![]() |
Zitat:
|
Schäubles Schwiegersohn war heut morgen im Gespräch. Irgendson Strobl oder so ...
|
Zitat:
|
:cool: der Komiker bekommt jetzt 190000€ bis zum Lebensende, icl. Chaffeur, Sekretärin, Auto,...Respekt, dass alles kann er jetzt etwas früher genießen!
|
Zitat:
|
Zitat:
|
Zitat:
"Berlin – Bundespräsident Christian Wulff kann nicht sicher sein, nach einem möglichen Rücktritt den gesetzlich vorgesehenen „Ehrensold“ von derzeit 199 000 Euro pro Jahr zu erhalten. Das geht aus einer aktuellen Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor (liegt BILD vor). Der Ehrensold wird unabhängig vom Alter lebenslang gewährt und steht laut Gesetz auch einem Bundespräsidenten zu, der vor Ablauf seiner Amtszeit ausscheidet. Bedingung: Das Ausscheiden erfolgt aus „politischen oder gesundheitlichen Gründen“. Die mehrseitige juristische Untersuchung geht darum der Frage nach, was unter „politischen“ Gründen zu verstehen ist. Und kommt zu dem Ergebnis: „Gründe, die im privaten Verhalten des Präsidenten liegen, werden eher keine politischen Gründe im Sinne des (Gesetzes, d. Red.) sein.“ Es sprächen vielmehr „starke Argumente“ dafür, dass „politische Gründe“ nur solche seien, die „unmittelbar mit der Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten zusammenhängen“. Zugleich weist die Studie einschränkend darauf hin, dass es in der Frage des Ehrensoldes für zurückgetretene Bundespräsidenten bislang „keine Staatspraxis“ und so gut wie keine juristische Kommentierung gebe. Für Bundespräsident Wulff heißt das: Im Falle eines Rücktritts kann er sich des Ehrensoldes nicht sicher sein. |
Zitat:
|
![]() |
Zitat:
|
Jürgen Klinsmann wär ja auch mal wieder ne Variante.
|
Zitat:
|
Thilo Sarrazin wäre bestimmt auch konsensfähig und gut vermittelbar.
|
Zitat:
|
Angenommen, er wird tatsächlich wegen "Vorteilsannahme" o.ä. verurteilt, scheint mir das nicht mit einem "Ehrensold" vereinbar.
Wenn aber nix bei den Ermittlungen rauskommen sollte, kann man ihm die Kohle wohl kaum verweigern. Aber ich weiß nicht, ob die Entscheidung über den Ehrensold schon gefällt wird, bevor es da Klarheit gibt. :confused: Dass Köhler, der bei dem ersten leichten Gegenwind aus dem Amt geflüchtet ist, den Ehrensold erhält, scheint mir auch nicht angemessen. Ist aber leider so. |
Nach Christian und Bettina hat man ja keine hohen Ansprüche mehr ;)
Das neue Bundespräsipaar? Der Vorschlag der Linken mit Peter Sodann war ja damals nicht so der Bringer.... ![]() Gruß N. |
Schäuble als BP kann man doch nicht machen. Der hat doch genug Leichen im Keller (100000 DM im Koffer, Doping in den 70ern befuerwortet, etc. ).
Der Lammert wäre der Beste, aber eigentlich ist er als Bundestagspräsident wertvoller. Wäre aber so ein Merkel´scher Weglobkandidat ... Will Gauck noch? |
|
Zitat:
Gäbe es keine parteipolitischen Zwänge, wäre Joachim Gauck schon seit der letzten Bundeversammlung im Amt und CW könnte in div. Gästezimmern bei seinen "Freunden aus Kindestagen" urlauben. |
Zitat:
Der andere Unterschied ist, dass Köhler nicht im Verdacht der Korruption stand. |
Zitat:
|
Zitat:
|
Ehrensold: Ja oder nein?
|
Zitat:
Ansonsten: Nix neues im Westen |
Zitat:
|
Zitat:
|
Zitat:
die frage ist, ob er möchte. das glaube ich nämlich nicht... |
interessante Detailentscheidung:
Muss Wulff jetzt arbeiten gehen - wenn der "Ehrensold" nicht bewilligt wird? http://www.spiegel.de/politik/deutsc...815893,00.html m. |
Zitat:
Und wenn nicht, die Bundesversammlung ist ja gerade gut in Uebung. Man sollte es entsprechend wie im Iran machen, da ist der 12. Imam Staatsoberhaupt, der ist ja seit dem Jahre 949 im Verborgenen und kommt irgendwann wieder, um die Welt zu retten. Wir Deutschen haben da doch den Barbarossa, der hockt doch im Kyffhäuser und kommt wieder raus, wenn seine Raben im berichten, dass das Reich ihn brauche. Dann hätten wir zwar wieder nen Kaiser, aber der wird so schnell nicht fuer Skandale sorgen. |
Zitat:
|
Zitat:
für den könnts schwer werden |
das Haus könnnte ans Deutsche Historische Museum verkauft werden
m. |
Zitat:
|
Kann sich den Schnurrbart von seinem Kumpel leihen und dann in B-Movies auftreten.
|
...Ehrensold für den Ehrenmann....:Nee:.....
Und die Musik spielt dazu: http://www.youtube.com/watch?v=Ol5BmIpHoEE Gruß N. ;) |
Zitat:
|
Zitat:
Gauck - glaub ich nicht so wirklich, das wäre ja schon ein Eingeständnis falsch gelegen zu haben. Oder macht Merkel einen auf Größe? |
Zitat:
|
Zitat:
|
Zitat:
|
Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 22:05 Uhr. |
Powered by vBulletin Version 3.6.1 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2025, Jelsoft Enterprises Ltd.