Ich habe alles geschrieben, was in der Kürze geht. Mehr möchte ich dazu auch nicht mehr sagen. Erstens regt es mich zu sehr auf und zweitens wirst du sowieso kaum verstehen, was ich meine. Es ist wie wenn du ein Programm dekompiliert hast. Man labert dann rum und der andere denkt du bist irre und versteht nichts.
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... möchte ich davor warnen, Demokratiekonzepte von einem Staat auf einen anderen zu "kopieren". Die Schweiz hat andere Umgebungsparameter als Deutschland. Ich meine damit u.a. die Geschichte des Landes, die geographsichen Lage, das per-se Interkullturelle oder auch die Aussenpolitische Position, die Wirtschaftsstruktur oder die Geld- und Steuerpolitik.
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Ich finde auch, dass man das gesamte politische System betrachten sollte.
Volksabstimmungen je nach politischer Opportunität von konservativen Regierungen alle 10 Jahre einmal inszeniert, kann man als Gegenargument gegen die direkte Demokratie kaum anbringen. Erfahrungen in direkter Demokratie erwerben die Bürger ja nur, wenn regelmässig Abstimmungen über Gesetze, Infraktstrukturvorhaben, Schulen, Kita´s, Steuersätze etc. in den Gemeinden, Kantonen (Bundesländer), im Staat stattfinden. Viele Urnengänge haben oft eine geringe Wahlbeteiligung. Die Bürger besitzen auch ein Initiativrecht (Einbringen von verfassungs(=Gesetzes)vorlagen) und ein obligatorisches oder fakultatives Referendumsrecht, damit verabschiedete Parlamentsbeschlüsse zur Abstimmung kommen müssen. Neben der Medienmacht beeinflussen die umstrittenen Abstimmungen auch die jeweilige Finanzstärke, mit denen aufwendige Kampagnen unterstützt werden. Liste der eigenössischen Volksabstimmungen seit 1848
Was oft vergessen wird:
Die direkte Demokratie in der Schweiz ergänzt sich in den Parlamenten durch die sog. Konkordanzdemokratie, d.h. alle relevanten Parteien entsenden Regierungsmitglieder im Verhältnis ihrer Parlamentsanteile in ein Kollegialorgan, dem ein wechselnder Präsident (Bundeskanzler) vorsteht. Es besteht quasi immer eine "GroKo" aus fast allen Parteien, was Kompromisse von allen Seiten einfordert. Desweiteren besteht ein sehr weitgehender Föderalismus, in der die Gemeinden die Grundeinheit bilden (mit eigenen Steuersätzen!).
Insgesamt führt das zu einem politischen System, in dem "Bewahren" und "vorsichtige, langsame Erneuerung" die Pole bilden und durch die direkte Demokratie und den Föderalismus eine hohe Integration der Bürger erreicht wird mit vermutlich grösserer Bürgerzufriedenheit wie in DE. Proteste wie die der Gelbwesten wären in der Schweiz deswegen schwer vorstellbar. Wer dort auf die Strasse zum Demonstrieren geht, bekommt schnell zur Antwort: Sammelt doch Unterschriften für eine Abstimmung?
In dem Zusammenhang: Kennt ihr Julia Zeh? Sie is mir eingefallen, weil ich gerade las, dass sie vom Brandenburger Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt wurde. Sie is ne Schriftstellerin und von der Profession her ne promovierte Juristin. Vor Jahren hat die mal an eine neue Staatstheorie hingehirnt. Zentral dabei war u.a. ein politisches System ohne Parteien. Das treibt mich seither um und ich überlege - ohne größere Ergebnisse - auch wie denn sowas aussehen könnte. Zumindest bin ich mittlerweile der Meinung, dass das Parteiensystem in Problem darstellt. Keine Ahnung ob Fr. Zeh zu einem Ergebnis kam? Ich finde diese Idee hoch interessant und spannend.
In dem Zusammenhang: Kennt ihr Julia Zeh? Sie is mir eingefallen, weil ich gerade las, dass sie vom Brandenburger Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt wurde. Sie is ne Schriftstellerin und von der Profession her ne promovierte Juristin. Vor Jahren hat die mal an eine neue Staatstheorie hingehirnt. Zentral dabei war u.a. ein politisches System ohne Parteien. Das treibt mich seither um und ich überlege - ohne größere Ergebnisse - auch wie denn sowas aussehen könnte. Zumindest bin ich mittlerweile der Meinung, dass das Parteiensystem in Problem darstellt. Keine Ahnung ob Fr. Zeh zu einem Ergebnis kam? Ich finde diese Idee hoch interessant und spannend.
Ja klar. Ihre Nominierung / Wahl habe ich auch aufmerksam verfolgt. Sie lebt in einem kleinen Dorf in Brandenburg im Havelland und schrieb mit ihrem Buch "Unter Leuten" auch über die Menschen in einem Brandenburger Dorf nach der Wende. Sie engagierte sich politisch vor allem gegen einzelne Massnahmen der digitalen Überwachung. Sie ist mittlerweile SPD-Mitglied.
Vor Jahren hat die mal an eine neue Staatstheorie hingehirnt. Zentral dabei war u.a. ein politisches System ohne Parteien. Das treibt mich seither um und ich überlege - ohne größere Ergebnisse - auch wie denn sowas aussehen könnte. Zumindest bin ich mittlerweile der Meinung, dass das Parteiensystem in Problem darstellt. Keine Ahnung ob Fr. Zeh zu einem Ergebnis kam? Ich finde diese Idee hoch interessant und spannend.
Ich bin da eher skeptisch. In einem großen Gremium wie einem Parlament bilden sich Kooperationen zwischen den Abgeordneten ganz von selbst heraus. Es entsteht ein Stimmenhandel, nach dem Motto: "Ich stimme heute für Deine Gesetzesinitiative, wenn Du mich morgen bei meiner unterstützt".
Solcher Handel gelingt besonders gut bei Abgeordneten, die ähnliche Grundüberzeugungen haben. Es würde sich also von allein ein inoffizielles linkes und ein rechtes Lager herausbilden. Besonders erfolgreich (durchsetzungsfähig) ist ein solches Lager dann, wenn alle Mitglieder möglichst fest zusammenhalten, also gemeinsam abstimmen. So formen sich scharfe Grenzen zwischen den Lagern.
Man hat dann zwar Parteien, die jedoch nicht so heißen. Es gäbe dann keine Parteiengesetze und Regeln zwischen den Parteien. So aus der Hüfte geschossen halte ich das nicht für eine Verbesserung. Dem müssten substantielle Vorteile gegenüberstehen. Ist das der Fall?
...Zentral dabei war u.a. ein politisches System ohne Parteien.
Wenn dich Alternativideen zum Parteien-Staat interessieren, findest Du vermutlich bei Titus Gebels Freien Privatstädten eine ziemlich radikale Alternative. Ich habe das Buch selbst nicht gelesen, nur ein Artikel darüber, und es hat mich nicht unbedingt überzeugt. Aber interessante Ansätze hat es allemal.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Es gibt auch den Ansatz, dass ein Teil des Bundestags aus Laien besteht. Stell dir vor, du wärst eine zeitlang Volksvertreter. Vermutlich wärst du hochmotivert, in der Zeit dich optimal einzubringen. Dagegen haben wir Personen, die schon seit Jahrzehnten durch verschieden Ämter geistern. Leuchtendes Beispiel hierfür wohl Schäuble.
Hallo, würde mal eine Brücke schlagen zwischen D und F.
Es wird behauptet in D gäbe es solche Proteste nicht, das ist aber nicht
ganz richtig.
Es gab erst 2017 massive Prosteste gegen die sogar weltweite (möglicherweise ist das dann auch das Problem) sozialen Ungerechtigkeiten ---> G 20 Gipfel in HH.
In HH war man sich allerdings ausser im ganz linken Lage weitgehend einig, dass das mit
der Gewalt so nicht geht.
Das sieht man jetzt für F etwas anders. Weite Teile der Sympathisanten der Gelbwesten, sehen die Gewalt als legitimes oder zumindest entschuldbares Mittel an, um überhaupt mal was zu bewegen und gehört zu werden.
Vielleicht sollte man auch noch darauf hinweisen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Menschen in HH 2017 völlig friedlich gegen den G20 Gipfel protestiert haben und nur ein kleiner Teil dort gewalttätig wurde und in den Medien vorkam.
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