Vollständige Version anzeigen : Lindner ist entlassen!
LidlRacer
06.11.2024, 21:17
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelkoalition-olaf-scholz-entlaesst-christian-lindner-a-b6705e89-7991-43fb-bc93-5cc0cb7d76f5
LidlRacer
06.11.2024, 21:21
Scholz äußert sich wohl gleich öffentlich.
Zu sehen z.B. auf Phoenix.
Ich werde ihn nicht vermissen ...
sybenwurz
06.11.2024, 21:26
Ich weiss nicht, was daran eilig sein soll;- der ist doch jetzt ne ganze, lange Zeit lang entlassen...:Cheese:
Aber ja, einer, den ich nicht vermissen werde.
Siebenschwein
06.11.2024, 21:33
Tja, dann kann er sich gleich mal an den Merz ranwanzen. Die zwei passen ja auch zusammen wie… Beavis und Butthead?
Genussläufer
06.11.2024, 21:36
Tja, dann kann er sich gleich mal an den Merz ranwanzen. Die zwei passen ja auch zusammen wie… Beavis und Butthead?
Das macht keinen Sinn. Er wird als Steigbügelhalter einer links/grünen Regierung wenig Chancen haben, erneut die 5% Hürde zu überspringen. Merz wird wohl andere Partner finden müssen.
LidlRacer
06.11.2024, 21:39
So deutliche Worte wie gerade von Scholz gegen Lindner hätte ich gerne viel früher gehört.
Aber ob mit wahrscheinlichen Neuwahlen im März irgendwas besser wird, bin ich nicht so sicher ...
Scholz schäumt vor Wut, Notprozess mit der CDU für jetzt bis Ende des Jahres, 15.01. Vertrauensfrage, damit Neuwahlen 03.25
mß
sybenwurz
06.11.2024, 21:45
Scholz schäumt vor Wut, ...
Vielleicht sollt ich mich in das Thema mal einarbeiten, ich wusst wie üblich gar nicht, dasses diesen Scholz überhaupt noch gibt...:Lachanfall:
irgentwie hat er es nicht kapiert: er hat sich selbst entlassen - Vertauensfrage morgen - Wahlen nach Weihnachten
make dschörmäny smoll ägähn
:Maso:
uncle donny back again - rot/grün/gelb wech ..... alle irre
...ob das dem Scholz seinen BK Stuhl rettet?
Der Lindner hat doch recht, die Schuldenbremse zu erhalten.
Interessant Herr Bremer in NTV
https://www.n-tv.de/mediathek/livestream/24-Stunden-ntv-Livestream-article9511936.html
Habeck jetzt live, sichtlich gefasst …. der hat gerade ein Knalltrauma, hab ich noch nie so gesehen bei ihm. Es ging wohl um die Ukraine nach der Wahlentscheidung in den USA, da hat es gekracht.
Vertrauensfrage erst Januar, Misstrauensantrag mag früher eingebracht werden, aber das liegt dann bei der Union
m.
...
Der Lindner hat doch recht, die Schuldenbremse zu erhalten.
…..
Warum?
m.
Schwarzfahrer
06.11.2024, 21:59
So deutliche Worte wie gerade von Scholz gegen Lindner hätte ich gerne viel früher gehört.Und so deutliche Worte zur Wirtschaftspolitik, wie von Lindner kürzlich, hätten viele gerne schon vor drei Jahren gehört...
Es geht eben auseinander, was nie richtig zusammengehört hat. Angeblich wünschten sich dies bereits 57 % der Wähler - allerdings wollten die Hälfte davon, daß die Grünen zuerst gehen...
(https://www.bild.de/politik/inland/ampel-insa-umfrage-vor-showdown-mehrheit-hat-absolut-die-nase-voll-672b6574048fa103a43c2220)
Warum?...
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/292470/vor-zehn-jahren-einfuehrung-der-schuldenbremse/
Bekannt?
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_(Deutschland)
Wir brauchen auf den Wahlzetteln mMn einen Wählervorschlag zu Koalitionen.
Es ging wohl um die Ukraine nach der Wahlentscheidung in den USA, da hat es gekracht. ....
m.
Kannst Du das etwas näher ausführen, was konkret der Streitpunkt war? Etwa eventuell die Finanzierung des Krieges, sollten sich die USA finaziell zurückziehen? Hast Du noch einen Link auf das Habeck-Statement? Danke.
sybenwurz
06.11.2024, 22:08
Der Lindner hat doch recht, die Schuldenbremse zu erhalten.
Echt ja, Wieso?
2009 mag die gerechtfertigt gewesen sein, wir haben halt nu gradma 15Jahre später.
X S 1 C H T
06.11.2024, 22:10
Kannst Du das etwas näher ausführen, was konkret der Streitpunkt war? Etwa eventuell die Finanzierung des Krieges, sollten sich die USA finaziell zurückziehen? Hast Du noch einen Link auf das Habeck-Statement? Danke.
https://www.ardmediathek.de/live/tagesschau24/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2Vzc2NoYXUvbGl2ZXN0cm VhbQ
Da bisschen spulen.
https://www.ardmediathek.de/live/tagesschau24/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2Vzc2NoYXUvbGl2ZXN0cm VhbQ
Da bisschen spulen.
danke!
JENS-KLEVE
06.11.2024, 22:13
Ich wusste gar nicht, dass Scholz sprechen kann. Und jetzt direkt so deutlich. Ich werde ihn nicht vergessen, wenn er abgewählt wird.
Die ARD hatte im live den Anfang vom Statement des BK nicht ganz drauf, der Anfang lohnt sich. Lief gerade – es war der Showdown zur Schuldenbremse, Ende und aus.
m.
Hoffentlich nimmt Lindner seinen Kollegen Wissing gleich mit.
Kannst Du das etwas näher ausführen, was konkret der Streitpunkt war? Etwa eventuell die Finanzierung des Krieges, sollten sich die USA finaziell zurückziehen? Hast Du noch einen Link auf das Habeck-Statement? Danke.
ARD Mediathek hin und rûeckspulen, lief als CM Brennpunkt zu der US Wahl die haben schneller geschaltet (pun intended) als das zdf, Schuldenbremse war das Thema
Habeck macht auf mit dem Streit um die Ukraine–Hilfe auf.
m.
Hoffentlich nimmt Lindner seinen Kollegen Wissing gleich mit.
Die Koalition ist beendet, die Entlassung anderer Minister als der Finanzen, wurde nicht beantragt, es werden Ruechtritte folgen müssen, da CL die FDP ist und die FDP CL.
m.
Mein ü funktioniert heute nicht gūt, ich bitte alle Tippfehler zu entschûldigen.
Tippe auf drei devices, keines hat eine Tastatuer, immer kommt alles zûgleich.
ú.
Offenbar wollten Scholz und die Grünen auch eine Notlage wegen des Ukrainekrieges feststellen, um auf diese Weise die nach der Verfassung verpflichtende Einhaltung der Schuldenbremse auszusetzen, und um ebenfalls mehr Geld für die Ukraine im Haushaltsplan einstellen, nachdem Trump gewählt worden ist. Mit der Merz-CDU wird das dann funktionieren.
Das wäre auch gut so, schauen wir mal wie sich die einzelnen Posten addieren und was durchkommt
(Das weitaus meiste was für die Ukraine sein könnte , ist nicht militärisch, denn davon haben wir nicht genug, sondern humanitär, sag ich mal so)
m.
Echt ja, Wieso?
2009 mag die gerechtfertigt gewesen sein, wir haben halt nu gradma 15Jahre später.
Weil Politiker per se keine eigene Ausgabendisziplin haben und ich das Thema 'Steuererhöhung wegen zu wenig Geld zum Verschleudern' nicht mehr hören kann. Deshalb wurde auch Trump in den USA gewählt, Steuersenkungen und jedem seine Lebensverantwortung selber ruckübertragen statt 'Welt retten und dafür die eigenen noch arbeitenden Bürger finanziell maximal ausquetschen'.
Ihr dürft gerne alle freiwillig euer überschüssiges Geld nach Berlin spenden. Ich würde lieber viel mehr von meinem Brutto auch netto auf meinem Konto sehen. Schade, dass das auch mit Merz nicht kommen wird.
Offenbar wollten Scholz und die Grünen auch eine Notlage wegen des Ukrainekrieges feststellen, um auf diese Weise die nach der Verfassung verpflichtende Einhaltung der Schuldenbremse auszusetzen, und um ebenfalls mehr Geld für die Ukraine im Haushaltsplan einstellen, nachdem Trump gewählt worden ist. Mit der Merz-CDU wird das dann funktionieren.
Hier hat es Scholz in seiner Rede zur Entlassung von Lindner ausgeführt:
"Eine solche Lösung habe ich vorgeschlagen. Das Grundgesetz sieht in Artikel 115 ausdrücklich vor, in einer außergewöhnlichen Notsituation einen Überschreitensbeschluss zu fassen, so wie das die Koalition Ende vergangenen Jahres übrigens genau für diesen Fall vereinbart hatte. Der russische Angriffskrieg, der nun schon im dritten Jahr tobt, sowie alle seine Folgen sind eine solche Notsituation.
Wenn eine Notsituation vorliegt, dann aber hat die Bundesregierung nicht nur das Recht zu handeln." (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-seine-rede-zur-vertrauensfrage-im-wortlaut-a-003ccad0-e2e1-4d7b-8831-255a4eb721ec)
Dazu sagte Sahra Wagenknecht: „Dass Olaf Scholz allen Ernstes erneut die Schuldenbremse aufheben will, um noch einmal die Mittel für Waffenlieferungen an die Ukraine und Aufrüstung aufzustocken, während in Deutschland Brücken und Schienen verrotten und Millionen Rentner in Armut leben, zeigt einmal mehr, dass diese Regierung zu Recht gescheitert ist.“
Bezüglich Steuererhöhungen und aussetzen der Schuldenbremse:
Irgendwo im Blätterwald habe ich mal eine Aussage gelesen bei der mir ein heftiges und unkontrollierbares Kopfnicken widerfuhr.
Da hieß es, das selbst bei einer hundertprozentigen Steuerquote einige Politiker bzw. Regierungen Probleme mit dem Haushalt haben weil das Geld nicht reicht........
Warum tut Scholz dem Lindner denn den Gefallen. Soll er doch selber Zurücktreten, dann wäre auch gleich glasklar, dass diese Chaos-FDP für den Bruch der Koalition verantwortlich ist.
Lindner soll (soll!) gestern Neuwahlen verlangt haben und das wurde sofort während des Treffens an die BILD durchgestochen, Meldung war dann online, da hat Scholz wohl genug gehabt.
Weniger lustig: es geht jetzt gerade hin und her, wer kommissarisch Finanzminister wird…. Es ist wohl nicht klar
m,
Klugschnacker
07.11.2024, 07:31
Lindner soll (soll!) gestern Neuwahlen verlangt haben und das wurde sofort während des Treffens an die BILD durchgestochen, Meldung war dann online, da hat Scholz wohl genug gehabt.
Oh... das tut mir leid, das wollte ich nicht. Meine SMS an die BILD war eigentlich als Scherz gedacht!
:o
iss das comedy oder real??
Schwarzfahrer
07.11.2024, 07:41
Warum tut Scholz dem Lindner denn den Gefallen. Soll er doch selber Zurücktreten, dann wäre auch gleich glasklar, dass diese Chaos-FDP für den Bruch der Koalition verantwortlich ist.
Vermutlich, weil er die schwächeren Poker-Nerven hatte. Seit Monaten provozieren sie sich doch gegenseitig, in der Hoffnung, der andere wirft zuerst hin und ist so der "böse Bube", war doch alles nur eine Frage der Zeit, wann einer die Nerven verliert.
Nur finde ich es unsauber, in dieser Situation noch bis März rumwurschteln zu wollen, um noch schnell Sachen umzusetzen, die die nächste Regierung vermutlich eh einkassieren wird. Neuwahlen müssten so schnell wie möglich kommen, am Besten schon im Januar. Langen Wahlkampf braucht man keinen, die Positionen sind doch nach den Landtagswahlen und den aktuellen Diskussionen ausreichend bekannt.
sabine-g
07.11.2024, 07:50
Absolut sauberer Zug von Scholz.
Passend dazu eine Schlagzeile aus den Medien: "Scholz zeigt Lindner wo der Frosch die Locken hat".
Insgesamt sehe ich DE in einer schwierigen Situation: im 2. Jahr Rezession, die Nachrichten aus der Wirtschaft klingen nicht sehr vielversprechend. Dazu der unberechenbare Trump - man hat sich in den vergangenen Jahren ja klar zur Administration Biden gesellt. Nun wahrscheinlich Neuwahlen, vermutlich erst in ein paar Monaten. Wohlwollend ausgedrückt: herausfordernde Zeiten ;-)
Hier hat es Scholz in seiner Rede zur Entlassung von Lindner ausgeführt:
"Eine solche Lösung habe ich vorgeschlagen. Das Grundgesetz sieht in Artikel 115 ausdrücklich vor, in einer außergewöhnlichen Notsituation einen Überschreitensbeschluss zu fassen, so wie das die Koalition Ende vergangenen Jahres übrigens genau für diesen Fall vereinbart hatte. Der russische Angriffskrieg, der nun schon im dritten Jahr tobt, sowie alle seine Folgen sind eine solche Notsituation.
Wenn eine Notsituation vorliegt, dann aber hat die Bundesregierung nicht nur das Recht zu handeln." (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-seine-rede-zur-vertrauensfrage-im-wortlaut-a-003ccad0-e2e1-4d7b-8831-255a4eb721ec)
Dazu sagte Sahra Wagenknecht: „Dass Olaf Scholz allen Ernstes erneut die Schuldenbremse aufheben will, um noch einmal die Mittel für Waffenlieferungen an die Ukraine und Aufrüstung aufzustocken, während in Deutschland Brücken und Schienen verrotten und Millionen Rentner in Armut leben, zeigt einmal mehr, dass diese Regierung zu Recht gescheitert ist.“
Deutschland schafft sich ab, jetzt auch noch wirtschaftlich!
Ohne Worte! :Maso:
Okay, jetzt gehts völlig den Bach runter. Die Ampel ist vorbei, nachdem Scholz den Lindner rauswirft und die Vertrauensfrage stellen wird. Gut, damit dürfte Merz vorgezogen Kanzler werden, die Frage ist nur, wer seine Steigbügelhalter werden. FDP kommt ja hoffentlich nicht mehr in den Bundestag, SPD und Grüne sollten sich nicht vor dem Karren spannen lassen nach dem, was seitens CxU alles kam. Mal schaum, ob er sich von den Rechten ins Amt heben lässt…
Mich wundert ja, dass der Söder noch nicht auf allen Titelblättern dieser Welt seine Meinung zum besten gegeben hat...
...Gut, damit dürfte Merz vorgezogen Kanzler werden, die Frage ist nur, wer seine Steigbügelhalter werden. FDP kommt ja hoffentlich nicht mehr in den Bundestag, SPD und Grüne sollten sich nicht vor dem Karren spannen lassen nach dem, was seitens CxU alles kam. Mal schaum, ob er sich von den Rechten ins Amt heben lässt…....
Ich bleibe bei meiner Langzeitprognose: Merz wird BK, dazu AfD und/oder BSW. BK Scholz ist schon im Wahlkampfmodus und schielt vermutlich auf eine "GroKo".
De CDU ist merkwürdig still, von Merz habe ich bisher nichts wagrgenommen, heute morgen müssen sie sich bekennen, ob sie Scholz‘ Anfrage annehmen.
CSU nehm ich jetzt mal raus
m.
Ich bleibe bei meiner Langzeitprognose: Merz wird BK, dazu AfD und/oder BSW. BK Scholz ist schon im Wahlkampfmodus und schielt vermutlich auf eine "GroKo".
Also jetzt Mittelalterpolitik versetzt mit Neuzeit-Nazis?
Ehrlich, das Land VERDIENT Schwarz/Blau mittlerweile. Weil, bergab geht es mit Deutschland ohnehin, da kann man auch mit Tempo 200 gegen die Wand fahren.
Antracis
07.11.2024, 08:31
Ehrlich, das Land VERDIENT Schwarz/Blau mittlerweile. Weil, bergab geht es mit Deutschland ohnehin, da kann man auch mit Tempo 200 gegen die Wand fahren.
Wir werden aber alle dann den Totalschaden haben und die Schäden beheben müssen. Als Wähler sehe ich deshalb schon die Verantwortung, zu übelegen, wie man den Schaden möglichst gering hält. Selbst wenn es gerade nur bergab gehen sollte, ist das keine Entwicklung, die nicht zu bremsen oder umzukehren wäre.
Wir werden aber alle dann den Totalschaden haben und die Schäden beheben müssen. Als Wähler sehe ich deshalb schon die Verantwortung, zu übelegen, wie man den Schaden möglichst gering hält. Selbst wenn es gerade nur bergab gehen sollte, ist das keine Entwicklung, die nicht zu bremsen oder umzukehren wäre.
Aber der Wähler hatte doch Rot-Grün (Gelb) gewählt. Ich hatte dabei schon den Eindruck, dass dies was werden könnte.
De CDU ist merkwürdig still, von Merz habe ich bisher nichts wagrgenommen...
Vermutlich, weil der Christian bereits auf Friedrichs Schoß sitzt...und beide überlegen, asap Neuwahlen einzufodern
Aber der Wähler hatte doch Rot-Grün (Gelb) gewählt. Ich hatte dabei schon den Eindruck, dass dies was werden könnte.
Seit wann wählt man Koalitionen?
Nur finde ich es unsauber, in dieser Situation noch bis März rumwurschteln zu wollen, um noch schnell Sachen umzusetzen, die die nächste Regierung vermutlich eh einkassieren wird. Neuwahlen müssten so schnell wie möglich kommen, am Besten schon im Januar. Langen Wahlkampf braucht man keinen, die Positionen sind doch nach den Landtagswahlen und den aktuellen Diskussionen ausreichend bekannt.
Es macht Sinn, einen Haushalt zu verabschieden, damit der Bund handlungsfähig bleibt. Ohne Haushalt in ein neues Jahr zu gehen, ist nicht klug. März ist schon früh genug, schließlich müssen alle Beteiligten jetzt komplett neu planen.
Ich bleibe bei meiner Langzeitprognose: Merz wird BK, dazu AfD und/oder BSW. BK Scholz ist schon im Wahlkampfmodus und schielt vermutlich auf eine "GroKo".
Ob eine "GroKo" reicht? Ich tippe, FDP fliegt aus dem Bundestag und als einzige demokratische Option bleibt Schwarz-Rot-Grün. Dann liegt es an der CDU, ob sie im demokratischen Spektrum bleibt oder ins autoritär-populisitische Lager abrutscht.
De CDU ist merkwürdig still, von Merz habe ich bisher nichts wagrgenommen, heute morgen müssen sie sich bekennen, ob sie Scholz‘ Anfrage annehmen.
CSU nehm ich jetzt mal raus
m.
Ich kann es mir nur schwer vorstellen, dass die CDU/CSU im Bundestag für die neuen Gesetze der Ampel, den Nachtragshaushalt und Haushalt 25 stimmen wird. Ich rechne mit Stillstand im Bundestag bei neuen Gesetzen bis nach den Wahlen, d.h. bis Mai 2025. Die Ampel hat DE eine veritable Regierungskrise, d.h. handlungsunfähige Regierung, beschert.
Siebenschwein
07.11.2024, 08:57
Vermutlich, weil der Christian bereits auf Friedrichs Schoß sitzt...und beide überlegen, asap Neuwahlen einzufodern
So isses. Der Lindner will aber noch ein bisschen Zeit bekommen, sich als "Ich war die einzige vernünftige Stimme in der Ampel" zu profilieren und sich als Alternative darzustellen. Während Merzele natürlich sofort und gleich wählen will. Dem läuft ja schon der Sabber aus dem Mund, wenn er nur dran denkt, dass er bald der grosse Zampano sein könnte.
Leider hat er die Rechnung ohne die zwei Damen W&W gemacht, die werden ihm die ganzen Protestwähler abziehen und er bleibt bei seiner Kernwählerschaft und der Lindner wird nicht über die 5% kommen, der ist verbrannt.
Ich fürchte, wir bekommen demnächst italiensiche Verhältnisse,
Also jetzt Mittelalterpolitik versetzt mit Neuzeit-Nazis?
....
Ja klar! Das ist doch gerade voll im Trend überall. ;)
zwei Alternativen ohne Neuwahlen, geht sofort weiter:
- konstruktives Misstrauensvotum (zwingend: Bundestag wählt erfolgreich Gegenkandidat)
- neue Regierung direkt bilden
oder übersehe ich hier etwas?
m.
Laut SPON...Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister :dresche
Siebenschwein
07.11.2024, 09:07
Laut SPON...Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister :dresche
Oh, will er nur seinen A... retten oder ist das wirklich die erste konstruktive Aktion seit er Minister ist?
Oder ist alles viel profaner und er braucht einfach noch ein paar Tage im Amt für seine Pensionsansprüche?
Oh, will er nur seinen A... retten oder ist das wirklich die erste konstruktive Aktion seit er Minister ist?
Oder ist alles viel profaner und er braucht einfach noch ein paar Tage im Amt für seine Pensionsansprüche?
Letzteres. Eine monatliche Pension von ca. 5000.- erhalten Bundesminister nach 4 Jahren Amtszeit.
zwei Alternativen ohne Neuwahlen, geht sofort weiter:
- konstruktives Misstrauensvotum (zwingend: Bundestag wählt erfolgreich Gegenkandidat)
- neue Regierung direkt bilden
oder übersehe ich hier etwas?
m.
Realistisch? Die sollen sich jetzt zusammenraufen und dafür sorgen, dass ein Bundeshaushalt für 2025 steht. Das ist auch simpel gesagt wohl der einzige Grund, warum Scholz die Vertrauensfrage noch verschiebt. Würde er diese morgen stellen, hätten wir Wahlen über Weihnachten bzw. zum Start des neuen Jahres. In der ganzen Übergangszeit wäre die Regierung de facto handlungsunfähig.
Entweder CxU zeigt sich jetzt mal staatsmännisch und stellt sich der Verantwortung FÜR Deutschland (und nicht für sich selbst) und arbeitet bis Januar konstruktiv mit dem Rest der Ampel zusammen. FDP ist aussen vor, die hatten ihre Chance.
Wahrscheinlicher könnte ich mir aber vorstellen, dass die CxU sagt (immerhin fordert man die Vertrauensfrage schon kommende Woche) "Hör mal zu, Olaf. Wir übernehmen, ihr haltet die Schnauze und nickt brav ab. Bis Januar darfst du noch nach aussen hin der Kanzler sein, aber intern haben wir das Sagen. Und die Grünen schmeisst du bitte direkt raus, okay?"
So oder so, die CxU ist jetzt in der absoluten Machtposition, ohne sie geht nix mehr bis zu den (wann auch immer stattfindenden) Neuwahlen.
zwei Alternativen ohne Neuwahlen, geht sofort weiter:
- konstruktives Misstrauensvotum (zwingend: Bundestag wählt erfolgreich Gegenkandidat)
- neue Regierung direkt bilden
oder übersehe ich hier etwas?
m.
Ich finde Scheitern schon tragisch und jede Form von Schadenfreude, gar Häme gänzlich unangebracht.
Die Folgen und Verwerfungen werden vermutlich größer sein, als es gerade absehbar ist.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die CDU das KMV einbringt, dafür reichen die eigen Stimmen nicht und mit den Blauen werden sie nicht wollen.
Die Frage ist, was machen sie, wenn die Blauen das Ding umdrehen und selbst ein Konstruktives Misstrauensvotum einbringen ?
Was macht dann die Merztruppe ???
tandem65
07.11.2024, 09:29
zwei Alternativen ohne Neuwahlen, geht sofort weiter:
- konstruktives Misstrauensvotum (zwingend: Bundestag wählt erfolgreich Gegenkandidat)
- neue Regierung direkt bilden
oder übersehe ich hier etwas?
Minderheitsregierung, das war doch die ganze Zeit durchaus ein Favorit von Schwarzfahrer. Freie Entscheidung der Abgeordneten bei allen Abstimmungen.
Für jedes Abstimmung Mehrheiten finden.
Jetzt haben wir die Situation und er fordert schnellstmögliche Neuwahlen.
konstruktives Misstrauensvotum soll dann in welcher Konstellation gehen?
schwarz/rot, schwarz/blau/gelb schwarz/grün/gelb, weitere Ideen?
das sind eben Optionen ohne Neuwahlen, ginge sofort
wie qbz sehr richtig bemerkt sind bei Neuwahlen noch Monate einzuplanen bis man eine funktionierende neue Regierung hat
m.
Thomas1987
07.11.2024, 09:30
Die CDU wird es sich mit ihren künftigen Koalitionspartnern ganz sicher nicht verschwerzen wollen. Daher machen sie bei einem KMV sicher nicht mit.
Will Merz Kanzler werden, und das will er, bleibt im nur die Koalition mit Grüne/SPD.
spd wird keine 10% bei der nächsten Wahl bekommen.
afd wird an die 30% rangehen.
mit wem will merz was machen??
immernoch stell ich mir die frage: iss das comedy oder real ???
Genussläufer
07.11.2024, 09:44
Will Merz Kanzler werden, und das will er, bleibt im nur die Koalition mit Grüne/SPD.
Dann werden aus den aktuell 34% ganz schnell 24%. Stünde bei Dir nur die SPD sähe das besser aus für ihn. Das Thema "Grüne" kannst Du erst 2028 bei der Wahl wieder in die Hand nehmen. Dann hat sich vielleicht das Personal geändert und die Phantomschmerzen, dass Habeck im Keller die Heizung rausreißt, sind auch verschwunden.
Aber mal schauen, was sich im nächsten Quartal noch so entwickelt. Vielleicht dreht sich das viel schneller.
Ich finde, die Regierungskrise ist ein Abbild unserer Gesellschaft, was Kompromissbereitschaft angeht. Es ist immer schwieriger einen Konsens zu finden.
Ich sehe da sehr viel Unfrieden auf uns zukommen. Es wird in Zukunft mit harten Bandagen diskutiert/gekämpft. Oder einfach völlig ignoriert.
Widi_24 hat dazu einen guten Lösungsvorschlag (https://www.triathlon-szene.de/forum/showpost.php?p=1762924&postcount=62)im anderen Thread gemacht.
Thomas1987
07.11.2024, 09:57
Dann werden aus den aktuell 34% ganz schnell 24%. Stünde bei Dir nur die SPD sähe das besser aus für ihn. Das Thema "Grüne" kannst Du erst 2028 bei der Wahl wieder in die Hand nehmen. Dann hat sich vielleicht das Personal geändert und die Phantomschmerzen, dass Habeck im Keller die Heizung rausreißt, sind auch verschwunden.
Aber mal schauen, was sich im nächsten Quartal noch so entwickelt. Vielleicht dreht sich das viel schneller.
Wie soll er denn sonst Kwerden? Er muss das ja nicht vorher sagen.
Aber für eine CDU-FDP Koalition reicht es doch niemals.
Und warum sollten SPD/Grüne ind eine Dreierkoaltion mit der FDP gehen?
Merz kann nur mit SPD + Grün Kanzler werden. Also können Sie ihm die Preise diktieren.
Genussläufer
07.11.2024, 10:05
Wie soll er denn sonst Kwerden? Er muss das ja nicht vorher sagen...
Merz kann nur mit SPD + Grün Kanzler werden. Also können Sie ihm die Preise diktieren.
Aktuell sieht es so aus, dass CDU/CSU und SPD die Mehrheit haben würden. Das könnte sich noch ändern. Da bin ich bei Dir. Es wäre unnötig, die Grünen mit reinzunehmen. Das würde ihm auch ein Großteil seiner Wähler nicht durchgehen lassen.
Ich finde, die Regierungskrise ist ein Abbild unserer Gesellschaft, was Kompromissbereitschaft angeht. Es ist immer schwieriger einen Konsens zu finden.
Ich sehe da sehr viel Unfrieden auf uns zukommen. Es wird in Zukunft mit harten Bandagen diskutiert/gekämpft. Oder einfach völlig ignoriert.
Widi_24 hat dazu einen guten Lösungsvorschlag (https://www.triathlon-szene.de/forum/showpost.php?p=1762924&postcount=62)im anderen Thread gemacht.
Mit rechtsradikalen kann es keinen Kompromiss geben, bei BSW wäre es sicher möglich, dafür müsste sich Frau SW aber vom Populismus verabschieden und bereit sein für Realpolitik.
Gesellschaftlich sehe ich auch das Problem, dass Kompromisse nicht mehr akzeptiert werden. Das sieht man an allen Ecken, jeder will für sich die Maximallösung. Keiner ist mehr bereit auf etwas zu verzichten um einen Kompromiss einzugehen. Gefördert wird das noch durch die Politik der Ungleichheit und Umverteilung, die Reichen werden immer reicher, die Unternehmen machen Milliardengewinne, aber der kleine Mann soll dafür bezahlen. Mit dieser in Deutschland extremen Förderung der Ungleichheit sinkt zwangsläufig auch die Kompromissbereitschaft.
Thomas1987
07.11.2024, 10:08
Aktuell sieht es so aus, dass CDU/CSU und SPD die Mehrheit haben würden. Das könnte sich noch ändern. Da bin ich bei Dir. Es wäre unnötig, die Grünen mit reinzunehmen. Das würde ihm auch ein Großteil seiner Wähler nicht durchgehen lassen.
Ja, nur ob es dann bei der Wahl auch wirklich für CDU und SPD reicht?
So sicher ist das nicht. CDU 31 Prozent, SPD 13 Prozent. So ein Ergebniss kann durchaus auch rauskommen. Und dann bräuchte man einen dritten Partner. Und das könnten dann nur die Grünen sein.
Genussläufer
07.11.2024, 10:12
Ja, nur ob es dann bei der Wahl auch wirklich für CDU und SPD reicht?
So sicher ist das nicht. CDU 31 Prozent, SPD 13 Prozent. So ein Ergebniss kann durchaus auch rauskommen. Und dann bräuchte man einen dritten Partner. Und das könnten dann nur die Grünen sein.
Wenn Merz den Eindruck vermittelt, die Grünen an Bord zu nehmen, wird er mit Sicherheit viele Stimmen verlieren. Ob es dann reicht? Das weiß niemand.
Im jetzigen Bundestag ist eine GroKo (muss man ja jetzt immer dazusagen: gemeint ist schwarz / rot) möglich, keine Neuwahlen, prinzipiell handlungsfähig bis zum regulären Wahltermin; muss man nur wollen, will aber wohl wie es scheint keiner der beiden…
m.
Genussläufer
07.11.2024, 10:16
Im jetzigen Bundestag ist eine GroKo (muss man ja jetzt immer dazusagen: gemeint ist schwarz / rot) möglich, keine Neuwahlen, prinzipiell handlungsfähig bis zum regulären Wahltermin; muss man nur wollen, will aber wohl wie es scheint keiner der beiden…
m.
Leider. Das wäre m.E. keine schlechte Lösung. Diese Kombi könnte auch als Sieger aus der nächsten BTW gehen und wäre für die nächsten 4 Jahre keine schlechte Kombi. Das bleibt spannend.
Genussläufer
07.11.2024, 10:22
Wissing bleibt wohl Verkehrsminister und aus der FDP ausgetreten.
https://www.n-tv.de/politik/Wissing-verlaesst-FDP-und-bleibt-Verkehrsminister-article25344043.html
Das finde ich überraschend.
Wissing bleibt wohl Verkehrsminister und aus der FDP ausgetreten.
https://www.n-tv.de/politik/Wissing-verlaesst-FDP-und-bleibt-Verkehrsminister-article25344043.html
Das finde ich überraschend.
Hatten wir schon, Guxdu 9.00 Uhr ff
Schwarzfahrer
07.11.2024, 10:25
Realistisch? Die sollen sich jetzt zusammenraufen und dafür sorgen, dass ein Bundeshaushalt für 2025 steht. Das ist auch simpel gesagt wohl der einzige Grund, warum Scholz die Vertrauensfrage noch verschiebt. Würde er diese morgen stellen, hätten wir Wahlen über Weihnachten bzw. zum Start des neuen Jahres. In der ganzen Übergangszeit wäre die Regierung de facto handlungsunfähig.Das ist sie jetzt ja auch schon. Den neuen Haushalt sollte gleich von den zukünftigen Regierungsparteien erstellt werden - und das wird mit hoher Wahrscheinlichkeit ohne Grüne Beteiligung sein.
Wahrscheinlicher könnte ich mir aber vorstellen, dass die CxU sagt (immerhin fordert man die Vertrauensfrage schon kommende Woche) "Hör mal zu, Olaf. Wir übernehmen, ihr haltet die Schnauze und nickt brav ab. Bis Januar darfst du noch nach aussen hin der Kanzler sein, aber intern haben wir das Sagen. Und die Grünen schmeisst du bitte direkt raus, okay?".Das wäre ein sinnvoller Weg, finde ich.
... als einzige demokratische Option bleibt Schwarz-Rot-Grün. Dann liegt es an der CDU, ob sie im demokratischen Spektrum bleibt oder ins autoritär-populisitische Lager abrutscht.Für manche scheint "demokratisch" links-grüne Politik zu bedeuten. Die CDU ist aber überhaupt so stark, weil ihre Wähler konservative Politik wollen. D.h., egal ob GroKo oder sonstwas, die CDU muß konservative Politik durchsetzen - oder sie geht den gleichen Weg, wie die FDP. Daher könnte Mitsuhas Gedankenspiel sinnvoll sein.
Genussläufer
07.11.2024, 10:28
Hatten wir schon, Guxdu 9.00 Uhr ff
Danke. Für mich war es eine Stunde später immer noch neu :o
Ich finde, die Regierungskrise ist ein Abbild unserer Gesellschaft, was Kompromissbereitschaft angeht. Es ist immer schwieriger einen Konsens zu finden.
Dto., und schuld sind immer die anderen. Es ist in vielen Bereichen nicht immer die Politik, auch wenn es gerade total angesagt ist den Grünen für alles die Schuld zu geben. In diversen alten Industriezweigen haben wir einfach den Anschluss verpasst, das ist vielfach einfach "nur" Versagen auf Vorstandsebene und keine Frage der Politik.
Letztlich sehe ich für SPD und Grüne nur eine Chance für die nächste Wahl, in den nächsten Monaten zeigen dass das Ampelproblem gelb war und jetzt versuchen wieder konstruktiv Politik zu machen und nicht dieses Mimimimitdemwillichnicht.
Das hat jetzt nichts mit Schadenfreude zu tun, aber gerade Lindner und Wissing haben gezeigt dass sie auf Ihren Posten nichts zu suchen haben.
tridinski
07.11.2024, 10:34
Im jetzigen Bundestag ist eine GroKo (muss man ja jetzt immer dazusagen: gemeint ist schwarz / rot) möglich, keine Neuwahlen, prinzipiell handlungsfähig bis zum regulären Wahltermin; muss man nur wollen, will aber wohl wie es scheint keiner der beiden…
m.
Leider. Das wäre m.E. keine schlechte Lösung. Diese Kombi könnte auch als Sieger aus der nächsten BTW gehen und wäre für die nächsten 4 Jahre keine schlechte Kombi. Das bleibt spannend.
die SPD dürfte eigentlich genau gar keine Lust haben sich als Juniorpartner in einer weiteren GroKo von der Union übervorteilen zu lassen. Ich fände es sehr nachvollziehbar wenn sie dazu Nein sagen. Oder andersherum dämlich wenn sie mitmachen, wie das ausgeht haben wir mehrfach gesehen in nicht allzu ferner Vergangenheit.
Eine Situation in die die CDU sich selbst hineinmanövriert hat:
- Unvereinbarkeit zur Linken
- wenn Linke unvereinbar dann auch BSW, bzw. in den Ostländern sieht man ja gerade dass das tatsächlich auch inhaltlich stimmt
- Brandmauer zur AfD
- Grüne sind der angebliche Hauptfeind
- FDP unter 5% (hoffentlich)
- FW im Bund nicht in Sicht
Tja, dann viel Glück liebe Bierzeltpopulisten von der CxU :bussi:
Klugschnacker
07.11.2024, 10:40
Aktuell sieht es so aus, dass CDU/CSU und SPD die Mehrheit haben würden. Das könnte sich noch ändern. Da bin ich bei Dir. Es wäre unnötig, die Grünen mit reinzunehmen. Das würde ihm auch ein Großteil seiner Wähler nicht durchgehen lassen.
Ich denke, die Haltung der CDU, die Grünen seien das Allerletzte, hat wenig Substanz. Hier wurde seitens der CDU aus populistischen Gründen ein Popanz aufgebaut, der bald wieder verschwinden könnte.
Nach einer kurzen Schamfrist werden die Grünen für Friedrich Merz demnächst wieder salonfähig sein. Teils aus inhaltlichen Gründen: An erneuerbaren Energien, an Elektromobilität, Wärmepumpen und einer Elektrifizierung der Industrie geht so oder so kein Weg vorbei, ganz gleich wie sehr man diese Zukunftsthemen bisher verhetzt hatte.
Außerdem aus reinem Machtkalkül.
Was habt ihr mit GroKo? Wir haben eine Ampel weil es für die GroKo bei der letzten Wahl knapp nicht mehr zur Mehrheit gereicht hat. :Huhu:
Letztlich bleibt nur eine Minderheitsregierung bis zur nächsten Wahl. Und ich befürchte wir müssen uns danach auch auf so ein Konstrukt einstellen, ich sehe keine inhaltlich sinnvolle Koalition der ich die Mehrheit zutrauen würde.
Hat IMHO aber in der derzeitigen Situation auch Vorteile, eine Minderheitsregierung muss sich viel mehr um die Sache selber bemühen um Mehrheiten zu gewinnen und kann nicht 4 Jahre machen was sie will.
Traurig ist das Bild der FDP Ich bin eigentlich grün-liberal, aber derzeit sind weder Grün noch Gelb eine Option. Die Führung der FDP ist untauglich, die Grünen müssen erst einmal intern eine neue Führung etablieren und sich auf eine Richtung einigen. Wäre schön wenn sie mal wieder eine grüne Partei würden und nicht mit BSW und Linken kämpfen wer am weitesten links steht. Im "Realozweig" haben sie sehr verünftige Poltik und Leute, die müssen aber erstmal intern die Partei hinter sich bekommen.
Und nun? Ich sehe derzeit keine Partei die in der Sache ein vernünftiges Konzept hat mit den Herausforderungen der aktuellen Zeit umzugehen. Ob Trump, Ukraine, Klima, Umwelt, Wirtschaft, ...
GroKo: rein von der Sitzverteilung ist Union und SPD aktuell bei 54%, oder muss man da noch etwas beachten?
zu den Grünen habe ich eine Frage: das absolute Aushängeschild ist Robert Habeck, der ist doch so Realo, mehr geht da nicht ?
m.
Für manche scheint "demokratisch" links-grüne Politik zu bedeuten.
Schwarz-Rot-Grün wäre sicher keine linke Politik/Koalition. Demokratisch sind für mich: CDU, SPD, Grüne, FDP, und viel Dutzend Kleinparteien, nicht-demokratisch: Afd, unklares Chaos: BSW
Genussläufer
07.11.2024, 10:58
Was habt ihr mit GroKo? Wir haben eine Ampel weil es für die GroKo bei der letzten Wahl knapp nicht mehr zur Mehrheit gereicht hat. :Huhu:
Die GroKo hatte 55% der Sitze. Wie meinst Du das mit keine Mehrheit?
Siebenschwein
07.11.2024, 10:59
Wollen wir mal was Positives an der Entwicklung sehen, dann wäre das die Option, dass Merz sich im Gegenzug für das Stillhalten der Füsse bis zur Neuwahl von Scholz die Taurus für dei Ukraine ausbedingt. Damit könnte endlich dem täglichen Gleitbombenterror der Russen etwas entgegengesetzt werden.
Man darf ja noch hoffen...
W die Grünen müssen erst einmal intern eine neue Führung etablieren und sich auf eine Richtung einigen. Wäre schön wenn sie mal wieder eine grüne Partei würden und nicht mit BSW und Linken kämpfen wer am weitesten links steht. Im "Realozweig" haben sie sehr verünftige Poltik und Leute, die müssen aber erstmal intern die Partei hinter sich bekommen.
Komische Wahrnehmung. Die Realos haben doch nun wirklich und ganz offensichtlich die Führung bei den Grünen übernommen und stehen geschlossen hinter Habeck. Der neue Vorstand wird im November gewählt.
Mit rechtsradikalen kann es keinen Kompromiss geben, bei BSW wäre es sicher möglich, dafür müsste sich Frau SW aber vom Populismus verabschieden und bereit sein für Realpolitik.
Gesellschaftlich sehe ich auch das Problem, dass Kompromisse nicht mehr akzeptiert werden. Das sieht man an allen Ecken, jeder will für sich die Maximallösung. Keiner ist mehr bereit auf etwas zu verzichten um einen Kompromiss einzugehen. Gefördert wird das noch durch die Politik der Ungleichheit und Umverteilung, die Reichen werden immer reicher, die Unternehmen machen Milliardengewinne, aber der kleine Mann soll dafür bezahlen. Mit dieser in Deutschland extremen Förderung der Ungleichheit sinkt zwangsläufig auch die Kompromissbereitschaft.
Ja, je unzufriedener die Leute, desto geringer auch die Toleranz. Kennt man ja von sich selbst, wenn man mal genervt ist. :Blumen:
deralexxx
07.11.2024, 11:13
Heute ist übrigens ein guter Tag euren Lokalpolitikern, welcher Partei sie auch angehören oder welcher Partei ihr Zuneigung zeigt mal danke zu sagen.
Die machen einen Knochenjob und je nachdem wann Neuwahlen kommen, haben die eine harte Vorweihnachtszeit (Wahlen im Januar) oder ein krassen Jahresbeginn vor sich.
Ohne die ehrenamtlichen ginge vieles nicht.
Genussläufer
07.11.2024, 11:14
Ich denke, die Haltung der CDU, die Grünen seien das Allerletzte, hat wenig Substanz.
Es geht hier um die Gestaltungsidee. Die Grünen denken stark aus einer zentralen Perspektive und haben eine Hang zu planwirtschaftlichen Ansätzen. Das steht einer dezentral/marktwirtschaftlichen Denke gegenüber. Aus dieser Perspektive lehne ich die Grünen ab, obwohl ich viele ihrer Ziele sogar teile.
Speedies
07.11.2024, 11:18
Hoffe nur dass diese unsägliche FDP endlich in der Versenkung verschwindet. Schon seit ewigen Zeiten sind die, mit Ihren knapp über 5%, das Zünglein an der Waage und haben mehr Macht, als diese geringen Prozentzahlen aussagen.
Heute ist übrigens ein guter Tag euren Lokalpolitikern, welcher Partei sie auch angehören oder welcher Partei ihr Zuneigung zeigt mal danke zu sagen.
Die machen einen Knochenjob und je nachdem wann Neuwahlen kommen, haben die eine harte Vorweihnachtszeit (Wahlen im Januar) oder ein krassen Jahresbeginn vor sich.
Wir haben heute Abend übrigens Parlamentsitzung; es geht um den Haushalt 2025. Unsere Stadt ist recht finanzschwach mit unterdurchschnittlich wenig Gewerbesteuereinnahmen. Schulden dürfen wir nur sehr eingeschränkt machen, da wir unter dem hessischen Rettungsschirm stehen. Da gibt es nur 2 Lösungen, entweder Steuern erhöhen oder Ausgaben senken, oder eben eine Kombination aus beiden.
Leider hat sich die Hälfte des Parlaments in eine Scheinwelt geflüchtet und ist realpolitschen Argumenten nicht mehr zugänglich. Das wird sehr schwer, hier eine Kompromis zu finden.
Söder wird unser Trump, kommt aus der Deckung und regelt alles alleine, zusammen mit der BILD.
Dann wird er bei Neuwahlen neuer König, äh, BK und BP in einer Person und gut wird alles. Wir bauen das Fracking in Europa aus, Verbrenner werden wieder hoffähig...
Sorry, die Situation ist gerade so surreal, das musste sein.
Ich hoffe, Scholz und Habeck werfen den Wissing schnell auch noch raus.:Blumen:
Trotzdem war es (zu) billig und dumm, die Grünen statt der AfD als Endgegner zu behandeln, das rächt sich jetzt.
Hier in Baden-Württemberg ging von grün-schwarz jedenfalls die Welt nicht unter.
Ich hoffe, Scholz und Habeck werfen den Wissing schnell auch noch raus.:Blumen:
Dabei wird er doch in höchsten Tönen gelobt, so SPON: »Respekt, eine gute Entscheidung«, schreibt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf X mit Blick auf Volker Wissings (FDP) Ankündigung, seiner Partei den Rücken zu kehren. Wissing werde »als Kollege im Kabinett sehr geschätzt und er stellt sich seiner Verantwortung«, so Lauterbach weiter. Dass er die Sache über die Partei stelle, ehre ihn. Und: »Jeder weiß, für wen das nicht gilt.«
Ok, das sagt nur der Karl. Nachvollziehbar ist das doch nicht, wie er urteilt. Oder ist der Volker nur Christians Knecht gewesen und durfte keine nachhaltige Verkehrswende einläuten? :-((
...
Ok, das sagt nur der Karl. Nachvollziehbar ist das doch nicht, wie er urteilt. Oder ist der Volker nur Christians Knecht gewesen und durfte keine nachhaltige Verkehrswende einläuten? :-((
https://www.focus.de/politik/deutschland/er-will-verkehrsminister-bleiben-aufstand-gegen-wissing-jetzt-rechnet-sein-ex-vertrauter-mit-ihm-ab_id_260460074.html
Seine Berater / Staatssekretäre tragen die Entscheidung nicht mit.
:cool:
Und Söder hat geXt...
https://www.focus.de/politik/deutschland/reaktionen-zum-ende-der-regierung-soeder-fordert-nach-ampel-beben-rasche-neuwahlen-und-sofortige-vertrauensfrage_id_260458812.html
Lindner erklärt sich, und das mMn sehr gut:
https://www.n-tv.de/mediathek/livestream/24-Stunden-ntv-Livestream-article9511936.html
Boah, der Lindner ist echt angefasst. Ich finde, er wirkt sehr ehrlich in seiner Darstellung.
Tatsachlich war wohl auch Taurus Thema gestern.
...
Boah, der Lindner ist echt angefasst. Ich finde, er wirkt sehr ehrlich in seiner Darstellung.
Tatsachlich war wohl auch Taurus Thema gestern.
Er wirkt auf mich authentisch.
https://www.youtube.com/watch?v=tiyK5MBGoLU
Boah, der Lindner ist echt angefasst. Ich finde, er wirkt sehr ehrlich in seiner Darstellung.
Tatsachlich war wohl auch Taurus Thema gestern.
Ich finde ihn überhaupt nicht authentisch. Übrigens Empfehlung dazu der Hotel Matze Podcast: https://open.spotify.com/episode/0Sb4xs1UmmG95JfLXHyHPC?si=fYvomP8MSVWHkpyf-PF1fA
Da wird auch ziemlich deutlich, dass er auf jeden Fall von dem "durchgestochenen" Papier vom Wochenende wusste, wenn er es nicht sogar selber durchgestochen hat.
Bzgl. Taurus sollte sich die FDP dann mal besser abstimmen. Frau Strack-Zimmermann hat nämlich getwittert, dass Scholz das abgelehnt hätte: https://x.com/MAStrackZi/status/1854301576682418538
Einer/eine erzählt dann also nicht die Wahrheit
Ich finde ihn überhaupt nicht authentisch.
Überrascht mich nun wirklich wenig...
:Cheese:
Bzgl. Taurus sollte sich die FDP dann mal besser abstimmen. Frau Strack-Zimmermann hat nämlich getwittert, dass Scholz das abgelehnt hätte: https://x.com/MAStrackZi/status/1854301576682418538
...
Da hat Lindner doch genau das auch gesagt. :confused:
Scholz hat da blockiert, wundert mich bei dem Verhältnis der SPD Granden (G.Schröder eg) zu Putin nun auch garnicht. NmpM.
Da hat Lindner doch genau das auch gesagt. :confused:
Scholz hat da blockiert, wundert mich bei dem Verhältnis der SPD Granden (G.Schröder eg) zu Putin nun auch garnicht. NmpM.
My bad. Hatte es so verstanden, als ob Scholz Taurus wollte. Aber dann stellt sich bei mir die Frage, wie Lindner Taurus oder die weiteren Ukrainehilfen finanzieren wollte, ohne eine Notlage zu erklären?
Und das sagen ja quasi alle Verfassungsrechtler, dass das auch beim letzten Mal mit der Ukraine Begründung möglich gewesen wäre.
Außerdem sind Lindners Aussagen an sich relativ unpräzise und in Teilen auch falsch. Eine Aussetzung der Schuldenbremse nach Artikel 115 des Grundgesetzes ist weder Verfassungsbruch noch verletzt er damit seinen Eid. So hat er es ja gestern dargestellt. 2022 hat er das gleiche ja schon mal gemacht. Wo der Unterschied da war, weiß vermutlich nur er.
My bad. Hatte es so verstanden, als ob Scholz Taurus wollte. Aber dann stellt sich bei mir die Frage, wie Lindner Taurus oder die weiteren Ukrainehilfen finanzieren wollte, ...
Brauchte es lt Lindner wohl nicht, da schon geplant...
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/knapp-15-milliarden-euro-bis-2032-so-will-die-bundesregierung-die-militaerhilfe-fuer-die-ukraine-erhoehen/
Nur Scholz wollte wohl die 15 Milliarden anders eingesetzt sehen.
Wir werden ihn sicher irgendwann auch neben Putin auf einem Pferderücken durch die russische Steppe reitend sehen, hoffentlich dann nur ohne freien Oberkörper.
(sorry, ist satirisch gemeint):Blumen:
Brauchte es lt Lindner wohl nicht, da schon geplant...
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/knapp-15-milliarden-euro-bis-2032-so-will-die-bundesregierung-die-militaerhilfe-fuer-die-ukraine-erhoehen/
Nur Scholz wollte wohl die 15 Milliarden anders eingesetzt sehen.
Wir werden ihn sicher irgendwann auch neben Putin auf einem Pferderücken durch die russische Steppe reitend sehen, hoffentlich dann nur ohne freien Oberkörper.
(sorry, ist satirisch gemeint):Blumen:
Sorry, der verlinkte Artikel stammt vom März 2023. Und die im Artikel vorgeschlagene Verwendung von restlichen Pandemie-Sonderfonds-Mittel für die Ukraine hat das Bundesverfassungsgericht später zu recht auch gestoppt.
Apropos Reiten: Was die seit gestern, seit Trumps Wahlsieg in DE zusätzlich geforderten Militärausgaben für die Ukraine und den propagierten Rüstungswahnsinn betrifft, würde ich auf die Weisheit der Dakota Indianer verweisen: "Wenn Du ein totes Pferd reitest, steige ab." Stattdessen: 1. Wir besorgen eine stärkere Peitsche. 2. Wir wechseln die Reiter. (https://aktuell.think-systems.ch/geschichten/dakota.htm)
(Mit dem Ukrainekrieg will Scholz die Aufhebung der Schuldenbremse begründen.)
....
Apropos Reiten: Was die seit gestern, seit Trumps Wahlsieg in DE zusätzlich geforderten Militärausgaben für die Ukraine betrifft, würde ich auf die Weisheit der Dakota Indianer verweisen: "Wenn Du ein totes Pferd reitest, steige ab." Stattdessen: 1. Wir besorgen eine stärkere Peitsche. 2. Wir wechseln die Reiter. (https://aktuell.think-systems.ch/geschichten/dakota.htm)
Lindner ging ja in seinem langen Statement drauf ein. Eine Wirtschaft, die im 2. Jahr in der Rezession ist und gleichzeitig mehr Milliarden für die Ukraine. Das wird noch interessant werden.
Wissing bekommt das Justizministerium dazu.
https://www.n-tv.de/politik/Wissing-uebernimmt-das-Justizressort-Ozdemir-das-Bildungsministerium-article25345420.html
Bin ich der einzige der das komisch findet?
Helmut S
07.11.2024, 15:07
Bin ich der einzige der das komisch findet?
Im Sinne von "lustig" oder im Sinne von "eigenartig"? :Lachen2:
:Blumen:
Es geht hier um die Gestaltungsidee. Die Grünen denken stark aus einer zentralen Perspektive und haben eine Hang zu planwirtschaftlichen Ansätzen. Das steht einer dezentral/marktwirtschaftlichen Denke gegenüber. Aus dieser Perspektive lehne ich die Grünen ab, obwohl ich viele ihrer Ziele sogar teile.
:Blumen:
Wir haben heute Abend übrigens Parlamentsitzung; es geht um den Haushalt 2025.
Leider hat sich die Hälfte des Parlaments in eine Scheinwelt geflüchtet und ist realpolitschen Argumenten nicht mehr zugänglich. Das wird sehr schwer, hier eine Kompromis zu finden.
Ja, das ist anstrengend, aber mir fehlt das Mitleid.
Habe das selbst 25 Jahre mitgemacht und 16 Jahre von vorn moderiert.
Es ist selten schön, oft frustrierend und meistens vorher geklärt.
Draußen sein ist schöner...
H.Hesse fragt: " Warum fühlen wir uns in der freien Natur so wohl ?"
und antwortet: " Weil sie keine Meinung über uns hat"
Also: raus !!!
Genussläufer
07.11.2024, 15:13
Bin ich der einzige der das komisch findet?
Das Thema bei einem promovierten Juristen anzuhängen? Ok, Faeser ist auch Juristin. Rein inhaltlich ist das nicht so komisch. In Bezug auf die Causa als solche gibt es natürlich massig Interpretationsspielraum. Warten wir mal ab, ob es dazu ein aussagekräftiges Statement gibt.
Das Thema bei einem promovierten Juristen anzuhängen? Ok, Faeser ist auch Juristin. Rein inhaltlich ist das nicht so komisch. In Bezug auf die Causa als solche gibt es natürlich massig Interpretationsspielraum. Warten wir mal ab, ob es dazu ein aussagekräftiges Statement gibt.
Ich glaube das "Problem" dabei ist - Innenminister ist für die Polizei zuständig, Justizminister für die Gerichte. Die sollten unabhängig voneinander agieren.
Genussläufer
07.11.2024, 16:08
Ich glaube das "Problem" dabei ist - Innenminister ist für die Polizei zuständig, Justizminister für die Gerichte. Die sollten unabhängig voneinander agieren.
Das wäre ein sehr guter Grund das nicht zu vermischen. Temporär wäre das vielleicht sogar denkbar gewesen. Meines Wissens war das wohl eine reale Option. Ob ich mir das mit Frau Faeser hätte vorstellen wollen, steht auf einem anderen Blatt.
deralexxx
07.11.2024, 16:34
Das wäre ein sehr guter Grund das nicht zu vermischen. Temporär wäre das vielleicht sogar denkbar gewesen. Meines Wissens war das wohl eine reale Option. Ob ich mir das mit Frau Faeser hätte vorstellen wollen, steht auf einem anderen Blatt.
Evtl auch weil neue minister ernennen nicht so einfach ist (ohne tragfähige Mehrheit) Verantwortung erweitern geht da übergangsweise einfacher? (nur Vermutung)
Genussläufer
07.11.2024, 16:38
Evtl auch weil neue minister ernennen nicht so einfach ist (ohne tragfähige Mehrheit) Verantwortung erweitern geht da übergangsweise einfacher? (nur Vermutung)
Ich kann da auch nur vermuten. Die Ernennung des neuen interimistischen Finanzministers ging allerdings relativ zügig.
Weisheit der Dakota Indianer verweisen: "Wenn Du ein totes Pferd reitest, steige ab." Stattdessen: 1. Wir besorgen eine stärkere Peitsche. 2. Wir wechseln die Reiter. (https://aktuell.think-systems.ch/geschichten/dakota.htm)
Der Ukraine das Todesurteil auszusprechen ... :Nee:
JENS-KLEVE
07.11.2024, 20:09
Lindner hat sich gerade im ZDF ausführlich geäußert. Ich finde ihn deutlich glaubwürdiger als Olaf Scholz.
Das Verhalten von Wissing finde ich unterirdisch.
Die Aussagen von Habeck finde ich plausibel, Scholz dagegen peinlich und verlogen.
Der Ukraine das Todesurteil auszusprechen ... :Nee:
Sorry Meik, du verwechselst da etwas. Wer in der Ukraine vom ukrainischen korrupten Regierungsapparat mithilfe deutscher und Nato-Waffen an die Front gezerrt oder in DE damit trainiert wird, bekommt sein Todesurteil und nicht durch die Kriegsgegner. Der Krieg ist doch schon (länger) verloren. Es braucht mehr Diplomatie, nicht mehr Waffen...
Der Krieg ist doch schon (länger) verloren
Ich verwechsel da nichts, du sprichst der Ukraine deutlich das Todesurteil aus. Ob Korrupt oder ob wir die Ukrainer toll finden oder nicht, sie ist ein eigenständiger unabhängiger Staat der von Russland brutal überfallen wurde, Putin will die Ukraine auslöschen und einen Vasallenstaat unter eigener gewaltsamer Kontrolle haben. Wie soll man das sonst nennen? :-((
Erschreckend mit welcher Selbstverständlichkeit man hier den Ukrainern das Recht abspricht für ihre eigene Freiheit zu kämpfen :Nee:
......
Erschreckend mit welcher Selbstverständlichkeit man hier den Ukrainern das Recht abspricht für ihre eigene Freiheit zu kämpfen :Nee:
Niemand spricht dem ukrainischen Volk hier seine souveränen Rechte ab. Es besteht allerdings keinerlei Verpflichtung für die EU / DE, Milliarden in den Krieg zu pumpen, und 2/3 der Welt tun das vernünftigerweise auch nicht. Deutschland braucht Investitionen in Bildung und Infrastruktur und nicht in den verlorenen Krieg, dann gäbe es auch ein mehr an politischer Sicherheit. Diese alternativlos auf sinnlose militärische Gewalt zu bauen, ist leider ein dummer Trugschluss. Deutschland wird nicht in Kiew regiert, aber man könnte es manchmal glauben, wenn man den TV anschaltet.
Ich muss euch mal wieder daran erinnern, dass der Ukraine Krieg hier nicht Thema sein soll.
Und wiederhole meine Frage an qbz, ob er den Vietnamesen eigentlich auch geraten hat, sich der Übermacht der Amerikaner zu ergeben, noch dazu, dass die doch Atombomben hätten und der Kampf doch eh aussichtslos und schon verloren sei?!
Ich muss euch mal wieder daran erinnern, dass der Ukraine Krieg hier nicht Thema sein soll. .....
Nun, Scholz hat explizit mit dem Ukrainekrieg die von Lindner geforderte Aufhebung der Schuldenbremse begründet, insofern lässt er sich nicht so einfach draussen halten, wenn man das Ende der Ampel diskutieren will. Dass das Ampelende 1 Tag nach Trumps Wahlsieg und dem Besuch von Baerbock in Kiew besiegelt wird, scheint mir auch mit der Unterstützung des Krieges durch DE zu tun haben und den prognostizierten Änderungen durch Trump. Ebenfalls lässt sich das Thema im kommenden Wahlkampf sicher nicht gänzlich ausklämmern, da sich hier die Parteien und insbesondere die Wähler sehr gegensätzlich positionieren. Aber mir wäre es recht, wenn auch die Grünen mal wieder sich auf ihre Ursprünge besinnen würden und eine Friedenspolitik nicht nur von 3 Parteien in der Opposition angeboten wird.
Ich muss euch mal wieder daran erinnern, dass der Ukraine Krieg hier nicht Thema sein soll.
...
Ist auch völlig unnötig. Es möge sich jeder in einer ruhigen Stunde selbst Gedanken über die Strategie machen: angefangen von den Helmen [die lange Liste dazwischen spare ich mir] bis zu dem möglichen BK Merz, der weitreichende Waffen liefern will, weil wohl das Geld knapp wird.
:Blumen:
Klugschnacker
08.11.2024, 08:40
Das steht einer dezentral/marktwirtschaftlichen Denke gegenüber.
Die hat ja auch "prima" funktioniert: In den letzten 30 Jahren – also nur einer Generation – haben sich alle Umweltprobleme mindestens verdoppelt. Wir sind sehenden Auges in eine Umweltkatastrophe marschiert.
Das ist die Folge einer Wirtschaft, die keinen Plan hat, sondern ausschließlich dem individuellen Profitstreben folgt.
Das ist die Folge einer Wirtschaft, die keinen Plan hat, sondern ausschließlich dem individuellen Profitstreben folgt.
Arne, da schlidderst Du aber auf ganz dünnes Eis bei einigen hier im Forum :Cheese:
Genussläufer
08.11.2024, 09:32
Die hat ja auch "prima" funktioniert: In den letzten 30 Jahren – also nur einer Generation – haben sich alle Umweltprobleme mindestens verdoppelt. Wir sind sehenden Auges in eine Umweltkatastrophe marschiert.
Nein. Wir hatten in Deutschland riesiges Problem mit der Umwelt. Dieses ist nahezu gelöst. Zumindest kann man kaum noch von großer Verschmutzung sprechen. Oder meinst Du Klima?
Das Klimaproblem scheint die Ampel ja auch nicht lösen zu können. Zumindest sehe ich nicht, dass die von uns eingesparten fossilen Energieträger nicht durch durch den Äther geblasen werden. Und das grüne Wirtschaftswunder hat sich ein wenig anders dargestellt, als ursprünglich vermittelt. Dass die Sonne keine Rechnung schickt, hat sich bei meiner Stromrechnung auch noch nicht niedergeschlagen. Vielleicht hatte die Ampel einen Plan. Da nehme ich Bezug auf Mike Tyson:
"Jeder hat einen Plan bis es auf die Schnauze gibt." Im Fall der Ampel hat die Realität zugeschlagen.
Die hat ja auch "prima" funktioniert: In den letzten 30 Jahren – also nur einer Generation – haben sich alle Umweltprobleme mindestens verdoppelt. Wir sind sehenden Auges in eine Umweltkatastrophe marschiert.
Das ist die Folge einer Wirtschaft, die keinen Plan hat, sondern ausschließlich dem individuellen Profitstreben folgt.
Welcome back!
Ist das individuelle Profitstreben nicht gerade der Grundsatz des Kapitalismus?
Die Unternehmen müssen sich natürlich im Rahmen der gesetzlichen Regeln bewegen. Also, bedürfe es ein gesundes Regelwerk, um die Umwelt zu schützen. Weltweit. Und wären wir wieder bei dem bekannten Problem, es findet sich derzeit (noch) kein Konsens.
Nein. Wir hatten in Deutschland riesiges Problem mit der Umwelt. Dieses ist nahezu gelöst. Zumindest kann man kaum noch von großer Verschmutzung sprechen. Oder meinst Du Klima?
Ich sehe es wie Arne.
Beim Artenschutz z.B. (um mal nicht das Klima zu nehmen) bewegen sich die Indikatoren und die Tendenz deutlich im negativen Bereich. z.B. bei den Vogelarten:
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/384/bilder/de_indikator_terr-02_artenvielfalt_2023-10-13.png
Indikator: Artenvielfalt und Landschaftsqualität (https://www.umweltbundesamt.de/daten/umweltindikatoren/indikator-artenvielfalt-landschaftqualitaet)
Die Grünen bzw. die Ampel haben in diesem Bereich keine nachhaltigen Verbesserungen gebracht.
Klugschnacker
08.11.2024, 09:52
Nein. Wir hatten in Deutschland riesiges Problem mit der Umwelt. Dieses ist nahezu gelöst. Zumindest kann man kaum noch von großer Verschmutzung sprechen. Oder meinst Du Klima?
Nein, das Umweltproblem ist nicht gelöst. Das derzeitige Artensterben liegt um den Faktor 1.000 über dem natürlichen Niveau, um nur eine einzige Auswirkung der Überlastung unseres Planeten zu nennen.
Ich habe noch nie jemanden sagen hören, das Umweltproblem sei nun gelöst. Es ist schwierig für mich, adäquat darauf zu antworten.
....
Die Unternehmen müssen sich natürlich im Rahmen der gesetzlichen Regeln bewegen. Also, bedürfe es ein gesundes Regelwerk, um die Umwelt zu schützen. Weltweit. Und wären wir wieder bei dem bekannten Problem, es findet sich derzeit (noch) kein Konsens.
Passend dazu: BK Scholz reist aus aktuellem Anlass nicht zur Weltklimakonferenz nach Baku ;-)
Da hatte ich mir von den Grünen wirklich mehr erhofft.
Klugschnacker
08.11.2024, 09:57
Und das grüne Wirtschaftswunder hat sich ein wenig anders dargestellt, als ursprünglich vermittelt. Dass die Sonne keine Rechnung schickt, hat sich bei meiner Stromrechnung auch noch nicht niedergeschlagen.
Mein Denken beginnt nicht und endet nicht beim Geld. Die Welt ist für mich nicht nur eine Ressource, an der ein Preisschild klebt. Wenn Umweltschutz Deine Stromrechnung nicht verkleinert hat, mag das bedauerlich sein, doch diese rein monetäre Sich auf die Welt geht für mich am Kern der Sache vorbei.
Klugschnacker
08.11.2024, 09:59
Da hatte ich mir von den Grünen wirklich mehr erhofft.
Umweltschutz ist nicht eine Sache allein der Grünen. Wenn es um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen geht, sind alle Parteien in der Verantwortung.
Genussläufer
08.11.2024, 10:02
Nein, das Umweltproblem ist nicht gelöst. Das derzeitige Artensterben liegt um den Faktor 1.000 über dem natürlichen Niveau, um nur eine einzige Auswirkung der Überlastung unseres Planeten zu nennen.
Ich habe noch nie jemanden sagen hören, das Umweltproblem sei nun gelöst. Es ist schwierig für mich, adäquat darauf zu antworten.
Ich schrieb von "weitgehend" gelöst. Aber Du bringst hier einen wichtigen Punkt ein, den ich an der Stelle nicht auf der Rechnung hatte. Ich bezog mich insbesondere auf die Luft- und Wasserqualität. Das ist aber nicht alles. Da bin ich bei Dir.
Genussläufer
08.11.2024, 10:06
Mein Denken beginnt nicht und endet nicht beim Geld. Die Welt ist für mich nicht nur eine Ressource, an der ein Preisschild klebt.
Das könnte aber genau das Problem sein. In meiner Denke ist dies das geeignetste Steuerungsinstrument. Die Unternehmen werden immer versuchen mit so wenig wie möglich eingesetzten Ressourcen eine Nachfrage zu bedienen. Dieses System inkludiert Nachhaltigkeit. Dein Punkt wird hier sein, wie man externe Effekte dabei angemessen berücksichtigt. Auch da stimmen wir überein.
Ich schrieb von "weitgehend" gelöst. Aber Du bringst hier einen wichtigen Punkt ein, den ich an der Stelle nicht auf der Rechnung hatte. Ich bezog mich insbesondere auf die Luft- und Wasserqualität. Das ist aber nicht alles. Da bin ich bei Dir.
Hier an der Küste sieht man die Probleme der Luft- und Wasserqualität alles andere als gelöst:
Wasser:
die Ostsee ist in Küstennähe im Sommer praktisch tot, wegen massiver Eutrophierung durch Stickstoff der zu großen Teilen der Landwirtschaft zuzuschreiben ist.
die Elbe nördlich von Hamburg praktisch komplett verschlickt aufgrund regelmäßiger Vertiefung und daher komplett veränderten Strömungsverhältnissen
Luft:
Rostock, Kiel und Hamburg haben massive Feinstaubbelastungen nur durch Kreuzfahrt- und Lastschiffe, die im Hafen lieber die eigenen Maschinen laufen lassen, als den Landstrom zu kaufen.
In Rostock gibt es das modernste Klärwerk für Schiffsabfälle (Kreuzfahrer!) aber das wird wahrscheinlich wegen 0-Auslastung wieder schließen. Ich glaube in 2024 haben eine einstellige Zahl der Kreuzfahrtschiffe diesen kostenlosen Service genutzt.
Mich würde mal interessieren, welche Umweltprobleme gelöst wurden?
Siebenschwein
08.11.2024, 10:21
...
Mich würde mal interessieren, welche Umweltprobleme gelöst wurden?
Klassischer Diaglog hier:
A: "Wir haben Problem A gelöst. Sieht doch gar nicht so schlecht aus"
B: "Problem B und C sind ungelöst, was erzählst Du eigentlich?"
Ihr bewegt Euch auf unterschiedlichen Ebenen und hört einander nicht zu.
Sorry:Blumen:
Schwarzfahrer
08.11.2024, 10:50
Klassischer Diaglog hier:
A: "Wir haben Problem A gelöst. Sieht doch gar nicht so schlecht aus"
B: "Problem B und C sind ungelöst, was erzählst Du eigentlich?"
Meine Wahrnehmung solcher Dialoge ist eher:
A: "Wir haben schlimmere Probleme als je zuvor, es wird alles immer schneller schlimmer, wir brauchen radikal andere Herangehensweise".
B: "Wir haben bereits sehr viele schlimme Probleme gelöst, die aktuellen sind im Vergleich gering; da wir die alten Probleme gelöst haben, gibt es gute Aussicht daß wir die aktuellen auch lösen werden."
Ihr bewegt Euch auf unterschiedlichen Ebenen und hört einander nicht zu.Ja, da prallt positive thinking und negative thinking aufeinander, und eine sehr unterschiedliche Gewichtung der Chancen und Risiken.
Schwarzfahrer
08.11.2024, 10:54
In meiner Denke ist dies das geeignetste Steuerungsinstrument. Die Unternehmen werden immer versuchen mit so wenig wie möglich eingesetzten Ressourcen eine Nachfrage zu bedienen. Dieses System inkludiert Nachhaltigkeit. Ja, ich glaube auch, daß Umweltschutz am effektivsten ist, wenn es mit wirtschaftlichen Interessen korreliert. Wenn der Regenwald oder die Elefanten einen Wert darstellen (Tourismus, nachhaltiger Handel mit Tropenholz, Elfenbein, etc.), werden die Menschen diese schützen und bewahren, um ihre Einkommensquelle zu erhalten. Wenn man zum Schutz alles nur abriegelt und Handel verbietet, dann wird das monetär wertlos, und die Wälder werden für Palmöl-Plantagen abgeholzt. Für rein ideelle Werte stehen die meisten Menschen nur mit vollem Bauch ein.
Umweltschutz ist nicht eine Sache allein der Grünen. Wenn es um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen geht, sind alle Parteien in der Verantwortung.
Nicht nur alle Parteien, alle Länder. Hier hätte ich mir mehr Plan von den Grünen gewünscht. Aufgefallen ist mir die grüne Spitze international zuletzt bei einem ganz anderen Thema.
Mein Denken beginnt nicht und endet nicht beim Geld. Die Welt ist für mich nicht nur eine Ressource, an der ein Preisschild klebt. Wenn Umweltschutz Deine Stromrechnung nicht verkleinert hat, mag das bedauerlich sein, doch diese rein monetäre Sich auf die Welt geht für mich am Kern der Sache vorbei.
Geld muss man unbedingt mitdenken, sonst wird das nichts. Wir haben ja auch Geld ohne Ende. Wenn die nötige Energiewende nicht sozialverträglich gemacht wird, wird sie krachend scheitern. Die Preise steigen, Jobs werden abgebaut --> das wird nicht gehen.
Gewählt werden dann ebene andere Partein.
Ja, ich glaube auch, daß Umweltschutz am effektivsten ist, wenn es mit wirtschaftlichen Interessen korreliert.
Stimmt für die Feinstaub- und übrigens auch Lärmbelastung in der Hamburger Hafen City durch Kreuzfahrtschiffe nicht ganz.
Da stehen z.T. millionenschwere Immobilien in bester Lage aus genau diesem Grund leer!
. Ich bezog mich insbesondere auf die Luft- und Wasserqualität.
Ach so, was ist da gelöst? Die zum Teil immense Belastung mit Nitraten aus der Landwirtschaft, zunehmende Belastung mit Medikamentenrückständen - gerade auch Antibiotika, zunehmende Verbreitung multiresistenter Keime, ...
Außer in Teilbereichen sehe ich nirgendwo eine grundlegende Trendwende.
Die Energiewende ist sozialverträglich, die Logik ist falsch herum, auch wenn sie hundertmal wiederholt wird. Dazu muss man sich Abhängigkeiten, heutige Preise, das Subventionskonstrukt usw.. einfach mal angucken. Mal ganz abgesehen davon dass auch ein Großteil der konventionellen Energieerzeugung rein aus Altersgründen immer mehr sanierungs- bis erneuerungsbedürftig wird und man sich da die Frage stellen muss wie wir investieren.
Aber für manche sind Kohlekraftwerke "einfach da" ...
Und in den Bereichen ist gerade Lindner einfach der Falsche. Er macht nichts weiter als Klientelpolitik für alte Industrien. Statt in die Zukunft zu investieren will er mit Gewalt ein überholtes altes System erhalten, bezahlen müssen das am Ende gerade die sozial Schwächeren.
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Und in den Bereichen ist gerade Lindner einfach der Falsche. Er macht nichts weiter als Klientelpolitik für alte Industrien. Statt in die Zukunft zu investieren will er mit Gewalt ein überholtes altes System erhalten, bezahlen müssen das am Ende gerade die sozial Schwächeren.
Preise gehen nach oben, Tausende Jobs werden in DE abgebaut. Ränder werden gewählt. Man merkt doch jetzt schon: Klimawandel fällt medial von der Tischkante.
Ich fühle mich komplett bestätigt: Energiewende wird nur sozialverträglich gehen.
Ich fühle mich komplett bestätigt: Energiewende wird nur sozialverträglich gehen.
Du fühlst dich in deiner Fehleinschätzung bestätigt? Dir ist aber schon klar wer die Subventionen am Ende zahlt? Dass die Energiewende uns unterm Strich einfach mächtig Geld spart und die totale Abhängigkeit von Importen reduziert?
Draufzahlen wenn wir es nicht machen wird der der jetzt mit "sozialverträglich" dagegen wettert. Er wird die Zeche für den Atommüll zahlen, für die Ewigkeitskosten von Bergbau und Tagebau, die Subventionen um überholte Techniken am Leben zu halten und im vorzugaukeln die wären billig, ...
tridinski
08.11.2024, 11:54
Du fühlst dich in deiner Fehleinschätzung bestätigt? Dir ist aber schon klar wer die Subventionen am Ende zahlt? Dass die Energiewende uns unterm Strich einfach mächtig Geld spart und die totale Abhängigkeit von Importen reduziert?
Draufzahlen wenn wir es nicht machen wird der der jetzt mit "sozialverträglich" dagegen wettert. Er wird die Zeche für den Atommüll zahlen, für die Ewigkeitskosten von Bergbau und Tagebau, die Subventionen um überholte Techniken am Leben zu halten und im vorzugaukeln die wären billig, ...
+1000
Du fühlst dich in deiner Fehleinschätzung bestätigt? Dir ist aber schon klar wer die Subventionen am Ende zahlt? Dass die Energiewende uns unterm Strich einfach mächtig Geld spart und die totale Abhängigkeit von Importen reduziert?
Draufzahlen wenn wir es nicht machen wird der der jetzt mit "sozialverträglich" dagegen wettert. Er wird die Zeche für den Atommüll zahlen, für die Ewigkeitskosten von Bergbau und Tagebau, die Subventionen um überholte Techniken am Leben zu halten und im vorzugaukeln die wären billig, ...
Ach je..... die Sache ist doch: wir müssen erst mal dahin kommen, das ist doch das Problem.
Ich kann hier in meiner Wohlfühlvorstadt rumlaufen und die schicken eAutos und die Aufladegeräte am Eigenheim bewundern. Ich kann aber auch meinen Horizont erweitern und ein bisschen weiter schauen.
Klugschnacker
08.11.2024, 12:05
Ja, ich glaube auch, daß Umweltschutz am effektivsten ist, wenn es mit wirtschaftlichen Interessen korreliert. Wenn der Regenwald oder die Elefanten einen Wert darstellen (Tourismus, nachhaltiger Handel mit Tropenholz, Elfenbein, etc.), werden die Menschen diese schützen und bewahren, um ihre Einkommensquelle zu erhalten. Wenn man zum Schutz alles nur abriegelt und Handel verbietet, dann wird das monetär wertlos, ...
In der Regel sind die Verursacher vom Umweltschäden an anderer Stelle als die Umweltschäden selbst. Der direkte Zusammenhang zwischen den Verursachern und den Geschädigten besteht nicht.
Beispiel: Die Australier können so lange sie wollen ihre Korallenriffe als wertvolle Ressource für ihren Tourismus ansehen. Das kümmert die Emittenten von CO2, die über den ganzen Globus verteilt sind, nicht die Bohne. Selbst wenn in den Riffen 25% aller Fische ihre Brutstätten haben.
Anderes Beispiel: In Deutschland wird regional das Wasser knapp. Es hat bereits einen Preis. Von ihm geht aber keinerlei Steuerungswirkung auf die Ursache, den globalen Klimawandel, aus. Wir können den Wasserpreis auch nicht in solche Bereiche anheben.
Elefanten mögen für den afrikanischen Tourismus eine wertvolle Ressource darstellen. Sobald in deren Habitat ein wertvollerer Rohstoff abgebaut werden soll, steht dieser in wirtschaftlicher Konkurrenz zum Überleben der Elefanten. Was das bedeutet, sehen wir überall auf der Welt.
Es ist typisch für eine wirtschaftsliberale Haltung, wie sie auch Lindner vertritt, das Problem einfach zur Lösung zu erklären und weiterzumachen wie bisher.
Ich kann aber auch meinen Horizont erweitern und ein bisschen weiter schauen.
Dann mach das mal. ;)
Oder willst du ernsthaft neue AKWs oder Kohlekraftwerke bauen die unterm Strich sowohl erheblich teurer wie auch umweltschädlicher sind? Über kurz oder lang ist einfach ein ziemlicher Teil unserer Energieinfrastruktur erneuerungswürdig. Das "einfach da" Kohlekraftwerk hält nicht ewig. Da ist es in Teilen nicht anders als mit Straßen, digitaler Infrastruktur usw.., nötige Sanierungen/Erneuerungen werden geschoben bis es nicht mehr geht um vermeintlich Geld zu sparen.
Investitionen in Technik von gestern kosten uns unterm Strich einfach erheblich mehr, das einfach zu ignorieren oder zu leugnen ändert daran nichts. Subventionen sind am Ende nicht sozialverträglich, die Steuerlast dafür trägt zum großen Teil der kleine Steuerzahler.
Für Sportler: Das ist als wenn ich mit meinem alten Rennrad querfeldein fahre, mich ständig beschwere dass ich Pannen habe, mich festfahre und asphaltierte Straßen im Wald haben will. Klar kann man jetzt einen Asphaltstreifen bauen, die billigere Lösung ein MTB zu kaufen kommt nicht in Frage weil ich dafür ja erstmal Geld ausgeben muss. Dass aber am Ende der Asphaltweg ein vielfaches kostet und ich den über Steuern und Abgaben als Bürger auch zahlen muss ... ;)
Helmut S
08.11.2024, 13:09
Ich finde ihr redet aneinander vorbei. Während du Meik, von "Doing the right things" sprichst, spricht keko von "Doing things right." Kann mich aber auch täuschen. :Blumen:
tandem65
08.11.2024, 13:37
Preise gehen nach oben, Tausende Jobs werden in DE abgebaut.
Dafür ist in wiefern die Energiewende verantwortlich?
Das ist übrigens eigentlich das Hohelied der FDP & CDU/CSU daß wir ja viel produktiver sein müssen um Wettbewerbsfähig zu sein also mit weniger Menschen das gleiche Produzieren können. Das müsste die doch eigentlich in Jubelstimmung versetzen.
Fakt ist doch daß viele Arbeitsplätze verloren gehen weil die Produkte auf den Märkten nicht mehr nachgefragt werden weil Sie qualitativ nicht mehr ankommen oder nicht mehr zeitgemäss sind. Dazu kommt daß für die Produktion der International nachgefragten Produkte weniger Arbeitskräfte benötigt werden.
Schwarzfahrer
08.11.2024, 15:07
Dir ist aber schon klar wer die Subventionen am Ende zahlt? Dass die Energiewende uns unterm Strich einfach mächtig Geld spart und die totale Abhängigkeit von Importen reduziert?
Subventionen sind am Ende nicht sozialverträglich, die Steuerlast dafür trägt zum großen Teil der kleine Steuerzahler.
Apropos Subventionen: Das mit dem Geld sparen mit der Energiewende mag irgendwann mal kommen; aktuell klappt das leider noch nicht so recht:
Durch den rasanten Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen in Deutschland stieg die Vergütung für die Stromproduzenten aus den Erneuerbaren Energien zuletzt auf 2,6 Milliarden Euro.
Nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) werden diese Erzeuger des klimafreundlichen Stroms dafür ausbezahlt. Gegenfinanziert werden soll dieses Modell durch den Verkauf an der Strombörse, der allerdings im September alles andere als wirtschaftlich verlief: Den 2,6 Milliarden Euro EEG-Vergütung stehen 145 Millionen Euro Verkaufserlös gegenüber – diese Lücke muss nun von Steuergeldern beglichen werden. (https://www.merkur.de/wirtschaft/solar-und-windkraft-boom-eeg-verguetung-frisst-steuergelder-habeck-zr-93397847.html)Klingt nicht nach dem Renner aus betriebswirtschaftlicher Sicht (es sind die Zahlen für September allein; die Jahressumme übersteigt aber die eingeplanten Gelder auch deutlich).
Für Sportler: Das ist als wenn ich mit meinem alten Rennrad querfeldein fahre, mich ständig beschwere dass ich Pannen habe, mich festfahre und asphaltierte Straßen im Wald haben will. Klar kann man jetzt einen Asphaltstreifen bauen, die billigere Lösung ein MTB zu kaufen kommt nicht in Frage weil ich dafür ja erstmal Geld ausgeben muss. Dass aber am Ende der Asphaltweg ein vielfaches kostet und ich den über Steuern und Abgaben als Bürger auch zahlen muss ... ;)Gefährlicher Vergleich, so mancher könnte jetzt sagen, die Lösung ist MTB für alle, statt Straßen zu sanieren, die Menschheit kam ja lange genug ohne asphaltierte Straßen aus, wird auch wieder gehen. Es gibt polemische Stimmen, die meinen, die Menschheit war auch lange genug auf volatile, unkalkulierbare Energie allein aus Wind und Sonne angewiesen, und sollte nicht dahin zurück.
tridinski
08.11.2024, 15:14
Apropos Subventionen: Das mit dem Geld sparen mit der Energiewende mag irgendwann mal kommen; aktuell klappt das leider noch nicht so recht:
Klingt nicht nach dem Renner aus betriebswirtschaftlicher Sicht (es sind die Zahlen für September allein; die Jahressumme übersteigt aber die eingeplanten Gelder auch deutlich).
Hier mal die aktuellen (naja, 2021) Gestehungskosten für verschiedene Energieformen in D:
https://solar.red/wp-content/uploads/2023/09/Stromgestehungskosten-fuer-erneuerbare-Energie-in-Deutschland.jpg
Unterm Strich, wie glaubst du können die Energiepreise eher gesenkt werden, wenn wir auf Energieformen setzen die eher links auftauchen in der Grafik oder weiter rechts?
Atom ist übrigens auch drauf, ca 1MeterFuffzig rechts davon wo dein Bildschirm aufhört
Was sicher nicht gut gelöst ist ist das Gestrüpp an Netzentgelten, Verrechnungsposten etc. im Gesamtsystem, so dass die günstigen Preise der Erneuerbaren nur bedingt zum Verbraucher durchschlagen.
Hier mal die aktuellen (naja, 2021) Gestehungskosten für verschiedene Energieformen in D:
https://solar.red/wp-content/uploads/2023/09/Stromgestehungskosten-fuer-erneuerbare-Energie-in-Deutschland.jpg
Unterm Strich, wie glaubst du können die Energiepreise eher gesenkt werden, wenn wir auf Energieformen setzen die eher links auftauchen in der Grafik oder weiter rechts?
Atom ist übrigens auch drauf, ca 1MeterFuffzig rechts davon wo dein Bildschirm aufhört
Was sicher nicht gut gelöst ist ist das Gestrüpp an Netzentgelten, Verrechnungsposten etc. im Gesamtsystem, so dass die günstigen Preise der Erneuerbaren nur bedingt zum Verbraucher durchschlagen.
Wann macht sich das beim Endverbraucher bemerkbar?
Meine Stromrechnung kennt nur eine Richtung.
Der Industrie, dem Handwerk könnte doch locker mitgeteilt werden, haltet die Füße still, in X Jahren wird der Strom unterirdisch billig, bis dahin subventionieren wir euch und ihr bleibt hier.
tridinski
08.11.2024, 15:37
Wann macht sich das beim Endverbraucher bemerkbar?
Meine Stromrechnung kennt nur eine Richtung.
Der Industrie, dem Handwerk könnte doch locker mitgeteilt werden, haltet die Füße still, in X Jahren wird der Strom unterirdisch billig, bis dahin subventionieren wir euch und ihr bleibt hier.
Ich bin überzeugt das wäre alles möglich wenn man denn wollte. Lieber gibt man sich populistisch und redet dem Wutbürger nach dem Mund, Verbrenner, Atom, Russengas ...
meine Antwort wäre dass da noch viel zu viele Konzerninteressen im System eingebaut sind, zB die unsägliche Merit-Order (https://de.wikipedia.org/wiki/Merit-Order), dass aller Strom immer zum höchsten Preis abgerechnet wird. Gut für die Konzerne um sich die Taschen voll zu machen, von "Mittelschichtsparteien" wie der CxU und FDP wird sowas ja auch sehr gerne verteidigt.
Wenn Fritze Kanzler wird und der Finanzminister wieder von der FDP kommt (die 5%-Hürde bewahre uns davor) wird das sicher nicht besser, denen ist wichtiger dass die Konzerne verdienen und sie ihre Dividende bekommen, Aufsichtsratsposten usw..
Wann macht sich das beim Endverbraucher bemerkbar?
Meine Stromrechnung kennt nur eine Richtung..
Das ist ja genau das Problem dabei - aber das liegt nicht an der Energiewende. Da gibt es viel zu viele die mit dem Stand heute im Subvenitonswirrwar genug Geld verdienen und alles daran setzen dass sich nichts ändert.
DAS ist nicht sozialverträglich.
Die vielgescholtene EEG-Umlage ist nicht das Problem. Zum einen sind 2,4 Mrd. einfach "Peanuts" bei den Stromgestehungskosten, zum anderen sinkt die kontinuierlich da immer mehr Altanlagen mit hohen Vergütungen die 20 Jahre überschreiten. Da steigt im Gegensatz zu den anderen Energien nichts mehr, die Gestehungskosten sinken im Bereich der EE sogar. Alle anderen Energien die wir aus anderen Ländern zukaufen werden kontinuierlich teurer.
Welche Energieform ist also langfristig die günstigste? Die die immer teurer werden oder die wo die Gestehungskosten sogar eher sinken als steigen?
Ok, ich geb's zu, wir helfen Putin die Ukraine platt zu machen, dann gibt's wieder billiges Gas hat die Dingens da von der BSW erzählt. :Maso:
Ich finde ihr redet aneinander vorbei. Während du Meik, von "Doing the right things" sprichst, spricht keko von "Doing things right." Kann mich aber auch täuschen. :Blumen:
Meik beschreibt das gelobte Land, wohin wohl alle gern möchten. Ich schaue mir an, wie die USA gewählt haben und dass unsere Ampel aus ist und schließe draus, was das wahrscheinlich mal wieder für unsere Klimapolitik heißt.
Meiner persönlichen Überzeugung nach hat man aus einer wirtschaftlichen Stärke heraus, die natürlich nicht gleichbedeutend ist mit "weiter so", langfristig die besseren Chancen.
...
Wenn Fritze Kanzler wird und der Finanzminister wieder von der FDP kommt (die 5%-Hürde bewahre uns davor) wird das sicher nicht besser, denen ist wichtiger dass die Konzerne verdienen und sie ihre Dividende bekommen, Aufsichtsratsposten usw..
Und ein BK Habeck würde das besser machen, weil er Habeck ist?
Wir hatten Grüne in absoluten Spitzenpositionen unserer Regierung.
Ich schaue mir an, wie die USA gewählt haben und dass unsere Ampel aus ist und schließe draus, was das wahrscheinlich mal wieder für unsere Klimapolitik heißt.
Naja, Entscheidungen auf Basis fake news ... ;)
Das muss man nicht weiter verbreiten sondern immer wieder aufklären dass das Murks ist und die Energiewende nicht der Preistreiber. Der Hauptpreistreiber beim Strom in den letzten Jahren war dank merit-order meistens Gas.
Grüne in der Politik waren vielfach besser als ihr Ruf, die Grünen die in den ganzen Talkshows saßen sind ihr viel größeres Problem gewesen. Uneinigkeit auf allen Fronten, innerhalb der Ampel, innerhalb der Parteien, ... das konnte auf Dauer nichts geben. :Nee:
Naja, Entscheidungen auf Basis fake news ... ;)
Das muss man nicht weiter verbreiten sondern immer wieder aufklären dass das Murks ist und die Energiewende nicht der Preistreiber. Der Hauptpreistreiber beim Strom in den letzten Jahren war dank merit-order meistens Gas.
Grüne in der Politik waren vielfach besser als ihr Ruf, die Grünen die in den ganzen Talkshows saßen sind ihr viel größeres Problem gewesen. Uneinigkeit auf allen Fronten, innerhalb der Ampel, innerhalb der Parteien, ... das konnte auf Dauer nichts geben. :Nee:
Es ist mir egal, wer in Talkshows sitzt und mir irgendwas erklären will. Von mir aus kann Hans Wurst Bundeskanzler sein oder Tom Tonne von der Hundespaziergeherpartei. Es muss auch nicht der letzte Trottel den Klimawandel kapieren.
Einfach gute Politik machen :Blumen:
Sehr interessante Spiegel Titelstory. Leider hinter der Paywall: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-aus-olaf-scholz-wirft-christian-lindner-raus-so-lief-der-tag-ab-a-e181a18f-dd32-422d-9eb1-d7fc2de1425f?sara_ref=re-so-app-sh
Aber der Artikel zeigt gut, dass Lindner in den Tagen vorm Bruch doch ein gutes Schauspiel gezeigt hat. Scholz hat jetzt natürlich seine Karten dann auch gespielt, nachdem abzusehen war, dass Lindner nur darauf wartet die Koalition platzen zu lassen.
Höhepunkt dann am Mittwoch, dass in der Pause des Koalitionsausschusses Internas direkt an die BILD durchgestochen wurden (mutmaßlich durch die FDP, ebenso wie das interne Positionspapier vorher), die vornehmlich Scholz unter Druck setzen sollten & wohl der Kipppunkt waren, dass Scholz Lindner direkt rauswarf.
Die einzigen, die sich da weitestgehend aus dem Schmierentheater rausgehalten haben, sind die Grünen um Habeck.
tridinski
08.11.2024, 17:00
Mein Eindruck ist dass die FDP und inbs. Lindner die feste Absicht hatten, sich aus der Koalition zurückzuziehen und sich dabei ganz wichtig und staatstragend zu geben. Das ganze Theater bis dahin war alles Vorbereitung für den großen Knall. Und da ist ihnen dann Scholz zuvorgekommen und hat seinerseits geknallt. Das hat den smarten Chrissie deutlich sichtbar auf dem ganz falschen Fuß erwischt. So ist Scholz endlich einmal vorangegangen, was bis dato ja kaum seine Stärke war, aller nur verbal beschworenen angeblichen Führungsstärke zum Trotz.
Schwarzfahrer
08.11.2024, 17:13
Hier mal die aktuellen (naja, 2021) Gestehungskosten für verschiedene Energieformen in D:
https://solar.red/wp-content/uploads/2023/09/Stromgestehungskosten-fuer-erneuerbare-Energie-in-Deutschland.jpg
Unterm Strich, wie glaubst du können die Energiepreise eher gesenkt werden, wenn wir auf Energieformen setzen die eher links auftauchen in der Grafik oder weiter rechts?Sorry, die Grafik hat leider keinen ausreichenden Bezug zu den Verbraucherpreisen, um etwas zu belegen. Die Gestehungskosten von einer kWh sind nur ein Aspekt. Die unteren drei Posten müssen, um vergleichbar zu sein, noch die Kosten dazuaddieren, die entstehen, um die Zeiten ohne Wind oder Sonne abzudecken (Speichern, Netz/Stromtransport über lange Distanzen, Backupkraftwerk). Dies anteilig im Verhältnis Installierte Leistung/tatsächlich gelieferte Leistung übers Jahr. Dann liegen die nämlich nicht mehr klar billiger, als die Positionen weiter oben.
Atom ist übrigens auch drauf, ca 1MeterFuffzig rechts davon wo dein Bildschirm aufhörtJa, das passt ja perfekt dazu, daß in Frankreich die Kunden nur ein Drittel der Deutschen fürs Strom bezahlen...
Was sicher nicht gut gelöst ist ist das Gestrüpp an Netzentgelten, Verrechnungsposten etc. im Gesamtsystem, so dass die günstigen Preise der Erneuerbaren nur bedingt zum Verbraucher durchschlagen.Die Preise aus dem Diagramm werden nie so zum Verbraucher durchschlagen, aus oben genannten Gründen, außer in kleinen, dezentralen Anlagen, die Netzunabhängig existieren können (und auch mit Lücken in der Versorgung leben können). Aber vielleicht ist das die Zukunft, wie in manchen Endzeit-Filmen: jeder hat seine Anlage(n) hinterm Haus, und versorgt sich selbst. Spart eine Menge Netzkosten.
Mein Eindruck ist dass die FDP und inbs. Lindner die feste Absicht hatten, sich aus der Koalition zurückzuziehen und sich dabei ganz wichtig und staatstragend zu geben. Das ganze Theater bis dahin war alles Vorbereitung für den großen Knall. Und da ist ihnen dann Scholz zuvorgekommen und hat seinerseits geknallt.
Den Eindruck habe/hatte ich auch. Gem. Spiegel wusste Scholz wohl seit Sonntag, dass Lindner vor hat die Koalition platzen zu lassen & wohl schon einen Sonderparteitag der FDP in Planunf war sowie ein Austausch mit Union. Er hat dann die einzige Karte gespielt, die ihm quasi noch blieb, wenn er Lindner das Feld nicht überlassen wollte.
Ja, das passt ja perfekt dazu, daß in Frankreich die Kunden nur ein Drittel der Deutschen fürs Strom bezahlen...
Trittst du nicht immer für freie Marktwirtschaft ein? Bei französischem Atomstrom bist du aber begeistert über die staatliche Marktverzerrung durch extreme Subventionen? Du musst dich mal entscheiden ob du staatliche Planwirtschaft ala franz. Atomstrom möchtest oder freie Märkte wo man echte Kosten vergleicht.
tridinski
08.11.2024, 17:19
Sorry, die Grafik hat leider keinen ausreichenden Bezug zu den Verbraucherpreisen, um etwas zu belegen. Die Gestehungskosten von einer kWh sind nur ein Aspekt. Die unteren drei Posten müssen, um vergleichbar zu sein, noch die Kosten dazuaddieren, die entstehen, um die Zeiten ohne Wind oder Sonne abzudecken (Speichern, Netz/Stromtransport über lange Distanzen, Backupkraftwerk). Dies anteilig im Verhältnis Installierte Leistung/tatsächlich gelieferte Leistung übers Jahr. Dann liegen die nämlich nicht mehr klar billiger, als die Positionen weiter oben.
Ja, das passt ja perfekt dazu, daß in Frankreich die Kunden nur ein Drittel der Deutschen fürs Strom bezahlen...
Die Preise aus dem Diagramm werden nie so zum Verbraucher durchschlagen, aus oben genannten Gründen, außer in kleinen, dezentralen Anlagen, die Netzunabhängig existieren können (und auch mit Lücken in der Versorgung leben können). Aber vielleicht ist das die Zukunft, wie in manchen Endzeit-Filmen: jeder hat seine Anlage(n) hinterm Haus, und versorgt sich selbst. Spart eine Menge Netzkosten.
gerade PV und Wind (onshore) kann perfekt dezentral erzeugt werden, da muss besonders wenig transportiert werden. Meine PV auf dem Dach hat ca 6m zu überwinden bis zu Kühlschrank, Heizung, Stromspeicher (mit dem kommt man über die NAcht).
Frankreich: der Strom ist (war) deshalb realtiv günstig für die Verbaucher, weil EDF gesetzlich verpflichtet war, den Strom zu einem festgesetzten PReis abzugeben, der unter den eigenen Kosten lag. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/atomenergie-strom-frankreich-100.html Das ist aber vorbei. Das waren massive Subventionen, die den Anschein von günstig nur erweckt haben.
Ich bin überzeugt das wäre alles möglich wenn man denn wollte. Lieber gibt man sich populistisch und redet dem Wutbürger nach dem Mund, Verbrenner, Atom, Russengas ...
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Warum will man nicht?
Ok, ich geb's zu, wir helfen Putin die Ukraine platt zu machen, dann gibt's wieder billiges Gas hat die Dingens da von der BSW erzählt. :Maso:
Was soll die Kriegshetzte?
Hier wurde behauptet Strom aus Wind und Sonne ist billiger und ich will wissen, wann merkt der Endverbraucher das.
tridinski
08.11.2024, 18:08
Warum will man nicht?
Hier wurde behauptet Strom aus Wind und Sonne ist billiger und ich will wissen, wann merkt der Endverbraucher das.
das wurde nicht nur behauptet sondern das ist so, wenn du meiner angeführten Grafik nicht glaubst kannst du dir die Info selber leicht raussuchen.
Warum will man nicht? Wie ich oben schon schrieb sind Mechanismen wie die Merit-Order sehr geeignet den Stromkonzernen verlässlich hohe Verkaufspreise zu sichern und nicht darauf ausgelegt, dass für den Endkunden günstiger wird.
Auf die Schnelle hab ich das hier gefunden: Momentan können die Preisvorteile von erneuerbaren Energien jedoch größtenteils nicht über die Stromabrechnung an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben werden. Zum einen verfügt Deutschland noch nicht über ausreichend Strom aus erneuerbaren Energien, um die Stromnachfrage zu decken und muss daher weiterhin Strom mit teuren fossilen Kraftwerken erzeugen. Zum anderen ist der an der Strombörse ermittelte Strompreis für ganz Deutschland einheitlich gültig. Der Strompreis variiert also nicht je nach Verfügbarkeit von günstiger erneuerbarer Energie vor Ort. (https://initiative-klimaneutral.de/publikationen/windkraft-und-stromkosten)
Wichtige Ergänzung: Mit der Merit-Order gilt der Strompreis des teuersten(!) Kraftwerks dann für den gesamten Strom, also auch den aus Erneurbaren der eigentlich viel günstiger ist.
Wann merkt der Endverbraucher da was von? Mit der CxU am Ruder wird sich da meiner Meinung nach wenig ändern in absehbarer Zeit.
Du kannst halt selbst was tun und dir PV und Speicher hinstellen.
tandem65
08.11.2024, 20:33
Ja, das passt ja perfekt dazu, daß in Frankreich die Kunden nur ein Drittel der Deutschen fürs Strom bezahlen...
Da habe ich aber andere Zahlen auf der Stromrechnung meiner Mutter. Dazu kommt das je größer die Anschlußleistung ist, die Grundgebühr, die sowieso schon höher ist als bei uns, dann noch weiter steigt.
Es stimmt auch einfach nicht (mehr), dass französischer Atomstrom ach so billig sei…
Und das Geschrei möchte ich nicht hören, wenn hier der Strompreis um 39% in einem Jahr (!!) steigt.
https://www.iwr.de/news/strompreis-schockwelle-in-frankreich-dritte-grosse-preiserhoehung-fuer-verbraucher-in-einem-jahr-news38580
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