.2020 13:14

Zitat:

Zitat von JENS-KLEVE (Beitrag 1566260)
Ich befürchte, ich darf nicht daheim gammeln. Was nun?

Dann kannste diesmal kein Held sein.
Bleibt noch die Karriereoption Nazi ... :)

Bockwuchst 16.11.2020 13:16

Zitat:

Zitat von Flow (Beitrag 1566266)
Dann kannste diesmal kein Held sein.
Bleibt noch die Karriereoption Nazi ... :)

Hast du auch was Konstruktives beizutragen? Scheinst ja immer noch beleidigt zu sein.


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