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Du kommst nur leicht an Direktkandidaturen, wo du keine Chance hast, auch gewählt zu werden, Zitat:
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Wenn du natürlich für oder über eine Partei kandidieren möchtest, dann musst du natürlich über das Parteiverfahren gehen. Bei uns wird der/die DirektkandidatIn von den Mitgliedern des Kreisverbandes basisdemokratisch gewählt. Jeder/jede kann kandidieren und gewählt werden. Wie es die anderen Parteien machen, weiß ich nicht. Zitat:
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Potentielle unabhängige KandidatInnen würden ja weiterhin sicher in den BT einziehen, wenn sie ihren Wahlkreis gewinnen. |
https://www.ardmediathek.de/video/Y3...HVibGljYXRpb24
Ab Minute 18:27 , rbb Fernsehen 10.09.2024 Das habe ich gestern gesehen. Wie findet ihr das ? Dieser Kommentar ist mir heute zugeflogen: "Der Schorlemmer war schon Quärdenka, Rechtspopel, Schwurbla, Nozi und Putinversteha, als es diese Begriffe noch gar nicht gab. Früher waren der Klassenfeind und mit ihm das Westfernsehen schuld, heute sind es die AfD und Putin." Ich frage mich: Kann es sein, dass sich Geschichte doch wiederholt, wenn wir nicht... und das gilt so oder so :confused: |
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Wo die Ampel keine Eile hat bei der Wahlrechtsreform, ist die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte "Verfassungswidrigkeit" der 5 % Klausel zu korrigieren.
Das Bundeswahlgesetz 2023 ist überwiegend verfassungsgemäß – allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fort |
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