![]() |
Zitat:
|
Zitat:
|
Zitat:
Deshalb finde ich es - auf den ersten Blick - richtig, dass die Sperrstunde in Berlin gekippt wurde. Wir brauchen Zahlen dazu, welche Situationen die Pandemie treiben. Nach allem Hören-Sagen sind dies eben nicht die Kneipen-/Restaurantbesuche, sondern andere Clustersituationen wie Hochzeiten und Parties. Deshalb dort konkret ansetzen (vor ein paar Wochen). Nun rennen wir dem Infektionsgeschehen etwas hinterher. Das bedeutet allerdings nicht, dass wir nun in plumpen Aktionismus verfallen und die Politik undurchdacht Maßnahmen implementiert, die kurz darauf von Gerichten kassiert werden. Es gibt durchaus rechtskonforme Maßnahmen und die gilt es zu stärken (teilweise verschärfen). |
Ich finde die Gegenüberstellung bei der faz in Hinblick auf die Urteilsbegründungen zu den Beherrberungsverboten ziemlich interessant...
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-17004872.html Vor allem: das eine Gericht stellt fest, dass Hotels gar keine Pandemietreiber sind und kippt das Verbot. Das andere Gericht sagt erstmal, dass sie das in der Kürze gar nicht beurteilen können und in dem speziellen Einzelfall zu Ungunsten der Gäste geurteilt, weil sie durchaus die Hotels bzw. das Reisen als Pandemietreiber sehen (schön, Reisende werden also automatisch als Infektionstreiber stigmatisiert). Hier wird diskutiert, ob man in die Politik vertrauen kann, die überall unterschiedlich entscheidet. Da stelle ich dann aber die Justiz genauso in Frage, die auch permanent unterschiedlich entscheidet. |
Zitat:
Zumindest bis vor 1-2 Wochen hatten wir praktisch überall nur Cluster. Also eh nur ein Szenario. Die Ausbrüche waren entweder Familien, Firmen wie Tönnies, Schulklassen.... |
Zitat:
Dazu kommt der Richter entscheidet zum großen Teil nach dem was die Parteien vortragen und entscheidet genau den einen Einzelfall. Z.b haben die Richter in Mannheim gesagt, das "Beherbergungsverbot" ist im Grunde gar keines, weil die Reisenden können ja einen Test machen und dann könne sie reisen. Es ist ihnen gar nicht verboten zu reisen und den Test vorzuweisen haben sie in einer Eilentscheidung (also ohne dass sie jetzt lange Rechtsgutachten eingeholt haben) entschieden, ist zumutbar Bei Abwägung in einer föderalen Demokratie kommen Instanzen, insbesondern in jeweiligen Einzelfällen, zu teilweise anderen Lösungen und Urteilen. Es wird ja gerade nicht von Oben alles aufoktroyiert. Die Querdenkerfraktion will da wo ihnen die zentralen Massnahmen nicht passen abgestufet Einzelfallentscheidungen und da wo ihnen die Einzelfallentscheidungen nicht passen zentrale Machtworte von Oben :Lachanfall: :Lachanfall: |
Zitat:
Der andere ist, daß zwar der Grund für die 50 in der Kapazität der Gesundheitsämter liegt, aber der mediale Eindruck ist, was bei vielen ankommt: es gibt über 50 Infizeirte je 100.000, und deshalb steigt die Wahrscheinlichkeit, sich unterwegs zu infizieren, plötzlich stark an, Stichwort "Risikogebiet". Dieser Eindruck ist nicht ganz richtig, denn bei 3 x soviel Tests sind die 50 eben schneller erreicht. Im Frühling hätten wir von den jetzingen 50 gerade mal 17 gefunden, und wären entspannter. (es sind ja immer nur 50 gefundene von den 50+x Infizierten...). Tatsächlich sagt diese Zahl nur, das ab hier die Gefahr besteht, in Zukunft noch weniger Kontrolle über die Ausbreitung haben zu können (volle Kontrolle haben wir ja nie). Darauf wollte ich im etwas zu kurzen Beitrag hinaus, daß u.a. deswegen die Zahlen von Frühling und jetzt absolut nicht vergleichbar sind. Und den Vergleich halte ich auch für müßig, da es garantiert keine Wiederholung des ersten Verlaufs gibt, dafür sieht zu vieles anders aus (ob besser oder schlimmer, wissen wir erst nachher). |
Zitat:
Zitat:
|
Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 14:22 Uhr. |
Powered by vBulletin Version 3.6.1 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2025, Jelsoft Enterprises Ltd.