Zitat:
Zitat von noam
(Beitrag 1331596)
Ich finde es gut, wenn sich eine Partei wie die Grünen in ihren Anfängen oder die AFD nun hinstellt und sagt, dass sie die Regierung jagen werden. Denn dies bedeutet für mich nämlich, dass eine etwaige Regierung ihre Vorhaben wirklich durchdenken und auch rechtfertigen muss, anstatt sie einfach nur durch ihre Stimmenübermacht (wie es in der letzten Legislaturperiode war) einfach durchzuwinken. Das ist doch genau die Oppositionsarbeit die in der letzten Legislaturperiode gefehlt hat, da die Opposition viel zu schwach und einseitig war. Hier hat Seehofer als Teil einer Regierungspartei ja zumeist mehr Opposition geliefert als Grüne und Linke zusammen.
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Das kannst Du doch, was die Linke betrifft, nicht ernsthaft glauben, sie hätte im Parlament und den Ausschüssen keine inhaltlich-aktive Oppositionsarbeit geleistet und sich nicht für die Ideen von einer sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Gesellschaft engagiert, in und ausserhalb des Parlamentes. Dass die Medien jeden Furz über Seehofer und die AFD berichten, heisst nicht, dass die Linke im Parlament pennt, sondern nur, dass den Mächtigen mediale Werbung für Seehofer und die AFD lieber sind als für die Linke!
Aktuell protestiert die Fraktion der Linken dagegen, dass die Bundesregierung die Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne Parlamentsbeschluss stillschweigend einfach bis März ohne Bundestagsmandat weiterführen will. Darüber berichtet natürlich ausser der Presse der Linken niemand.
https://www.linksfraktion.de/presse/...ung-aushebeln/
Und ähnlich abgegriffen und unsinnig kommt bei mir diese Deine Kritik an, die von der "Bunten" abgeschrieben sein könnte: "Die LINKEN verwickeln sich auf Bundesebene verlässlich immer dann in Grabenkämpfe, wenn es darauf ankommt und sind anstatt die Regierung zu jagen (um es einmal mit Gaulands Worten zu sagen), eher damit beschäftigt, wer welchen Posten einnehmen darf / kann / soll."
Sie bietet mit Wagenknecht, Bartsch, Kippling nach Gysi ein verlässliches Trio als Führungsmannschaft, einen zuverlässigen Ministerpräsidenten (Ramelow) und besitzen ausserdem mit Gysi, Pau, Lötzsch langjährige bekannte und erfahrene Abgeordnete aus Berlin.
Da sowohl Grüne, FDP wie auch SPD während des Wahlkampfes allein um eine Koaltion mit der CDUCSU buhlten und wegen der Prognosen, gab es diesmal auch kaum Kontroversen in der Linken über die Frage Opposition versus RRG-Regierungsbeteiligung, die ansonsten verständlicherweise auftreten und per Mehrheitsbeschluss auf einem Parteitag entschieden werden, wie bei jeder anderen Partei genauso. |
