Klugschnacker |
26.11.2023 12:20 |
Zitat:
Zitat von Genussläufer
(Beitrag 1730454)
Die [Firmen mit hohen Gasverbrauch] gehen dorthin, wo es entweder nicht im Grundgesetz steht oder wo dieses gr0ßzügiger ausgelegt wird. Die Abstimmung erfolgt produktionsseitig mit den Füßen.
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Allgemein bedeutet das: Die Firmen gehen dort hin, wo Umweltverschmutzung nichts kostet.
Diesen Zwang auf einem freien Markt sehe ich ein. Firmen sind ausschließlich dem eigenen finanziellen Erfolg verpflichtet. Einschränkungen im Interesse des Gemeinwohls, beispielsweise durch Gesetze, wird so gut es geht ausgewichen.
Dieses Dilemma auf einem globalem Markt ist nicht neu. Wir haben es an vielen Stellen. Beispielsweise ist seit 1960 in Deutschland Kinderarbeit verboten. Bis dahin durften Kinder ab 9 Jahren bis zu 10 Stunden am Tag arbeiten; die Schulpflicht endete nach dreijährigen Schulbesuch. Bei der Einführung des Gesetzes 1960 war die Industrie gegen dieses Gesetz und argumentierte, die Kosten würden steigen und Arbeitsplätze verloren gehen.
Entsprechend Deinem zutreffendem Argument kaufen wir heute Waren aus dem Ausland ein, deren Produktionsbedingungen wir ethisch ablehnen. Dennoch würden wir heute wohl nicht so weit gehen zu fordern, dass wir aufgrund des globalen Wettbewerbs wieder Kinder arbeiten lassen müssen. Stattdessen haben wir ein Gesetz, welches die Einfuhr unethisch produzierter Waren unterbinden soll (Lieferkettengesetz).
Das deutsche Recht betont den globalen Charakter des Klimaschutzes (Verfassungsgericht 2021). Es verpflichtet unser Gemeinwesen, sowohl national wie international auf einen Schutz des Klimas hinzuwirken. In diesem Sinne ist es für mein Verständnis richtig, national Klimaschutz zu betreiben, aber es ist falsch, diese Bemühungen durch internationalen Handel auszuhebeln. Dreckig hergestellte Waren sollten wir nicht einführen oder sollten mit einsprechenden Zöllen deren Wettbewerbsvorteil ausgleichen.
Wenn beispielsweise BASF irgendwann nach Russland abwandert, um mit billigem Gas und nicht vorhandenem Klimaschutz bessere Profite zu machen als bei uns, sollten wir uns nicht als Absatzmarkt missbrauchen lassen.
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