Zitat:
Zitat von Triasven
(Beitrag 1536723)
Qbz, die Grundlage für das Fallen der Obergrenzen sind u. a. (meines Wissens) Abstand halten, Mundschutz tragen.
Davon war nichts zu sehen bei den Demonstrationen. So gesehen waren die Demos unzulässig und hätten aufgelöst werden müssen.
Aber unabhängig davon: Hast du tatsächlich in irgendeiner Form Verständnis für so einen Egoismus und so eine Verantwortungslosigkeit?
|
Das ist von Bundesland zu Bundesland leider unterschiedlich gesetzlich geregelt. In Berlin, von wo ich das Beispiel berichtete, mit der vermutlich grössten Anti-Rassismus-Demo, wurde die Begrenzung der Teilnehmerzahlen per Gesetz vorher schon aufgehoben, ohne zusätzliche spezielle Vorschriften für Demos zu erlassen wie Mundschutz, der bekanntlich im Freien nicht vorgeschrieben ist, d.h. auch nicht bei Demos. In ein paar wenigen Bundesländern verhält es sich genauso. Hingegen gilt natürlich das allgemeine Abstandsgebot im Freien auch bei Demos. Gegen das wurde übrigens fast bei jeder Demo in Berlin verstossen (siehe Club-Demo der Raver z.B. am Landwehrkanal, Anti-Corona usf.) und es wird auch im Alltag auf den Bürgersteigen der Hauptstadt sowie beim Joggen und in Radfahrgruppen etc. ständig missachtet. Mittlerweile sehe ich auch wieder lange Zweierkolonnen von Rennradlern unterwegs.
Die Polizei bzw. das Ordnungsamt stehen bei der Verletzung des Abstandsgebotes im normalen Alltag auf der Strasse und in den Parks mittlerweile hilflos da, weil das Berliner OVG die Bussgeldsanktion aufhob. Erst recht muss die Polizeiführung bei einer 25000 Demo die Aufgaben strategisch festlegen, damit eine solche Demo friedlich verläuft. Einige wenige Angriffe auf die Polizei mit Festnahmen gab es trotzdem nach dem offiziellen Schluss der Veranstaltung. Sie verlief aber insgesamt friedlich, womit die Polizei und die mit der Polizei kooperierenden Organisatoren ihre Hauptziele erreichten.
Was das Verständnis und Deine Frage angeht: Ich persönlich würde eine solche Menschenmenge aktuell ohne FFP2-Maske immer noch meiden, weil ich zur Risikogruppe gehöre, kann allerdings nachvollziehen, dass junge Erwachsene aktuell sich so verhalten, egal bei welcher Demo, beim Sport oder im Park, nämlich das Abstandsgebot nicht mehr konsequent (1.50m) im Freien einhalten. Ich weiss auch nicht, wie ich in dem Alter reagiert hätte angesichts der aktuellen Pandemielage, d.h. der wenigen aktiven Fälle und der geringen Zahl an Neuinfektionen. In einigen Brandenburger Landkreisen z.B. gibt es gar keine akiven Fälle mehr.
Natürlich entkräftet nun die Aufhebung der Teilnehmerzahlbeschränkung und die Durchführung einer solchen grossen Versammlung den Vorwurf der Einschränkung der Versammlungsfreiheit oder gar einer Corona-Merkel-Diktatur augenscheinlich, zum Missfallen der AFD und ihrer Anhänger. |
