Vollständige Version anzeigen : Einheitliches Rauchverbot gekippt
RatzFatz
08.12.2006, 18:07
Boar, zu was sind die denn üerhaupt fähig??
Erst kommt da so ein müder Kompromis zustande, und dann wird selbst der noch gekippt.
Bundesweit einheitliches Rauchverbot offenbar vom Tisch (http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=topNews&storyID=2006-12-08T060723Z_01_HUB822036_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-RAUCHEN-MINISTERIUM.xml)
Die Antwort kennst Du doch selbst. Sie sind zu gar nix fähig.
Leider ist auch der Wähler zu gar nix fähig und lässt sich das gefallen.
Sie sind zu gar nix fähig.Na so pauschal möchte ich das nicht stehen lassen. Es ist vorhersehbar gewesen, dass der Bund nicht in Länderkompetenzen eingreifen darf. Von daher ist es ok, wenn sie jetzt zurückrudern - bevor es Ärger mit den Landesfürsten gibt. Was ich ärgerlich finde ist, dass diese Problematik ja nicht zum ersten Mal auftaucht und man nicht von vorneherein die Länder mit an den Tisch genommen hat, um eine einheitliche und tragfähige Lösung zu finden.
Na so pauschal möchte ich das nicht stehen lassen. Es ist vorhersehbar gewesen, dass der Bund nicht in Länderkompetenzen eingreifen darf. Von daher ist es ok, wenn sie jetzt zurückrudern - bevor es Ärger mit den Landesfürsten gibt. Was ich ärgerlich finde ist, dass diese Problematik ja nicht zum ersten Mal auftaucht und man nicht von vorneherein die Länder mit an den Tisch genommen hat, um eine einheitliche und tragfähige Lösung zu finden.
Die Regierung hat schlampig gearbeitet. Das Recht der Gaststätten ist Ländersache, aber Gesundheitspolitik und Arbeitsschutz sind Bundessache, wie Frau Künast ganz recht anmerkte. Die Koalitionäre haben das Pferd also "nur" von der falschen Seite her aufgezäumt.
RatzFatz
08.12.2006, 18:53
Was ich ärgerlich finde ist, dass diese Problematik ja nicht zum ersten Mal auftaucht und man nicht von vorneherein die Länder mit an den Tisch genommen hat, um eine einheitliche und tragfähige Lösung zu finden.
Also ehrlich gesagt, kann ich mir kaum vorstellen, dass die so blöd sind. Das war doch alles nur Show: Wir wollten ja, aber die Länder und alles so kompliziert, blablabla... nun können wir nur die Minimallösung umsetzen.
Na so pauschal möchte ich das nicht stehen lassen. Es ist vorhersehbar gewesen, dass der Bund nicht in Länderkompetenzen eingreifen darf. Von daher ist es ok, wenn sie jetzt zurückrudern - bevor es Ärger mit den Landesfürsten gibt. Was ich ärgerlich finde ist, dass diese Problematik ja nicht zum ersten Mal auftaucht und man nicht von vorneherein die Länder mit an den Tisch genommen hat, um eine einheitliche und tragfähige Lösung zu finden.
Du brauchst es ja nicht so stehen lassen. Fakt ist (siehe Ulfila): hätten sie gewollt, dann hätten sie gekonnt. Aber sie wollen nicht. Und das ist die Unfähigkeit, die ich meine und die ich dieser Regierung auch jederzeit bescheinige: keine Entscheidungen treffen, es sei denn, sie gehen zu Gunsten desjenigen, der bezahlt hat.
Der Wähler ist Stimmvieh, mehr nicht. Und leider merken die meisten das nicht.
maifelder
30.07.2008, 10:26
Es gibt Neuigkeiten:
http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/07/30/bundesverfassungsgericht-entscheidet/ueber-rauchverbot.html
Ausdauerjunkie
30.07.2008, 11:04
Das Problem ist, das dies eben auch von Rauerhirnen entschieden wird.
siehe hier (http://www.sueddeutsche.de/wissen/127/304104/text/)
Speedy Gonzales
30.07.2008, 11:29
Beklopptes DEUTSCHLAND :Maso:
Mal wieder ein Paradebeispiel dafür wie man sich völlig lächerlich machen kann. :Nee:
Beklopptes DEUTSCHLAND :Maso:
Mal wieder ein Paradebeispiel dafür wie man sich völlig lächerlich machen kann. :Nee:
Stimmt schon, aber man sollte sich nochmal vor Augen halten, welche Möglichkeiten man hier hat, gegen den Unsinn den die Regierung verzapft vorzugehen. Das finde ich schon ziemlich Klasse.
mauna_kea
30.07.2008, 11:49
gebe euch Recht, dass man hier ein wirkliches Armutszeugnis ausstellen muss.
Selbst in Irland wurde sowas ohne große Probleme verabschiedet.
Aber wenn ich mir das mal genau durchlese, kann ich mich trotzdem freuen, da ich nun endlich ohne zu stinken Essen gehen kann.
Alle anderen müssen auf mein Geld verzichten.
Aber wenn ich mir das mal genau durchlese, kann ich mich trotzdem freuen, da ich nun endlich ohne zu stinken Essen gehen kann.
Alle anderen müssen auf mein Geld verzichten.
Genau, solange mein Italiener um die Ecke und noch ein paar andere Lokale ein Nichtraucherzimmer haben bin ich glücklich. Ob in irgendwelchen Eckkneipen geraucht wird, ist mir völlig Wumpe.
Hier sagen einige es hätte an den uneinheitlichen Gesetzen gelegen. Ich hatte nur kurz quergelesen heute Morgen und eher das Gefühl, als wäre das eigentliche Problem, dass Gaststätten mit mehreren Räumen einen Raucherraum aufmachen können, während kleine Kneipen eben komplett rauchfrei sein müssen. Das ist halt ne gewisse Ungleichbehandlung. Das Ganze lässt sich aber ganz einfach lösen, indem man einfach ein generelles Rauchverbot erlässt, komplett ohne Ausnahmen - dann haben auch alle Wirte wieder die gleichen Rechte.
Verbessert mich wenn ich falsch liege.
FuXX
PS: Ein Problem ist natürlich, dass von den 16 Millionen Rauchern eine ganze Menge dieses Thema zum wahlentscheidenden machen. Da sieht man mal wie gut es uns geht, wenn sowas als wichtig genug angesehen wird, um danach zu wählen...
Das ist halt ne gewisse Ungleichbehandlung. Das Ganze lässt sich aber ganz einfach lösen, indem man einfach ein generelles Rauchverbot erlässt, komplett ohne Ausnahmen - dann haben auch alle Wirte wieder die gleichen Rechte.
Verbessert mich wenn ich falsch liege.
Nö, stimmt genau.
Vielen ist die Tragweite der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes gar nicht bewusst.
Die heutige Entscheidung besagt nicht, dass das Rauchverbot unrecht ist, sondern die Ungleichbehandlung von Kneipen mit und ohne abgetrennten Raucherraum.
Weiterhin wurde festgestellt, dass der Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit und des Einzelnen Priorität haben muss.
Was wird/muss nun folgen: Die Länder müssen ihre Regelungen überarbeiten - und eine einfache Lösung hat das Verfassungsgericht gleich vorgeschlagen: Das konsequente , ausnahmslose Rauchverbot. Dann würde auch Betreiber der sogenannten Einraumkneipen nicht benachteiligt.
Ingo,
der die Entscheidung begrüßt und die Ungleichbehandlung von Einraum/Mehrraumkneipen auch unfair fand.
Also ich gehe nicht in "Kneipen":Cheese:
Thorsten
31.07.2008, 08:13
Ich werde ab jetzt bei der Auswahl eines Lokals wieder danach gehen, ob es rauchfrei ist oder nicht. Das war bislang so schön einfach, da alle rauchfrei waren. Während eines halbjährigen Schweiz-Aufenthaltes durfte ich dazwischen wieder feststellen, wie eklig allein die Klamotten gerochen haben, wenn man aus einer Gaststätte rauskam. Die gesundheitlichen Folgen, um die es eigentlich geht, kriegt man ja erst viel später mit.
Möglicherweise kriegen die "Eckkneipen" jetzt ihr Raucher-Publikum wieder, aber dafür bleiben dann die bislang erschienenen Nichtraucher weg bzw. gehen woanders hin, da es ja auch Nichtraucher-Alternativen gibt. Der Schuss könnte für einige Wirte auch nach hinten losgehen. Denn getrieben war das ganze doch nur aus finanziellen Gründen, dass die Wirte ihren Umsatz machen wollten.
Fruehschwimmer
31.07.2008, 16:27
ich bin jetzt 7 monate hier drueben ueberm teich und war schon (gefuehlt) mer essen in restaurants als mein ganzes leben vorher in DE.
das hat zwar auch andere gruende; aber als ich wieder in DE war ist mir erst aufgefallen, wie bitter das ist, dass einige die luft verpesten duerfen und die anderen darunter zu leiden haben ...
Antischwimmer
31.07.2008, 18:46
[QUOTE=FuXX;116715]... als wäre das eigentliche Problem, dass Gaststätten mit mehreren Räumen einen Raucherraum aufmachen können, während kleine Kneipen eben komplett rauchfrei sein müssen. Das ist halt ne gewisse Ungleichbehandlung. Das Ganze lässt sich aber ganz einfach lösen, indem man einfach ein generelles Rauchverbot erlässt...
QUOTE]
Stimmt schon, nur bekommen doch die Politiker Kohle aus der Tabakindustrie. Darum machen die das nicht.
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