Zitat:
Zitat von Nepumuk
(Beitrag 1768496)
Dies ist die Unwahrheit.
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Weshalb brachte / bringt die Lisa Paus und das Familienministerium die Kindergrundsicherung nicht mehr im deutschen Bundestag ein? Grüne, SPD, FDP gemeinsam mit Teilen der CDU und der PdL und BSW könnten sicher eine Mehrheit finden, da sie ja auch im Familienausschuss vorhanden gewesen ist. https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/...kinder-228230/.
Dass die Kindergrundsicherung als so wichtiges Projekt an das Ende der Legislaturperiode geschoben worden ist, liegt leider primär in der Verantwortung des Familienministeriums und der Ministerinnen (Spiegel / Paus) der grünen Partei.
So hat der Haushaltsausschuss des Bundestages noch im Dezember 2024 21 Milliarden Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr bewilligt wie die TAZ vermeldet hat:
Zitat:
"Erinnert sich noch jemand an jene legendäre Kindergrundsicherung, mit der SPD, Grüne und FDP laut ihrem Koalitionsvertrag „mehr Kinder aus der Armut holen“ wollten? Eigentlich eine ganz gute Idee, immerhin ist jedes fünfte Kind und je*de:r vierte Jugendliche in Deutschland von Armut betroffen oder armutsgefährdet.
12 Milliarden Euro veranschlagte die grüne Familienministerin Lisa Paus ursprünglich für das nach ihrer eigenen Aussage „zentrale sozialpolitische Projekt dieser Ampelregierung“. Das ließ sie sich dann auf 2,4 Milliarden Euro runterkürzen. Nach dem Ampel-Aus ist von dem hehren Vorhaben schließlich gar nichts mehr übriggeblieben. Dumm gelaufen. Von Armut betroffene Kinder sind halt blöderweise keine U-Boote."
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Ps. Ich habe 2mal die obige Frage sehr freundlich und sachlich an das grün geleitete Familienministerium gestellt und "Wie geht es weiter mit der Kindergrundsicherung" gefragt und keine Antwort erhalten, was mir selten passiert bei solchen interessierten Anfragen. Zu Beginn hat das Ministerium noch konkret informiert, wie die Umsetzung der Kindergrundsicherung laufen soll. Da ich im verwandten Bereich gearbeitet habe, hat mich gerade dieses Ampelvorhaben besonders interessiert und meine Enttäuschung ist entsprechend gross.
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