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qbz 19.02.2025 03:38

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1773307)
Beleidigungen sind keine Meinung.

Hass ist auch keine Meinung.

Verfassungsfeindlichkeit ist auch keine Meinung.

Die USA nehmen stattdessen wahr, eine: beleidigende Meinung, hasserfüllte Meinung, verfassungsfeindliche Meinung. :)

Die Diskussion geht doch darum, wo die Grenzen der Meinungsfreihet liegen, natürlich von Meinungen, und nicht darum, ob ein Wort eine Meinung ist oder nicht, sondern ob die Meinung z.B. volksverhetzend, rassistisch, beleidigend etc. ist wie z.B. antisemitische Meinung und ob sie ausserhalb der Grenzen liegt oder innerhalb wie z.B. liebevolle Meinung. Liebe ist auch keine Meinung, aber man darf seine liebevolle Meinung öffentlich kundtun im Unterschied zur hasserfüllten. In Deutschland schützt der Staat im Unterschied zu den USA eine Meinungsfreiheit innerhalb bestimmter Grenzen und sanktioniert Übertretungen.

TobiBi 19.02.2025 10:08

Es gibt hier zwischen USA (Redefreiheit) und Deutschland (Meinungsfreiheit) grundlegende Unterschiede.
Das scheinen nicht alle zu wissen. Anscheinend wissen das auch nicht alle Bundesbürger.

In Amerika kann ich für die Behauptung, der Holocaust habe nicht stattgefunden belangt werden, in Deutschland schon. In den USA kann ich jede Person aufs übelste Beleidigen, ohne dass ich belangt werde (außer dass ich vielleicht eine aufs Maul bekomme) in Deutschland ist das nicht möglich.

Beide Haltungen sind jeweils durch nationale Gesetze gedeckt. Ein US Bürger muss sich in Deutschland eben an deutsches Recht halten, ein Deutscher in den USA an die dortigen.

Somit müsste sich theoretisch auch ein Unternehmen wie "X" es ist, aus meiner Sicht sich eben an die nationalen Gesetze in Deutschland halten (zumindest für die "deutschen" User) wenn sie ihre Dienste in Deutschland anbieten, oder einfach nicht in Deutschland tätig sein dürfen.

MattF 19.02.2025 10:51

Zitat:

Zitat von TobiBi (Beitrag 1773350)
Somit müsste sich theoretisch auch ein Unternehmen wie "X" es ist, aus meiner Sicht sich eben an die nationalen Gesetze in Deutschland halten (zumindest für die "deutschen" User) wenn sie ihre Dienste in Deutschland anbieten, oder einfach nicht in Deutschland tätig sein dürfen.

Wenn ich einen X.com Account habe, poste ich dann in D oder in den USA? Wenn ich noch einen VPN Tunnel benutze, wo poste ich?
Inwieweit ist X verantwortlich, wenn sie x.com Accounts anbieten und der User. durch VPN Tunnel gar nicht ersichtlich, in D sitzt?

TobiBi 19.02.2025 11:48

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1773358)
Wenn ich einen X.com Account habe, poste ich dann in D oder in den USA? Wenn ich noch einen VPN Tunnel benutze, wo poste ich?
Inwieweit ist X verantwortlich, wenn sie x.com Accounts anbieten und der User. durch VPN Tunnel gar nicht ersichtlich, in D sitzt?

Deswegen schrob ich auch "theoretisch". Dass das in der Praxis sehr schwer (wenn überhaupt umsetzbar) ist, liegt auf der Hand. Aber der Großteil der X Nutzer wird sich nicht per VPN einwählen, wobei das ggf. bei denen, die "Hassrede" verbreiten, wahrscheinlich überproportional viele sein werden.

Und wieder mal ein Problem, für das es keine einfache Lösung gibt, aber alle eine einfache Lösung wollen...

Schwarzfahrer 19.02.2025 12:35

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1773307)
Hass ist auch keine Meinung.

Das sehen wohl Tausende anders:
Und das Gleiche gab es neulich auch mit CDU; das Wort Haß hat eine inflationäre Verwendung erlebt in den letzten Jahren, und verliert für mich damit an Bedeutung; zu einer sachlichen Auseinandersetzung mit anderen trägt es auf jeden Fall nichts bei.

dr_big 19.02.2025 12:54

Zitat:

Zitat von TobiBi (Beitrag 1773364)
Deswegen schrob ich auch "theoretisch". Dass das in der Praxis sehr schwer (wenn überhaupt umsetzbar) ist, liegt auf der Hand. Aber der Großteil der X Nutzer wird sich nicht per VPN einwählen, wobei das ggf. bei denen, die "Hassrede" verbreiten, wahrscheinlich überproportional viele sein werden.

Und wieder mal ein Problem, für das es keine einfache Lösung gibt, aber alle eine einfache Lösung wollen...

Warum sollte das nicht gehen? Brasilien hatte kürzlich mal X gesperrt, in China werden situationsbezogen auch immer wieder einzelne Dienste gesperrt, z.B. bei unangenehmen Nachrichten über Tibet.

deralexxx 19.02.2025 12:58

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1773358)
Wenn ich einen X.com Account habe, poste ich dann in D oder in den USA? Wenn ich noch einen VPN Tunnel benutze, wo poste ich?
Inwieweit ist X verantwortlich, wenn sie x.com Accounts anbieten und der User. durch VPN Tunnel gar nicht ersichtlich, in D sitzt?

Die Werbung wird doch auch zielgenau auf den User ausgespielt, GDPR gilt auch für alle Nutzer die sich im Geltungsbereich befinden.

Ganz spannend, mal einen Blick auf: https://www.enforcementtracker.com/ zu werfen, da ist auch Twitter schon mit dabei

(bin kein Anwalt)

MattF 19.02.2025 13:27

Zitat:

Zitat von dr_big (Beitrag 1773376)
Warum sollte das nicht gehen? Brasilien hatte kürzlich mal X gesperrt,


War es dann in Brasilien unmöglich auch über VPN, X zu nutzen?


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