Zur Erinnerung, da war noch was mit dem Angriffen auf das World Trade Center.

Die Taliban hatten mit dem World Trade Center Attentat nichts zu tun. Osama Bin Laden, der Planer und Befehlsgeber des WTC-Attentats, wurde auch nicht im Afghanistan Krieg getötet, sondern in Pakistan von einer USA-Sondereinheit. Drei der vier Terrorpiloten haben in Hamburg studiert, der Anführer der Zelle ein eingebürgerter Syrer in Hamburg. Keiner kam aus Afghanistan oder hatte Kontakt zu den Taliban, sondern zu Al Qiada.

Und wie kommt überhaupt DE dazu, sich ohne Sinn und Verstand komplett erfolglos (!) 20 Jahre am Afghanistankrieg zu beteiligen. Und beklagt sich heute über die Flüchtlinge.

Zur wirtschaftlichen Stabilisierung von Afghanistan müssten alle Sanktionen aufgehoben werden und der Raub der afghanischen Staatsdevisen durch die USA, dann gäbe es auch weniger Flüchtlinge aus diesem Land.

Da gibt es doch so einen Satz, sinngemäß: das eigentliche Problem ist nicht der Flüchtling, sondern das, was ihn zum Flüchtling macht.

Ist doch völlig irrelevant beim Thema innere Sicherheit, welche Außenpolitischen Fehler in der Vergangenheit gemacht worden sind. Wie weit will man da zurück gehen in der Weltgeschichte?

Wären alle Menschen altruistisch hätten wir keine Probleme. Sind die Menschen eben nicht. Muss man mit Leben und sich entsprechend darauf einstellen.



Unser aktuelles Problem ist in der Migration

, dass Menschen zu uns kommen und hier über einen sehr langen Zeitraum alimentiert werden, obwohl sie kein Bleiberecht haben, Ausreisepflichtig sind aber Abschiebungen an bürokratischen Hürden scheitern

, dass Menschen sich hier aufhalten, die sich weder mit unserem Wertekanon identifizieren noch unser Strafrecht akzeptieren, Straftaten begehen und keinerlei bis wenig Konsequenzen erfahren und damit in ihrer Bubble in ihrem Handeln bestärkt werden.

, dass Menschen, die wir als Fach und Arbeitskräfte aufgrund ihrer Qualifikation und ihrem Willen zu Arbeiten hier dringend brauchen, durch das Verhalten und die auf diese Menschen gebundenen staatlichen Kapazitäten es viel zu schwer haben einen Weg in den Arbeitsmarkt zu finden


Noch kürzer zusammengefasst: Wir kriegen es bei der Einreise nicht geschissen zu kontrollieren wer kommt und wer bleibt und wo sich dieser Mensch im Zeitraum seines Asylverfahrens aufhält. Aber wir bekommen es hin dass dieser Mensch monatlich pünktlich seine Bezüge erhält. Wir bekommen es nicht hin ausreisepflichtige verlässlich zur Ausreise zu bewegen und zahlen die Bezüge bedingungslos konsequent weiter, wenn der Mensch seine Abschiebung durch Flucht vor dem Zugriff verpasst.

Man könnte den Rechten das Thema Migration so einfach wegnehmen in dem man einfach nur bestehende Gesetze konsequent anwendet und durchsetzt und den ganzen Föderalismus und Behördenwirrwar bei Bundesthemen auflöst.

Die "Herr- und Frauschaften" in der Regierung wollen aber aus den Fehlern bzw. den verheerenden Kriegen nichts lernen und man benötigt die Aussenpolitik, um Flüchtlingsfragen zu lösen (nicht nur in der Ukraine). DE hat keine diplomatischen Beziehungen zu Syrien und Afghanistan, kein Konsulat, nicht mal einen anderen Staat mit einer Vertretung betraut, und strengste wirtschaftlichen Sanktionen verhängt, es schafft Armut in diesen Ländern dadurch mit.

Das Fehlen von staatlichen Abkommen (wie Rückübernahmeabkommen) mit diesen Ländern, weil es keine diplomatischen Kontakte und keine Anerkennung der dort vorhandenen Staatsvertretungen gibt, verhindert eine Lösung des Flüchtlingsproblems bzw. der Abschiebungen dahin (von einer wahlpolitisch bedingten Ausnahme wie neulich über die Vermittlung von Katar und unbekannter Gegenleistung abgesehen.).

Selbst wenn wir eine Mauer um Deutschland bauen und die Küste abriegeln und dann jeden Einzelnen präzise erfassen: Dann kann er dennoch die Anerkennung als Flüchtling gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention verlangen. Dazu müssen wir ihn oder sie erstmal reinlassen und ein Verfahren eröffnen.

Das gilt auch dann, wenn er oder sie keine Ausweispapiere dabei hat. Folglich wäre es selbst mit einer Mauer um Deutschland nicht möglich, bei jedem geflüchteten Menschen genau zu wissen, wer er ist. Das ist unbefriedigend, aber das Recht des Einzelnen, um Schutz nachfragen zu dürfen, überwiegt.

Den genauen Aufenthaltsort eines Menschen in Deutschland bekämen wir nur durch Inhaftierung oder eine elektronische Fußfessel. Oder (nur eine Idee), dass er 1x pro Monat seine Geldkarte bei der Polizei durchziehen muss oder ähnliches.

Mir scheint, dass alle Länder dieselben Schwierigkeiten haben. So einfach ist das also nicht. Deutschland ist ein Rechtsstaat und kann das Rennen gegen andere Länder um immer abschreckendere Behandlung von geflüchteten Menschen nicht gewinnen. Man darf also nicht auf eine "Lösung" dieses Problems hoffen und sollte jenen, die eine Lösung versprechen, misstrauen. Es gibt keine Lösung. Die Menschen werden weiterhin kommen. Stück für Stück müssen wir unser System verbessern, aber das Problem wird bleiben.

So, ab zum Training...
:o

Wollte ja hier nix mehr posten, nur der Admin scheint hier echt einer der Einzigen zu sein, die 1+1 noch sicher zu 2 zu addieren vermoegen koennen?

Was bedeutet das eigentlich? Wenn ich 1 Gesetz der EU habe, und 1 Gesetz der EU habe, welches genauso gilt? Hm. :Gruebeln:

Gehen wir das doch mal in Ansaetzen durch.


#1 Also: wenn 1+1=2, dann ...??? [1]

#2 Also wenn ich 1 Apfel habe und noch 1 Apfel dann habe ich 2 Äpfel.

#3 Und wenn ich 1 Gesetz habe und noch 1 Gesetz, dann habe ich 2 Gesetze? Ja. Nur eben mit unterschiedlichem Inhalt.

Da blickt doch keiner mehr durch. :Blumen:


Hau'rein @admin, bin hier mitm neuen ultraligthweight-multifunction-compression-backpack am trailen. Aber zugleich nix mehr neuer Kühlschrank, nix mehr Fisch hier, kaum Fleisch, nix mehr neuer Laptop, nix mehr neues Auto, nix mehr Gefriertruhe, nix mehr Internetversand (z.B. Amazon), TZ und NZ statt VZ. Wenn das so ist, dann bin ich ja selbst daran Schuld. Ich fürchte, ich bin geistig so verwirrt jetzt, so dass sogar die Verwirrung verwirrt ist? Hm. Mal sehen:

[1] Kopernik. Wende Kants btw. 2+2=4?

"Befreie dich aus deiner selbst verschuldeten Unmündigkeit"
"Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen"
"Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit einer allgemeinen Gesetzgebung dienen könnte"
"Die Gegenstaende müssen sich nach unserer Erkenntnis richten".

Lb. Gr.

Mal sehen was wird.

:o

Noam schrieb explizit nur über die Umsetzung geltenden Rechts bzgl. derer, die kein Bleiberecht haben. Allein das würd die Lage deutlich verbessern, ohne auch nur einem Berechtigten die Hilfe zu verweigern. Hör endlich auf, immer alle Aussagen und Maßnahmen auf alle Flüchtlinge/Migranten/Asylbewerber zu beziehen, und nicht klar zu differenzieren. Ist genauso falsch wie die Pauschalurteile "alle Migranten sind Kriminell" o.ä. Wer eine Lösung will, sucht Wege, wer keine will, sucht Gründe.
Ja, die gleichen Probleme, aber viele lösen sie besser. Dänemark und Schweden sind Beispiele dafür, daß es sehr wohl Maßnahmen gibt, die ein europäischer Rechtsstaat treffen kann, und die zu einem Rückgang der Migration vor allem im illegalen oder gar kriminellen Bereich führen können. Je später man solche Maßnahmen ergreift, desto schwerer wird es natürlich, die bereits eingewanderten Probleme zu lösen. Aber wollen muß man das schon, sonst wächst und die "Vielfalt" doch irgendwann über den Kopf.