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Dazu passend Volker Pispers https://www.youtube.com/watch?v=knHK1rfBhig |
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Ich sehe in den letzten Wahlergebnissen eine Mehrheit für konservative Politik. Diese ist nicht umsetzbar, solange man sich scheut, Sachen durchzusetzen, für die auch die AfD stimmen könnte. Wenn aber die CDU mit SPD oder Grünen koaliert, dann kommen gerade konservative Kernthemen zu kurz, und die CDU wird, wie zuletzt die FDP, an Glaubwürdigkeit bei ihren Wählern verlieren. Ich sehe aktuell nur die Chance für konservative Politik (und Erhalt oder Stärkung einer Kernwählerschaft für die CDU bis zur übernächsten Wahl), wenn die CDU ohne linke Koalitionspartner regiert, und ihre Ideen (also nicht die der AfD, aber auch nicht die von SPD oder Grünen) mit Parlamentsmehrheit umsetzt, ohne Rücksicht darauf, wer dafür stimmt, solange es Mehrheit ist. Und natürlich muß sich mehr und spürbarer ändern, als nach den großspurigen Heißluft-Ankündigungen eines Scholz a la "Abschiebungen in Großem Stil", "Zeitenwende" etc.. Das ist m.M.n. der wahrscheinlichste Weg, um Stimmen von der AfD zurückzuholen, bzw. die AfD auf etwa die Größe der Grünen Kernwählerschaft zu reduzieren. |
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Piketty
Wer sich für das Thema der immer mehr wachsenden Vermögensschere auf der Welt und politische Änderungsvorschläge dazu interessiert, kommt am Standardwerk vom französischen Wissenschaftler Piketty, Das Kapital im 21. Jahrhundert nicht vorbei. Er und sein Forschungsteam greifen vor allem auf empirische Daten zur Reichtumsentwicklung im Kapitalismus auf eine Datenbank zurück. Sie zeigen in der Analyse der empirischen Daten, dass in der Nachkriegsperiode (nach WK 2) die Vermögensverteilung gerechter, breiter verteilt gewesen ist und erst mit Entwicklung des sog. Finanzkapitalismus quasi wieder eine Refeudalisierung der Vermögensverteilung weltweit entstanden ist mit wachsender Ungleichheit. Er schlägt politische Reformen vor, wie dieses Ungleichgewicht verändert werden kann.
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Sahra Wagenknecht hat Volkswirtschaft studiert und sich in ihrer Doktorarbeit mit dem Thema von Sparquoten privater Haushalte und den ökonomischen Modellen dazu befasst. Ich denke schon, sie weiss, was das BSW im Programm zum Stopp des weiteren Anwachsens der Vermögensschere fordert und was es braucht um ein: "Mehr Brutto, aber zugleich mehr Netto vom Brutto für Normalverdiener!" oder eine Rentenreform nach österreichischem Vorbild zu realisieren. |
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Dass in Deutschland ein sog. Experte der Bundeswehr wieder die im Irakkrieg verwendete Konstruktion "Koalition der Willigen" aus der Tasche zieht, vor dem Treffen der Willigen (Deutschland, Frankreich, England, Italien, Polen), hätte ich auch in der pessimistischen Verlaufsoption nicht erwartet. Sahra Wagenknecht reagiert entsprechend deutlich auf die verantwortungslosen Vorschläge von Masala.
Bodentruppen in die Ukraine? Wagenknecht reagiert scharf auf Experten Masala – „Kriegshasardeure stoppen“ |
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* eine Reform der Einkommenssteuer, d.h. Entlastung der Geringverdiener, Rentner und der Mittelschicht und deutlich höherer Spitzensteuersatz auf sehr grosse Einkommen. * Besteuerung von Grossvermögen über 100 Millionen und höhere Steuern auf Aktienrückkäufe und ausgeschüttete Gewinne (Dividenden). Im Europaprogramm befinden sich weitere Forderungen, die u.a. auf eine Begrenzung der Macht grosser Konzerne abzielen, Reform der Banken und auf die Förderung von KMU´s. Ich vermute, sie erwartet, hofft auf politische Konstellationen, wo sich entsprechende Umsetzmöglichkeiten ergeben. |
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Kapitalerträge werden in Deutschland wesentlich geringer besteuert als Arbeit. Für Reiche ist Deutschland daher im internationalen Vergleich ein Niedrigsteuerland. Für Arbeit ist es ein Hochsteuerland. |
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