Zitat:
Zitat von topre
Vor 27 Jahren gab es einen Gegenbeweis bei uns in Deutschland....
Eine demokratisch gewählte Regierung sollte keinesfalls geputscht werden. Egal - wie streitbar deren Präsident ist.
|
Deutschland 1933
: Der deutsche Reichstag verabschiedete das Ermächtigungsgesetz. Ohne parlamentarische Kontrolle konnte der GröFaZ ab diesem Zeitpunkt Gesetze nach seinem Gutdünken erlassen. Kommunisten, Sozialisten spielten ab diesem Zeitpunkt keine Rolle mehr.
2016 hebt das türkische Parlament die Immunität von mehr als einem Viertel seiner Abgeordneten auf. Betroffen sind vor allem Abgeordnete der prokurdischen HDP.
Wie demokratisch legitimiert ist eine Partei, bei der der amtierende Präsident im Vorfeld der Wahl kritisch berichtende Journalisten festnehmen oder verprügeln lässt? Auf dessen Druck hin Journalisten vom einen auf den anderen Tag entlassen werden. Wo ganze Zeitungsverlage in den Wochen vor der Wahl schikaniert und erpresst werden? Wo sich Oppositionelle nicht mehr auf die Straße trauen. Wo der Überwachungsapparat mit seinen verschiedenen Geheimdiensten private und berufliche Emails abfängt und gegen die Verfasser verwendet.
Angesichts dieser und anderer offensichtlich vorliegenden Parallelen zwischen 1933 und 2016 würde ich über Aussagen wie "...sollte keinesfalls geputscht" werden, zweimal nachdenken.