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2013: es-wird-zeit-fuer-ein-wahlrecht-ab-16 2019: beteiligung-erhoehen-wahlalter-senken |
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AfD-Franktionschef Josef Dörr begründete die Forderung nach dem Wahlrecht ab 16 Jahren unter anderem damit, dass im Saarland nach einer Wahlrechtsänderung inzwischen auch Menschen mit Behinderungen, die betreut werden, wählen dürfen. Dann dürfe man das Wahlrecht 16-Jährigen auch nicht verwehren. Du vermagst nicht zu erkennen, dass da Minderjährige und Behinderte gegeneinander ausgespielt werden? Dann bewahre Dir dein sonniges Gemüt. :) Also ich fand bei der AfD schon immer komisch, dass das Arme, Arbeitslose, Migranten, etc. gegeneinander ausgespielt wurden und werden. Beispiel: AfD-Chef gibt Migranten Schuld an Wohnungsnot Gruß N. :Huhu: |
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Die Justiz ist Ländersache und Richter sind unabhängig. Der Gerichtspräsident Dr. Bernd Pickel im Kammergericht Berlin aus deinem Link kann sagen was er will. Das ist nicht mal für die Berliner Richter verbindlich und schon gar nicht für andere Bundesländer oder gar ganz Deutschland. Du schriebst: Zitat:
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Und sich dabei noch ein Hintertürchen offen lassen durch "Aber ich bin nicht überzeugt, daß nicht-betroffene glauben besser beurteilen zu können..." Gut gemacht! :Blumen: Zitat:
Machen wir es doch mal wie die AfD und werfen kurz die Grenzen des Anstand über Bord: Es ist kaum von der Hand zu weisen, dass Behinderteneinrichtungen eine Belastung für Steuerzahler und gesetzlich Krankenversicherte sind. Es ist kaum von der Hand zu weisen, dass der Bundeszuschuß zur Rentenversicherung eine Belastung für den Steuerzahler ist. ...kann man vielfältigst fortsetzen. Bringt aber nur wenig. Auch Du kannst es versuchen zu drehen und zu wenden wie Du es möchtest, die AfD ist weit davon entfernt eine normale konservative Partei auf dem Boden der FDGO zu sein. Belege dafür findest Du bereits mit einem Hauch von diesbezüglichen guten Willen mühelos im Netz. Gruß N. :Huhu: |
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Grüne wollen natürlich auch ab 16. Auch wenn Gretl erstmal ruhig ist. AFD dürfte bei 16 keinen Nachteil haben. Verlierer sind CDU/SPD. Auch wenn Söder sich für die Bienen einsetzt und Merkel kräftig aus aller Ländern importiert, kommen sie bei den Jungen nicht an. In anderen Ländern sind Strafen, die bei uns Flüchtlinge für Totschlag schon bekommen haben, immer noch zuwenig für Gruppen-Vergewaltigung. :Huhu: Zitat:
Immerhin muss einer 2,5 Jahre in den Knast, da seine Verbrecher-Laufbahn mit 15 schon zu viele Einträge hatte. Jetzt verbaut man dem jungen Mann sein ganzes Leben und das wegen einer Gruppen-Vergewaltigung. :Blumen: |
naja, und nach dem "Omas von Parkbank vertreiben" hat die Polizei bei dieser illegalen Versammlung nach Infektionsschutzgesetzt in Heilbronn auch mal hart durchgegriffen, und alle verwarnt und evtl. folgen einige Ordnungswidrigkeitenstrafen...
Mir haben die Polizisten in D zu viel Interpretationsspielraum bei der Einordnung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz... Das führt zu, evtl. ja doch nur von mir so gefühlter, Ungleichbehandlung, wenn ich nochmal an den 3.4.2020 und den 4.4.2020 in Berlin erinnern darf. |
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https://www.bild.de/regional/dresden...0864.bild.html PEGIDA & 25% AFD wirken scheinbar. :Blumen: Und scheinbar debattieren sie auch nicht über Moscheen-Öffnungen für Ramadan. :liebe053: |
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Wenn aber jemand nicht einmal einen Beitrag von sich gibt, in dem nicht von "Bananen-Republik", "Staatsfunk" (Was soll das sein?), "Merkels Importierte" und anderer Blödsinn vorkommt - was ist das für eine Diksussiongrundlage? |
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Wenn man - wie ein User hier, der diese "Zeitung" ja auch regelmässig hier als Quelle für seine "Wahrheiten" anbringt - die Bild als sein Hauptorgan hat, dann noch entsprechende Facebook-Kontakte, dann kommt es einem vielleicht wirklich so vor, als versinke dieses Land im absoluten Chaos, es gebe so etwas wie eine Meinungsdiktatur (Wenn ich sage, es gibt eine Meinungsdiktatur und dafür nicht im Knast sitze, kann es dann überhaupt eine Meinungsdiktatur sein?) und überall sind kriminelle Asylbewerber unterwegs. Wenn ich meinen Twitterfeed ansehe, dann wirkt es so als stehe eine rechte Revolution kurz bevor, andauernd werden rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr ausgehoben etc etc. Mit ein bischen Abstand, kann man beides vielleicht ein bischen einordnen. Vor kurzem gab es doh eine Statistik wie oft im Jahr 2018 (?) über Straftaten mit ausländischen Tätern berichtet wurde im Vergleich zur polizeilichen Kriminalstatistik. Und weil das nicht zu dem passt, was BILD berichtet, wird die Statistik in Frage gestellt und nicht etwa der Clickbait-Journalismus im Springerhaus. |
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Meinung ist Meinung, und die AfD halt immer noch nicht verboten und damit nach geltendem Recht eine legitime demokratische Option in unserem Wahlsystem. Mit Eurer Meinung, diese Partei generell ablehnen zu müssen, entsteht halt ein undemokratischer Eindruck über Eure Denkweise und Rechtsauffassung. Zitat:
Frau Bahners Fall wird jetzt von der Staatsanwaltschaft untersucht wg potentiellem Straftatbestandes aufgrund eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz durch Ihren Aufruf zu einer, unbestritten durch das Grundgesetzt erlaubten, Demo gegen die Freiheitsbeschränkungen unter Einhaltung der Abstandsregeln. Zitat:
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:cool: Die Meldung kam übrigens auch in Welt und Co, allerdings so: Zitat:
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Die AfD ist nicht verboten, sie sitzt in Parlamenten, Talkshows etc. Sie darf all das verbreiten, was sie so verbreitet. “Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht” – Jörg Meuthen, AfD „Antifa? Ab ins KZ!“ Mirko Welsch, AfD, MdL „Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ Andreas Gehlmann, AfD „Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD „Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression.“ Sandro Hersel, AfD All das dürfen Sie sagen. Das ist Demokratie. Demokratie und freie Meinungsäusserung bedeutet aber auch - ich werde das niemals einfach unkommentiert stehen lassen und auch nur den Anschein erwecken ich könnte still zustimmen. Womit erzeuge ich da einen "undemokratische[n] Eindruck über Eure Denkweise und Rechtsauffassung." Sorry, den Teil der Argumentation verstehe ich nicht. |
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Du erzeugst den undemokratischen Eindruck weil du rassistische oder undemokratische Äusserungen anderer als rassistisch oder undemokratisch bezeichnest. Und weil du vermutlich damit klarkommst wenn eine Moslemversammlung nicht gleich niedergeknüppelt wird. |
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- Der heute erwähnte Claus Kleber (und sonstige Moderatoren, die ihre Meinung per Kommentar äußern dürfen). Was glaubst du, wenn der bei der Flüchtlingskrise 2015 anstatt links-grünes Geheule z.B. meine Meinung geäußert hätte? Hier wird unter eigener Meinung des Kommentars immer linkes Gerede an die Leute gebracht. Warum kann man nicht Nachrichten wie früher einfach vorlesen? - Will, Illner usw.: Bundestags-Wahl 2017: AFD 12,6% und Grüne 8,9%. Warum sitzen die Grünen (bis Corona) in jeder Sendung? Hier gab es mal die Aussage, dass die AFD keine Experten hat. Die AFD hat also keine Experten zu Bildung. Profs., Leute mit Dr.-Titel, Lehrer mit Kindern ... Dafür haben die Grünen eine Ober-Expertin mit Göring-Eckart. Die redet zwar zu den Leuten wie eine Pfarrerin, hat aber überhaupt keine Berufsausbildung ... Aussage der ARD per Tweet war mal, dass man der AFD keine Plattform für ihre Politik bieten will... - Opfer von Gewalt und deren Angehörige ... Opfer von angeblich rechtem Terror oder Schulamok-Läufen kommen ganz selbstverständlich in Talkshows. Opfer-Bilder gehen durch die Zeitungen usw. usf. Wer kennt die Opfer des Chinesen-Virus, der vielen Verbrechen durch die Asylanten?, des kleinen Jungen, der in FFM vor den Zug gestoßen wurde? -Derzeit bekommt bspw. unsere Regierung in jeder Talkshow die Möglichkeit alles als achso toll hinzustellen. Wer geht hier mal kritisch mit dem Versagen um? Zufällig hat man gleich mal die GEZ-Gebühren zu Krisen-Beginn durchgewunken - Oder Filme: Schon mal einen Tatort angeschaut? Wie oft waren dort Flüchtlinge Opfer rechter Gewalt? Die Realität, dass es tausende deutsche Opfer von Flüchtlingen gibt, kommt nie vor. Oder teure Sendungen wie Babylon Berlin. Glaubst du wirklich, dass die Leute nach der Weltwirtschaftskrise 1928 (Massenarbeitslosigkeit, Hunger,Armut) Party gefeiert haben? Jedes System hat seine Staatsmedien ;) |
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Bin ja vom Grundsatz voll bei Dir, nichts unkommentiert zu lassen, weil natürlich auch Dir die Meinungsfreiheit gilt und zu erhalten ist. Zitat:"Ich teile nicht Ihre Meinung, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie sie frei äußern können." Aber es gab halt auch schon (da bist Du nicht direkt angesprochen, weil ich Dich ja garnicht kenne) undemokratische Verhaltensweisen in D, die auch mir sauer aufstoßen. Z.B. Frau Merkels Rolle in der Causa "Thüringen und Hr. Kämmerer". Ihre Einflußnahme aus Berlin auf diese demokratisch durchgeführte Wahl des Hr. Kämmerer war doch unbestreitbar völlig undemokratisch. Zumal Hr. Kämmerer ja kein AfD ler ist, sondern nur mit deren Stimmen gewählt wurde. Und bei den Kommentaren hier dazu zeigte sich damals, dass da durchaus eine Vorverurteilung und Hexenverbrennung in D stattfinden kann, bevor ein Verbotsverfahren gegen die AfD auch nur Ansatzweise gestartet ist. |
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Heute morgen startete ich einen Versuch Dir den Unterschied zwischen Staatsfunk und Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk zu vermitteln. Es scheint dies scheiterte ob begrenzter Fähigkeiten. Gruß N. :Huhu: |
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Jeder hat seine Meinung über die Medien. Kannst ja mal montags (nach Corona) nach Dresden. Da bist vllt. Du der Sonderling. :bussi: 25% des Ostens sind auf dem vollkommen falschen Trip. Haben alle nicht in der Schule aufgepasst. Nicht den Claus Kleber zugehört ... Was machen wir jetzt mit denen? |
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Aber gut....freies Land und so. Wenn die Sache mit dem Imam für Dich nicht o.k. ist und jemand deiner Meinung nach gegen Gesetze verstossen hat...warum nicht auch Anzeige erstatten? Gruß N. :Huhu: |
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Gruß N. :Huhu: |
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Richtig wurde festgestellt: Zitat:
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Mir fällt es halt schwer aus seinem pauschalisierenden Gepolter noch die Diskussionsgrundlagen rauszulesen. |
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Ich halte es für extrem dumm, dass es Menschen gibt, die eines der Probleme in Deutschland als (tolerierbares Teil der) Lösung betrachten. Genauso wenig wie ich mir zum Beispiel in einem Triathlonforum, von einem bekennenden und überführten Doper die Schwachpunkte in meiner Trainingsplanung erklären lassen würde, genauso wenig lasse ich mir von Wählern und Mitgliedern einer Partei, in der Verfassungsfeinde, Rechtsextreme welche von der Machtübernahme träumen und Antisemiten, einen großen und unübersehbaren Einfluß haben, die Schwachpunkte der Demokratie erklären. Wenn in deinem persönlichen Wertegerüst dazu noch ein paar entsprechende Stangen und Streben fehlen, dann wünsche ich Dir und mir, dass Du diese schnell findest (die Baumärkte und Buchläden sind geöffnet) und baldmöglichst einbaust. Gruß N. :Huhu: |
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Gruß N. :Huhu:[/quote] |
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Von Machtübernahme träumt übrigens jede Partei. Das ist eigentlich das Ziel in jeder Demokratie. Wer >50% bekommt kann regieren, obwohl im WorstCase fast genausoviele dagegen waren. Derzeit bei fast jeder Wahl zu beobachten. :liebe053: War übrigens auch ein Zeichen der Weimarer Republik, in der alle Party in Berlin gefeiert haben :Cheese: |
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Beschreibt der Beitrag doch u. a. den Ist-Zustand der AfD, die z. B. den Faschisten Höcke nicht los wird. Gruß N. :Huhu: |
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https://de.wikipedia.org/wiki/Machtergreifung Davon träumt nicht jede Partei. PS: Du hast schon wieder das "versifft" vergessen. Das gehört zwingend dazu! |
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https://www.lto.de/recht/hintergruen...schmaehkritik/ |
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Und übrigens, wenn du schon Leute blöd anmachst: Zitat:
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![]() Gruß N. :Huhu: |
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Nach Angaben des Verwaltungsgerichts hatte Höcke auf Unterlassung geklagt: Klage abgewiesen - Höcke nimmt Bezeichnung "immer extremistischer" hin Eine Anzeige von Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kein juristisches Nachspiel. Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sagte MDR Thüringen, dass kein entsprechendes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Nötigung eingeleitet werde. Gruß N. :bussi: |
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Ich glaube, dass der Satz von Mutti eine Talkshow-Runde mal wert gewesen wäre. Aber wer traut sich so eine Sendung zu. Und wer - außer der AFD - will daran teilnehmen. Wenn Mutti sagt, dass die Wahl rückgängig gemacht werden muss, dann ist das so. Mutti kann eh machen was sie will. Seine Rede bei Pegida war m.E. eine der besten Politiker-Reden, die ich gehört habe. Die Presse hat ihm Volksverhetzung unterstellt, da er Mutti stürzen will. :Blumen: |
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Darf man, wenn man Höcke als Faschisten bezeichnen kann, einen Höcke-Bewunderer als Faschistenfreund, Faschistensympathisant oder ...mehr im links-grünen Duktus... einen Faschistenversteher nennen? :Gruebeln: Zitat:
N. :Huhu: |
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