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Pascal 17.02.2012 11:54

Zitat:

Zitat von Badekaeppchen (Beitrag 714539)
Markus Lanz :Holzhammer:

und der Wulff kocht dann mit seiner Frau ... :) ...da gibt es noch jede Menge Gerüch...ähhh....Gerichte zum aufbereiten...

Duafüxin 17.02.2012 11:55

Schäubles Schwiegersohn war heut morgen im Gespräch. Irgendson Strobl oder so ...

FinP 17.02.2012 11:55

Zitat:

Zitat von Pfeffer und Salz (Beitrag 714490)
"Ich finde, #Wulff muss seinen Rücktritt gar nicht mehr #erklären. Wir verstehen das auch so", schreibt @LarsWienand.

Haha, genau das habe ich mir auch gedacht. :Cheese:

wolfi 17.02.2012 11:58

:cool: der Komiker bekommt jetzt 190000€ bis zum Lebensende, icl. Chaffeur, Sekretärin, Auto,...Respekt, dass alles kann er jetzt etwas früher genießen!

FinP 17.02.2012 11:59

Zitat:

Zitat von wolfi (Beitrag 714547)
:cool: der Komiker bekommt jetzt 190000€ bis zum Lebensende, icl. Chaffeur, Sekretärin, Auto,...Respekt, dass alles kann er jetzt etwas früher genießen!

Das wird noch zu klären sein. Der Drops ist noch nicht gelutscht. Außerderm sind die 190000 € exklusive Chauffeur, Büro etc. Das kommt nämlich noch oben drauf.

neonhelm 17.02.2012 12:00

Zitat:

Zitat von Pankerunner (Beitrag 714530)
Schäuble wird auch schon als Nachfolger gehandelt * schauder*

Sucht der nicht immer noch 100000 DM...?

flaix 17.02.2012 12:11

Zitat:

Zitat von drullse (Beitrag 714508)
Ist das so? Das wäre ja wenigstens etwas Gutes.

Genau das versucht er zu vermeiden. Habe mal seine Lieblingszeitung hier zitiert:
"Berlin – Bundespräsident Christian Wulff kann nicht sicher sein, nach einem möglichen Rücktritt den gesetzlich vorgesehenen „Ehrensold“ von derzeit 199 000 Euro pro Jahr zu erhalten. Das geht aus einer aktuellen Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor (liegt BILD vor).

Der Ehrensold wird unabhängig vom Alter lebenslang gewährt und steht laut Gesetz auch einem Bundespräsidenten zu, der vor Ablauf seiner Amtszeit ausscheidet.

Bedingung: Das Ausscheiden erfolgt aus „politischen oder gesundheitlichen Gründen“. Die mehrseitige juristische Untersuchung geht darum der Frage nach, was unter „politischen“ Gründen zu verstehen ist.

Und kommt zu dem Ergebnis: „Gründe, die im privaten Verhalten des Präsidenten liegen, werden eher keine politischen Gründe im Sinne des (Gesetzes, d. Red.) sein.“ Es sprächen vielmehr „starke Argumente“ dafür, dass „politische Gründe“ nur solche seien, die „unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen“.

Zugleich weist die Studie einschränkend darauf hin, dass es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang „keine Staatspraxis“ und so gut wie keine juristische Kommentierung gebe. Für Bundespräsident Wulff heißt das: Im Falle eines Rücktritts kann er sich des Ehrensoldes nicht sicher sein.

FLOW RIDER 17.02.2012 12:19

Zitat:

Zitat von flaix (Beitrag 714555)
Bedingung: Das Ausscheiden erfolgt aus „politischen oder gesundheitlichen Gründen“. Die mehrseitige juristische Untersuchung geht darum der Frage nach, was unter „politischen“ Gründen zu verstehen ist.

Und kommt zu dem Ergebnis: „Gründe, die im privaten Verhalten des Präsidenten liegen, werden eher keine politischen Gründe im Sinne des (Gesetzes, d. Red.) sein.“ Es sprächen vielmehr „starke Argumente“ dafür, dass „politische Gründe“ nur solche seien, die „unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen“.
Zugleich weist die Studie einschränkend darauf hin, dass es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang „keine Staatspraxis“ und so gut wie keine juristische Kommentierung gebe. Für Bundespräsident Wulff heißt das: Im Falle eines Rücktritts kann er sich des Ehrensoldes nicht sicher sein.

Ich kenne den Wortlaut seines Rücktrittes noch nicht. Aber ich denke Wulff war nicht so blöd einfach so lapidar seinen Rücktritt zu erklären ohne den Wortlaut nicht vorher juristisch absichern zu lassen im Hinblick auf den Ehrensold. Was ich bisher weiß hat er zur Einleitung schon mal gesagt, dass er "aus politischen Grünen zurücktrete, da er das Vertrauen der Mehrheit der Deutschen verloren habe". Das klingt doch schon mal gut für den Ehrensold.

Ausdauerjunkie 17.02.2012 12:22


Rhing 17.02.2012 12:26

Zitat:

Zitat von flaix (Beitrag 714555)
...Und kommt zu dem Ergebnis: „Gründe, die im privaten Verhalten des Präsidenten liegen, werden eher keine politischen Gründe im Sinne des (Gesetzes, d. Red.) sein.“ Es sprächen vielmehr „starke Argumente“ dafür, dass „politische Gründe“ nur solche seien, die „unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen“.

Zugleich weist die Studie einschränkend darauf hin, dass es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang „keine Staatspraxis“ und so gut wie keine juristische Kommentierung gebe. Für Bundespräsident Wulff heißt das: Im Falle eines Rücktritts kann er sich des Ehrensoldes nicht sicher sein.

Es kann also alles uns nix vertreten werden. Da wird aber weder die "Wegloberin" noch sonst irgendjemand Interesse daran haben, das auszudiskutieren und schon gar nicht vor Gericht wenn W. wegen eines ablehnenden Bescheides Klage erhebt.

pk-zurich 17.02.2012 12:30

Jürgen Klinsmann wär ja auch mal wieder ne Variante.

flaix 17.02.2012 12:33

Zitat:

Zitat von Rhing (Beitrag 714560)
Es kann also alles uns nix vertreten werden. Da wird aber weder die "Wegloberin" noch sonst irgendjemand Interesse daran haben, das auszudiskutieren und schon gar nicht vor Gericht wenn W. wegen eines ablehnenden Bescheides Klage erhebt.

genau. ich hatte ja auch vor das Zitat gesetzt, das er den Verlust des Soldes sicherlich zu vermeiden sucht.

FLOW RIDER 17.02.2012 12:37

Thilo Sarrazin wäre bestimmt auch konsensfähig und gut vermittelbar.

drullse 17.02.2012 12:42

Zitat:

Zitat von FLOW RIDER (Beitrag 714557)
Was ich bisher weiß hat er zur Einleitung schon mal gesagt, dass er "aus politischen Grünen zurücktrete, da er das Vertrauen der Mehrheit der Deutschen verloren habe". Das klingt doch schon mal gut für den Ehrensold.

Kann aber sicher auch juristisch nochmal genau aufgearbeitet werden. Die Frage ist, ob die dafür entscheidenden Stellen das wollen.

LidlRacer 17.02.2012 12:45

Angenommen, er wird tatsächlich wegen "Vorteilsannahme" o.ä. verurteilt, scheint mir das nicht mit einem "Ehrensold" vereinbar.

Wenn aber nix bei den Ermittlungen rauskommen sollte, kann man ihm die Kohle wohl kaum verweigern.

Aber ich weiß nicht, ob die Entscheidung über den Ehrensold schon gefällt wird, bevor es da Klarheit gibt. :confused:

Dass Köhler, der bei dem ersten leichten Gegenwind aus dem Amt geflüchtet ist, den Ehrensold erhält, scheint mir auch nicht angemessen. Ist aber leider so.

Nobodyknows 17.02.2012 12:45

Nach Christian und Bettina hat man ja keine hohen Ansprüche mehr ;)

Das neue Bundespräsipaar? Der Vorschlag der Linken mit Peter Sodann war ja damals nicht so der Bringer....



Gruß
N.

kuestentanne 17.02.2012 12:52

Schäuble als BP kann man doch nicht machen. Der hat doch genug Leichen im Keller (100000 DM im Koffer, Doping in den 70ern befuerwortet, etc. ).

Der Lammert wäre der Beste, aber eigentlich ist er als Bundestagspräsident wertvoller. Wäre aber so ein Merkel´scher Weglobkandidat ...

Will Gauck noch?

Raimund 17.02.2012 12:59

es kann eigentlich nur einen geben:

http://mobil.abendblatt.de/hamburg/a....html?emvcc=-3

Riversider 17.02.2012 13:02

Zitat:

Zitat von kuestentanne (Beitrag 714576)
Will Gauck noch?

Das wäre prima wenn Joachim Gauck noch für das Amt der Bundespräsidenten zur Verfügung stehen würde.
Gäbe es keine parteipolitischen Zwänge, wäre Joachim Gauck schon seit der letzten Bundeversammlung im Amt und CW könnte in div. Gästezimmern bei seinen "Freunden aus Kindestagen" urlauben.

FinP 17.02.2012 13:30

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 714572)
Dass Köhler, der bei dem ersten leichten Gegenwind aus dem Amt geflüchtet ist, den Ehrensold erhält, scheint mir auch nicht angemessen. Ist aber leider so.

Köhler hat eine ganze Amtszeit durchgehalten und ist erst in der zweiten Amtszeit zurückgetreten. Das macht schon einen Unterschied.

Der andere Unterschied ist, dass Köhler nicht im Verdacht der Korruption stand.

ironlollo 17.02.2012 13:32

Zitat:

Zitat von FinP (Beitrag 714596)
Der andere Unterschied ist, dass Köhler nicht im Verdacht der Korruption stand.

Das steht doch auch Wulff nicht. Wenn ich die Worte von seinem persönlichen Fürsprecher Peter Hintze in dieser Woche in diversen Talkshows richtig verstanden habe ;)

drullse 17.02.2012 13:53

Zitat:

Zitat von kuestentanne (Beitrag 714576)
Der Lammert wäre der Beste, aber eigentlich ist er als Bundestagspräsident wertvoller.

Sehe ich auch so, der will aber nach eigener Aussage nicht.

FLOW RIDER 17.02.2012 14:01

Ehrensold: Ja oder nein?
 
http://www.manager-magazin.de/politi...815975,00.html

Cruiser 17.02.2012 14:26

Zitat:

Zitat von kuestentanne (Beitrag 714523)
... immer aufrichtig gewesen ...
ja, zu wem denn?

Immerhin hat er mehr erreicht, als alle seine Vorgänger, der Erste, dessen Aufhebung der Immunität beantragt wurde und der erste, dem ein neues Verb gewidmet wurde.
Es gibt jetzt wulffen, aber kein weizsäckern, heussen oder scheelen. :Cheese:

Ganz in der Tradition des famous "bortens", so ein Nachmacher :Lachen2:

Ansonsten: Nix neues im Westen

Pascal 17.02.2012 15:00

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 714573)
Nach Christian und Bettina hat man ja keine hohen Ansprüche mehr ;)

Das neue Bundespräsipaar? Der Vorschlag der Linken mit Peter Sodann war ja damals nicht so der Bringer....



Gruß
N.

aus rein optische Gründen wäre jetzt ne schwarzhaarige Präsigattin im turnusmäßigen Kreis nach Brünett und Blond jetzt fällig.

HeinB 17.02.2012 15:03

Zitat:

Zitat von Raimund (Beitrag 714581)
es kann eigentlich nur einen geben:

http://mobil.abendblatt.de/hamburg/a....html?emvcc=-3

Sir Smoke-a-lot? Ist der nicht zu alt?

Raimund 17.02.2012 15:18

Zitat:

Zitat von Tobias23 (Beitrag 714634)
Sir Smoke-a-lot? Ist der nicht zu alt?

wieso, gibts ne obergrenze?

die frage ist, ob er möchte. das glaube ich nämlich nicht...

merz 17.02.2012 15:20

interessante Detailentscheidung:
Muss Wulff jetzt arbeiten gehen - wenn der "Ehrensold" nicht bewilligt wird?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...815893,00.html

m.

kuestentanne 17.02.2012 15:29

Zitat:

Zitat von Tobias23 (Beitrag 714634)
Sir Smoke-a-lot? Ist der nicht zu alt?

Ach, der raucht schon noch 5 Jahre.
Und wenn nicht, die Bundesversammlung ist ja gerade gut in Uebung.

Man sollte es entsprechend wie im Iran machen, da ist der 12. Imam Staatsoberhaupt, der ist ja seit dem Jahre 949 im Verborgenen und kommt irgendwann wieder, um die Welt zu retten.

Wir Deutschen haben da doch den Barbarossa, der hockt doch im Kyffhäuser und kommt wieder raus, wenn seine Raben im berichten, dass das Reich ihn brauche.

Dann hätten wir zwar wieder nen Kaiser, aber der wird so schnell nicht fuer Skandale sorgen.

ironlollo 17.02.2012 15:39

Zitat:

Zitat von merz (Beitrag 714639)
interessante Detailentscheidung:
Muss Wulff jetzt arbeiten gehen - wenn der "Ehrensold" nicht bewilligt wird?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...815893,00.html

m.

In der Wirtschaft wird sich schon jemand seiner erbarmen. Zur Not beim AWD und Maschmeyer ;)

powermanpapa 17.02.2012 15:39

Zitat:

Zitat von merz (Beitrag 714639)
interessante Detailentscheidung:
Muss Wulff jetzt arbeiten gehen - wenn der "Ehrensold" nicht bewilligt wird?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...815893,00.html

m.

der hat nicht die Kohle wie der Gutti im Hintergrund
für den könnts schwer werden

merz 17.02.2012 15:41

das Haus könnnte ans Deutsche Historische Museum verkauft werden

m.

powermanpapa 17.02.2012 15:50

Zitat:

Zitat von merz (Beitrag 714649)
das Haus könnnte ans Deutsche Historische Museum verkauft werden

m.

Statist bei seinem Filmkumpel wäre noch was

FinP 17.02.2012 16:15

Kann sich den Schnurrbart von seinem Kumpel leihen und dann in B-Movies auftreten.

Nobodyknows 17.02.2012 17:35

...Ehrensold für den Ehrenmann....:Nee:.....

Und die Musik spielt dazu:
http://www.youtube.com/watch?v=Ol5BmIpHoEE

Gruß
N. ;)

LidlRacer 17.02.2012 18:25

Zitat:

Zitat von Tobias23 (Beitrag 714634)
Sir Smoke-a-lot? Ist der nicht zu alt?

Kostet dann nicht so lange Ehrensold! :Cheese:

FuXX 17.02.2012 19:02

Zitat:

Zitat von kuestentanne (Beitrag 714576)
Schäuble als BP kann man doch nicht machen. Der hat doch genug Leichen im Keller (100000 DM im Koffer, Doping in den 70ern befuerwortet, etc. ).

Der Lammert wäre der Beste, aber eigentlich ist er als Bundestagspräsident wertvoller. Wäre aber so ein Merkel´scher Weglobkandidat ...

Will Gauck noch?

Lammert fänd ich auch gut. Als BP bekäme er mehr Aufmerksamkeit, das fänd ich nicht schlecht und bin mir nicht sicher, ob er als Bundestagspräsident wirklich wertvoller ist.

Gauck - glaub ich nicht so wirklich, das wäre ja schon ein Eingeständnis falsch gelegen zu haben. Oder macht Merkel einen auf Größe?

flaix 17.02.2012 19:06

Zitat:

Zitat von FuXX (Beitrag 714693)
Gauck - glaub ich nicht so wirklich, das wäre ja schon ein Eingeständnis falsch gelegen zu haben. Oder macht Merkel einen auf Größe?

Sie ist interessiert an möglichst geräuschloser Beendigung. Gauck wäre damit ein idealer Kandidat, kleiner Kotau vor dem Wahl-Volk, welches dann endlich "seinen" Präsidenten bekommt. Da kann das Merkel eigentlich nur gewinnen bei.

keko 17.02.2012 20:37

Zitat:

Zitat von powermanpapa (Beitrag 714647)
der hat nicht die Kohle wie der Gutti im Hintergrund
für den könnts schwer werden

Beraterjob in der Industrie, Buch schreiben, Vorträge, wahrscheinlich kriegt er die 200.00 pro Jahr, seine Frau wird sicher auch was tun. Ich glaube, wir müssen uns um seine Finanzen keine Sorgen machen. Trifft´s ihn total hart, wird er halt wieder Anwalt. Man hört, dass sie i. d. R. auch nicht unter der Brücke leben müssen. ;)

arist17 17.02.2012 20:40

Zitat:

Zitat von keko (Beitrag 714712)
B Trifft´s ihn total hart, wird er halt wieder Anwalt.

dürfte er als anwalt arbeiten, falls er vorbestraft werden sollte?


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