Ja, ich.

Ich halte qbz bei Fragen zur Kindergrundsicherung für Kompetent. Schließlich hat er sein ganzes Berufsleben in diesem Bereich verbracht. Mich interessiert seine Meinung zu diesen Themen, und natürlich auch zur Kindergrundsicherung.

Die Fragen an die grüne Partei zum Thema der Kindergrundsicherung stelle ich mir ebenfalls. Ich hatte das für ein gutes und sinnvolles Gesetzesvorhaben gehalten und würde gerne wissen, wie es damit weiter gehen soll.

Ich halte eine gesellschaftliche Debatte um die 3.5% für notwendig. Wir sollten uns als Gesellschaft dieser kontroversen Frage stellen.

Ich schätze Robert Habeck und finde viel Sinnvolles in dem, was er sagt. Mit seinen Gedanken zum Rüstungsetat habe ich mich aber erst oberflächlich beschäftigt. Ich fände es gut, in diesem Thread ein paar Argumente Pro und Contra zu finden, sofern unsere kleine Cummunity dazu in der Lage ist, ohne dass sich die Emotionen hochschaukeln.

Ich habe damit kein Problem, wenn Du meine Kommentare als Giftpfeile empfindest oder Wagenknecht als Heilsbringerin bezeichnest, sei Dir unbenommen, dass hier kundzutun. Allerdings verstehe ich dann die Empfindlichkeiten nicht, würde ich vergleichbare Worte für Baerbock oder Habeck wählen.

Hast du den Link zum Deutschlandfunk gelesen?
Aus 2024?
Dann lies nochmal deine postings 850ff.
Immer noch der Meinung, erstens die kindergrundsicherung sei den Grünen egal und zweitens Baerbock oder Habeck oder Paus seien schuld daran, dass nichts vorangeht?!
Abgesehen von dem lustigen, aber abstrusen Vorschlag, die FDP (!) noch schnell (!) zu einer fraktionsuebergreifenden Abstimmung bewegen zu können.

Die kontroversen Meinungsäusserungen von Paus / Lindner in dem Tagesschau Link stammen aus der Zeit der Haushalt-25-verhandlungen im Sommer 24.

Es ging gerade mal um 3 Milliarden oder sogar nur 2,4 Milliarden für die Kindergrundsicherung im vorläufigen Haushaltsplan 25 als Einstieg in die Kindergrundsicherung bzw. die Zusammenlegung der verschiedenen Auszahlungstöpfe auf ein einheitliches Verfahren ohne zusätzliche materielle Verbesserungen für arme Kinder bzw. Belastung des Haushaltes, um eine Umstellung von einem "Hohlrecht" bei manchen Leistungen auf eine "Bring- Auszahlungspflicht" des Staates. Das ist IMHO ein lächerlicher Betrag, den man bei den Haushaltsverhandlungen im Sommer 2024 hätte einplanen können, weil das Projekt im Koalitionsvertrag steht, wenn SPD und Grüne das unbedingt gewollt hätten. Z.B. plante Habeck im gleichen Haushalt dreimal soviel Geld für Intel-Spenden, 10 Milliarden, und ich weiss nicht mehr wieviel für TSCM. Jetzt zu sagen, Lindner wäre schuld, finde ich eine billige Ausrede, da Scholz Kanzler und Habeck Vizekanzler waren / sind. Hätte Rot-Grün das unbedingt im Sommer 24 gewollt, sie hätten für die 3 Milliarden bei der Haushaltsaufstellung leicht Wege zur Finanzierung gefunden, um Lindner den Einspruchsgrund(vorwand) zu nehmen!
Das vorgelegte Kindergrundsicherungsgesetz geriet ins Koma, wie Dein Link ja belegt, leider somit schon Monate vor dem Ausscheiden der FDP im Sommer 24 mit der Diskussion / Aufstellung des vorläufigen Haushaltsplanes 25. Offiziell befindet es sich gegenwärtig noch im parlamentarischen Verfahren.

Dass die Kindergrundsicherung überhaupt so spät in der Legislaturperiode auf den Weg gebracht worden ist, liegt übrigens auch am grünen MinisterInnenwechsel von Spiegel (Urlaubskandal) zu Paus und dem sehr spät vorgelegten Referentenentwurf.

Sagen wir mal so, ich halte es für dringend nötig dass sich Europa alleine auch militärisch verteidigen kann ohne Amerika. Ich glaube aber nicht dass das Problem nur mit Geld zu lösen ist, dazu hat die Bundeswehr und die Zusammenarbeit in Europa noch zu große strukturelle Probleme.

Alleine so ein Thema dass wir über die Stationierung von amerikanischen Atomwaffen reden obwohl wir in Europa selber 2 Atommächte haben. Warum können wir sowas nicht ohne die Amis?

Da ja in der Regel die Befürworter und auch Robert Habeck mit der jetzt angeblich mangelnden Verteidigungsfähigkeiten DE / NATO und auf der anderen Seite der angeblich übermächtigen russischen militärischen Rüstung argumentieren, habe ich zur Info hier einen Artikel, welcher dazu einige Vergleichszahlen liefert für die NATO incl. USA und Russland.

Drei Prozent fürs Militär: Der (unverhältnismäßig) teure Kampf der Nato

Für den Ist-Zustand bis 2023 verlässliche Zahlen liefert die Datenbank von SIPRI.

Ps. Aber wie es aussieht, müssen deutsche Politiker wie Robert Habeck noch nachbessern, da der neue Meister über dem Teich neuerdings 5 % vom BIP verlangt (USA 23: 3,4 % vom BIP incl. aller weltweiten Stützpunkte!!) :) .

Ich bedanke mich an dieser Stelle mal bei allen Beitragserstellern. Einer meiner ersten und täglichen Blicke , wenn ich auf Arbeit den PC anstelle, geht auf die, in der Regel sehr sachlichen, Diskussion hier.

Ich gewinne viele neue Einblicke und Horizonte. Leider kann ich mich nicht aktiv beteiligen, da mein Zeitbudget zu sehr eingeschränkt ist.