Das entscheidende Wort in deinem Post ist "scheint". Und das ist eben sehr subjektiv.

Was naiv ist, liegt wohl im Auge des Betrachters. Ich halte es für naiv, zu glauben, daß "die Welt" gemeinsam Probleme löst. Die Welt ist viel vielfältiger bzgl. Menschen, Kulturen und Interessen, als es die ideale Star-Trek-Welt gerne hätte, wo je Planet nur ein Staat, ein Volk existieren. Wenn ich Probleme der Welt lindern können will, muß ich zuerst bei mir zu Hause alles in Ordnung bringen.

Ach so, aber im heimischen Deutschland ist es nicht vielfältig sondern alles auf einer Linie. In den feuchten Träumen der Ewig Gestrigen vielleicht.
Deutschland ist aber bunt und das ist auch gut so.

Nagut, es muss ja nicht immer die ganze Welt sein. Dann nehmen wir doch mal das ach so gravierende Problem "Migration" als Beispiel. Welche Maßnahmen kann Deutschland denn wohl alleine so treffen, um das "Problem" in den Griff zu bekommen?

Meistens hört man den Vorschlag "schneller Abschieben". Wie soll das denn funktionieren? Und meinst du ernsthaft, dass Ukrainer, Syrer oder Afghanen dann brav zuhause im Bombenhagel und Terror sitzen bleiben, weil man in Deutschland jetzt schneller abgeschoben wird? Ernsthaft, das ist die Lösung?

Btw. hierzu. Das sind zwar immer nette Parolen, die gedroschen werden, um auf Stimmenfang zu gehen und den harten Hund zu markieren. Aber ich denke gerade in der Asylpolitik haben wir andere/größere Probleme als die knapp 20.000 Menschen, die wirklich abgeschoben werden müssten. Also ausreisepflichtig sind, keine Duldung haben und ein abgeschlossenes Asylverfahren haben.

Wenn Du schon auf einzelne Aspekte abhebst, dann bitte mit richtigen Zahlen:
Und natürlich ist das nur ein Aspekt, aber eben eins mit hoher Symbolkraft. Und weil es viele Bausteine in der Migrationspolitik gibt, habe ich auf die Dänen verwiesen, die auf diesem Gebiet deutlich mehr vorweisen können, als unser Land.

Der dänische Ansatz wäre schon mal ein guter Schritt in die richtige Richtung.
Verringerung der (europaweit einmalig guten) Sozialleistungen würde mehr Wirtschaftsmigranten abschrecken, als eine strikte Abschiebepraxis. Letzteres würde aber gerade Menschen fernhalten, die entweder kriminell sind, oder nicht bereit sind, sich auf unsere Lebensweise und Werte einzulassen. Ehrlich, ich habe keine Probleme damit, wenn einer der seine Frau aus Gründen der "Ehre" mißhandelt oder gar umbringt, oder Mädchen vergewaltigt, oder sich sonst kriminellen Tätigkeiten (Drogen, Raub, ...) widmet, in sein Land abgeschoben wird, auch wenn dort die Scharia herrscht oder es Bomben hagelt (was es übrigens in Afghanistan und in großen Teilen Syriens, oder auch in Tunesien oder Algerien nicht tut).

https://berlin-hilft.com/2023/10/02/...he-behauptung/

Habe meine Zahlen hieraus, die aus denen ohne Duldung eben noch die rausrechnen bei denen das Asylverfahren noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist.

Die Symbolkraft wäre sicher richtig, aber in meinen Augen eben nur reine Symbolpolitik, die sich keinerlei mit den tatsächlichen Problemen auseinandersetzt, die wir mit Migration & Integration haben. Unter "im großen Stil" abschieben verstehe ich auch eher was anderes.

https://correctiv.org/aktuelles/neue...ember-treffen/

schaurig was sich da tummelt und welche Ideen da diskutiert werden.

"das muss man doch noch sagen dürfen"


Zum Thema neue Rechte übrigens auch eine Buchempfehlung: https://www.thalia.de/shop/home/arti...BEgIrS_D_B wE

Nochmal die Frage: Meinst du allen ernstes, dass Syrer, Afghanen und Ukrainer (und das ist die ganz überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge) zuhause im Krieg bleiben, weil es hier weniger Sozialleistungen gibt?


Gut, unser Rechtssystem sieht das anders. Echte Kriminelle gehören in den Knast, keine Frage, dafür gibt es entsprechende Gesetze. Bei der geforderten Abschiebung wird halt gerne übersehen, dass das Empfängerland, die Abgeschobenen ja auch wieder aufnehmen muss. Das ist in vielen Fälle mehr als schwierig, selbst wenn man derart die Menschenrechte einfach mal ignorieren möchte, wie du es hier vorschlägst.

Das rechnet meine Quelle auch, kommt aber offenbar auf andere Zahlen.
ist also die überproportial hohe Kriminalität unter Migranten aus gewissen Ländern für Dich "keinerlei tatsächliches Problem"? Merkwürdige Sicht.
Für mich wäre im großen Stil, wenn einfach die, die sicher kein Bleiberecht haben, auch tatsächlich abgeschoben werden, und nicht nur ein Bruchteil (nämlich leider oft die, die am ehesten hierher passen, weil sie gesetzestreu sich integrieren, und deshalb einfach zu greifen sind...)

Wahrscheinlich würde diese Menschen ihr Land trotzdem verlassen. Sie würden sich aber sicher anders über die Länder verteilen. Man kann denen auch keinen Vorwurf machen. Ich würde auch immer dorthin gehen, wo mir am meisten geboten wird. Wäre doch mal spannend auch im Bieterwettstreit um die händeringend gesuchten Fachkräfte vorn zu liegen. Da vielen Abgabenquote und Steuern ein große Rolle. Dazu kommt die Sprache. An den ersten beiden können wir aktiv etwas verändern. Vielleicht sollte man nicht nur auf diejenigen zielen, die uns brauchen. Diejenigen, die wir brauchen, könnte doch auch mal angesprochen werden.

Genau hier liegt ein Teil des Problems. Für die, die uns brauchen, müssen wir umverteilen. Die wir brauchen, stößt das ab. Die Relation zwischen beiden, könnte auf eine Disbalance hinweisen :Blumen:

Meinst Du wirklich, daß es keinen wesentlichen Einfluß hat, und es wollen so viel mehr nach Deutschland als in andere Länder, weil unsere Kultur ihnen so gut gefällt? In keinem anderen Land bekommen Migranten nach Ablehnung ihres Bleiberechts so großzügige Sozialleistungen, wie hier. Den Faktor nicht zu erkennen halte ich für naiv.
Du mischst hier zwei verschiedene Themen. Manche Länder nehmen ihre Bürger ungern zurück, das stimmt (wobei das z.T. daran scheitert, daß die Leute ihre Pässe vernichten, um nicht identifiziert werden zu können...). Aber viel häufiger werden auch Kriminelle nicht abgeschoben, weil ihr Land nicht als "sicheres Herkunftsland" anerkannt wird. Kriminelle, die keine deutschen Staatsbürger sind, gehören für mich nicht auf deutsche Staatskosten untergebracht zu werden.

Wenn ich dann auch noch Fälle lese, daß einer nicht mal nach Griechenland zurückgeschickt wird, weil es ihm dort nicht so gut gehen kann, wie hier, obwohl er zuvor 5 Jahre dort ausgehalten hat dann hört mein Verständnis auf. Nach dieser Logik ist 90 % der Welt den Menschen nicht zumutbar.

Absolut gruselig, unappetitlich - aber leider auch nicht anders zu erwarten von diesem Gesocks.
Ich frage mich wirklich, welche Hürden ein Parteiverbot noch nehmen muss - oder ob der Verfassungsschutz einfach seinen Job nicht macht, so dass nicht genügend Material gegen die AfD vorliegt. Denn dass das ein Einzelfall ist, kann ich nicht glauben. "Wehret den Anfängen" ist schon längst nicht mehr möglich - aber wenn nichts passiert, werden solche Auftritte in Zukunft frech in der Öffentlichkeit stattfinden. Dass 30% der Wähler diese Typen offensichtlich nicht trotz, sondern wegen ihrer Positionierung zu wählen bereit sind, ändert nichts an der Tatsache, dass es verfassungsfeindlich ist.
Wenn 30% der Bundesbürger der Meinung sind, das Finanzamt zu bescheissen oder die Hausratversicherung zu betrügen sei akzeptabel solange man sich nicht erwischen lässt, ändert nichts an der Strafbarkeit. Und genauso sollten wir uns von angeblichen 30% Unterstützern nicht auf der Nase rumtanzen lassen.

Keine Sorge. Wenn das so ist, wird das auch verfolgt werden. Wenn es nicht zutrifft, eben nicht. Ich habe nicht den Eindruck, dass es im aktuellen Umfeld an Motivation fehlt, so etwas zu verfolgen. Wäre halt blöd, wenn es dann ins nichts führen würde. Das gäbe wieder ein Prozentpunkt mehr. Und dann zurecht. Wenn es zutrifft, würde ich auch mit Zürückhaltung der Wähler rechnen. Auch zurecht.

Es gibt m.E. eine massiv wichtigen Punkt, der hier kaum besprochen wird. Das ist die massive Gefahr grüner Politik auf das Vermögen der deutschen Bevölkerung. Mit den propagierten Maßnahmen werden die Immobilien teilweise drastisch entwertet. Nun stellen aber diese Immobilien mit rund zwei Dritteln die wichtigste Vermögensposition privater Haushalte in Deutschland dar. Die Habeck'schen Pläne entsprechen im Grunde einer groß angelegten Enteignung. Man kann das sicher anders nennen und ein anderes Etikett auf das Paket kleben. Im Paket ist immer noch Enteignung. Dass dies zu Unmut führt, kann niemanden verwundern. Da es auf dem Land deutlich mehr Eigenheimbesitzer gibt als in der Stadt, könnte auch das ein Grund für den größeren Zulauf der AfD sein. Enteignung wird von vielen vielleicht auch als verfassungsfeindlich wahrgenommen :Blumen:

Ich halte den Faktor zumindest für die Gruppe der Flüchtlinge für überschätzt. Was würde denn wohl passieren, wenn die Leute weniger Geld bekommen. Entweder ziehen sie weiter oder sie besorgen sich das Geld anderweitig. Das Schräge an der Situation ist ja, dass Flüchtlinge die nur geduldet sind, gar nicht arbeiten dürfen. Sie werden also vom Staat in das Sozialsystem (oder alternativ in die Kriminalität) gezwungen. Das ist wirklich nicht sinnvoll und wäre ein Punkt, den man dann mal ändern müsste, wollte man die Sozialsysteme entlasten.

Ja, es sind zwei verschiedene Aspekte, die aber gerne vermischt werden. Einmal geht es um das Argument "kriminelle Ausländer" und dann noch um Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltstitel.
Letztere sind ein relativ kleine Gruppe von Menschen unter den Ausländern, laut Detatis etwa 680Tsd. Menschen. Wie viele sind jetzt tatsächlich kriminell. Und selbst wenn nicht. Wenn man die jetzt alle abschieben würde, was wäre dann gewonnen? Das Thema wird total überzeichnet.

Darüber hinaus leben ca. 13,4 Mio Ausländer in Deutschland, ganz oft seit ihrer Geburt. Willst du die allen Ernstes abschieben, wenn die "kriminell" werden? Also so nach dem Motto, ein Ladendiebstahl und Zack, ab in die "Heimat", die diese Menschen womöglich nur aus dem Urlaub kennen. Welches Problem würde das denn lösen? Das ist doch eine totale Scheindiskussion, die nur ausländerfeindliche Motive bedient. Das löst kein einziges Problem, das wir hier in Deutschland haben.

Das wird hier nicht diskutiert, weil es Quatsch ist. Dein Eigenheim verliert eh ständig an Wert und du must investieren, damit es seinen Wert behält. Das Gebäudeenergiegesetz sagt nur, wenn deine Heizung kaputt geht, baust du eine umweltfreundlichere Heizung ein. Das ist alles. Hier von Enteigung zu sprechen ist halt inhaltlich und rechtlich falsch und daher reiner Populismus.

Das passt aber insofern gut zu dem Thema dieses Threads "Rechtsruck in Deutschland?". Hier wird wieder mal ganz exemplarisch mit Dreck geworfen, weil man inhaltlich total blank ist und keinerlei Idee hat, wie die Zukunft gestaltet werden soll.

Wenn man das mal nüchtern betrachtet: Das GEG verhindert Fehlentscheidungen der Eigentümer die zu erheblichem Wertverlust und hoher monatlicher Belastung führen. ;)

Beim Thema kriminelle Ausländer muss ich dir allerdings - leider - widersprechen. Recht hast du mit dem Punkt das die Zahl eigentlich gar nicht so hoch ist, allerdings ist der Teil für viele sehr präsent im Alltag und in der Kriminalitätsstatistik. Selbst in der vermeintlich idyllischen Kleinstadt hier im Münsterland kenne ich kaum noch einen der nicht schon seine negativen persönlichen Erfahrungen mit dieser Klientel hat. Letztlich muss man auch im Interesse der vielen anderen Einwanderer sehr viel konsequenter dagegen vorgehen.

Ich habe auch schon auf der Grundschule negative Erfahrungen mit solcher "Klientel" gemacht und das ist viele Jahre her. Ich bin auch dafür konsequenter dagegen vorzugehen. Aber alles auf eine mögliche Abschiebung zu setzen halte ich für unrealistisch und nicht zielführend.

Kleiner teilaspekt, der mich schon lange gleichermaßen irritiert wie fasziniert:
Wie sind mehrfachidentitaeten oder dergleichen heutzutage noch möglich, schon mit Fingerabdrücken müßte man doch eindeutige Daten haben, spätestens mit der omnipräsenten Gesichtserkennung.
Mein iPhone erkennt mich jederzeit, nachts, unrasiert, verkatert…��
Da kann mir doch keiner erzählen, dass das nicht auch auf einer Behörde geht.
Also wenn das Fax ersetzt wird. ��

Wenn eine Summe in die Immobilie investiert werden muss, die die einen signifikanten Anteil der Bewertung ausmacht, ist das unterm Strich ein Wertverlust. Da dies von außen aufgezwungen wird, kommt es einer Enteignung gleich. Du nennst es Populismus. Ich nenne es rechnen.

Mein Haus ist circa 400k€ wert. Welchen Wertverlust hab ich da jetzt genau durch Habeck? Also so richtig enteignet fühle ich mich bisher nicht.

Das Haus hab ich übrigens für 290k€ gekauft vor knapp 10 Jahren. Die Immobilienpreise sind seit dem völlig unverhältnismäßig durch die Decke. Da hat sich niemand beschwert. Wenn es jetzt mal wieder ein paar Euro zurück geht braucht es aber einen Schuldigen? :Gruebeln: :Gruebeln:

Die vielen strukturellen Veränderungen, die wir in den nächsten beiden Generationen schaffen müssen, sind aus meiner Sicht nicht durch das Häuflein der grünen Partei verursacht.

Eher im Gegenteil: Wir bezahlen heute in zunehmendem Maße die Zeche für die Überlastung der Natur und für die Folgen der globalen Ungerechtigkeit. Beides wird man wohl kaum einer grünen Partei anlasten wollen.

Es ist doch genau anders herum, die Leute die nichts machen vor sich selber schützen. Hätten wir früher auf die Grünen gehört wären wir bei weitem nicht mehr so abhängig von Energieimporten - Haupttreiber der Inflation. Wir hätten billigen EE-Strom, unsere Häuser würden weit weniger Heizenergie brauchen und unterm Strich wären wir viel billiger weggekommen.

Man kann auch die lernresistenten gegen die Wand laufen lassen, oder man macht Politik, sanfter Druck, Förderungsmöglichkeiten, ... ;)

Leider ist das aber genau das, was alle anderen tun.
Auch die, die es sicher besser wissen.
Der Überbringer der schlechten Botschaft wird schon immer mit ebendieser assoziert.
"Die Grünen" sind für diese, entweder geistig beschränkten wie AfDler oder, schlimmer noch, wohlwissend das parteipolitische Kalkül über Volkeswohl stellende Figuren wie Kasperle Merz eben der Feind, die Bösen.

Seid ihr nicht im falschen, weil nicht der Klimathread hier?

Ich treib mal wieder auf das ursprüngliche Thema zu, Rechtsruck.
Das wussten wir doch schon immer: Clan Kriminelle sind Clan Kriminelle, weil unsere Gesellschaft ihnen keine andere Moglichkeit geboten hat als Clan Kriminelle zu werden.
https://www.focus.de/panorama/abou-c...259563000.html

Typischer Opfersprech: "Hej, ich handle Drogen, prostituiere Eure Mädchen, beklaue euren Staat, eure Alten, eure Juweliere, Eure Museen doch nur, weil ihr mich hier nicht richtig willkommen geheißen und hier haben wollt. Und weil ihr mir nicht mein Abitur einfach gegeben, den Job mit Vorstandsgehalt angeboten und mir nicht Haus und Auto geschenkt habt. Ihr doofen Deutschen seid die Täter, nicht wir Clan Kriminellen."

Ist richtig...:Maso:

Im Libanon möchte merkwürdigerweise auch niemand diese Familien wieder zuruckhaben, sind sie doch dort auch für ihre edlen Geldverdienmethoden bekannt...

Nach den Meldungen von der AfD ( Emigration) hoffe ich auf harte Maßnahmen.

Wenn das stimmt, warum haben dann die Länder mit dem höchsten Anteil an Strom und/oder Sonnenenergie so verdammt hohe Preise? Ist eine rhetorische Frage. Die Antwort kennt mittlerweile jeder.

Nein. Wir Betrachen hier nicht die Klimakomponente, sondern die Auswirkungen auf den Einkaufspreis der Energie sowie die dazugehörigen Kosten.

Wir werden mehr verkraften können und müssen als viele wollen.

Das können wir aber auch der Regierung eines Landes anhängen. Was wir einer einzigen grünen Partei anlasten können und (hier spreche ich für mich) wollen, ist eine zu schneller Anpassung und eine unilaterale Lösung. Diese führt zu hohen Kosten unterm Strich bei uns und zu einem Nullergebnis in der Gesamtbilanz. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass wir einen reinen Rechtsruck haben. Wir haben einen Ruck weg von grün. Wohin ist fast egal. Hauptsache weit weg davon. Das ist bewusst überspitzt dargestellt. Die AfD wird doch mittlerweile als die "Anti Grünen wahrgenommen. Mir scheint das im Moment der wichtigste Treiber des Erfolges.

Ist das so? Nein, ich kenne die Antwort nicht.
Und bei schnellem googeln sind es in Europa folgende anteilean erneuerbaren:
Schweden 68,5%
Portugal 61%
Deutschland 44,4%
Großbrittanien, Spanien und Rumänien je ca. 43%

ebfls. schnell gegoogrltr Preise dazu:
Portugal - 21,99 ct/kWh
Schweden - 22,78 ct/kWh
Rumänien - 23,62 ct/kWh
Spanien - 30,71 ct/kWh
Deutschland - 32,79 ct/kWh

Ich schrieb extra Wind und Sonne. Rechne mal bei Deinen Beispielen die Wasserkraft raus. Dann bekommst Du ein ganz anderes Bild. Portugal hat übrigens noch den Vorteile, dass sowohl Wind als auch Sonne aufgrund der Lage deutlich verlässlicher sind als bei uns. Wir haben eher die Vergleich mit Dänemark oder auch den Niederlanden. Und je höher der Anteil an erneuerbaren, um so teurer ist es geworden. Der Grund ist nicht der in dem Moment erzeugte Strom. Es sind die Kosten fürs Backup. Ist auch logisch. Die doppelte Infrastruktur muss vergütet werden. Selbst wenn die Ausnutzung sehr klein ist.

Wenn sie weiterziehen, hat man schon mal Geld gespart. Ansonsten gebe ich Dir Recht: es muß schnell entschieden werden: bleiben und arbeiten dürfen, oder nicht bleiben. Das ganze Konzept der jahrelangen Hängepartie gehört abgeschafft. Spart Geld beim Staat und Nerven bei den Betroffenen.
Na ja, bei 680 Tausend Menschen fällt jährlich eine einstellige Milliardensumme an Sozialhilfe an (die ihnen, da ausreisepflichtig, eigentlich nicht zustehen sollte), das Geld könnte man auch besser in die Zukunft investieren.
Einmaliger Ladendiebstahl ist eins, Wiederholungstäter im Bereich Gewalt, Sexualdelikte, Drogen, u.ä. etwas ganz anderes. Von den 13 Millionen ist das ein relativ kleiner Teil, aber bei der Klientel (z.B. die Jungs die das grüne Gewölbe besucht haben) fehlt mir jede Empathie. Und doch, wenn die weg sind, trägt das sicher zur Reduzierung gewisser problematischer Entwicklungen bei.
Alles lösen Abschiebungen nicht, aber sie könnten wesentliche Bausteine in einem System sein.

Ich finde nicht, daß der Staat die Pflicht hat, die Leute vor sich selber zu schützen. Der Staat soll mich vor Kriminellen, Gewalt und Willkür durch Polizei, Gesetze und Justiz schützen, der Rest ist Eigenverantwortung, und der Staat soll sich in einer freiheitlichen Demokratie da raushalten. Ansonsten weckt Deine Sicht Erinnerungen an Konstantin Wecker , der mal in einem Konzert bemerkte: der Staat will nur mein Bestes - er soll ihn aber nicht bekommen!

...und das ist der Grund für den für manche hier gefühlten Rechtsruck?:Gruebeln:

Es könnte ein und nicht der Grund sein. Und wie geschrieben, muss dieser kein Indiz für einen Rechtsruck, sondern einfach nur ein Grund in Richung AfD als Partei sein. Diese positionieren sich als die Anti-Grünen. Das könnte also genauso gut interpretiert werden als "obwohl" die rechts sind und nicht unbedingt "weil". Die Motivation muss also nicht rechtsorientiert sein. Sie kann genauso gut als Ruf nach weniger Bevormundung oder auch einfach nur anderer Politik verstanden werden. Da sich außer der AfD keine andere Partei glaubhaft gegen die Grünen positioniert, kann das auch einfach als Ausweg interpretiert werden. Und die anderen Parteien machen es der AfD sogar irre einfach. Sie positionieren sich sogar selbst als homogene Gruppe der demoktratischen Parteien.

Manchmal frage ich mich wirklich, ob die AfD selbst das Marketing der anderen bezahlt :Lachen2:

Die Grünen sind doch die Partei in der Regierung mit den stabilsten Umfragewerten bei der Sonntagsfrage.

Mit aktuell 13% sind sie nahe an ihrem Rekordergebnis der letzten Bundestagswahl von 14.8%. Und das, obwohl ihr die Koalitionspartner die vermeintliche Verantwortung für viele unpopuläre Entscheidungen zuschieben.

Ja, sie sind in den Prognosen wieder auf die Kerngruppe zurückgefallen. Ich hatte weiter oben geschrieben, dass sie sich wirklich treu geblieben sind und ihren Wählern geliefert haben. Der große Unterschied ist doch aber der, dass die Wähler fast aller andere Parteien, ein Zusammenschluss mit den Grünen mit Weggang beantworten würden. Die Grünen haben damit das Mandat für eine Zusammenarbeit mit den anderen verspielt. Das ist der große Unterschied.

Von welchen Parteien sprichst Du hier konkret, deren Wählerinnen und Wähler eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesenene ausschlössen? Du sagst, es seien "fast alle" Parteien. Könntest Du das präzisieren?