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tandem65 28.11.2017 18:09

Zitat:

Zitat von FlyLive (Beitrag 1345607)
18 von 28 brauchen aber auch 2/3 der Eu-Bürger. Deutschland bringt rund 80 Mio. Bist du sicher das die 2/3 ohne D gesichert waren ?
Laut Hendricks war die Entscheidung zuvor offen.

Ahh, noch mal gelesen und jetzt richtig verstanden. ;)

schoppenhauer 30.11.2017 19:02

Es ist derzeit irgendwie so wie in der guten alten Zeit, als man sich in Berlin ein halbes Jahr ausschließlich über die Autobahn-Maut gestritten hat und auch die Medien nix anderes zu berichten wussten.

Das sind die dringlichen Probleme auf unserem Globus derzeit:

1) Sondierungs-Sondierung / Neuwahl
2) Glyphosat
3) Döner-Kebab

Geht's nur mir so oder ist alles fast schon wieder so bestens wie früher? Liegt das daran, das wir nicht regiert werden und man daraus schließen könnte, dass das gar kein schlechter Zustand ist?

schnodo 01.12.2017 10:45

Da freut man sich doch schon wie Bolle auf die nächste Regierung:

Debatte um Überwachungsgesetz
"Staatlicher Zugriff auf schlichtweg alles, jedes und jeden"

Zitat:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Ermittlern das Ausspionieren von Wohnungen, Autos und Geräten leichter machen. Bei Verbänden und in der Politik hagelt es harsche Kritik.

MattF 01.12.2017 12:46

Zitat:

Zitat von schoppenhauer (Beitrag 1346122)

und man daraus schließen könnte, dass das gar kein schlechter Zustand ist?

Das geht mir auch so.

Wer nichts macht, macht nichts falsch.

Dieses ständige irgendwas ändern und irgendwo schrauben, nur damit meine Lobbygruppe zufrieden gestellt ist, geht mir auch etwas auf den Keks.

Lasst es doch einfach mal wie es ist.

Foxi 01.12.2017 18:12

Zitat:

Zitat von schoppenhauer (Beitrag 1346122)
... Liegt das daran, das wir nicht regiert werden und man daraus schließen könnte, dass das gar kein schlechter Zustand ist?

Kleine Korrektur: Wir WERDEN formal doch regiert. Finde ich übrigens eine famose Idee der Mütter und Väter des Grundgesetzes, die selbst für diesen Fall vorgesorgt haben. Nach Art. 69 GG bleibt die letzte Bundesregierung (nach ihrer Entlassung) auf Wunsch des Bundespräsidenten geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung gewählt ist.

Wir haben also eine Regierung, denn eine geschäftsführende Regierung besitzt dieselben Befugnisse wie eine "regulär" im Amt befindliche Regierung. Allerdings gilt es als gute Staatspraxis, keine weitreichenden Entscheidungen zu treffen, die eine nachfolgende Bundesregierung binden würden. Dies betrifft unter anderem folgenreiche finanzielle oder personelle Entscheidungen, aber auch die Verabschiedung von Gesetzentwürfen selbst.

Insofern hat sich nicht allzu viel gegenüber dem bisherigen Zustand geändert, außer, dass wir ein neues Parlament haben. Aus dem heraus noch keine NEUE Regierung gebildet wurde.

Dieser Zustand kann allerdings noch andauern, wenn man die politischen Entwicklungen der letzten Wochen verfolgt... (o.m.g. !!)

schnodo 08.12.2017 12:21

Ich weiß nun gar nicht, was das Mittel dagegen wäre. Ich merke nur, dass mich der Zustand als halbwegs gesetzestreuen Bürger wütend macht. Auch wenn es nicht gleich zum Wutbürger reicht. ;)

Diebstahl wird in Berlin kaum noch verfolgt

Der Einzelhandel beklagt inzwischen Milliardenschäden. Die Justiz stellt derweil sogar Verfahren bei Wiederholungs- und Raubtaten in Serie ein.

Zitat:

„Ich könnte jetzt viele Beispiele nennen“, sagte Schröder. „Wir haben etwa einen Wiederholungstäter, der innerhalb von 24 Monaten einen Schaden von 20 000 Euro verursacht hat, wobei man von einer hohen Dunkelziffer ausgehen kann. Bei Festnahmen wird er renitent. Und trotzdem sind Verfahren gegen ihn immer wieder eingestellt worden.“

FlyLive 08.12.2017 12:47

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1347690)
Ich weiß nun gar nicht, was das Mittel dagegen wäre. Ich merke nur, dass mich der Zustand als halbwegs gesetzestreuen Bürger wütend macht. Auch wenn es nicht gleich zum Wutbürger reicht. ;)

Diebstahl wird in Berlin kaum noch verfolgt

Der Einzelhandel beklagt inzwischen Milliardenschäden. Die Justiz stellt derweil sogar Verfahren bei Wiederholungs- und Raubtaten in Serie ein.

Das ist doch die Chance sich um die Rentensicherung zu kümmern. Einkaufen in Berlin: Rollator, Heizdecke, Rollstuhl, Doppelherz im 10erPack, Hörbücher, Hörgeräte, Brillen etc.

Berlin muss der Ort sein, in dem wir gut und gerne leben :Lachen2:

MattF 08.12.2017 12:48

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1347690)
Ich weiß nun gar nicht, was das Mittel dagegen wäre. Ich merke nur, dass mich der Zustand als halbwegs gesetzestreuen Bürger wütend macht. Auch wenn es nicht gleich zum Wutbürger reicht. ;)

Diebstahl wird in Berlin kaum noch verfolgt


Problem ist, Berlin ist eine Failed City :-)


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