Zu den gescheiterten Staaten ( Failed State ) gehören Länder wie Somalia, Sudan, Kongo usf. Zu Berlin besteht ein riesiger, himmelweiter Unterschied, auch wenn die AFD gerne mal vom "gescheiterten Staat" Berlin spricht.

Interessant finde ich am Wahlergebnis, dass die Linkspartei, nachdem sie bei der letzten Wahl wegen ihrer Regierungsbeteiligung, wo sie einige unsoziale Beschlüsse der SPD mittrug, Stimmen verlor, jetzt bei dieser Wahl aus der Opposition heraus wieder an Stimmen gewann und relativ wenig Wähler an die AFD abgab. Passt sie ihre sozialen Forderungen (Wohnungsbau, Bildung z.B.) jedoch zu stark an die SPD in einer möglichen Regierungskoaliton an, wird sie wieder Wähler an die Nichtwählergruppe verlieren bei der nächsten Wahl.

Die AFD bekam vor allem Stimmen von ehemaligen CDU-Wählern und Nichtwählern. Aus der letzten Gruppe konnten die anderen Parteien kaum neue Wähler mobilisieren. Für die CDU (Henkel) zahlte es sich nicht aus, verbal zu versuchen, die AFD bei einigen Themen einzuholen.

Ich habe nicht geschrieben ist failed steht, sondern wirkt. Das Du mich in die AFD Ecke rückst wegen des bemühten Bildes ist angesichts der Realitäten in dieser Stadt ziemlich billig.

Ich passiere oftmals auf dem Weg zur Arbeit die Märchenbrücke am Kanzleramt. Da schlafen Nachts teilweise zwei Dutzend Menschen. Mein Kiez wird durch eine Moschee (wo Frauen vollverschleiert drei Meter hinter ihren Männern herauskommen) und einen größtenteils türkischen Rockerclub geprägt. Die wenigen Bio Deutschen ziehen weg, wenn sie Kinder haben, weil die sonst als einziges oder mit zwei drei weiteren Aussenseiter in ihrer Klasse wären. Selbst die Schulen der CDU Klientel im Westen der Stadt gleichen oft einer vergammelten Ruine, wo die Klos stinken und oft die Dächer nicht dicht sind.

Hier passt vieles nicht mehr zusammen. Da braucht es nur die Stichworte Bürgerämter, BER, und "Soldiner Kiez" oder Gesundbrunnen. Weite Teile von Maobit und Wedding sind nur noch bedingt als friedlich und rechtsstaatlich zu bezeichnen. Doch die meisten, die diese Probleme sehen und erleben, wählen eben nicht AFD. Allerdings glauben auch nur wenige daran, das ein politischer Wille in den Führungsgremien der Bundesparteien existiert, hier etwas zu verändern.

Würdest Du einen "Failed State" besuchen und gesund wieder zurückkommen, würde auf Dich Berlin bestimmt als sehr, sehr sicherer, zuverlässiger, verlässlicher, nichtkorrupter Staat mit ausgebauter, moderner Infrastruktur wirken und nicht wie ein "failed State".

Das zum Einen, zum Anderen finde ich es wirklich erschreckend, dass eine Partei, die ein historisch schlechtes Ergebnis einfährt das auch noch als Erfolg feiert.

Und dass bei CDU und SPD - und beide wollen keine personellen Konsequenzen ziehen. Das nennt man wohl echte Realitätsverweigerung.

Nicht erwartet hätte ich, dass im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (ca. 200 000 Einwohner), wo ich jahrzehntelang arbeitete, die Bürgermeisterin Frau Herrmann (Grüne) und die bisherige Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung weitgehend bestätigt wurde (mehr Stimmen für Linke, neu AFD), weil in der Presse Frau Herrmann und die Bezirksverordeten persönlich extrem stark "angegangen" wurden wegen der Besetzung einer Schule durch Flüchtlinge, wegen des sozialen Brennpunktes Kottbusser Tor, dem Drogenhandel im Umfeld des Görlitzerparkes und dem Kotti, den "Ballermann"-Kneipen-Strasssen/Kiezen für Touristen, Mietsteigerungen mit Wegzug Alteingesessener.
Offenbar trauen die Wähler in diesem Bezirk den Grünen, der Linke, SPD eher zu, diese innerstädtischen Konflikte, Probleme zu lösen als der CDU, welche trotz der Presseunterstützung nur 7,7 % der Stimmen in diesem Bezirk erhielt und einstellig blieb.

Einen deutlichen Rechtsruck gab es im östlichen Aussenbezirk Marzahn-Hellersdorf, wo die AFD beinahe stärkste Partei wurde (mit ca. 23 %), nur knapp hinter der Linken mit ca. 24 %. In diesem Bezirk gingen NPD und Rechtsradikale am heftigsten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen vor.

Gespannt bin ich darauf, wie die Parteien damit umgehen, dass nach dem Proporzverfahren der AFD in den Bezirken (ca. 200000 Einwohner) Stadtratssitze (Exekutive) zustünden, die von den Bezirksabgeordneten gewählt werden müssen. (Änderung des bisherigen Wahlverfahrens durch das Abgeordnetenhaus?). Linke, Grüne werden zu 100 % keine AFD-Mitglieder als Stadträte wählen.

Oder Amtspattex. Ich finde im allgemeinen, dass in der Politik zu alte Strukturen vorherrschen und somit nur ein sehr enger Personenkreis für Spitzenmandate oder Ämter zur Auswahl steht.

Außer auf kleinster komunaler Ebene ist es doch kaum möglich einen gescheiten Platz in der Landesliste oder gar zum Spitzenamt zu bekommen. Da muss man sich erst in mühevoller Kleinarbeit und Arschkriecherei durch die Parteistrukturen kämpfen. Und "oben" kommen dann natürlich nur die an, die der Parteispitze genehm sind. So ist "frischer Wind" kaum möglich. Da bekommt der Wähler eher den Eindruck, dass die alten Reden einfach nur neue Gesichter bekommen haben.

Wirkliche Seiteneinsteiger gibts doch zumindest über die kommunale Ebene hinaus kaum bis nie. Es sind immer Leute die sich erst um die Partei verdienen müssen.

Und neue Politik kann man als SPD oder CDU imho nur glaubhaft mit wirklich neuen Gesichtern verkaufen. Als wenn ein Gabriel wie ein Fähnchen im Wind immer wieder seine meinung zu bestimmten Themen verändert. Personelle Konsequenzen sind eigentlich unabdingbar.

Und in Berlin? SPD und CDU sind imho noch viel zu gut weggekommen, dafür dass sie seit vielen Jahren an der Macht (SPD sogar schon sehr lange) sind und bei allen größeren Projekten versagt und bestimmte Sachen wie Wohnungen, innere Sicherheit und Flüchtlinge handlungsunfähig waren, weil man die Probleme entweder nicht gesehen hat oder ignoriert hat.

Es mag an Berlin und dem fast komplett fehlenden ländlichen Raum liegen - weiß ich nicht so genau.
Aber mir fällt auf, das sich die Wähler dort inzwischen zu deutlich links oder rechts hingezogen fühlen. Grün, Linke und auf der anderen Seite AfD machen Jagd auf die CDU.
Das war lange überhaupt nicht vorstellbar. Die SPD setzt sich so deutlich auch nicht ab - das wird auf jeden Fall spannend in der Zukunft.
Das Internet wird es künftig weiter erleichtern sich Meinungen, Fakten und Parolen zu ziehen um dann noch stärker die politische Mitte zu verarbeiten....in links oder rechts.

Ja, sind sie.

Ich finde, das bildet sehr gut die aktuelle Meinungsbildung in der modernen Gesellschaft ab. Mit einer besonnenen und differenzierten Meinung wirst du gar nicht mehr wahrgenommen.

Schau dich mal im Internet um, in den sozialen Medien und Foren.

Beispiel: Entweder Hassparolen oder Glorifizierungen zu öffentlichen Personen. Der böse Trump, der gute Boateng. Dass Menschen "gute" und "schlechte" Seiten haben, wird völlig außer Acht gelassen.

Und die großen Medien springen auf diesen Zug auf. Aus Berichterstattungen werden dann Kommentare mit eigener, zum Teil extremer Meinung des Autors.

Das klassische Dilemma der "vierten Instanz/ Gewalt":
Wenn mensch Zeitungen verkaufen will, geht das am besten in dem man plakative möglichst dramatische Meldungen bringt.

Geradzu krotesk ist das im Falle der öffentlich rechtlichen Fernsehsender. Nach Staatsauftrag genau für die Rolle der öffentlichen Meinungsbildung geschaffen, letztlich stark durch die Parteien kontrolliert, die sie kontrollieren sollen und dann auf Einschaltquote getrimmt.

Letztlich sehe ich aber die immer stärker auf Krawall und Fokusierung auf extreme gestimmten "Medien" als Konsequenz des politzisch gewollten Primats der "freien" Märkte. Da die Wähler das seit den 1980ern gewählt haben, sollten sie jetzt nicht so überrascht sein.

Ich persönlich bin nach wie vor vom guten Abschneiden der SPD überrascht.
Nach der letzten Wahl, die ja vom Meinungsbild einen Regierungsauftrag für SPD und Grüne war, hatte Herr Wowereit ja genau dieses Meinungsbild ignoriert und eine große Koalition gebildet. Nach dieser Taktik und der desaströsen Bilanz dieser Groko finde ich es krotesk, dass die SPD immer noch stärkste Partei in weiten Teilen der Stadt ist.

Aus der Berufsgruppe der Arbeiter wählten in Berlin 28 % (!), bei den Arbeitslosen 22 % die AFD zur stärksten Partei bei diesen Gruppen. Die SPD wurde stärkste Partei bei den Angestellten und den Rentnern, die CDU bei den Beamten, die Grünen bei den Selbständigen. Eine Verteilung, die nicht überrascht, aber zu Bedenken für die SPD und Linke Anlass geben müsste, dass sie gerade in der Arbeiter-/Arbeitslosengruppe von der AFD überholt wurden. Den "typischen" AFD-Wähler in Berlin könnte man somit nach den Auswertungen in der grossen Mehrheit als männlich, zwischen 45-59, Arbeiter oder Arbeitslos, beschreiben.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1112212.html

Ich dachte immer das Wahlen geheim sind. :Lachanfall: :Lachanfall:

Viele Menschen haben aber nichts dagegen nach der Wahl zu ihren Entscheidungen befragt zu werden. Das nennt man dann "Wahlforschung".

Ich glaube das wird die SPD und Linke nicht so sehr beschäftigen. Anderen Zahlen zu folge sind sehr viele Wähler der AFD zuvor nicht mehr wählen gegangen (bis zu 60%). Die EX SPDler und Arbeitslosen spielen langfristig in der Zweidrittel Gesellschaft momentan kaum eine Rolle. Man wird darauf hoffen, das sich die AFD als Protstpartei abnutzt, wie zuvor die Linke.

Vielleicht kann es sein, dass die 'Mitte' aktuell einfach viel zu weit links angekommen ist. Gerade die großen Volksparteien müssen sich richtungsweisend im Sinne des Volkes neu orientieren und ausrichten. Der DEMOKRATISCH rechte Rand wird verteufelt und darauf von allen Richtungen eingeprügelt. Mich wundert der Erfolg einer AfD keineswegs. Es wird einfach eine Lücke in der Parteienlandschaft erfolgreich besetzt.

Müssen Parteien sich wirklich nach der Stimmung im Volk orientieren? Ist es nicht viel eher anders herum, so dass Parteien intern ein Programm beschließen, in dem sie

1. Probleme der Gesellschaft erkennen und bennen
2. Die Probleme nach ihrer Dringlichkeit gewichten
3. Lösungswege für die Probleme festlegen.

Dies sollte nach dem besten Wissen und Gewissen der Parteien gemäß deren Ideologie und auch unter Berücksichtung ihrer Verantwortung geschehen.

Dann hat Wähler die Möglichkeit zu entscheiden, welchen Löungsansatz er für sich und die Gesellschaft am sinnvollsten hält und entsprechend macht er seine Kreuze.

Also zB Berlin:

Wohnungsnot und Mieten sind ein benanntes Problem durch alle Parteien.
Rein fiktiv jetzt:
FDP sagt: Der Markt regelt das selbst.
CDU sagt: Der Markt regelt einen großen Teil selbst, aber wir müssen Wohnraum für Studenten, Rentner und andere Bedürftige schaffen/vorhalten,
SPD sagt: Der Markt muss reglementiert werden. Mietpreisbremse, Luxussanierungsstop und so weiter
LINKE sagt: Der Markt gehört abgeschafft, Wohnungen müssen zentral nach Bedüftigekeit vergeben werden
Die GRÜNEN pflanzen Bäume und bauen Baumhäuser
Die AFD sagt alles wird gut solange keine Flüchtlinge in Wohnungen einziehen

usw. (bei den letzten beiden ist mir nichts sinnvolles mehr eigefallen)


Dann kann sich jeder aus seiner Position heraus den raussuchen, der ihn am besten vertritt.


Wenn sich die Parteien an der Stimmungslage in der Bevölkerung immer wieder neu orientieren, dann sind unsere Legislaturperioden viel zu lang. Und vor allem an wem soll sich denn orientiert werden? S21 ist doch hier ein gutes Beispiel. Als Ortsfremder hatte man den Eindruck durch die Medien bekommen, als wenn die ganze Stadt gegen das Projekt war, aber die Abstimmung zeigte dann doch dass eigentlich eine mehrheit für den Bau war. Man bekommt also schnell den Eindruck, dass der der am lautesten ist auch die Mehrheit representiert.

Wer protestwählt, sollte mal ein Gedankenspiel machen und die Parteiprogramme lesen, und dann lieber eine Partei nehmen, mit der er auch gut leben könntem, wenn sie tatsächlich sogar allein regieren könnte und dann das macht, was in ihrem Programm steht.
EIN entscheidender Unterschied bei genau den beiden:
Wenn die berühmten "kleinen Leute", die angehängtren, die unteren Schichten, diejenigen, die jetzt mittendrin sind, wenn Hartz-IVer, EIn-Euro-Jobber und Migranten im Rennen der Wirtschaft um die Billigstlöhner gegeneinander ausgespielt werden:
Also genau diese Wähler sollten die Parteiprogramme der LINKEN und der AfD lesen und danach entscheiden, welche dieser beiden Parteien eher was für sie und ihre Interessen wäre. Die AfD ist in ihrem Programm, was das betrifft, eine knallharte, kaltschnäuzig-neoliberale Partei.

Meine Vermutung ist, dass Wahlen bei weitem nicht so rational ablaufen wie man vielleicht denken mag. Ich schätze, dass weniger als 10% aller Wähler sich mit den Parteiprogrammen beschäftigt haben und dann sorgsam auswertet, was für ihn das Beste ist.

Vielleicht ist das ja auch garnicht so doof. Weil die Versprechen und offiziellen Ankündungen etc... was wird denn davon eingehalten? Am Ende bleibt doch meistens ein: "Sorry, aber aktuelle Entwicklungen führten dazu, dass wir anders vorgehen mussten als wir es angekündigt hatten". Ob es nun wirklich aktuelle Entwicklungen waren oder ob man einfach feststellte, dass das was man sich ausgedachtet eigentlich nix taugte. Das ist ja schon ne ziemlich unverbindliche Angelegenheit.

Oder aber man vorher schon klar wußte, dass man Versprechungen macht, die man definitiv nicht einhalten will, dem Wähler das aber nicht sagen kann, weil der dann ganz sicher das Kreuz woanders macht.

DAS würde ein Politiker niemals tun. Das sind alles Leute, deren Wort und Versprechen noch was zählen. :Lachanfall:

Mit Hinblick auf die nächste Bundestagswahl ist das leider garnicht mal so lustig.

Einfach mal folgenden Satz googeln:
Die Wahrheit vor der Wahl - das hätten Sie wohl gerne gehabt.

es ist halt so, dass wahlprogramme die wünsche der parteien beihnhalten. quasi was sie machen würden, wenn sie mit absoluter mehrheit allein regieren könnten.
realistischer wäre es, wenn sie ihre forderungen bzw positionen in "verhandelbar" und "nicht verhandelbar" in koalitionen unterteilen würden.

Und danach sollte man gerade als Protestwähler gehen. Hauptzweck vom Protestwählen ist ja doch nicht, die protestgewählte Partei plötzlich alleinherrschend an die Macht zu hieven, sondern den früher bevorzugten Parteien einen "Denkzettel" zu verpassen.

Auf der Website "Geschichte der Gegenwart" befasst sich der neueste, recht interessante Artikel damit, wie die Rechtspopulisten Begriffe verdrehen und ins Gegenteil verkehren, um so ein eigenes politisches Begriffsystem zu schaffen, das den dahinterliegenden Rassismus und Nationalismus kaschiert.

Verkehrungen ins Gegenteil. Zur Karnevalisierung von Politik
Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?

Ziemlich sperriges Stück. Einiges lässt sich nachvollziehen. Allerdings sieht die Autorin die Deutungshoheit darüber, wer als Rassist und Faschist zu gelten hat, augenscheinlich bei der Linken. Diese ist naturgemäß alles andere als neutral und gerne bereit, eine unliebsame Meinung dem rechten Sumpf zuzuschlagen. Das macht dann vieles einfacher.

Nicht jeder, der sich nicht freudig mit linken Positionen identifiziert, denkt automatisch rassistisch. Und das "tendenziöse Lesen von Forschungsergebnissen" haben auch nicht erst die Nationalisten erfunden. ;)

Ich habe den Thread umbenannt: Vormals "Landtagswahlen Rechtsruck".

Einen Rechtsruck hat es gar nicht gegeben. Es ist nur so, dass rechtes Gedankengut nun offensichtlicher wird und Rechte wieder lauter werden.

Und in nennenswerter Anzahl gewählt.

Woraus schließt Du das?

In meiner Wahrnehmung wird die politische Landschaft lediglich fraktaler.

Wenn man die letzten acht Landtagswahlen in Deutschland betrachtet und mit deren Ergebnissen über die letzten Jahrzehnte vergleicht, ist ein Zuwachs der Stimmen rechts der Mitte lediglich in Ostdeutschland (mit Ausnahme von Berlin) zu sehen - und von einem "Rechtsrutsch" möchte ich bei niedrigen einstelligen Prozentzahlen auch nicht sprechen (Ausnahme Sachsen-Anhalt). Einige, die vor 25-30 Jahren CDU gewählt haben, wählen jetzt AfD. Dafür sind die Variationsmöglichkeiten bezüglich der Koalitionen für die CDU größer geworden.

Rheinland-Pfalz
2016: 31,8 % CDU, 12,6 % AfD
1987: 45,1 % CDU
1983: 51,9 % CDU

Baden-Württemberg
2016: 27,0 % CDU, 15,1 % AfD
1988: 49,0 % CDU
1984: 51,9 % CDU

Mecklenburg-Vorpommern
2016: 19,0 % CDU, 20,8 % AfD
1994: 37,7 % CDU

Sachsen-Anhalt
2016: 29,8 % CDU, 24,3 % AfD
1994: 34,4 % CDU

Berlin
2016: 17,6 % CDU, 14,2 % AfD
1995: 37,4 % CDU

Bremen:
2015: 22,4 % CDU, 5,5 % AfD
1991: 30,7 % CDU

Hamburg:
2015: 15,9 % CDU, 6,1 % AfD
1987: 40,5 % CDU

Thüringen:
2015: 33,5 % CDU, 10,6 % AfD
1994: 42,6 % CDU

Das habe ich auch schon öfter so empfunden.
Es ist echt krass, wie stark man dem Ruf eines Menschen schaden kann, wenn man behauptet, er wäre Faschist, Antisemit oder Nazi.
Selbst, wenn man ganz anderer Meinung ist, bleibt da häufig was haften und man überlegt sich dreimal, ob man in entsprechendem Umfeld auch nur noch einmal den Namen kurz erwähnt.
Manche trauen sich wahrscheinlich nicht einmal mehr über bestimmte Themen intensiver nachzudenken, weil sich eben andere damit schon intensiver beschäftigt haben, die angeblich tief in ihrem Herzen Rechte wären.

"Sie wollen mein Herz am rechten Fleck, doch seh ich nach unten weg, dann schlägt es links ... !" :-)
-> https://www.youtube.com/watch?v=Ph-CA_tu5KA

Und werden folglich entsprechend mutig:
http://www.heute.de/baden-wuerttembe...-45936780.html

Viele denken darüber nach und reden im privaten Rahmen darüber. Problematisch ist die fehlende öffentliche Auseinandersetzung.

Wenn die einzige wirklich unbeeinflusste Meinungsäußerung in der Wahlkabine stattfindet, sind Schockszenarien unausweichlich.

Du schaust in den letzten 2 Jahren keine Talkshows? In jeder sitzt ein AfD Politiker oder Thilo Srazin oder einer von der FPÖ .................

Die These, dass Meinungen in D unterdrückt werden halte ich doch für weit her geholt.

Man riskiert da ja auch einiges, wenn man sich da zu weit aus dem Fenster lehnt.
Exempel wurden ja schon so manche statuiert.
Das schreckt viele ab.

Ich habe mal in einer Facebookgruppe einen Link gepostet zu einem Video von jemandem, der zumindest einerm ganz und gar nicht in den Kram gepasst hat.
Der ist direkt über mich hergefallen ;-).
Er war in politischen Fragen sehr viel geübter und gebildeter als ich, was keine Kunst ist.
Die Überlegenheit dürfte aber drückend gewesen sein.
Meiner Meinung nach hat er der Sache (es geht in der Gruppe um den Themenkreis Gundeinkommen) keinen guten Dienst damit erwiesen.
Das schreckt doch eher viele Leute ab.

Von Bernd Senf habe ich viele lange Beiträge gehört und gesehen und auch einige von Ken Jebsen.
Sie haben mich sehr beeindruckt.
Beide wurden in meinen Augen äußerst unfair angegangen auf sehr ähnliche Art.

Von was redest du denn ganz konkret?
Dass irgendwas angeblich verschwiegen oder nicht diskutiert wird, ist doch ein alter Hut. Es wird doch alles rauf und runterdiskutiert.
Und im "privaten Rahmen" wird doch auch bloß das disktiert, was man irgenwo in den Medien aufgeschnappt hat.

Auch hier: bitte mal konkret werden.

Die Talkshow, bei der das Fakt-Checking vom Moderator so spontan und konsequent bei anderen Parteien betrieben wird, wie bei der AfD habe ich noch nicht gesehen.

Versuche, mich nicht als Feind zu betrachten. Mir fallen gewisse Dinge auf. Wenn ich diese als unfair empfinde, äußere ich das. Ob das Opfer der Ungerechtigkeit die extreme Rechte oder Linke ist, interessiert mich zuerst nicht. Ich finde z.B., das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands war eine Schweinerei.

Ich bevorzuge es, ein unmoderiertes Bild zu erhalten. Allein, dass dies nicht ohne weiteres möglich ist, erregt meinen Argwohn und zwingt mich, mich im Detail mit Dingen zu beschäftigen, die mich ansonsten nicht einmal peripher interessieren würden.

Wenn du z.b. öffentlich als Gewerkschafter (Linker) bekannt bist und nen neuen Job suchst, kannst du dich auch auf lebenslang HartzIV einstellen. In der "freien" Wirtschaft wirst du zumindest keinen Job finden.

Also das trifft ja nicht nur die "neuen Rechten".

Nein. Im privaten Rahmen wird genau das diskutiert, was man täglich erlebt und was in den Medien keinerlei Wiederklang findet.

PS: Und man hält sich öffentlich zurück, weil man sich weltoffen fühlt und die Menschheit liebt. Trotzdem werden dadurch nicht alle Menschen gut und brüderlich.

Was denn z.B.? Rede doch mal Klartext.
Ich habe noch nichts erlebt, was nicht längst in den Medien durchgekaut wurde und mir hat auch auch noch niemand solches erzählen können.