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Brandt hat unter dem Motto "Mehr Demokratie wagen" einige nachhaltige, bedeutsame Reformen auf den Weg gebracht, vor allem im Bildungsbereich, Hochschulreform und Schulreformen und aussenpolitisch die Entspannungspolitik eingeleitet und die Oder-Neisse-Grenze-Anerkennung und den Grundlagenvertrag (DDR-BRD) sowie die Versöhnung mit Polen abgeschlossen, was alles eine gemeinsame Schnittstelle zum Programm der Linken / Gewerkschaften beinhaltete oder gehörte. Gegen Schmidts Rüstungspolitik hat die Linke und weite Teile der SPD / Grüne wegen der Stationierung der Mittelstreckenraketen und des Natodoppelbeschlusses heftigst protestiert. Kohl hat mit Blühm als Arbeitsminister eine sozialere Arbeits- / Rentenpolitik gemacht trotz seiner Privatisierungen als später Schröder ("der Genosse der Bosse"), von Schmidt politisch unterstützt, mit seinen Deregulierungen und mit Hartz IV, Riester Rente, deutlichen Steuersenkungen für die Konzerne und Reichen sowie Mehrwertsteuererhöhung. Sowohl Kohl wie Schröder incl. der Länderregierungen (Stadtwerke, Wohnungen!) haben das profitable Gemeineigentum in West und Ost, für das die Arbeiterschaft mal während des letzten Jahrhunderts gekämpft hat, an private Konzerne verscherbelt . Merkel u. CDU-SPD Koalitionen führten den Pfad von Schröder und die Privatisierung sowie die neoliberale Wirtschaftspoilitik verschärft weiter und verschenkten Milliarden für die Bankenrettung. Die Ampel verschleudert hunderte Milliarden in die Rüstung und den Ukrainekrieg zulasten der Sozial-, Bildungs-, Familien-, Forschungs-, Wohnungs-, Infrastrukturpolitik und plant weitere Privatisierung der Rente und subventioniert riesige Tech-Monopole und Energiekonzerne: Fortsetzung des Neoliberalismus und ungehemmte Aufrüstung. Klares Indiz: Die Vermögensschere ist in Deutschland immer weiter auseinander gegangen, die Preise für grundlegende, existentielle Dienstleistungen wie Energie, Wohnen sind im Verhältnis zum Einkommen gestiegen. Die Mehrwertsteuer betrug 1970 10 %, der Spitzensteuersatz 56 % , was sozial gerechter ist. Fazit: Seit Brandt gibt es keine Regierungspolitik mehr, welche mehr Demokratie und mehr soziale Rechte und gerechte Verteilung des erwirtschafteten Reichtums bringen, und es entstand eine zunehmend neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitk, welche immer radikaler geworden ist. Ich sehe kein links-rechts-Pendel mehr seit Brandt, nur einen neoliberalen Zug in wechselndem Farbdesign und eine immer grösser werdende Vermögensschere. „Weniger Staat, mehr Markt“. Eine kurze Geschichte der Privatisierungen in Deutschland |
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Hier aber nur ein paar Gedanken zu den sozialen Themen, die für mich ein wesentlicher Kern linker Politik sein sollten, und bzgl. derer ich Deine Auflistung ziemlich anders sehe: Sozial ist m.M.n. eine Politik, die nicht einfach die staatliche Unterstützung und die Zahl der Unterstützten erhöht (weil dabei die Finanzierbarkeit immer aus dem Blick gerät), sondern die Wirtschaftsbedingungen schafft, in denen die Zahl der Unterstützungsbedürftigen minimiert wird, um den anderen am Besten helfen zu können. Das hat m.M.n. Schröders Regierung am Besten hinbekommen (zumindest in der Zeit, seit ich in Deutschland lebe). Von seinen Reformen lebte die Merkel-Regierung, um sagen zu können, "ein Land, in dem ich gut und gerne lebe). Im Gegenzug halte ich den von Dir eher positiv gesehenen Blüm (ohne h) für einen der schädlichsten Sozialpolitiker, da er wohl einen sehr hohen Anteil daran hat, daß das Rentensystem seit Jahrzehnten nicht reformiert wird, und die Sozialkosten sinnlos steigen. Seine Jahrhundertlüge "die Rente ist sicher" hat maßbeglich mit verhindert, das überholte und demografisch nicht mehr tragbare Umlagen-System durch ein zukunftsfähiges Modell zu ersetzen, als es noch mit geringeren Opfern möglich gewesen wäre, als heute. Ich hätte es noch mit 40 für sinnvoll gehalten und gerne akzeptiert, für die Gutverdiener wie mich (also auch vielen Beamten) die Rentenansprüche bis dahin verfallen zu lassen, wenn dafür mutiges neues System aufgesetzt worden wäre, das z.B. mit renditebasierten Rentenmodellen mir erlaubt hätte, meine Beiträge zukunftsfähig anzulegen, so daß der Staatsanteil an der Rente wirklich nur für die Bedürftigen aufgewendet werden müßte. |
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Keine Ahnung, was wäre, wenn die von qbz erwähnten Entspannungspolitiker der 70er und 80er Jahren den heutige Kurs gefahren wären. Ohne Bafäg und solche Dinge jedenfalls, die auf das Konto der SPD gingen, hätte weder ich noch meine Geschwister studieren können. |
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Ich habe ja nur als Beispiel dafür, wie wichtig eine inhaltliche Betrachtung statt einer formalen Links-Rechts-Einordnung ist, Blüms Rentenpolitik mit Schröders Aushöhlung der Rente durch die Riester Rente verglichen, weil Norbert Blüm, obwohl CDU, eben linken und gewerkschaftlichen Forderungen unbestritten näher stand als Schröder. Zu Blüms Wirken während der gesamten Amtszeit von Kohl gehörte auch die Einführung der Pflegeversicherung und das Engagement für die Menschenrechte in Chile gegen die Pinochet Diktatur. Dass er nach der Ära Kohl in der CDU auf Parteitagen als "Herz-Jesu-Marxist" gedisst (was Du logischerweise fortführst) und zusammen mit dem christlich-sozialen Arbeitnehmerflügel ausgeschaltet worden ist, war Teil des sozialpolitischen Kurswechsels der CDU auf einen marktradikalen neoliberalen Kurs weg von der sozialen Marktwirtschaft, weil sich die CDU mit Blüms Sozialpolitik auf diesem Politikfeld links von Schröder für die Erhaltung der sozialen Marktwirtschaft positioniert hätte. Auch Blüm hat es allerding versäumt bzw.in der beamtenstarken CDU nicht durchsetzen können, das umlagefinanzierte Rentensystem um die Beamten zu erweitern und zu vereinheitlichen (da stimme ich Deiner Kritik zu, aber nicht den Alternativen), was z.B. Linke forder(t)en. Das ein solches sehr gut funktioniert, zeigt das Beispiel von Österreich: Das vergleichsweise hohe Rentenniveau in Österreich sei langfristig nicht finanzierbar,meinen Kritiker. Zu Unrecht, zeigt eine Studie. Tatsächlich ist am Beispiel Österreich zu sehen, wie leistungsfähig umlagefinanzierte Rentensysteme sind. |
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Blüm werfe ich kein "Herz-Jesu-Marxismus" vor, sondern einfach Versagen im Amt bzgl. Rente, einschließlich der Sicherheits-Lüge. Die Pflegeversicherung war an sich eine gute Idee und guter Schritt nach vorne, auch wenn man über die Praxis anderer Ansicht sein mag, wenn man betroffen ist (ich sitze gerade am Pflegebett meines 91-jährigen Vaters in Ungarn, das ist dort nochmal eine andere Kategorie, aber ich weiß, wovon ich rede auch durch unseren behinderten Sohn und einer Schwiegermutter, die 8 Jahre im Pflegeheim gelebt hat). Das Thema Friedenspolitik sehe ich nicht als likes oder rechtes Thema, sondern grundlegend menschlich, wobei ich als Realist nicht glaube, daß Friedenspolitik dauerhaft funktioniert, wenn man selbst nicht effektiv wehrhaft ist; es geht also um verschiedene Wege zu Frieden in Sicherheit (Frieden allein ist nur ein begrenzter Wert). |
Ich glaube, die klassische Links/Rechts Politik gibt es nicht mehr.
Links war immer pro Umwelt, Frieden, Benachteiligte. Das Thema findet sich mittlerweile überall und auch nicht links. |
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Links war man mal, wenn man die Klassenfrage gestellt hat. Das könnte man durchaus Heute immer noch. Zur Klassenfrage gehört natürlich auch die Frage nach Umwelt und Frieden, dann wenn die Umwelt zerstört wird und es kein Frieden gibt, leidet die untere Klasse. Das Problem ist oder war vielleicht schon immer, dass keiner zur unteren Klassen gehören will. Die Sozialdemokraten haben es dann kompensiert in dem manvon Arbeiter*innen sprach. Das hat ne Zeit lang ganz gut geklappt, insbesondere in Millieus die sich wie Bergarbeiter, Metallarbeiter, Chemiearbeiter auch als Gemeinschaft gefühlt haben, weil es an einem Platz viele davon gab, in großen Betrieben. Heute gibt es diese Gemeinschaften nicht mehr, weil alles mehr oder minder vereinzelt ist und wie gesagt, zur unteren Schicht will man nicht gehören, also solidarisiert man sich auch nicht untereinander oder recht selten. Trotzdem macht die Kapitalseite natürlich weiter Politik gegen die da unten, um sie zu benutzen, sei es als Arbeiter oder Soldaten. |
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Die Einteilung ist wirklich schwieriger geworden. Ich mache das ja auch beruflich und früher war das recht unkompliziert. Es gab rechts und rechtsextrem, die waren dann gleichzeitig meistens nationalistisch, rassistisch, faschistisch und antisemitisch. Jetzt muss man schwer aufpassen. Nationale Ökos, Rechtsautonome, rassistische Bewegungen gegen Weiße, ACAB und Querfront, Faschismus in fernen Ländern, aggressive Pazifisten, es ist wirklich komplex und oft sogar gewollt. Insbesondere der Begriff Faschismus wird häufig völlig falsch angewendet.
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Das Ziel wäre dann die Zerstörung der Demokratie bzw. der herrschenden Staatsform. |
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8h bis 70 im Büro zu verbringen würde ich definitiv als Verschwendung von restlicher Lebenszeit ansehen. Viel lieber würde ich die Zeit mit mir wichtigen Personen verbringen. Schon heute geht mir das so - ich bin kaum noch im Büro, arbeite nebenher von überall. |
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Wenn ich als meine Identitöt definiere dass ich Schwarz bin und mich damit gegen alle Weiße abgrenze und selbst linken weißen Männer (und teilweise sogar Frauen) das Wort verbiete, sich zum Thema Unterdrückung der Schwarzen zu äussern) und gleichzeitig nicht darauf schau, wieso Schwarze eigentlich benachteiligt sind: Meist weil sie auch aus unterprivilegierten Elternhäusern komme, aus der klassischen Arbeiterklasse stammen). Dann verlieren ich den Blick für die Ursachen. Früher sagte man mal die Grenzen verlaufen nicht zwischen Ländern sondern zwischen Unten und Oben. Heute muss man das in meinen Augen erweitern durch: Die Grenzen verlaufen auch nicht zwischen den Identitöten sondern zwischen Unten und Oben. Die Auswirkung der Identitätspolitik ist z.b. dass arme, weiße Amerikaner Trump wählen, weil sie glauben sie würden zur Gruppe der Weißen gehören, dabei gehören sie viel mehr, genauso wie viele Schwarze Mitbürger, zur Gruppe der Working Poor. Damit sind dann Initiativen we z.b. Black live matters, oft (nicht immer und bei allen) eher destruktiv auch wenn man sie möglicherweise von ihren Vertreter als Progressiv gesehen werden, weil sie vermeintlich gegen Diskriminierung kämpfen, erreichen sie das Gegenteil. |
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Interessant wird das, wenn man es mit den Regelungen für die Beamten vergleicht und die Ausgabenposten mal nebeneinanderstellt m. |
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Eine individuelle freie Wahl einer bestimmten Rentenart würde das Ende de umlagenfinanzierten gesetzlichen Rentenversicherung bedeuten. Das fordert nur in Varianten die FDP. Selbst die AFD hat in ihrem Programm: "umlagenfinanzierte Rente stärken", um mal auf das Topic zurückzukommen, nachdem sie intern lange darüber gestritten und gar nichts dazu gesagt hat. |
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Letztlich ist die Rente doch nichts anderes als ein staatlich verordnetes Zwangssparen für das Alter. Da die Leute immer älter werden ist doch klar was passieren muss. Späterer Renteneintritt, weniger Rente oder höhere Beiträge. Sonst geht die Rechnung nicht auf. https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen...20ausgeglichen. Die Neiddebatte mit den Beamten ist da eher amüsant. Viel problematischer sehe ich die ganzen die gar nicht einzahlen, Selbstständige, Einkünfte aus Kapitalerträgen etc.. Es dürfte keine Rolle spielen wie die Einkünfte erlangt werden. |
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Letztlich wäre es aber sinnvoll ins Rentensystem ein automatisches Anpassungssystem einzubauen dass regelmäßig eine Anpassung an Lebensarbeitszeit und Lebenserwartung durchführt. Das ist so einigen auch nicht klar mit weniger Stunden, 4Tage-Woche usw.. Ja, man kommt jetzt vielleicht gut klar mit weniger Einkommen. Heißt aber auch weniger Rente und weniger Möglichkeiten der privaten Vorsorge. Ich bin mir da nicht so sicher ob sich darüber so einige junge Leute mit ihrer Bälänz so klar sind. Wer 40 Jahre gearbeitet hat hat bei heutiger Lebenserwartung nicht einmal die Hälfte seines Lebens gearbeitet. |
Vergessen: Ich denke auf Dauer wird man statt starrem Alter sinnvoller über flexible Altersregelungen nachdenken (müssen). Auf der einen Seite muss das System bezahlbar bleiben, auf der anderen kann man schlecht von einem Bauarbeiter erwarten mit 70 noch 8h täglich zu buckeln. Dieses Denkmuster von Ausbildung bis Rente Vollzeit im gleichen Job und dann von Heute auf Morgen Rente ist zu starr.
Ich wäre eher für Arbeiten bis 70, ab 65 aber nur noch halbe Tage oder ähnliche Lösungen. Zum einen hab ich es oft genug erlebt dass es den Menschen nicht gut tut von heute auf Morgen gar nichts mehr zu tun zu haben, auf der anderen Seite genauso dass die Gesundheit Vollzeit bis zur Rente oft gar nicht mehr hergibt. Oder das ganze dann fließend. Rente mit 70, aber von 63 an jedes Jahr statt 8h am Tag eine Stunde weniger. |
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Ich habe ein kleines Ehrenamt und mehrere MINT-Lehraufträge an Schulen und Hochschulen. Für die Gesellschaft halte ich das für weitaus sinnvoller als meine reguläre Arbeit. Gern würde ich das ausbauen, nur zahle ich dann letztendlich drauf. Vielleicht kommt man mal drauf, dass man Wachstum auch in gesellschaftlichen und sozialen Bereichen generieren kann und sich das langfristig auszahlt. :) |
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Letztlich muss aber auch den Bürgern eins klar sein, wenn die Lebensarbeitszeit weiter sinkt (weniger Wochenstunden, mehr 4-Tage-Wochen, Altersteilzeit, ...) ist es reine Mathematik dass der Anteil am Gehalt der für Altersvorsorge und Rente investiert wird steigen muss. Das Lebensunterhalt von im Durchschnitt >80 Jahren muss halt in immer weniger Stunden erwirtschaftet werden. Entweder man akzeptiert dass der Standard zugunsten der Freizeit sinkt oder man muss mehr arbeiten. https://www.igmetall.de/ueber-uns/ge...dungsvergütung. Aus Wiki, eigentlich eine absolute Luxussituation in der wir Leben: "Im Jahr 2001 bilanzierte Peter Hartz: „Bei einer Lebenserwartung von 700.000 Stunden oder 80 Jahren und 40 Berufsjahren mit weniger als 1.500 Stunden Jahresarbeitszeit sinkt der Anteil der Erwerbsarbeit am Leben unter zehn Prozent.“[5] In Hartz’ Aussage zur Jahresarbeitszeit sind offensichtlich Teilzeitarbeitskräfte einbezogen. Berücksichtigt man diese, dann war der durchschnittliche Arbeitnehmer im Jahr 2000 an 1.470,8 Stunden im Jahr erwerbstätig (1970 betrug der entsprechende Zahlenwert für die Bundesrepublik Deutschland noch 1.966,4 Stunden" https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensarbeitszeit |
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Wie würde das den versteuert, wenn Du weiterhin in Deutschland leben würdest?
m. |
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Wenn man es ins Ausland verschieben würde, könnte man ja auf den Lebensabend eine Auszahlung auf einen längeren Verbleib im Ausland shiften. So könnte man dem dann eventuell auch entgehen. Das muss man aber dann jeweils genau prüfen. Auf jeden Fall hättest Du in so einer Gesellschaft eine Stundung der Abgaben auf viele Jahre. Alles andere geht zu sehr ins Detail und müsste man auch individuell prüfen. Ich bin kein Steuerberater. Ich bin lediglich ein Suchender. Suchend nach Auswegen und Arbitragemöglichkeiten. Diejenigen, die ein tatsächlich relevantes Kapital aufweisen, sind übrigens nicht suchend. Die haben schon gefunden. |
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