Zitat:
Zitat von qbz
(Beitrag 1739257)
Steuermittel "Verballern" heisst nutzlos Gelder vergeuden, dagegen, gegen Deinen unbegründeten Vergeudungsvorwurf (und dann noch falsch an die CDU), habe ich mich meine Einwände erhoben, und nicht dagegen, dass die Mittel Steuergelder sind, was eigentlich für jeden aus dem Kontext klar ersichtlich war.
Nochmals: Welche der Leistungen, die mit den Bundeszuschüssen finanziert werden, willst Du den Rentnern konkret streichen (um damit Waffen zu finanzieren)?
|
Ich weiß gar nicht, wo du raus liest, dass ich irgendwas kürzen will? Ich wollte nur deiner falschen Behauptung entgegen treten, der Bundeshaushalt sei durch Verteidigungsausgaben besonders belastet. Die Ausgaben für die Rente und Soziales sind seid vielen Jahren höher als die Verteidigungsausgaben.
Das war jahrelang fein; alle hatten wir gedacht, dass es keine Kriege mehr in Europa geben wird. Das war ganz offensichtlich falsch. Natürlich ist Deutschland noch nicht ganz unmittelbar bedroht. Beim Baltikum sieht das aus meiner Sicht ganz anders aus. Ob es einem nun passt oder nicht, darauf muss man verteidigungspolitisch reagieren, alles andere wäre grob fahrlässig.
Die Bundesregierung ist den Weg über das Sondervermögen gegeben, gerade um den normalen Haushalt zu schonen. Das halte ich für einen guten und pragmatischen Weg für die nächsten 4-5 Jahre. Danach wird sich zeigen, wie sich die Situation rund um Russland entwickelt.
Vielleicht kommt es zu einer Entspannung, was ich mir mit Putin nicht vorstellen kann, aber der Typ lebt auch nicht ewig, vielleicht kommt es zu einem weiteren kalten Krieg. Wer weiß das schon. Jedenfalls sollte man sich auf beide Szenarien vorbereiten. Daraus irgendeine Form von Kriegslust zu konstruieren, halte ich für völlig absurd.
|