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Alt 13.11.2018, 22:29   #9
Bommel91
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.01.2018
Beiträge: 476
Die Absicht zur Täuschung im Rechtsverkehr (oder die Eignung) könnte fraglich sein. Eindeutig ist das für mich aber nicht.

Zum Thema ist mMn. schon alles gesagt mit dem Kommentar von Matthias
__________________
IM 70.3 Duisburg 2020

Geändert von Bommel91 (13.11.2018 um 22:42 Uhr).
Bommel91 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2018, 22:53   #10
Matthias75
Szenekenner
 
Benutzerbild von Matthias75
 
Registriert seit: 12.12.2010
Ort: Hofheim a.T.
Beiträge: 5.130
Zitat:
Zitat von LidlRacer Beitrag anzeigen
Urkundenfälschung im juristischen Sinne dürfte das nicht sein.
Keine Ahnung, ob es anderweitig strafbar ist, aber ich würde das auch nicht gut heißen.
Der Gesetzestext allein sagt nicht viel aus, weil er nicht definiert, was eine Urkunde ist.

Der Begriff ist in der Rechtswissenschaft glaube ich recht weit gefasst. Ich meine, dass darunter auch einfache unterschriebene Schriftstücke fallen können. Zumindest kann wohl bereits das Fälschen der Unterschrift, falls es denn tatsächlich die von Martin Schulz ist, als Urkundenfälschung angesehen werden.Das man sich etwas Mühe gegeben hat, das Schreiben Offiziell aussehen zu lassen, wird es nicht weniger schlimm machen.

Daneben dürfte z.B. die SPD auch nicht begeistert sein, dass ihr (vermutlich markenrechtlich geschütztes) Logo verwendet wird.

M.
Matthias75 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2018, 23:05   #11
captain hook
 
Beiträge: n/a
http://www.taz.de/!5544630/?goMobile=1539648000000

Sowas geht ja auch als angebliche Kunst oder ähnliches durch. Mir fällt dazu nicht viel ein.
  Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2018, 23:05   #12
LidlRacer
Szenekenner
 
Benutzerbild von LidlRacer
 
Registriert seit: 01.02.2008
Beiträge: 18.651
Zitat:
Zitat von schnodo Beitrag anzeigen
Wieso denkst Du das? Ich kann dies aus dem Gesetzestext nicht herauslesen.
"zur Täuschung im Rechtsverkehr"

Wo ist hier der Rechtsverkehr?
Aber ich bin kein Jurist.
LidlRacer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2018, 23:11   #13
Bommel91
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.01.2018
Beiträge: 476
Der Rechtsverkehr ist quasi erstmal alles. Selbst die Klassenarbeit, der Bierdeckel oder sonst was.

http://www.juraindividuell.de/pruefu...-und-probleme/

siehe dort
__________________
IM 70.3 Duisburg 2020
Bommel91 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2018, 23:18   #14
LidlRacer
Szenekenner
 
Benutzerbild von LidlRacer
 
Registriert seit: 01.02.2008
Beiträge: 18.651
Zitat:
Zitat von Bommel91 Beitrag anzeigen
Der Rechtsverkehr ist quasi erstmal alles. Selbst die Klassenarbeit, der Bierdeckel oder sonst was.

http://www.juraindividuell.de/pruefu...-und-probleme/

siehe dort
Bist Du Jurist?
Ich kann dort keinen Beleg für Deine These erkennen.

Wikipedia meint:
Unter Rechtsverkehr versteht man

im juristischen Sinne die Vornahme von Vertragsabschlüssen und ähnlichem, siehe Rechtsgeschäft

Wo ist hier also das Rechtsgeschäft?
LidlRacer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2018, 23:59   #15
Matthias75
Szenekenner
 
Benutzerbild von Matthias75
 
Registriert seit: 12.12.2010
Ort: Hofheim a.T.
Beiträge: 5.130
Zitat:
Zitat von LidlRacer Beitrag anzeigen
Bist Du Jurist?
Ich kann dort keinen Beleg für Deine These erkennen.

Wikipedia meint:
Unter Rechtsverkehr versteht man

im juristischen Sinne die Vornahme von Vertragsabschlüssen und ähnlichem, siehe Rechtsgeschäft

Wo ist hier also das Rechtsgeschäft?
In Kontinentaleuropa haben wir doch überall Rechtsverkehr

Spass beiseite: Mit dem Schreiben wird ja eine Willenserklärung (Annahme der Einladung zur Veranstaltung) fingiert. Ein findiger Anwalt wird da problemlos ein Rechtsgeschäft und/oder eine Teilnahme am Rechtsverkehr draus basteln können.

M.
Matthias75 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2018, 00:12   #16
LidlRacer
Szenekenner
 
Benutzerbild von LidlRacer
 
Registriert seit: 01.02.2008
Beiträge: 18.651
Zitat:
Zitat von Matthias75 Beitrag anzeigen
In Kontinentaleuropa haben wir doch überall Rechtsverkehr

Spass beiseite: Mit dem Schreiben wird ja eine Willenserklärung (Annahme der Einladung zur Veranstaltung) fingiert. Ein findiger Anwalt wird da problemlos ein Rechtsgeschäft und/oder eine Teilnahme am Rechtsverkehr draus basteln können.

M.
Ja, den Scherz wollte ich fast schon selbst bringen!

Aber die Urkundenfälschung glaube ich erst, wenn's deswegen eine Verurteilung gibt.
Und ich prophezeie, dass es die nicht geben wird.
LidlRacer ist offline   Mit Zitat antworten
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