Vollständige Version anzeigen : Bundespräsidentenwahl Austria wird wiederholt...
Die Ösis wählen gerne!!!
Wahrscheinlich wars der Falsche, den sie zuerst gewählt hatten!
http://web.de/magazine/politik/wahlen/bundespraesidentenwahl-oesterreich/vfgh-kippt-stichwahl-bundespraesidenten-spott-haeme-oesterreich-31658380
Die Wahl ist die absolute Basis der Demokratie. Die Abwicklung der Wahl muss deshalb über alle Zweifel erhaben sein, sonst gibt es (noch mehr) berechtigte Zweifel an der Funktion der Demokratie. Auch wenn es "nur" Formfehler und keine Manipulation ist, die jetzt vom Gericht moniert wurden, halte ich es für angemessen, zu wiederholen.
Ist mir schon klar, aber warum gibt es in einem europäischen Land, bei einer solch wichtigen Wahl, dermassen viele Ungereimtheiten?
Mir unbegreiflich.:confused:
Ist mir schon klar, aber warum gibt es in einem europäischen Land, bei einer solch wichtigen Wahl, dermassen viele Ungereimtheiten?
Mir unbegreiflich.:confused:
Weil die Leute es gewohnt sind zu schludern und weil es normalerweise nicht so eng ausgeht, dass es einen Unterschied machen würde.
In den USA wird oft darüber gewitzelt, wer die "dead vote (http://twitchy.com/twitchys-3839/2016/05/25/wait-how-many-dead-people-are-voting-in-this-state/)" gewonnen hat, also wer von den Bürgern, die bereits tot sind, die meisten Stimmen bekommen hat.
Wahlbetrug ist in den USA schon fast institutionalisiert (https://books.google.de/books/about/Deliver_the_Vote.html?id=v_cJij9bGykC&redir_esc=y). Ich schmunzle immer etwas, wenn ich die Selbsteinschätzung als "greatest country on Earth" damit vergleiche, dass sie es nicht schaffen, auch nur ansatzweise regelkonforme Wahlen abzuhalten.
Allzu überheblich sollten aber auch wir nicht sein, selbst wenn ich den Eindruck habe, dass es bei der Durchführung unserer Wahlen doch vergleichsweise korrekt zugeht.
JENS-KLEVE
01.07.2016, 17:19
Ein Skandal! so etwas darf in einem modernen Land nicht passieren. Schlimmer als die Kosten ist das verspielte Vertrauen.
Soweit ich das gehört und gelesen habe, haben aber auch alle Beteiligten der FPÖ jeweils mit Unterschrift bestätigt, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist, obwohl dem offenbar nicht der Fall war.
Es gibt auch Null Hinweise, dass zu Gunsten van der Bellens manipuliert wurde.
Wenn, müssen sich alle Österreicher in die Ecke stellen und schämen.
Einen Grund zur Schadenfreude von Seiten der FPÖ gibt es nicht.
Ein Skandal! so etwas darf in einem modernen Land nicht passieren. Schlimmer als die Kosten ist das verspielte Vertrauen.
In wen? Der Österreicher in sich selber?
Soweit ich das gehört und gelesen habe, haben aber auch alle Beteiligten der FPÖ jeweils mit Unterschrift bestätigt, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist, obwohl dem offenbar nicht der Fall war.
Es gibt auch Null Hinweise, dass zu Gunsten van der Bellens manipuliert wurde.
Wenn, müssen sich alle Österreicher in die Ecke stellen und schämen.
Einen Grund zur Schadenfreude von Seiten der FPÖ gibt es nicht.
Es geht offenbar ausschließlich um Formfehler, wie das zu frühe Öffnen der Briefwahlunterlagen. Keine Hinweise auf Manipulation. Aber Formfehler sind eben auch Anfechtungsgründe und da gab es wohl ausreichend Substanz für diesen höchstrichterlichen Spruch.
Endlich wieder so ein österreichisches Kasperltheater. Es reicht also nicht, dass wir uns bei der Fußball-EM blamieren, nicht mal richtig wählen können wir :Lachanfall: !
Das Thema hat eine Eigendynamik bekommen, die dem Verfassungsgerichtshof offenbar keine andere Möglichkeit gegeben hat, als die Wahl aufzuheben. Ich will mir eine komplette Analyse ersparen, aber einige Aspekte sind schon interessant.
Die jetzt beanstandeten Formalfehler sind selbstverständlich schon bei vielen anderen Wahlen genauso passiert. Da war´s halt erstens nicht so knapp. Und zweitens war keine Partei im Entscheidungs-Spiel, die grundsätzlich alles tut, um das Vertrauen in die Demokratie zu zerstören.
Diese Formalfehler haben offenbar keinen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt, sie hätten aber Einfluss haben können, sagt der Verfassungsgerichtshof selbst. Damit hält er sich eigentlich nicht an die geltenden Gesetze, die nämlich sagen, dass eine Wahlanfechtung nur dann gilt, wenn das Ergebnis durch Fehler, Manipulationen etc. entscheidend verändert wird. Das wird allgemein unter Juristen so verstanden, dass dann bei einer Stichwahl der andere gewinnen würde.
Davon kann aber keine Rede sein. Denn in keiner Zeugenaussage vor dem VfGH hat sich ein Hinweis darauf ergeben, dass irgendetwas manipuliert worden wäre. Selbst die Beisitzer der Partei des unterlegenen Kandidaten haben das nicht behauptet. Somit sind bei der Wahl abgesehen von den Formalfehlern insgesamt etwa 10 (!) Stimmen bekannt, die nicht korrekt gewertet wurden. Bei einem Abstand von ca. 31.000 Stimmen zwischen den Kandidaten kann also keine Rede davon sein, dass das Ergebnis entscheidend verändert würde.
Natürlich ist es aus verschiedenen Gründen nachvollziehbar, dass der Verfassungsgerichtshof diese Entscheidung so getroffen hat. Und der (typisch österreichische?) Schlendrian bei bürokratischen Vorschriften darf natürlich nicht sein! Aber lassen wir die Kirche im Dorf: ein schlechter Wahlverlierer mit darüber weit hinausreichender politischer Agenda hat es geschafft, das politische System für sich auszunützen und zu diskreditieren.
Da brauchen wir aber auch nicht gleich so tun, als wäre Österreich tatsächlich eine Bananenrepublik. Das Stimmenzählen ist ja bekanntermaßen nicht immer eindeutig. Ich habe selbst als Wahlbeisitzer (bei früheren Wahlen) leidvolle Erfahrungen damit gemacht. Denn die Vorschrift lautet: der Wählerwille muss eindeutig erkennbar sein. Wenn jetzt jemand einen :-) bei seinem Kandidaten hinzeichnet, kann man das ja noch gelten lassen. Aber was mach ich mit einem :-( ? Hat der dann den anderen gewählt? Wir haben wirklich lange gestritten damals in der Wahlkommission, bis wir uns geeinigt haben. Aber selbstverständlich konnte man im Einzelfall auch anderer Meinung sein.
Auch das simple Auszählen von Stimmen ist manchmal keine exakte Wissenschaft ...
Thorsten
01.07.2016, 19:19
Von rechts wird jetzt ein Öxit als Wahlkampfthema ins Gespräch gebracht. Mal sehen, wie die Eindrücke aus UK sich dabei auswirken.
Endlich wieder so ein österreichisches Kasperltheater. Es reicht also nicht, dass wir uns bei der Fußball-EM blamieren, nicht mal richtig wählen können wir :Lachanfall: !
Das Thema hat eine Eigendynamik bekommen, die dem Verfassungsgerichtshof offenbar keine andere Möglichkeit gegeben hat, als die Wahl aufzuheben. Ich will mir eine komplette Analyse ersparen, aber einige Aspekte sind schon interessant.
Die jetzt beanstandeten Formalfehler sind selbstverständlich schon bei vielen anderen Wahlen genauso passiert. Da war´s halt erstens nicht so knapp. Und zweitens war keine Partei im Entscheidungs-Spiel, die grundsätzlich alles tut, um das Vertrauen in die Demokratie zu zerstören.
Diese Formalfehler haben offenbar keinen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt, sie hätten aber Einfluss haben können, sagt der Verfassungsgerichtshof selbst. Damit hält er sich eigentlich nicht an die geltenden Gesetze, die nämlich sagen, dass eine Wahlanfechtung nur dann gilt, wenn das Ergebnis durch Fehler, Manipulationen etc. entscheidend verändert wird. Das wird allgemein unter Juristen so verstanden, dass dann bei einer Stichwahl der andere gewinnen würde.
Davon kann aber keine Rede sein. Denn in keiner Zeugenaussage vor dem VfGH hat sich ein Hinweis darauf ergeben, dass irgendetwas manipuliert worden wäre. Selbst die Beisitzer der Partei des unterlegenen Kandidaten haben das nicht behauptet. Somit sind bei der Wahl abgesehen von den Formalfehlern insgesamt etwa 10 (!) Stimmen bekannt, die nicht korrekt gewertet wurden. Bei einem Abstand von ca. 31.000 Stimmen zwischen den Kandidaten kann also keine Rede davon sein, dass das Ergebnis entscheidend verändert würde.
Natürlich ist es aus verschiedenen Gründen nachvollziehbar, dass der Verfassungsgerichtshof diese Entscheidung so getroffen hat. Und der (typisch österreichische?) Schlendrian bei bürokratischen Vorschriften darf natürlich nicht sein! Aber lassen wir die Kirche im Dorf: ein schlechter Wahlverlierer mit darüber weit hinausreichender politischer Agenda hat es geschafft, das politische System für sich auszunützen und zu diskreditieren.
Da brauchen wir aber auch nicht gleich so tun, als wäre Österreich tatsächlich eine Bananenrepublik. Das Stimmenzählen ist ja bekanntermaßen nicht immer eindeutig. Ich habe selbst als Wahlbeisitzer (bei früheren Wahlen) leidvolle Erfahrungen damit gemacht. Denn die Vorschrift lautet: der Wählerwille muss eindeutig erkennbar sein. Wenn jetzt jemand einen :-) bei seinem Kandidaten hinzeichnet, kann man das ja noch gelten lassen. Aber was mach ich mit einem :-( ? Hat der dann den anderen gewählt? Wir haben wirklich lange gestritten damals in der Wahlkommission, bis wir uns geeinigt haben. Aber selbstverständlich konnte man im Einzelfall auch anderer Meinung sein.
Auch das simple Auszählen von Stimmen ist manchmal keine exakte Wissenschaft ...
Ich kann den Frust und die Auslegung von Dir gut nachvollziehen.
Dennoch bleibe ich dabei: Dass auch früher geschludert wurde, darf ebenso wenig ein Argument sein, wie, dass es früher kein Interesse an einem Check der Schludereien gab - auch wenn dass jetzt eine durchsichtige Motivation hat.
Soweit ich das gehört und gelesen habe, haben aber auch alle Beteiligten der FPÖ jeweils mit Unterschrift bestätigt, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist, obwohl dem offenbar nicht der Fall war.
Ja, dem war so. Gehörte scheinbar zu der von oben angeordneteten Taktik. Strache hat ja auch schon vor der Wahl diverse Verschwörungen ins Spiel gebracht.
coffeecup
01.07.2016, 23:46
a) ich hoffe das VdB bestätigt wird
b) die Wiederholung war das einzige richtige, ansonsten hätte die FPÖ das bis und in der nächsten nationalratswahl breit getreten und sich noch mehr in die Opferrolle gestellt
Diese Formalfehler haben offenbar keinen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt, sie hätten aber Einfluss haben können, sagt der Verfassungsgerichtshof selbst. Damit hält er sich eigentlich nicht an die geltenden Gesetze, die nämlich sagen, dass eine Wahlanfechtung nur dann gilt, wenn das Ergebnis durch Fehler, Manipulationen etc. entscheidend verändert wird. Das wird allgemein unter Juristen so verstanden, dass dann bei einer Stichwahl der andere gewinnen würde.
Welches sind denn die Gesetze, an die sich der Verfassungsgerichtshof Deiner Meinung nach nicht hält?
Da brauchen wir aber auch nicht gleich so tun, als wäre Österreich tatsächlich eine Bananenrepublik.
Eben, es wachsen ja auch dort keine Bananen an den Bäumen.:Lachen2:
Thorsten
02.07.2016, 10:35
Doch bestimmt, aber die haben dann wieder einen eigenen Namen, unter denen sie sonst keiner kennt :Lachen2:.
Welches sind denn die Gesetze, an die sich der Verfassungsgerichtshof Deiner Meinung nach nicht hält?
Zum Beispiel die eigene Argumentation des VfGH in früheren Anfechtungsfällen. Da wird etwa im Juni 2015 über die Gemeinderatswahl in Baden entschieden. In seiner Urteilsbegründung schreibt der VfGH damals: "Telos des Erfordernisses des Nachweises der Relevanz einer Wahlanfechtung ist es, nur solche Anfechtungen zu gestatten, die darlegen können, dass bei richtiger Anwendung der Gesetzesbestimmung sich ein anderes Wahlergebnis errechnet hätte."
Ähnlich war es übrigens im Jahr 1996, als in zwei Gemeinden die Nationalratswahl von 1995 wiederholt werden musste. Die Wiederholung wurde angeordnet, weil die behaupteten Fehler zu Mandatsverschiebungen führen hätten können. Das ist dann bei der Wahlwiederholung übrigens auch tatsächlich passiert.
Der Präsident des VfGH selbst schreibt in seinem Buch "Verfassung kompakt": "Der VfGH hat einer Wahlanfechtung stattzugeben .... wenn die behauptete Rechtswidrigkeit ... auf das Wahlergebnis von Einfluss sein konnte."
Diese Beispiele zeigen meiner Ansicht nach klar, dass der VfGH mit der Aufhebung der Stichwahl von seiner bisherigen Rechtssprechung abweicht. Denn bei richtiger Anwendung der Gesetzesbestimmung zur Wahl hätte sich eben bei der Stichwahl kein anderes Ergebnis errechnet. Das Ergebnis wäre lediglich später vorgelegen, es hätte aber genauso ausgeschaut. Es waren Formalfehler und keine Manipulationen.
Ich will damit wirklich nicht die Schlampereien schönreden, die passiert sind. Wenn man so blöd ist, und sich durch solche Schlampereien bei einer Wahl angreifbar macht, darf man sich nicht wundern, wenn jemand tatsächlich angreift. Und ich finde auch, dass die Entscheidung des VfGH nachvollziehbar ist, eben um z.B. diversen Verschwörungstheorien etwas entgegenzusetzen.
Trotzdem ist der Kurswechsel des Verfassungsgerichts meiner Meinung nach auffällig und als politisch interessierte Menschen sollten wir durchaus ein bisschen über die Ursachen nachdenken.
Trotzdem ist der Kurswechsel des Verfassungsgerichts meiner Meinung nach auffällig und als politisch interessierte Menschen sollten wir durchaus ein bisschen über die Ursachen nachdenken.
Genau! Da ich die zugrunde liegenden Gesetze nicht kenne, kann ich natürlich auch nicht beurteilen, ob sich das Verfahren und die Anfechtungskriterien für Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen generell unterscheiden.
Deswegen finde ich Urteilsschelte ohne genaue Angaben der angeblich verletzten gesetzlichen Grundlagen immer etwas suspekt. Die Experten (auch "Experten"), die sich in diversen Interviews und Artikeln austoben halten sich da gerne bedeckt, was mein Vertrauen in die Belastbarkeit ihrer Bewertung nicht unbedingt stärkt. Es lohnt sich vielleicht auch, darüber nachzudenken, ob die Kommentatoren - egal aus welchem Lager sie kommen - nicht eine eigene Agenda verfolgen, die ihre Einschätzung maßgeblich beeinflusst.
Wenn er gewählt werden sollte, dann bringt Hofer den Öxit ins Spiel!!!
http://web.de/magazine/politik/wahlen/bundespraesidentenwahl-oesterreich/oesterreicher-streiten-chancen-kandidaten-31660088
Uhhh, wenn das kein ordentliches Feuer unter dem Kessel gibt.
a) ich hoffe das VdB bestätigt wird
b) die Wiederholung war das einzige richtige, ansonsten hätte die FPÖ das bis und in der nächsten nationalratswahl breit getreten und sich noch mehr in die Opferrolle gestellt
Das wird die FPÖ jetzt aber auch schon tun.
Und wenn ich da schon was von Öxit lese - könnten dann wohl noch mehr Themen in die BP Wahl reinspielen als jetzt schon.
aequitas
18.11.2016, 18:47
Ein paar kurze Videos zur Wahlkampf Rhetorik von Hofer:
"Zur Vorbereitung auf die kommenden TV-Duelle im Präsidentschaftswahlkampf entschlüsselt der FALTER in seiner aktuellen Ausgabe die rhetorischen Tricks von Norbert Hofer. Ergänzend zur Covergeschichte wurde eine Serie aus fünf Videos erstellt. Sie zeigen exemplarisch, wie der ehemalige Kommunikationstrainer und heutige FPÖ-Präsidentschaftskandidat mit Unterstellungen arbeitet, den Gegner verwirrt und die Gefühle des Publikums steuert." (https://cms.falter.at/falter/hofers-spiel-eine-videoserie-ueber-rhetorische-tricks/)
eik van dijk
18.11.2016, 20:17
Ich hoffe die Nachricht dass dieses mal sehr viel mehr Auslandsösterreicher eine Wahlkarte beantragt haben als beim Ersten Durchgang, ist ein positives Zeichen für den "richtigen" Ausgang.
Darüberhinaus wäre ich aber dafür in den letzten 2 Wochen keine umfragen mehr zu veröffentlichen. Was da passieren kann hat man ja am Bsp. USA gesehen.
Apropos Wahlkarte - sollte ich vorsichtshalber auch mal beantragen.
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