:Lachanfall: :Lachanfall: :Lachanfall:

+1

Starke und dynamische Führungspersönlichkeiten dürfen keine Schwächen zeigen. Strotzende Gesundheit ist Grundbedingung. Dann werden die eigenen Schwächeanfälle eben zu Angriffen der politischen Gegner, lässt sich halt besser verkaufen :cool:

Alternativ auch irgendwelche nebulösen ausländischen Mächte, wird ja auch gerne genommen von Autokraten wenn es nicht so läuft wie man will. :Cheese:

Aber um auf Deine eigentliche Frage zurückzukommen, ich vermute eher Übertreibung.

Aber vielleicht sollte man mit seinen Urteilen warten bis man Fakten hat. Aber das ist in heutiger Zeit nicht mehr en vogue, man muss ja zu allem immer gleich eine Meinung und ein Statement haben.

Vielleicht reichen bei der AfD ja auch Alternative Fakten.

Da hatte ich mich in der Kürze eines Postings wohl wieder ungenau ausgedrückt.
Frau Dr. Alice Weidel war wohl mal eben auf Mallorca. Sie würde wohl ebenso an schöne Orte der Welt fliegen, wäre sie Ministerin, so wie Frau Annalena Baerbock. Aktuell sind wichtige Personen in Granada und grüßen von der Alhambra. Mit dabei Journalisten, die mit ernster Miene für mich daheim ernste Dinge in die Kamera sprechen.
Es ist ein ständiges, illustres Umherreisen. Immerhin: ich kenne diese Orte, nur muss ich die Reisen von meinem kargen Gehalt selbst bezahlen und sollte scheinbar auch noch ein schlechtes Gewissen haben, wenn ich mich einmal im Jahr in einen Linienflug quetsche, ich Depp!

Sorry. War mir schon klar.

Du darfst 2x4h Fliegen also etwa bis Dubai und zurück. Das entspricht deinem CO2-Budget pro Jahr oder 15000 Autokilometern um die Erdrwaermung auf 1,5°C zu begrenzen. Bei Lisboa two-way blieben noch 5000 Km. Oder die Leistung von 5 Kühlschränken. Schlechtes Gewissen das ja. Und bei diesem Tross den du angesprochen hast, wie müsste das Gewissen bei denen sein?
Satan sagt grüess Gott? Oh, ich vergass' es gibt keinen Gott, und damit auch keinen Satan und auch somit kein schlechtes Gewissen. Bin auch nicht besser als Depp, radle zur lokalen Brauerei um Bier zu holen brauche in Bayern kein Jever und mache Marmelade selbst mit Beeren aus dem Wald. So muss ich im Winter keine Himbeeren kaufen die um die halbe Welt fliegen müssen. Und Jever, das geht hier gar nicht ;)


On Topic:
35000 Menschen protestieren gegen Rechts. Für ein rechtsradikalfreies Bayern.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen...tler-1.6271190

Zwar das gleiche Geld für alle, aber sehr beeindruckende Summen finde ich das schon:
Der Landrat des Kreises Tübingen, Joachim Walter (CDU), hat in einer Talkshow (swr1 Leute) vorgerechnet, was diese an Geld erhalten: Eine vierköpfige Familie bezieht demnach Leistungen zwischen 3.200 und 3.500 Euro.
Eine 4-köpfige Familie, egal welcher Nationalität, die von Bürgergeld lebt, würde das gleiche Geld bekommen. Ab 1.1.2024 sind die Regelsätze für alleinstehende Erwachsene 563 €, Ehepartner 506 €, 14jähriges Kind 471 €, 12-jähriges Kind 390 €. Es wird eine Wohnung bezahlt und wenn's in betreffender Kommune keine Wohnungen unter 1000 € gibt, wird halt eine Wohnung für 1000 € bezahlt. Dazu Heizkosten und Nebenkosten, diese und jene Förderung (z.B. die Klassenfahrt fürs Kind)...

Ohne die Rechnung von Walter genau nachvollzogen zu haben: was genau folgt daraus?

m.

.... das es genügend Leute gibt die sich sagen, reicht mir. Weshalb soll ich eine Ausbildung machen und mich schinden? Bzw. überhaupt einem Erwerb nachgehen.

Sozialhilfe war als Hilfe zum Lebensunterhalt gedacht und nicht als Einkommen.

In Panorama lief gerade ein aufschlussreicher Beitrag Pro & Contra AfD-Verbot.

Pro hätte ich überzeugender gefunden, wenn ich nicht schon lange überzeugt wäre.

Ist wohl noch nicht online, aber hier ein wenig schriftlich dazu:
AfD: Verbieten bevor es zu spät ist?

Claus Leggewie sieht es anders als du.
Aus Wikipedia
Was befähigt dich zu einer qualifizierten Meinung?

Wanderwitz mit Parteibuch ist für dich geeigneter in der Frage?
Wurden ja nur die beiden in deinem Link erwähnt.

Nur Spaß..
:Blumen:

Scheint mir auch in Richtung Übertreibung bis inszeniert zu gehen.
Vielleicht kommt auch noch was aufklärendes.....?

Die letzten 8 Jahre war die Zahl der Bezieher von ALG II tendentiell rückläufig. Offenbar bestand bisher kein Trend, die Arbeit wegen ALG II vermehrt aufzugeben. Dass nun ALG II bzw. Bürgergeld entsprechend der Inflation erhöht werden, halte ich für selbstverständlich. Wer nur gerade den Standard für den Lebensunterhalt bekommt, wie ihn das Bundesverfassungsgericht festgelegt hat, besitzt auch keinen Puffer, um die relativ stärkeren Preissteigerungen bei den alltäglichen Gütern wie den Lebensmitteln zu kompensieren, die halt den Hauptteil des Bürgergeldes ausmachen.

https://www.tagesschau.de/inland/inn...iales-100.html

Inzwischen ist das Video in meinem Link enthalten.
Nun kann jeder selbst schauen, wer die besseren Argumente hat.

Von Leggewie stammt übrigens auch dieses Zitat:
"Die AfD hat in Thüringen gezeigt, was sie im Schilde führt: die parlamentarische Demokratie entgleisen zu lassen und sie gewissermaßen sturmreif zu schießen für eine neue Art von Volksdemokratie. Die AfD-Kader planen den Anschlag auf die Demokratie, nach dem Motto "Wir werden sie jagen!". Sie pflegen einen paranoiden Politikstil, und die Grenzen zum Terror sind dabei fließend."
https://www.sueddeutsche.de/kultur/n...send-1.4794824

Man könnte meinen, auch er müsste eigentlich für ein Verbot sein.
Alles andere hat jedenfalls gegen diese wohl ernsthafteste Bedrohung, die unsere BRD-Demokratie bisher erlebt hat, nicht geholfen ...

Hat man denn überhaupt schon analysiert wie wie es dazu gekommen ist analysiert, und an den Ursachen gearbeitet?
Ein weiter so und Verbieten scjein mir langfristig zu kurz gedacht.
Die "Probleme" oder Motive Rassisten zu wählen sind ja dann nicht weg.

Ob es wirklich die ernsthafteste Bedrohung ist mag ich nicht zu urteilen. Wie kommst du zu diesem Urteil? Ist das in anderen ähnlich geprägten Ländern so passiert nach einem Aufstieg von Rechtspopulisten, Faschisten und anderen unangenehmen Zeitgenossen?

Ja, in Ungarn, Polen und der Türkei zum Beispiel. Keine unabhängige Justiz mehr, keine freie, unbedrängte Presse mehr. Keine volle Demokratie mehr. Das möchte ich in Deutschland so nicht haben.

Die freiheitliche Demokratie in D sthet auf einem extrem sicheren Fundament und ist meiner bescheidenen Meinung nach nur durch zwei Sachen zu gefährden:

a) von der Justiz her
b) durch die Unvernunft der Bürger


Zu a) hier muss man verdammt aufpassen, auch bzgl. AfD und auch bzgl. Gesinnung vor Konsequenz

Zu b) Da kannst du nix machen. Freiheitliche Demokratie ist darauf angewiesen, dass die Menschen vernünftig sind. Der Staat selbst kann das aber nicht garantieren ohne die Freiheitlichkeit zu beschneiden.

:Blumen:

Die AFD zu verbieten, ist der falsche Weg.

Wenn 20% der Bevölkerung sich von denen repräsentiert fühlt, dann hat diese Partei eine Daseinsberechtigung. Sie kann ja alleine nicht regieren, sondern muss dann Kompromisse und Koalitionspartner finden, wenn sie sich in die Regierung einbringen will.

Das ist halt Demokratie; das Volk soll regieren, oder wenigstens entscheiden, wer sie in der Regierung vertritt.

Aber das hat eben seine Grenze an der Stelle, wo die Demokratie gefährdet wird. Dafür gibt es den passenden Verbotsparagraphen im Grundgesetz. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass die AfD zu verbieten ist, wenn sie diese Kriterien erfüllt. Das ist von einem (heute noch unabhängigen) Gericht festzustellen.
Die Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren, sonst enden wir wie 33.

Das sind doch Plattitüden, oder etwa nicht? No offense ... aber wenn du die Buchstaben AfD gegen einen beliebige andere Parteiennamen tauscht, gilt das von dir gesagte trotzdem. Wo ist also der konkrete Bezug zur AfD?

Der Satz mit 33 schreit nach sprachlich/inhaltlicher Abrüstung. Soweit sind wir doch lange nicht. Insbesondere ist das GG deutlich resilienter gegen solche Wandlungen als die Weimarer Verfassung. Übrigens denke ich auch das die deutliche Mehrheit der Bevölkerung resilienter gegen derartige Strömungen ist.

Letzlich verharmlost du m.E. auch was 33 ff passiert ist, wenn du diese Situation in 2023 als Gefahr skizzierst. Das passt so gar nicht zur Realität.

:Blumen:

In Ergänzung zu oben: Ich finde, man darf unserer freiheitlichen Demokratie/Rechtssaatlichkeit durchaus vertrauen - auch wenn manche Dinge vielleicht besser laufen könnten. Was die AfD betrifft, zeigt m.E. ja auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, dass hier durchaus Sensibilität vorliegt. :Blumen:

Plattitüde? Ich beziehe mich auf §21, Absätze 2-5 des Grundgesetzes in denen das Verbot von verfassungsfeindlichen Parteien geregelt ist. Das gilt natürlich für alle Parteien, aber im Moment scheint mir nur die AfD in diesem Zusammenhang relevante verfassungsfeindliche Züge zu tragen.
Völlig irrelevant ist in diesem Zusammenhang übrigens, wie viele Leute diese Partei gewählt haben.

Das GG ist sicher resilienter aber eben auch nicht unverwundbar. Natürlich sind wir nicht soweit, aber ich sehe auch nicht, warum wir es darauf anlegen lassen sollten. Damals ist die NSDAP durch Wahl an die Macht gekommen, um dann die Demokratie abzuschaffen. Dass das auch heute möglich ist, zeigen die Beispiele Ungarn und Polen, wo die Demokratie zumindest stark beschädigt ist.

Das sollte Warnung genug sein, es nicht soweit kommen zu lassen. Wo du da eine Verharmlosung siehst ist mir schleierhaft.

Allen AfD-Verharmloser*innen seien "Die Insider" ans Herz gelegt.
Zu finden auf X (ehemals Twitter) und Facebook.

Beispiel:

https://twitter.com/Die_Insider/stat...134531/photo/1

Und was soll das jetzt belegen? Dass die AFD verfassungsfeindlich ist???

Das sind irgendwelche Kommentare auf Facebook von irgendwelchen Usern. Wer sagt dir, dass es nicht zum Teil Linke sind, die sowas schreiben, um die AFD genau in diese Ecke stellen zu wollen?

Meinst du, die andere Seite weiss nicht, wie man seine politischen Gegner ausschaltet? Das wird auf beiden Seiten gemacht, glaub mir.

Sehr gut!
Aber Vorsicht, nicht daß sich dort Leute noch mit diesem drecksbraunen Virus infizieren.

Gegen das drecksbraune Virus helfen z. B.

Der Volksverpetzer

Campact

Das Zentrum für politische Schönheit

Die Liste darf natürlich sehr gerne erweitert werden.:Huhu:

Im Prinzip braucht niemand die AfD "in eine Ecke zu stellen". Das tut sie / ihr Personal bereits selbst :Cheese:

Alles muss man dir erklären, weil du wirklich gar nichts weißt....

Machst deinem Namen mit so Kommentaren alle Ehre. Glückwunsch!

Deine Sympathie zur AfD in allen Ehren.
Hast du dir mal das Programm der AfD durchgelesen?
Es würden die Überschriften der Programmpunkte reichen.

Ich habe keine Sympathie der AFD gegenüber. Ich finde nur, sie hat eine Daseinsberechtigung wie alle anderen Parteien. Man soll den Menschen ihre Meinung lassen, immerhin sind es 20%.

Demokratie leben. Engagiert euch, wenn es euch stinkt! Aber mit besseren Programmen, statt mit Verboten.

Ein großes Problem scheint mir doch die sehr unglückliche Durchmischung aus Protestwählern, die mit vielem unzufrieden, aber nicht rechtsnational sind und ebendiesen nazis, die mehr oder weniger offen von einem 4. Reich träumen.
Und dass es den bauernfaengern der afd gelingt, das aufrechtzuerhalten, ist halt das Dilemma.
Und ob Fritzl merz ein neuer Franz Josef Strauß wird und so das rechte Klientel bedient? Ich weiß es nicht.

Die "Meinung" der AfD bzw. deren Wähler ist in erster Linie Hass gegen praktisch alle anderen.
Hass ist keine Meinung.

Keine Toleranz der Intoleranz!
Toleranz-Paradoxon
(hatten wir hier sicherlich schon mehrfach)

Deshalb meinte ich ja, ist dein Beitrag nichtssagend. Vom GG sprach ich nicht. Wer meine Einlassungen hier kennt, würde auch niemals auf die Idee kommen, dass ich das GG als Plattitüde bezeichnen würde. Das ist schon fast lustig. :Lachen2:

Eben. Natürlich muss der Staat es nicht darauf anlegen. Deshalb wird z.B. die AfD auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Reicht dir das nicht?

Wir sprachen über Deutschland. Wenn du strukturelle Parallelen im Konstrukt der Rechtsstaatlichkeit zwischen Ungarn/Polen und D siehst, müsstest du diese schon benennen. Meine Kompetenz ist das nicht.

Was du aber m.E. schon berücksichtigen solltest ist, dass in Ungarn die unschönen Grundgesetzänderungen mit einer tatsächlichen 2/3 Mehrheit zustande gekommen sind. Wo siehst du die Gefahr einer parlamentarischen 2/3 Mehrheit in D um Grundgesetzänderungen im Sinne der AfD durchzuführen?


Ich plädiere für eine ruhige Sacharbeit in dem Punkt. Scheinbar gibt es die in Behörden und Ministerien. Der populistische Ruf nach einem Verbot aus Gründen die zum Teil vom Subjektiven und zum teil von berechtigter Sorge bestimmt sind, objektiv aber vom Verfassungsschutz (noch) nicht gesehen wird halte ich für kontraproduktiv. So aufregungsgesteuert funktionieren Medien - nicht aber Rechtsstaatlichkeit.

:Blumen:

Meinst du mich damit? :Gruebeln: Egal ...

Ich empfehle viel mehr den Verfassungschutzbericht 2022 ab Seite 88.

:Blumen:

3.500 netto ist gar nicht so schlecht. Ein echter "Pullfaktor" aus meiner Sicht. Warum ändert man das nicht? Meines Wissens sind keine Naturgesetze am Wirken, sondern von DE gemachte Gesetze.

Seit Corona hat sich meine Einstellung deutlich geändert: denn dort gab es Ausgangsbeschränkungen, Schulen wurden geschlossen, ich musste mich in einer Polizeikontrolle rechtfertigen und wurde aus einem Supermarkt geworfen. Um nur ein paar Beispiele zu nennen. Der Staat kann also sehr wohl, wenn er will.
Will er in dem Fall nicht? Darf er nicht?

Sicherlich mehrfach ... in senier Konsequenz mMn jedoch kaum verstanden.

Aus verlinkter Wiki :
Das zentrale Problem :
Dein couragierter Schlachtruf :
... ist eben definitv nicht die einfache Lösung !

... dafür oft genug Rechtfertigung der eigenen Intoleranz ...

Für 3.500,- netto müssen sich sehr viele sehr anstrengen, das sind mE uber 5.000,- brutto, das muss Otto Normalwurst, wie du sagst, erstmal ranschaffen!

Als ich das erste mal deine Rechnung sah (kürzlich irgendwo auf Facebook), dachte ich, das sei AfD-Zeugs. Aber es scheint zu stimmen.
Das ist einfach definitiv zu viel. Bei Singles reichen 5000 nicht für 3500 netto. Das geht dann schon auf über 6000 brutto. Und das muss Hinz oder Kunz erst mal bekommen.

Üblicherweise schlage ich den Leuten mit der Argumentation dann immer vor es denen doch gleich zu tun, wenn sie meinen dass diese es soviel besser haben. Keiner von denen, denen ich diesen Vorschlag gemacht habe, hat diesen umgesetzt.

Dann verstehe ich nicht, was du meinst.

Nein, das reicht mir nicht. Es müssen schon auch Konsequenzen folgen.

Wir haben doch schon in diversen Fällen gesehen, wie schnell CDU und FDP mal eben kurz mit der AfD zusammenarbeiten, um einen vermeintlichen eigenen Vorteil zu erarbeiten. Es muss keine gewählte 2/3 Mehrheit sein (die hatte die NSDAP auch nicht), es reichen schon ein paar ungünstige Abstimmungen, um hier massiven Schaden anzurichten. Warum sollten wir es darauf ankommen lassen?

Wieso ist der Ruf nach einem Verbot für dich populistisch? Es gibt ernst zu nehmende Hinweise auf die Verfassungsfeindlichkeit der AfD. Dass diese Partei rechtsextrem ist, wurde ja auch schon gerichtlich festgestellt. Warum dann nicht die Mittel des Rechtsstaates ausspielen und hier ein Verbot durchsetzen? Es gilt immer noch: Wehret den Anfängen.

Irgendwie witzig, dass du jetzt das Programm der AFD diskutieren willst.
Welcher der Überschriften "reicht" dir denn schon?

Hab es selber nicht gelesen und einfach mal frech hier reinnkopiert aus dem Kurzprogramm...

Mit seinem Zahnersatzamoklauf ist er ja eindeutig bei Trump angekommen: Minderheitenstigmatisierender Stammtischpopulismus basierend auf Fakenews, sodass sogar die öffentlich-rechtlichen Hauptnachrichtensendungen den Faktenfinder anschmeissen mussten.

Andererseits nichts wirklich neues, hat doch z.B. Jürgen Rüttgers schon vor einem Vierteljahrhundert die inhaltliche und auch sprachliche Grundlage für den Republikaner-Wahlkampfslogan Kinder-statt-Inder geliefert.

Das ist alles sehr schlimm, aber leider auch sehr effektiv.