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https://www.br.de/nachrichten/wissen...fuehrt,SOihCh0 |
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Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit sind in der Verfassung legitimierte Grundrechte, die lediglich durch ein Gesetz eingeschränkt werden können. Bei der Versammlungsfreiheit setzt das Versammlungsgesetz die Rahmenbedingungen fest. So nun haben wir den Querdenker, der in seiner subjektiven Wahrnehmung meint für ein ganz ganz wichtiges Anliegen auf die Straße gehen zu müssen. Dem schließen sich diverse andere mit gleichem oder selben oder warum auch immer Interesse an und sie demonstrieren für ihren ganz subjektiven Zweck. In diesem Fall die Unverhältnismäßigkeit der Einschränkungen durch staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu den durch die Verfassung gewährten Grund- und Menschenrechten. Das ist ihr gutes Recht und steht ihnen wie allen anderen Menschen zu jeder Zeit rechtlich zu. Das muss man dann eben (wenn auch zähneknirschend) akzeptieren. Das ist eben genau wie BLM, FFF oder irgendwelchen Ostermärschen erst einmal völlig in Ordnung und legitim. Nun haber "wir" die Möglichkeit aufgrund des Versammlungsgesetzes der Demostration Regeln aufzuerlegen, deren nichtbefolgen einen Versammlungsabbruch zur Folge hat. Das sind die Spielregeln in unserem Land und die gelten für alle. Egal ob man das Anliegen oder die Motivation der Demonstrationsteilnehmer teilt oder nicht. Natürlich ist man immer mehr gewillt über Verstöße hinwegzusehen, um so mehr man sich mit dem Demonstrationsinhalt solidarisieren kann. Aber letztenendes spielt der Inhalt für staatliche Maßnahmen keine Rolle. Und nun haben wir den konkreten Fall, dass eine Demonstration angemeldet, genehmigt und durchgeführt wird. Es kommt zu massenweise Verstößen gegen Auflagen. Also muss ich als Behörde tätig werden. Nun ist allerdings staatliches Handeln IMMER als eine Verhältnismäßigkeitsprüfung gebunden. Und da haben wir derzeit das große Dilemma. Es wird schwierig zu begründen eine durchweg friedliche Versammlung wegen Auflagenverstößen aufzulösen, wenn die Versammlung in Kenntnis dessen, dass es mit nahezu an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu diesen Verstößen kommen wird, genehmigt wurde. Denn davon auszugehen, dass 15.000 Demoteilnehmer, die gegen die gefühlte Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen Demonstrieren, sich bei Auflösung einfach auf den Heimweg machen, ist utopisch und man läuft Gefahr Zwangsmaßnahmen einsetzen zu müssen, was wiederum in die Verhältnismäßigkeitsprüfung einfließen muss. Mal ganz abgesehen davon, dass ich unzähligePolizeibeamte einer erheblichen Ansteckungsgefahr aussetze, da ja genau aus dem Grund die Versammlung aufgelöst wurde. Auch wenn manche es einfach nicht einsehen wollen oder können. Grundrechte gelten auch für Meinungen die der eigenen konträr entgegenstehen. Und jeder der das nicht so sieht, hat für meinen Teil, ein sehr sehr merkwürdiges Demokratieverständnis. |
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letztendlich stellt das Befeuern des Infektionsgeschehen durch massive und bewusste Auflagenmissachtung auch eine indirekte massenweise Körperverletzung Vieler dar. Man sollte die Dinge schon auch benennen wie sie sind. Die Allgemeinheit darf sich dann zu fünft aus 2 Haushalten oder bald noch weniger treffen und soll(te) das dann verstehen. edit: wir entfernen uns aber im Kern vom Rechtsruckthema, auch wenn die Schwurbler ja durchsetzt mit Rechtsrückern ;) |
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Die Demos müssen verboten werden. Das werden sie ja inzwischen auch und können dann im Vergleich zum schwierigen Abbruch einer laufenden Demo auch relativ leicht verhindert werden. "Querdenken"-Protest verboten -Polizei verhindert Demo in Leipzig Polizei verhindert Querdenker-Demos in Halle und Leipzig |
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Aber ohne Verbot, mit klaren Einschränkungen, war das Verhalten der Polizei in Leipzig Dresden Kassel Stuttgart definitiv nicht verhältnismäßig sondern das benannte laisser-faire. Das wäre auch verhältnismäßig anders und pandemiegerecht gegangen. Soviel Vertrauen habe/hätte ich in die Polizei :) |
Tatverdächtiger in Sachen Drohschreiben des "NSU 2.0" festgenommen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/...zist-1.5283613 Hieraus auszugsweise: Zitat:
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Ist halt ein doppeltes Datenschutzproblem. Wenn ich in Niedersachsen zB Daten über den aktuellen Wohnsitz aus den Einwohnermeldeamtdaten eines in Nordrhein - Westfalen wohnhaften aus welchen Gründen auch immer dienstlich brauche, muss ich zum Telefon greifen und die dortige Dienststelle anrufen, um mir die Daten verifizieren zu lassen. Wenn ich weiß wie Polizei bzw. Behörde funktioniert und mir die richtigen Telefonnummern organisiert habe, ist es ein leichtes bei den dortigen Kollegen den Anschein zu erwecken, dass das schon alles seine Richtigkeit hat und die Informationen weitergegeben werden. Könnte ich selber bundesweit auf diese Daten zugreifen, bräuchte es diese Wege nicht. Ein Beispiel aus der Praxis: Ich halte dich an, weil du irgendwas falsch gemacht hast. Du hast leider in aller Hast deine Geldbörse zuhause liegen gelassen und kannst dich weder ausweisen, noch hast du einen Führerschein dabei. Nun muss ich natürlich wissen wer du bist. Ich lass mir von dir deine Personalien geben und verifiziere die über die Daten aus dem Einwohnermeldeamtdatenbestand. Natürlich ist das nicht 100 % sicher, aber genügt in der Regel zumindest im Owiverfahren. Rechtlich dürfte ich dich auch durchsuchen oder so lange in die Zelle sperren (24h) bis dein Ausweis den Weg zur Dienststelle findet oder erkennungsdienstlich Behandeln, wenn das alles nichts hilft. Aber wer will das? Ich nicht, du nicht. So rufe ich eben in Frankfurt an deinem Wohnsitz an und frag bei der Schmiere nach, ob deine Daten so korrekt sind und wir gehen 5min später auseinander. Wären wir als Polizei auch im Jahre 2021 angekommen, sollte man meinen, dass wir auf den Streifenwagen entsprechenden Zugang zu Daten haben (die wir ja mit Umwegen so oder so haben). So wäre es auch überhaupt kein Problem Datenmissbrauch auf den Missbraucher zurückzuverfolgen. |
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Nun, wir beide wissen nicht, was da nun dahinter steckt. Handelt es sich wirklich um einen Einzeltäter? Ist es eine gesicherte Erkenntnis, dass es keine Kontakte zur Polizei gibt / gab? Ist es ebenso eine gesicherte Erkenntnis, dass dieser mutmaßliche Einzeltäter tatsächlich mit simplen Anrufen diese Daten bekam? Zum Teil von gesperrten Melderegistereinträgen? Soso, ich muss also nur wissen wie Polizei bzw. Behörde funktioniert und die Telefondurchwahlen wissen (die bekomme ich bei der 11880?) und dann geht das ganz simpel? Entweder werden wir massiv für blöd gehalten und in irgendeiner Form steckt da doch Polizei dahinter oder es war so wie dargelegt. Das wäre das kleinere Übel für die Polizei aber immer noch ein skandalöser Vorgang ohne gleichen. Mal ein paar Stimmen aus dem WWW: Marina Weißband: Zitat:
Stephan Anpalagan: https://twitter.com/stephanpalagan/s...90661469134856 |
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Der von mir bereits erwähnte und verlinkte Stephan Anpalagan hat dann gestern nachmittags noch einen Thread zu diesem Thema bei Twitter geschrieben.
Ich zitiere mal auszugsweise: Zitat:
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20:15 auf 3Sat (und jetzt online):
Die Neue Rechte - Der Wahn vom homogenen Volk |
Ex-Verfassungsschutz Präsident Dr. H.G. Maaßen:
(CN: Link führt zu eine Twitter Nachricht von Antifa Zeckenbiss, so was will ja vielleicht nicht jede*r anklicken) https://twitter.com/i/status/1391413535146758147 |
Mit der Zeit wird es theoretisch keine demokratischen rechten Mehrheiten geben.
2019 hatten laut Mikrozensus rund 1,5 Millionen Kinder unter fünf Jahren einen "Migrationshintergrund". Das entspricht etwa 40 Prozent aller unter Fünfjährigen in Deutschland. Der Anteil der Kinder aus Einwandererfamilien nimmt zu: 2011 waren es noch rund 33 Prozent. Das Problem rechter Mehrheiten wächst sich raus. Das völkisch denkende Menschen dieses Tempo triggert kann man sich ja ausmalen. Diese Entwicklung nicht proaktiv anzusprechen und transparenter zu gestalten ist nicht wirklich optimal und überlässt radikalen Kräften das Feld. Eine breite Diskussion mit Chancen, Risiken und Auswirkungen habe ich nicht wirklich wahrgenommen. Das Thema ist sehr sensibel und leicht verbrennt man sich dran und wird gecancelt. Dass manche etwas auf die Bremse treten wollen empfinde ich nicht immer als Rechtsruck. Leute haben Sorge um den Verlust von Heimat und Kultur ich kann dies verstehen. Ich kenne mich nicht wirklich so aus ob es schon als völkisch oder rechtsradikal gilt wenn man sich Gedanken macht ob es Auswirkungen hat wenn man mehrheitlich Bürger mit Migrationshintergrund hat. Ich weiß es nicht. Ich habe mir auch nie denken können, dass ich es irgendwann befremdlich finde wenn ich auf dem Spielplatz bin und von ca50 Leuten ca. 6 Leute keine Migranten sind. Ja wir sind alles Menschen und in meinen Augen gleich viel wert. Das ist nicht das Thema. Da wird es viele geben denen das ohne zu werten auffällt. Leider viele das auch nicht als erstrebenswertes Entwicklung auffassen. In konservativen Kreisen wird das evtl nicht thematisiert bzw gelingt es nicht die Leute wieder zu bekommen. Dadurch mag es so erscheinen, dass es einen Ruck gibt. Ich glaube es wird nur sichtbar was schon immer da ist. Trotzdem glaube ich, dass ich etwas nach rechts gewandert bin auf der politischen Skala. Empfinde es aber als Reaktion Ich habe nicht den ganzen Faden hier gelesen. Vielleicht ist auch alles von jedem schon gesagt. :Blumen: |
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Laschet hatte sich ganz schön weit aus dem Fenster gelehnt, dass er antisemitische Tendenzen in der CDU nicht tolerieren würde. Aber vermutlich wird da keine Reaktion drauf kommen. |
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Türken drehen den Fernseher so laut auf, dass man meint, da bringen sich welche um. Im Ramadan wird die Nacht zum Tag gemacht, wegen Fastenbrechen. Orientalische Musik klingt im Urlaub toll, wennst am Balkon deine Ruhe haben möchtest, drehst durch. Mittlerweile hat sich das gegeben, weil die entsprechenden Bevölkerungsgruppen sich zur batzenbildung entschlossen haben, da geht das friedliche Miteinander entspannter, als im Mix. Derzei muss das deutsche Ohr sich an rumänische Töne gewöhnen - und da geht von alteingesessener Richtung das Gemaule los - die jungen Rumänen sind fit und geistig beweglich, da tun die Platzhirsche sich schwer. |
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Als typisch für konservative und rechtsextreme Ideologien würde ich anführen wollen, dass sie im Kern sich hauptsächlich gegen die muslimischen Migranten wenden, während sie Migranten aus Polen, Italien, Spanien eher bereit sind, in DE zu tolerieren. Für mich, der ein Berufsleben lang auch Kinder / Jugendliche aus Migrantenfamilien in einer Familien- und Erziehungsberatung psychologisch unterstützt hat, ist es auffällig, wie z.B. in einem früheren typischen Arbeiterbezirk wie Berlin Kreuzberg-Friedrichshain die Mehrheiten links-grün wählen und die AFD sehr wenig Stimmen erhält, hingegen die AFD hauptsächlich in ländlichen Regionen, wo sehr wenig Migranten leben, die meisten Stimmen bekommt. D.h. so einfach mit der These, dass in direkter Reaktion auf Migranten konservative Verhaltensweisen entstehen, scheint es nicht zu sein, die Städte vermitteln mir da ein anderes Bild. Neben dem Migrantenthema bekommt die AFD sicher noch aus anderen Motiven Wähler. (Abstiegsangst, Nationalismus, Anti-EU, etc.). Mich, jetzt auf dem Land in Brandenburg lebend, stösst eine von mir als aggressiv empfundene Wahlwerbung mit Parolen wie "Wir holen uns unser Land zurück" einfach nur tief ab und weckt Assoziationen an die 1930ziger Jahre in DE. Ähnliches gilt für die SVP-Werbung in der CH. Beide sind eigentlich nicht neu, nur niemand kennt mehr dieses Plakat der CSU. |
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Kirmes, Oktoberfest, Jungesell*innenabschiede, etc. da wird nicht die Nacht zum Tag gemacht? Und Helene Fischer etc. findet man rund um den Globus gut, auch außerhalb des Urlaub? Zitat:
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Ab 30 gingen bei meiner Frau gesundheitliche Probleme im Unterleib mit mehreren Operationen los, hätten wir länger gewartet wäre kein Nachwuchs mehr gekommen. zum konfusen Text-Schnipsel: Ich wurde in real angepflaumt an zuviele Rumänen Wohraum zu vergeben - der 630€ warm für 3 Zi kostet. Weil man den rumänischen Fahrern sonst 600€ für nur einen Raum abknöpft, hab ich entsprechend Nachfrage - das ist natürlich für mich sehr bequem und mit wenig Arbeit verbunden, wenn einem die Wohnungen aus den Händen gerissen werden, jetzt muss ich da etwas, bezügl. der Landsmannschaft, in die Bremsen gehen - 1/3 der Wohnungen sind genug - die ersten Beschwerden der Alten über die Batzenbildung der Neuen hab ich schon. Ich würde das aber nicht als Ausländerhass/-Diskriminierung einordnen und auch nicht in die rechte Ecke, wie [Mo77] das bereits angedeutet hat. edith: vermutlich wird man es mir jetzt als ausländerfeindlich auslegen, wenn ich versuche Leute ohne Migrationshintergrund zu bevorzugen |
Auf Twitter kursiert ein Video das mindestens mal total skurril ist:
https://twitter.com/Astraketee/statu...49865979035649 Hat das ggfs. von euch noch jemand woanders gesehen und kann mehr über den Kontext dessen beitragen? |
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Danke!
Inzwischen auch in der Presse zu finden, u.a. hier: https://www.rnd.de/panorama/paramili...2F2MZBWZE.html |
Ist das nicht ein bisschen viel Aufmerksamkeit für 12 Bekloppte?
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Die benutzen bewusst Militär-Symbolik (also die Kopfbedeckungen, das Salutieren etc.), Pazifismus ist für mich was anderes. Wenn man jedes Grüppchen, jede potentielle Zelle von organisiert Gewaltbereiten so einzeln betrachtet kann man es natürlich getrost verharmlosen. |
Erinnert mich daran: https://www.youtube.com/watch?v=Sl76jrRm4GU
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Kommt noch jemand mit beim Zählen der Einzelfälle? |
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Meine Meinung: Wenn hier verfassungsfeindlich agiert wird und/oder Straftaten begangen werden, sollte man so früh wie möglich einschreiten, um gar nicht erst die Verdacht aufkommen zu lassen, dass man so etwas toleriert. Nachdem ich mir das Video angeschaut habe, vermute ich allerdings, dass es keine oder nur geringe Konsequenzen geben wird. Auch wenn die Symbolik für jeden klar erkennbar ist, kann ich in dem kurzen Ausschnitt keine direkten Handlungen oder Aussagen sehen, die einen klaren Zusammenhang mit rechtem Gedankengut erkenne lassen. Bleibt vermutlich "nur", wie in dem von El Studio verlinkten Artikel erwähnt, der Verstoß gegen §3 des Versammlungsgesetzes und selbst dass dürfte nicht einfach sein, denn dort ist nur das tragen von Uniformen oder Uniformteilen "als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung" untersagt. So blöd waren sie dann doch nicht, ihre politische Gesinnung so offen zur Schau zu stellen. M. |
Verhöre ich mich oder heißt es in dem Video "salutiert dem Deutschen Volke"?
Das ist mindestens mal voll Pathos triefender Patriotismus. |
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Ich meinte die mediale Aufmerksamkeit. So bekommen die 12 ja genau das was sie wollen. Sie konnten ihre Ansichten nun in ganz Deutschland verbreiten und während 99% den Kopf geschüttelt haben, hat es dadurch womöglich ein paar andere Verrückte gegeben die damit was anfangen konnten. |
ZDFzoom: Inside AfD
Eine Partei in der Zerreißprobe Wie intensiv der Konflikt [zwischen Rechtsextremen und "Gemäßigten"] derzeit intern ausgetragen wird, belegen zahlreiche Aussagen in den internen Foren der AfD. In einem selbst gefertigten Video wird der Sarg von Parteichef Meuthen getragen. Ein anderer Chat-Teilnehmer fragt: "Wie kriegen wir den Meuthen los?" "ZDFzoom" berichtet über das Innenleben einer offensichtlich gespaltenen Partei. Wird 18 Uhr online sein. 22:45 Im TV. |
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M. |
Attila Hildmann hat einen Teil seiner Bühne verloren:
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/...8-3b3466bce376 |
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Aber bezogen auf 13.764 Polizisten in Hessen, sind das gerade mal 0,356%. Ich vermute du denkst, dass man an Polizisten besonders hohe moralische Erwartungen stellen sollte. Aber ich befürchte, dass der Prozentsatz in der "normalen Bevölkerung" eher noch etwas höher ausfallen würde (wenn man sich nur mal einige aus der AFD Wählerschaft anschaut). |
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Was genau heißt denn "(mutmaßlich) teilgenommen" ? Was genau ist ein "rechtsextremer Chat" ? Aus dem im Tweet verlinkten Spiegel-Arikel : Zitat:
Im Ganzen sagt das so meiner Meinung nach wenig aus. Umso weniger, je empfindlicher die Alarmglocken angehen und jeder Furz zur "Rechtsextrem-Etikettierung" ausreicht. |
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