Ein bekannter Ökonom meinte sinngemäß, dass wir auch mal darüber nachdenken sollten, ob wir uns unsere Rente noch leisten könnten.
Ich bin eher bei dem früheren Finanzminister C. Lindner, der meinte, "DE hat Geld wie Heu" und wir hätten ein Ausgabeproblem.

Wenn der Staat weniger ausgibt, hat die private Wirtschaft weniger Geld. Warum glaubst Du, dass es für Dich daurch besser wird?

Wie kann z.B. eine Stadt wie Stuttgart mit Daimler, Porsche, Bosch und unzähligen Firmen beim Fehlbetrag für 2025 nochmal nachsteuern müssen? Selbst der war zu optimistisch angesetzt. Da läuft doch definitiv etwas daneben. Ich kenne Schulen, da stehen Tageslichtprojektoren und Kleiderständer aus den 80er Jahren.
Der Staat sollte sogar mehr ausgeben, wir haben Geld wie Heu, aber genauer hinschauen wofür.
Es geht auch gar nicht um mich direkt. Ich war im letzten Jahr 6 Wochen irgendwo im Urlaub.

Hab mal ein wenig gestöbert.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...tgart-100.html
https://www.stuttgart.de/pressemitte...e-mehrheit.php

Liest sich für mich so (wenn auch auf hohem Niveu), wie in vielen vielen anderen Städten, Bildung (Schulen, Kitas), Infrastruktur und Sachen wie Feuerwehr und co wurden wahrscheinlich lange Jahre nicht genug investiert, da hat sich ein schöner Stau aufgebaut, der aber nicht mehr wirklich aufschiebbar ist. Das über kurzfristige Steuern die Städte anpassen können gegen zu finanzieren ist nicht möglich ohne das die Einwohner Heugabeln auf die Straße gehen. Also müssen Schulden gemacht werden.

Und das ist ein Flächenproblem: https://www.tagesschau.de/inland/inn...tzung-100.html um mal ein Beispiel zu bringen.

Die Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden ist ein großes Rad der Bundespolitik, die Zufriedenheit der Menschen zu steigern, weil sie es im Alltag sehen.

Bleibt die Frage, wo das Geld hingeflossen ist und wie man kalkulierte, als die Einnahmen noch sprudelten oder die Kosten niedriger waren. Da war vielleicht der Abbau der Schulden nicht der richtige Weg.

Du sprichst jetzt von der Gewerbesteuer, welche die Kommunen einnehmen.

Möchtest Du sie erhöhen, um die Kommunen zu finanzieren? Oder umgekehrt die Ausgaben der Kommunen reduzieren, also Personalausgaben, soziale Leistungen, Investitionen?

Der Bundesstaat könnte auch mehr Leistungen, welche heute die Kommunen erbringen müssen, finanziell übernehmen, statt nur kleine Zuschüsse zur sog. Entlastung zu bezahlen und das durch eine Steuerreform finanzieren, welche die Reichen stärker belastet.

https://www.bundesfinanzministerium....-den-bund.html

Das ist ja die Kernfrage, vor der wir in unserer Stadt stehen und mit denen ich mich regelmäßig beschäftige. Die Diskussion hatte ich hier vor ein paar Wochen schon mal versucht zu starten, bevor diese durch die "Neoliberalismus"-Ausfälle von qbz sofort sabotiert wurde.

Meinst Du, dass eine Diskussion unter diesen Voraussetzung hier noch Zweck hat?