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Ok, dann schauen wir mal, was sich aus diesen Prognosen ergibt.
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Was renommierte Wirtschaftswissenschafter unterschiedlicher makroökonomischer Lehren zur Haushalts- und Fiskalpolitik sowie der Schuldenbremse grundsätzlich einwenden, kann man ihrem 15 Jahre alten, immer noch gültigen und umso wichtigeren Appell an den Bundestag vor der Verabschiedung der Schuldenbremse entnehmen (zu Zeiten von Schäuble, Merkel, CDU-FDP Koalition). Heute beklagen viele den desolaten Stand der Infrastruktur, Bildung u. Forschung in Deutschland und den Mangel an Zukunftsinvestitionen, u.a. eine Folge der 15 Jahre Schuldenbremse, wovor der Appell gewarnt hat. Peter Bofinger und viele andere: Die Schuldenbremse gefährdet die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Zukunft unserer Kinder Dass die heutige Regierung auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil mit breiten Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip über alle Ministerien ausser Hochrüstung, mit Sozialabbau und Teilprivatisierung (Bahn) reagiert hat, wirkt sich im konsumtiven Bereich negativ aus und kontraindiziert für das Wachstum, für mich unglaublich für eine Koalition, wo SPD-Grüne die Mehrheit bilden. |
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BYD hat übrigens gerade VW als Sponsor der (deutschen Heim-!)EM ausgestochen.
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Muss man halt bissi schauen, ob gesetzlich vereinbar und was das für die Handelsbeziehungen bedeutet. |
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Die Amerikaner machen es doch vor mit dem IRA: Steuerliche Bevorteilung nur, wenn Wertschöpfung in den USA. Der notwendige Anteil (Batteriekomponenten, Rohstoffe) steigt sukzessive und ab 2025 darf nichts mehr von chinesisch kontrollierten Unternehmen kommen, wenn man die Steuervorteile erhalten will. Wobei das noch nicht in trockenen Tüchern ist.
Das Problem in Europa: Bis sich alle Länder auf einen ähnliches Vorgehen geeinigt haben, wird es ewig dauern. Außerdem sind die finanziellen Möglichkeiten einzelner Mitgliedsstaaten unterschiedlich. Und Alleingänge bringen nicht so viel. Also schreit die deutsche Autoindustrie lieber laut nach Geld vom Staat. Komischerweise sind aber ausgerechnet in Deutschland die Autos am teuersten. |
Ich bin auch bei weitem kein Kenner der Automobilszene aber was soll den eine Prämie für E-Autos für die deutschen Hersteller bringen? Der Hauptabsatz liegt doch eh im Ausland und China wird sicher nicht deutsche Autos bezuschussen ;)
Aus meiner Sicht muss ein Unternehmen selbst dafür sorgen konkurrenzfähig zu sein/bleiben. Wenn hier der Staat stützend unter die Arme greift, führt das doch eher dazu, dass man die Marktbereinigung unnötig verzögert (z.B. Karstdadt-Hilfen). Prämien machen meines Erachtens vor allem dann Sinn, wenn man das Verhalten der Bürger verändern will und dies sich nicht über bessere Produkte automatisch einstellt. Beispiele wären hier: Umstieg auf klimafreundlichere Technologien (E-Auto, Gebäudedämmung, ...) Anbau nachhaltiger Lebensmittel Förderung von tiergerechter Haltung |
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